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NAMENVerkündet:20.OktoberJustizhauptsekretärinUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk::ja§305cAbs..FalleVermietungVertragsbeginnrenoviertenWohnungistformularmäßigeAbwälzungSchönheitsreparaturenMieterMaßgabeFristenplanswirksamRenovierungsfristenerstAnfangMietverhältnisselaufenbeginnen;giltauchdannWohnungVertragsbeginnrenovierungsbedürftigwarAnspruchMietersAnfangsrenovierungVermietervertraglichausgeschlossenistBestätigung..§Mieter§§unangemessenbenachteiligenden"starren"FristenplanhandeltdannVermieterentsprechendenZustandWohnungVerlängerungFristenverpflichtetist.§.NimmtVermieterBeendigungMietverhältnissesWohnungUmbauarbeitenverwandeltErfüllungsanspruchVornahmeunterlassenenSchönheitsreparaturenWegeergänzendenVertragsauslegungAusgleichsanspruchGeldMietvertragbestimmt.HätteMieterMietvertragArbeitenEigenleistungVerwandteBekannteausführenlassendürfenhattegeschuldeteAusführungSchönheitsreparaturenabgelehntbrauchtKostennotwendigeMaterialnurBetragentrichtenArbeitsleistunghätteaufwendenmüssen.Urteil20.OktoberAGVIII.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung22.SeptemberVorsitzendeRichterinDr.RichterDr.Dr.RichterinRechterkannt:RevisionKlägerinwirdUrteil21.26Novemberaufgehoben.BerufungBeklagtenUrteilAmtsgerichts26.Märzwirdzurückgewiesen.KostenRechtsmittelverfahrenhatBeklagtetragen.Tatbestand:KlägeringemeinnützigeWohnungsbaugenossenschaftverlangtBeklagtenSchadensersatzKostenSchönheitsreparaturenMietausfalls.BeklagteseinerzeitMitgliedKlägerinwarDauernutzungsvertrags19JuliMieterinWohnungKlägerin.MietverhältnisendeteKündigungBeklagten30.April.Abs.MietvertragshatMitgliedMieterMaßgabeAllgemeinenVertragsbestimmungenSchönheitsreparaturenauszuführen.KlägerinVertrageinbezogenenFassungenthaltenfolgendeRegelungen:"Nr.ErhaltungüberlassenenRäumeMitglied§Abs.VertragesübernommenenSchönheitsreparaturensindDauerVertragesbesondereAufforderungfachgerechtauszuführen.SchönheitsreparaturensindspätestensAblauffolgenderZeiträumeauszuführen:KüchenBädernDuschenJahre…SchlafräumenFlurenDielenToilettenJahreanderenNebenräumenJahre.LäßtbesonderenAusnahmefällenZustandWohnungVerlängerungAbs.vereinbartenFristenerfordertGradAbnutzungVerkürzungsoistGenossenschaftAntragMitgliedesverpflichtetanderenFallaberberechtigtbilligemErmessenFristenPlanesbezüglichDurchführungeinzelnerSchönheitsreparaturenverlängernverkürzen.Nr.RückgabeüberlassenenWohnungHatMitgliedSchönheitsreparaturenübernommensosindNr.Abs.fälligenSchönheitsreparaturenrechtzeitigBeendigungNutzungsverhältnissesnachzuholen."ProzeßbevollmächtigtenBeklagtengerichtetenSchreibenKlägerin18.Märzheißt:"…AuszugsindSchönheitsreparaturenNr.rechtzeitigBeendigungNutzungsverhältnisseslen.unstreitigerfolgtistkönntenNachholungbestehen.KulanterweisehabenjedochbereiterklärtNachholungverzichtenTeppichbodenTapetenentferntwerdenWohnungansonstenordnungsgemäßenRückgabezustandversetztwird."ZeitpunktBeendigungMietverhältnissesbefandWohnungstarkabgenutztenZustand.BeklagtevertratAuffassungRenovierungAuszugverpflichtetsein;zogWohnungSchönheitsreparaturenKlägerinSchreiben18.MärzgenanntenArbeitenausgeführthaben.AufforderungenKlägerinSchreiben8.Mai4.JuniFristsetzungAblehnungsandrohungkam.KlägerinhatRenovierungskostenzunächstKostenvoranschlags18.September€beziffert.hatmittlerweileWohnungUmbauarbeitenvorgenommeninsbesondereDachgaubeneinbauenlassen.KlägerinhatRenovierungskostenKostenvoranschlags22.JanuarHerausrechnungUmbaumaßnahmenbetroffenenWandflächenWohnungzuletzt€beziffert.machtKlägerinSchadensersatzanspruchMietausfallsMonateMaieinschließlichJuliHöheinsgesamt€geltend.behauptetVermietungWohnungseiZeitraumdurchgeführtenSchönheitsreparaturenmöglichgewesenBeklagtenzunächstNachfristhabesetzenanschließendFachfirmenhabebeauftragenmüssen.KlägerinhatKlagezunächstZahlungRenovierungskostenHöhe€entgangenenMietzinses€insgesamt€Zinsenverlangt.HöheDifferenzbetragsvorgenanntenKostenvoranschlägen€habenParteienRechtsstreitHauptsacheübereinstimmenderledigterklärt.AmtsgerichthatKlagezuletztgeltendgemachtenRenovierungskosten€MietausfallschadensMonateMaiJuniinsgesamt€ZinsenstattgegebenKlageweitergehendenMietausfallschadensabgewiesen.BerufungBeklagtenhatLandgerichtKlageinsgesamtabgewiesen.BerufungsgerichtzugelassenenRevisionbegehrtKlägerinWiederherstellungerstinstanzlichenUrteils.Entscheidungsgründe:Berufungsgerichthatausgeführt:BeklagteseiMietvertragDurchführungSchönheitsreparaturenverpflichtetRegelungNr.Abs.gemäß§unwirksamsei.benachteiligeBeklagteunangemessenWohnungunrenoviertemZustandübernommenhabe.vorformuliertenVertragsbedingungenenthalteneBestimmungMieterMietzeithinausgehenderAbnutzungszeitraumauferlegtwerdeseiunwirksamgemieteteWohnungBeginnMietverhältnissesrenoviertVermieterauchverpflichtetgewesensei.Nr.Abs.enthalteneRegelungkönneunbefangenenMietereindeutigverstandenwerdenlediglichMietbeginnlaufendeFristenregelunggewolltsei.VerwendungWortes"spätestens"Nr.Abs.ergebeMieterpflichtetseiVorliegenentsprechendenBedarfsrenovieren.ermöglicheVermieterMieterschonAblaufFristenmöglicherweiseschonBeginnMietverhältnissesAnspruchnehmen.BestimmungNr.Abs.steheVerkürzungFristenGegenstandhabeWiderspruchNr.Abs.getroffenenRegelung.RegelungwerdeinsgesamtSinne§unklarseikundenfeindlichsterAuslegungunwirksam.II.hältrechtlichenNachprüfungstand.1.VoraussetzungenSchadensersatzanspruchsgemäß§Abs..liegen;BestimmungenBürgerlichen1.JanuargeltendenFassungsindanzuwendenMietverhältnis1.JanuarendeteArt.§.Beklagtewargemäß§Ziff.MietvertragsVerbindungNr.Abs.Nr.Abs.MietvertrageinbezogenenAusführungSchönheitsreparaturenverpflichtet.AuffassungBerufungsgerichtssindNr.Abs.gemäß§nunmehr§unwirksam.FalleVermietungVertragsbeginnrenoviertenWohnungistformularmäßigeAbwälzungSchönheitsreparaturenMieterMaßgabeFristenplanswirksamRenovierungsfristenerstAnfangMietverhältnisseslaufenbeginnen;giltauchdannWohnungVertragsbeginnrenovierungsbedürftigwarAnspruchMietersAnfangsrenovierungtervertraglichausgeschlossenist.hatBerufungsgerichtverkannt.UnrechthatBerufungsgerichtallerdingsNr.Abs.ausgelegtVerpflichtungMietersRenovierungauchvorvertraglicherAbnutzungszeiträumebegründen.AuffassungBerufungsgerichtsbestehtvertraglichenRegelungenauchWiderspruchAnwendungUnklarheitenregelgemäß§jetzt§Abs.führt.AuslegungKlauselunterliegtuneingeschränktenrevisionsrechtlichenPrüfungBezirkBerufungsgerichtsVerwendungfindetvgl.258;.HerausgeberKlägerinverwendetenVertragsformularsistGesamtverbandGemeinnützigerWohnungsunternehmene.V.;überregionalenVerwendungistauszugehen.AllgemeineGeschäftsbedingungensindobjektivenInhalttypischenSinneinheitlichsoauszulegenverständigenredlichenVertragspartnernAbwägungInteressennormalerweisebeteiligtenVerkehrskreiseverstandenwerdenVerständnismöglichkeitendurchschnittlichenVertragspartnersVerwenderszugrundelegensind..vgl..Nr.Abs.istMaßstabentnehmenRenovierungspflichtvorvertraglichenAbnutzungszeitraumerstreckt.Nr.Abs.SatzsindSchönheitsreparaturen"DauerVertrages"auszuführen.SatzKlauselsindSchönheitsreparaturenspätestensAblaufdortaufgeführtenZeiträumeauszuführen.ergibtgegenteiligerAnhaltspunkteMieterlediglichMietzeitentstehendeAbnutzungRenovierungsleistungenverpflichtetist.SenathatRechtsentscheid1JulilediglicheinzelnenFormulierungenabweichendenjedochinhaltsgleichenKlauselausgeführtAuslegungRenovierungspflichtlediglichMietzeitabgelaufenenFristenbesteheEinwändeerhebenließenf.;Senatsurteil28.April;vgl.auchKostenabgeltungsklausel.AuslegungtrifftauchvorliegendenFall.AnnahmeBerufungsgerichtsunterscheidenKlauselnRechtsentscheidzugrundeliegendenKlauselWort"spätestens"gefehlthabe.RevisionverweistRechtKlauselnauchinsoweitidentischsindvgl..handeltBeklagtenRevisionserwiderungvertretenenAuffassungKlägerinenthaltenenFristenbestimmungstarren"FristenplangegebenenfallsgeeignetistMieterSinne§unangemessenbenachteiligenvgl.Senatsurteil23.Juni.Nr.Abs.enthalteneFristenbestimmungverpflichtetMieterVornahmealleinFristenplanausgerichteterSchönheitsreparaturenRücksichttatsächlichbestehendenRenovierungsbedarf.VielmehristKlägeringemäßNr.Abs.AntragMitgliedsverpflichtetFristenPlansbilligemErmessenverlängernZustandWohnungbesonderenAusnahmefällenzuläßt;bestehtAnspruchMieters.RegelungträgtInteresseMietersWohnungunabhängigtatsächlichenBedarfrenovierenmüssenhinreichendRechnung.-9-VerpflichtungBeklagtenAusführungSchönheitsreparaturenwarZeitpunktBeendigungMietverhältnissesfällig.GemäßNr.Abs.sindNr.Abs.fälligenSchönheitsreparaturenrechtzeitigBeendigungNutzungsverhältnissesnachzuholen.kanndahinstehenBeklagteBeweisantrittvorträgtzuletztFrühjahrSchönheitsreparaturenvorgenommenhat.ZwarwärendannBeendigungMietverhältnissesRenovierungsintervalleFristenplannochabgelaufengewesen.JedochwarenSchönheitsreparaturenauchFalleerneutfällig.KlägerinhatNr.Abs.eingeräumtenRechtRenovierungsfristenverkürzenwirksamGebrauchgemacht.insoweitunangegriffenenFeststellungenAmtsgerichtsbefandWohnungBeendigungMietverhältnissesstarkabgenutztenZustandwarrenovierungsbedürftig.BeklagtehathiergegenBerufungsinstanzlediglicheingewandtKlägerinhabeZeitpunktaufgefordertSchönheitsreparaturenVerkürzungvertraglichvereinbartenFristendurchzuführen.soformuliertenAufforderungbedurftejedoch.VielmehristFristverkürzungNr.Abs.VermieterserforderlichauchausreichendMieterhinzuweisenRenovierungsbedarfbestehtSchönheitsreparaturenfälligsind.AnforderungengenügtjedenfallsProzeßbevollmächtigtenBeklagtengerichteteSchreibenKlägerin18.MärzerklärtAuffassungerfolgtenSchönheitsreparaturenseien"rechtzeitigBeendigungNutzungsverhältnissesnachzuholen".AuchweiterenVoraussetzungen§Abs..liegensooffenbleibenkannBeklagtebereitsZeitpunktAuszugsErfüllungRenovierungsverpflichtungernsthaftendgültigverweigerthat.BeklagtebefandspätestensSchreibensKlägerin8.MaiAusführungSchönheitsreparaturenVerzug.KlägerinhatanschließendSchreiben4.JuniFristAblehnungsandrohunggesetzt.2.KlägerinkannBeklagtenSchadensersatzRenovierungskostenHöhe€gemäßBezifferungKostenvoranschlag22.JanuarbeantragtenProzeßzinsen§verlangen;AnspruchistKlägerindurchgeführtenUmbauarbeitenkürzen.NimmtVermieterBeendigungMietverhältnissesWohnungUmbauarbeitenwandeltErfüllungsanspruchVermietersVornahmeSchönheitsreparaturenRechtsprechungSenatsWegeergänzendenVertragsauslegungAusgleichsanspruchGeldMietvertragvorliegendbestimmt.f.;vgl.weiteren.IstanzunehmenMieterMietvertragArbeitenEigenleistungVerwandteBekanntehätteausführenlassendürfenbrauchtKostennotwendigeMaterialnurBetragentrichtenArbeitsleistunghätteaufwendenmüssen.setztjedochMieterEntscheidungzugrundeliegendenFallerfüllungsbereitist.nurFalleistanzunehmenMieterauchtatsächlichSchönheitsreparaturenkostensparenderEigenleistungerbrachthätte.StehtMieterAusführungSchönheitsreparaturenablehntkannVermieterBetragverlangenErsatzvornahmeSchönheitsreparaturenhätteaufwendenmüssenvgl.LG226;ScheuerBub/TreierHandbuchWohnraummiete3.Aufl..;HarschMieteMietprozeßKap..f..AnspruchistallerdingsHöheErsatzvornahmekostenbegrenztMieterUmbaumaßnahmenhätteleistenmüssen;ferneristinsoweitkürzenUmbauentfallenistetwaumbaubedingtenVerkleinerungWohnfläche.ergibtRahmenergänzendenVertragsauslegungvorzunehmendenAbwägungberechtigtenInteressenVermietersMieters.VerpflichtungMietersVornahmeSchönheitsreparaturenistTeilgeschuldetenEntgeltsf.;;..AuchDurchführungUmbauarbeitensindSchönheitsinstandsetzungenauchumbaubedingtmöglicherweiseverändertemUmfangWiederherrichtungWohnungerforderlich.VermieterhatAnspruchBetragErfüllungswillensAusführungSchönheitsreparaturenverpflichtetenVornahmeerforderlichist.MieterwirdeinerseitsschlechtergestelltWohnungUmbauarbeitenvorgenommenwordenwärenauchFalleErsatzvornahmekostenhättetragenmüssen;andererseitsbrauchtmehrRenovierungsaufwanderstattenUmgestaltungMieträumenochbesteht.WeiseerhältVermietermehrvertraglichzustehtMieterhatmehrleistenvertraglichverpflichtethatvgl..Soliegthier.BeklagtehatbereitsBeendigungMietverhältnissesProzeßbevollmächtigtenvertraglicheVerpflichtungVornahmeSchönheitsreparaturenAbredegestellt.istnungausgezogenRenovierungsarbeitenvorgenommenhabenhatauchanschließenderAufforderungFristsetzungAblehnungsandrohungausgeführt.AnspruchKlägerinZahlungerforderlichenRenovierungskostenistzuletztgeltendgemachtenHöhe€begründet.BeklagtehatKostenvoranschlag22.JanuarHerausrechnungUmbaumaßnahmenbetroffenenWandflächenenthaltenenKostenpositionenbestritten.behauptethatseiengrößeremUmfangWandflächenUmbaumaßnahmenbetroffenstehtAnspruchKlägerinobenausgeführt.Umbaumaßnahmenerspartwordenististvorgetragenersichtlich.3.kannKlägeringemäß§Abs..SchadensersatzMietausfallsHöheerstinstanzlichenGerichtzugesprochenenBetragsinsgesamt€verlangen.AmtsgerichthatMietausfallschadenKlägerinausgeführtenSchönheitsreparaturenMonateMaiJuniHöhejeweiligenMonatsmiete€angenommen.hatBeklagteRechtsmittelverfahrenEinwendungenerhoben..RevisionKlägerinistBerufungsurteilaufzuhebenBerufungBeklagtenUrteilAmtsgerichtsistzurückzuweisen.Dr.Dr.RichterBundesgerichtshofistUrlaubsUnterzeichnungverhindertDr.Dr.