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NAMENVerkündet:1JuliRingJustizhauptsekretärinUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::ja§Abs.SatzNr.Anwendung§Abs.SatzNr.stehterstmalsBerufungsverfahrenerfolgteGeltendmachungVerteidigungsmittelserstenInstanzGründenunterbliebenistNachlässigkeitSinne§Abs.SatzNr.darstellenAnschlussSenatUrteil21.Dezember..Anwendung§Abs.SatzNr.erforderlicheVoraussetzungRechtsansichterstinstanzlichenGerichtszumindestmitursächlichVerlagerungParteivorbringensBerufungsverfahrengewordenististauchdannerfülltBeklagteKlageerwidertanschließend"FluchtSäumnis"angetretenerstinstanzlicheGerichtjedochVersäumnisurteilBeklagtenerlassenKlageabgewiesenhat.§Abs.Nr.§Abs.ObliegenheitKäufersGeltendmachung§Nr.aufgeführtenRechteNacherfüllungsverlangenVerkäuferrichtenbeschränktmündlicheschriftlicheAufforderungNacherfüllungumfasstauchBereitschaftKäufersVerkäuferKaufsacheÜberprüfungerhobenenMängelrügenentsprechendeUntersuchungVerfügungstellen.VerkäufergerichteteAufforderungmögegesetztenFristGrundeBereitschaftNachbesserungerklärenstelltordnungsgemäßesNacherfüllungsverlangenBestätigungFortführungSenatUrteil10.März..Urteil1JuliKGLGVIII.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung1JuliVorsitzendeRichterinDr.RichterDr.RichterinDr.RichterDr.Rechterkannt:RevisionBeklagtenwirdUrteil21.ZivilsenatsKammergerichts13.JuniKostenpunktinsoweitaufgehobenNachteilBeklagtenerkanntwordenist.BerufungKlägersUrteilZivilkammerLandgerichts25.Märzwirdinsgesamtzurückgewiesen.KlägerhatKostenRechtsmittelverfahrentragen.Tatbestand:schriftlichemVertrag15./29.MaikaufteKlägerBeklagtengebrauchtenerstmalsJanuarStraßenverkehrzugelassenenPkwPreis€.KaufpreiswurdeBeklagtenvermitteltenKreditS.BankAGfinanziertKlägerKreditbetrag€nahm.StreitigistSummenurKaufvertragausgewieseneBetrag€Beklagtenausgekehrtwurde.AnfangSeptembertratFahrzeugMotorschaden.Anwaltsschreiben25.SeptemberließKlägerBeklagtenFristsetzung8.Oktoberauffordern"GrunderklärenNachbesserungvornehmenwerden".BeklagtestellteAntwortschreiben8.OktoberBerufungbeigefügten22.Maieingeholten"Bericht"VorhandenseingerügtenMängelZeitpunktÜbergabeAbredeführteergänzend:"möchtenhinweisenMandanteinjährigeGarantieW.GmbHabgeschlossenhat."Anwaltsschreiben24.OktoberließKlägerRücktrittKaufvertragerklären.LandgerichthatRückzahlungKaufpreisesHöhe€VerzugszinsenkreditgebendeBankZugZugAbtretungAnspruchsRückübereignungBanksicherungsübereignetenZahlungAnrechnungGebrauchsvorteilenverbleibendenRestbetrags€ZinsenKapitalnutzungKostenersatzSchadensfeststellungaußergerichtlicheAnwaltskostenVerzugszinsenhilfsweiseFeststellungBestehensAbwicklungsverhältnissesgerichteteKlageunechtesVersäumnisurteilabgewiesen.hiergegengerichteteBerufungKlägerteilweiserÄnderungbisherigenBegehrensZahlung€Bank€Rechtsschutzversicherung€jeweilsVerzugszinsenjeweilsZugZugÜbergabeFahrzeugsAbtretungAnspruchsRückübereignungPkwsverlangthathatBerufungsgerichtWesentlichenErfolggehabt.BerufungsgerichtzugelassenenRevisionerstrebtBeklagteAbweisungKlage.Entscheidungsgründe:RevisionhatErfolg.BerufungsgerichthatBegründungEntscheidungRevisionsverfahrenInteresseausgeführt:KlägerkönneerklärtenRücktritts§Nr.§§RückabwicklungKaufvertragsverlangen.UmstandverbundenesGeschäft§vorliegeändereAuffassungBeklagtenVorliegenSachmangelsgestützteRückabwicklungKaufvertragesVerhältnisKäuferVerkäufererfolgenhabe.Vorschrift§nurbestimmtenUmständenDarlehensgeberbestehendesLeistungsverweigerungsrechtregelenochRegierungsbegründungVerbrKGBT-Drucks.S.systematischenStellung§§lasseentnehmenGesetzgeberdortbehandeltenFolgenWiderrufsundRückgaberechtsVerbraucherverträgenauchRegelungenFolgenMangelKaufsachegestütztenRücktrittsVermittlungVerkäufersfinanziertenKaufvertraghabetreffenwollen.KlägerseiauchberechtigtgewesenRücktritterklären.VortragKlägersStreitfallalleinmaßgeblichseihabeFahrzeugMotorschadenerlittenSachmangelvorliege.BeklagteBerufungsinstanzerstmalsVorhandenseinMangelsbestrittenhabeseiVorbringenausgeschlossen.erstenInstanzSachvortragerbrachthabemündlichenVerhandlungLandgerichtSäumnis"geflohen"seiseiBestreitenMangelsBehauptunghandelevertretendeVerschleißerscheinungneuesVerteidigungsvorbringenBerufungsinstanzzuzulassenVoraussetzungen§Abs.gegebenseien.ersterInstanzgänzlichunterbliebeneSachvortragstelleNachlässigkeitSinne§Abs.Nr..BeklagteseigehaltengewesengrundlegendenEinwendungenKlägergeltendgemachtenAnsprücheinsbesondereBestreitenvorgetragenenSachmangelsbereitsersterInstanzvorzubringen.AuchVoraussetzungen§Abs.Nr.lägen.AnwendungNormgenügeUrteilLandgerichtsergebeGesichtspunktunerheblichgehaltenwordensei.VielmehrseiSinnZweckVorschriftZulassungneuenVorbringensnurdanngebotenRechtsansichtGerichtserstinstanzlichenVortragParteienauchbeeinflussthabeVerfahrensfehlergegebenwäremit-)ursächlichgewordenseiParteivorbringenBerufungsinstanzverlagerthabe.seihierFall.ZwarhabeLandgerichtLadungsverfügunghingewiesenKlage"Übrigenauchweitgehendunschlüssigseindürfte".BeklagtehabeunabhängigverständigerWürdigungüberhaupthabeausgehendürfenHinweisgerichtetezwischenzeitlichDarlehensgeberinerhobeneKlagebezogenhabeveranlasstsehendürfenKlagevorbringengarerwidern.einenhabeLandgerichtKlagenur"weitgehend"vollständigunschlüssiggehaltenhabeBeklagtengleichzeitigKlageerwiderungaufgefordert.habeHinweisLandgerichtsinhaltlicheSubstanzaufgewiesen.seiauchersichtlichweitereVerfahrenLandgerichtzurechenbargegebenhätteErwiderungabzusehen.LandgerichtmündlichenVerhandlungeindeutigverstehengegebenhätteKlageweiterhinunschlüssighaltehätte"FluchtSäumnis"bedurft.MotorschadenAnfangSeptemberMonatenFahrzeugkaufaufgetretenseigreifeKlägersVermutung§MangelbereitsÜbergabeFahrzeugsvorgelegenhabe.AuchwirksameAusübungRücktrittserforderlichenVoraussetzungenlägen.ZwarseiAufforderungAnwaltsschreiben25.September"GrundenacherklärenNachbesserungvornehmenwerden"FristsetzungSinne§Abs.ausreichend.JedochseiFristsetzunggemäß§Abs.Nr.entbehrlichAntwortschreibenBeklagten8.Oktoberenthalteernsthafteendgültigelungsverweigerung.ZwarreicheRegelBestreitenMangelsallein.aberhierAufforderungKäufersGrundeBereitschaftNachbesserungerklärenAussageerfolgeFahrzeugseimängelfreiverkauftwordenkönneobjektivenEmpfängerhorizontnursoverstandenwerdenNachbesserungernsthaftletztesWortverweigertwerde.II.BeurteilungBerufungsgerichtshältrechtlicherNachprüfungwesentlichenPunktenstand.BerufungsgerichthatrechtsfehlerhaftAnspruchKlägersRückgewährerbrachtenLeistungenNr.§§Abs.ErsatzvorgerichtlicherAnwaltskosten§Abs.§bejaht.hatverfahrensfehlerhaftVorbringenBeklagtenVorliegenSachmangelsBerufungsverfahrenbestrittenhatzugelassenUnrechtNachfristsetzung§Abs.Nr.entbehrlichgehalten.1.FreiRechtsfehlernistallerdingsAuffassungBerufungsgerichtsVorliegenSachmangelsgestütztenRücktrittKäufersKaufvertraghabeRückabwicklungVertragsverhältnissesauchdannVerhältnisKäuferVerkäufererfolgenKaufvertragFinanzierungKaufsacheabgeschlosseneDarlehensvertragverbundenesGeschäftSinne§Abs.Satzbilden.-9-BerufungsgerichtzutreffendausgeführthatwollteGesetzgeber§§lediglichbestimmteAspekteDarlehensvertragverbundenenVerbraucherverträgenregelnnämlichrechtlichenFolgenWiderrufsAbschlussLieferungWareErbringungDienstleistung§Abs.AbschlussverbundenenDarlehensvertrages§Abs.gerichtetenErklärungVerbrauchersErstreckungUnternehmerbestehendenLeistungsverweigerungsrechtsauchKreditgeber§;Ganzenvgl.BT-Drucks.S..stelltRevisionFrage.meintaberAbwicklungsverhältnisFalleWiderrufsVerbraucherszugeschnitteneRegelung§Abs.Satz12.JunigeltendenFassungFolgenden;jetzt§Abs.SatzDarlehensgeberRechtsfolgenWiderrufsRechtePflichtenUnternehmerseintrittDarlehenWirksamwerdenWiderrufsbereitszugeflossenistseientsprechendRückabwicklungsverhältniswirksamerklärtemRücktrittSachmängeln§Nr.§.anzuwendensoBeklagtepassivlegitimiertsei.AnalogieistjedochschonRaumplanwidrigenRegelungslückefehlt.GesetzgebergingSchaffung§Abs.SatzUmsetzungeuropäischerVorgabengetroffenenbislang§Abs.SatzVerbrKrG§Abs.SatzFernAbsG§Abs.SatzTzWrGenthaltenenRegelungenerleichtertenAbwicklungFalleWiderrufsverbundenenVerträgenVorschriftzusammenzufassenvgl.BT-Drucks.S.;14/6857S..hat§VergangenheitWiderrufRahmenVerbraucherkreditgesetzesHaustürwiderrufgesetzesentwickelteRechtsprechungaufgegriffenVerbraucherangemessenenÜberlegungsfristfreiFurchtNachteilenEntscheidungsolltreffenkönnenwirtschaftlicheEinheitbildendenVerpflichtungserklärungenfesthaltenwillUrteil10.MärzXI..Zielstellt§sicherVerbraucherFalleWiderrufsAbschlussVerträgegerichtetenWillenserklärunginsgesamtverbundenenVerträgemehrgebundenistanschließendenRückabwicklungsämtlicherAnsprücheausschließlichDarlehensgeberGläubigerSchuldnersiehtStelleUnternehmersAbwicklungsverhältniseingetretenistvgl.Urteil10.MärzXIaaO.Erstreckung§Abs.Satzjetzt§Abs.SatzSchutzVerbrauchersangeordnetenRechtsfolgeRückabwicklungKaufvertragsRücktrittsSachmangelswarGesetzesmaterialienZeitpunktErwägunggezogenwordenvgl.BT-Drucks.S.f.;14/6857aaO;S.f.§.GegenteilzeigtVorschrift§ergänzendeRegelung§GesetzgeberausgingSachmängelnKaufsacheseiKäuferFalleVorliegensverbundenenGeschäftsdortgeregeltenEinwendungsdurchgriffausreichendgeschütztvgl.auchBT-Drucks.aaO.verbleibthieralleinbeurteilendenRücktrittSachmangelsPassivlegitimationBeklagtenVerkäufer.2.RechtsfehlerhafthatBerufungsgerichtjedochVorbringenBeklagtenBerufungsinstanzinsbesondereBestreiteneinzustufendenunberücksichtigtgelassen.Abs.SatzNr.sindneueVerteidigungsmittelBerufungsverfahrenzuzulassenrechtlichentatsächlichenGesichtspunktbetreffenGerichterstenRechtszugserkennbarübersehenunerheblichgehaltenwordenist.Soverhälthier.BerufungsgerichtistzwarzutreffendausgegangenerstmalsBerufungsverfahrenerfolgteSachvortragBeklagtenneuesVerteidigungsmittelSinne§Abs.Satzdarstellt.UnrechthatBerufungsgerichtjedochangenommenAbs.SatzNr.aufgeführtenVoraussetzungenZulassungneuenVorbringensseienerfülltRechtsansichtLandgerichtsSinnZweckgenanntenVorschrifterforderlichseiBeklagtenveranlassthabeVorbringenBerufungsinstanzverlagern.hatBerufungsgerichtAnforderungenZulassungneuenVorbringens§Abs.SatzNr.verkannt.AuffassungBerufungsgerichtskommtRahmen§Abs.SatzNr.BeklagteHinweisesLandgerichtsweitgehendenUnschlüssigkeit"KlageweiterenVerhaltenshatveranlasstsehendürfenKlagevorbringengarerwidern.Zulassungneuen§Abs.SatzNr.istschondannausgeschlossenParteiSachvortragGründenunterlassenhatNachlässigkeitSinne§Abs.SatzNr.darstelltUr-teil21.Dezember.f.;Beschluss3.März..§Abs.SatzNr.istneuesVorbringenzuzulassenGesichtspunktbetrifftGerichterstenRechtszugeserkennbarübersehenunerheblichgehaltenwordenist.SoliegenDingehier.LandgerichthatKlageunabhängigFrageRücktrittberechtigenderSachmangelaufgetretenistRücktrittwirksamausgeübtwordenistunschlüssigHilfsantragunzulässiggehalten.WeitersetztAnwendung§Abs.SatzNr.RechtsansichterstinstanzlichenGerichtszumindestmitursächlichVerlagerungParteivorbringensBerufungsverfahrengewordenist..;vgl.Urteile29.Juni.27;21.DezemberaaO.19;Beschluss3.MärzaaO.10;jeweils.VoraussetzungistandersBerufungsgerichtmeintvorliegendschonerfülltLandgerichtBeklagtenVorgehensweiseersichtlichangestrebteMöglichkeitgenommenhat"FluchtSäumnis"fehlendesVorbringenEinspruchsschrift§nochAbschlusserstenInstanznachzuholen.LandgerichthatKlägerbeantragteVersäumnisurteilBeklagten§Abs.erlassenSichtBerufungsgerichtsrechtsfehlerhaftKlageunechtesVersäumnisurteilHauptanträgenunschlüssigHilfsantragunzulässigabgewiesen.WäreLandgerichtandersverfahrenhätteBeklagteVerhandlunganwesenderProzessbevollmächtigterSacheverhandelthatrechtzeitigenEinspruchVersäumnisurteil§gewährleistenkönnenSachvortragnochVerfahrenersterInstanzhätteeinführenkönnen.FallwäreVerlagerungSachvortragsBeklagtenzweitenRechtszuggekommensoVorgehensweiseLandgerichtsmitursächlichgewordenistBeklagteerstmalsBerufungsverfahrenSachegeäußerthat.BerufungsgerichthätteVorliegenSachmangelsalleinGrundlageKlägervortragsbejahendürfenhätteberücksichtigenmüssenBeklagteKlägerbehaupteteAuftretenSachmangelsMonatenGefahrübergangwirksambestrittenhat.3.WeiterhatBerufungsgerichtUnrechtNacherfüllungsaufforderungFristsetzunggemäß§Abs.Nr.entbehrlichgehalten.RechtKäufersVertrag§Nr.Bestimmungen§§zurückzutretensetzt§Abs.grundsätzlichKäuferVerkäuferzuvorerfolglosangemesseneFristNacherfüllung§bestimmthat.BerufungsgerichtnochzutreffendangenommenhatfehltAnforderungen§Abs.§Abs.entsprechendenNacherfüllungsverlangenKlägers.KlägerhatBeklagtenAnwaltsschreiben25.Septemberauffordernlassen"GrundenacherklärenNachbesserungvornehmenwerden."ObliegenheitKäufersGeltendmachung§Nr.aufgeführtenRechteNacherfüllungsverlangenVerkäuferrichtenbeschränktabermündlicheschriftlicheAufforderungNacherfüllungumfasstauchBereitschaftKäufersVerkäuferKaufsacheÜberprüfungerhobenenMängelrügenentsprechendeUntersuchungVerfügungstellen.VerkäuferistverpflichtetNacherfüllungsverlangenKäuferseinzulassenGelegenheitUntersuchungKaufsachegegebenhatSenatsurteil10.MärzZR..ErstUntersuchungkannbeurteilengerügtenMängelbestehenGefahrübergangvorgelegenhaben.istnurVoraussetzungenüberhauptNacherfüllungverpflichtetSenatsurteil10.MärzZRaaO..Anwaltsschreiben25.SeptembererfolgteAufforderungKlägersBeklagtemögeGrundeNachbesserungbereiterklärengenügtAnforderungen.KlägerhatBeklagtenerforderlichGelegenheitUntersuchungHinblickgerügtenMangelgegeben.VielmehrhatschonÜberprüfungFahrzeugsverbindlicheZustimmungNachbesserungverlangt.brauchteBeklagteeinzulassen.AuffassungBerufungsgerichtswarFristsetzungauchgemäß§Abs.Nr.entbehrlich.RechtsprechungBundesgerichtshofssindVorliegenernsthaftenendgültigenErfüllungsverweigerungSinneAbs.Nr.§Abs.strengeAnforderungenstellen.ErfüllungsverweigerungSinneliegtnurSchuldnerunmissverständlicheindeutigAusdruckbringtwerdeVertragspflichtenUmständennachkommen..;vgl.Senatsurteile19.Dezember.;13Juli.24;29.Juni.14;21.Dezember..DementsprechendkannbloßenBestreitennochWeiteresendgültigeNacherfüllungsverweigerunggesehenwerden.VielmehrmüssenweitereUmständehinzutretenAnnahmerechtfertigenSchuldnerBestreitenMängelbewusstendgültigErfüllungVertragspflichtenablehntausgeschlossenerscheintordnungsgemäßenNacherfüllungsaufforderungwerdeumstimmenlassenvgl.Senatsurteile19.DezemberaaO;13JuliaaO;29.JuniaaO;21.DezemberaaO.GemessenistAntwortschreibenBeklagten8.OktoberAuffassungBerufungsgerichtsernsthafteendgültigeErfüllungsverweigerungentnehmen.VerkäuferNacherfüllungendgültigernsthaftverweigerthatunterliegtzwartatrichterlichenWürdigungvgl.Urteil18.September..istjedochrevisionsrechtlichüberprüfbarTatrichterzutreffendenrechtlichenMaßstäbenausgegangenistUmständeFallesinsbesonderegesamteVerhaltenVerkäufersberücksichtigthatUrteil18.SeptemberaaO.Rechtsfehlerliegenhier.BerufungsgerichthaternsthafteendgültigeNacherfüllungsverweigerungBeklagtenalleinerblicktSchreiben8.OktobereingenommenerStandpunktFahrzeughabeZeitpunktÜbergabeMängelaufgewiesenReaktionAufforderungKlägerserfolgtistBereitschaftNachbesserungerklären.hatAbweichunghöchstrichterlichenRechtsprechungsgrundsätzenAnforderungenendgültigeernsthafteErfüllungsverweigerungniedrigangesetzt.UmstandBeklagteBeantwortungAufforderungKlägersNachbesserungsbereitschafterklärenVorliegenMangelsZeitpunktÜbergabebestrittenhatlässtÄußerungennochletztesWortvgl.Senatsurteil29.JuniaaO.erscheinen.BeklagtehatNacherfüllungausdrücklichabgelehnt.VielmehrhatlediglichVerweiseingeholtenDEKRA-ZustandsberichtvertretendenSachmangelAbredegestellt.hatBerufungsgerichtberücksichtigthatKlägerauchhingewiesenW.GmbHeinjährigeGarantieabgeschlossenhabe.AndersBerufungsgerichtmeintkannSchreibenGesamtbetrachtungalleinverstandenwerdenBeklagteAnwaltsschreiben25.SeptemberlediglichmitgeteiltwordenwarFahrzeugseiMotorschadenliegengebliebenNacherfüllungendgültigverweigerte.VielmehrerwecktobjektiververständigerBetrachtungEindruckBeklagteKlägerzunächstGeltendmachungGarantieansprüchenverweisenaberbereitsabschließendeEntscheidungNacherfüllungsverlangentreffenwollte.istinsbesondereberücksichtigenMotorschadenklagtennäherbeschriebenwordenFahrzeugauchÜberprüfungVerfügunggestelltwordenwar.HinzutretenweitereraussagekräftigerUmständekannSchreiben8.OktoberGewichtendgültigenErfüllungsverweigerungbeigemessenwerden.hatBerufungsgerichtfestgestelltsindRevisionserwiderungauchvorgetragen.WeiteretatsächlicheFeststellungenzuverlässigeRückschlüssezuließenSchreiben8.OktoberletzteWortBeklagtenwarkommenBetracht.GegenteilbelegtKlägervorgelegteBerufungsgerichtaberAchtgelassenenachfolgendeSchreibenBeklagten12November8.Oktobernochabgeschlossenwar.BeklagtehathierinmitgeteiltGerichtsprozessinteressiertseinhatKlägerKulanzjeglichesSchuldanerkenntnisReparaturFahrzeugsangeboten.hatKlägerabgelehnt.SenatkannabschließendbeurteilenBeklagteNacherfüllungKaufvertragsZeitpunktRücktrittserklärung24.Oktoberernsthaftendgültigabgelehnthatte.FristsetzunganderenGründen§Abs.Nr.entbehrlichwäremachtRevisionserwiderunggeltendistauchersichtlich..1.BerufungsurteilkannUmfangAufhebungBestandhaben;istinsoweitaufzuheben§Abs..natentscheidetSacheselbstRechtsstreitEndentscheidungreifist.KlägerwirksameFristNacherfüllunggesetzthatauchentbehrlichwaristRücktrittKaufvertragunabhängigBeklagtenvertretenderSachmangelaufgetretenistunwirksam.bestehenBerufungsgerichtgemäßAbs.zuerkanntenAnsprücheZahlung€VerzugszinsenfinanzierendeBankZahlungTageszinsenHöhe€selbst.KlägerBeklagtenUnrechtRückabwicklungKaufvertragesAnspruchgenommenhatbestehtauchAnspruchErsatz§Abs.§BerufungsgerichtweiterzugesprochenenvorgerichtlichenAnwaltskosten€.istBerufungKlägerserstinstanzlicheUrteilvollemUmfangzurückzuweisen.2.BerufungsgerichtEntscheidungsgründenweiterenAnspruchKlägersErsatzaufgewendetenKosten€SchadensfeststellungbefasstBeklagteninsoweitgemäß§Abs.ersatzpflichtigangesehenhatgehthiergegengerichteteRügeRevisionLeere.BerufungsgerichthatBeklagtenZahlungBetragsverurteiltbejahtenAnspruchKlägererklärteAufrechnungvermeintlicheForderungenBeklagtenrücktrittsbedingtenNutzungsersatzerloschenangesehen§.BerufungsurteilenthältinsoweitRechtsfehlerNachteilBeklagten.Dr.Dr.Dr.Dr.Vorinstanzen:Entscheidung25.03.2013KGEntscheidung13.06.2014