alpcentaur
/
laywerrobot

BESCHLUSS13.AprilRechtsstreitVIII.ZivilsenatBundesgerichtshofshat13.AprilVorsitzendenRichterRichterinnenDr.Dr.Dr.FetzerRichterDr.beschlossen:SenatbeabsichtigtBerufungsgerichtzugelasseneRevisioneinstimmigenBeschluss§zurückzuweisen.Gründe:1.GrundZulassungRevisionliegt.BerufungsgerichthatZulassungRevisionbegründetStreitfallbieteGelegenheitrechtsfortbildendklärenDurchführungselbständigenBeweisverfahrensAngemessenheitFallfristlosenKündigung§Abs.SatzanwendbarerachtetenFrist§Abs.beeinflusse.ErwägungträgtjedochBerufungsgerichtgenanntenZulassungsgrundnochliegtweiterenGesetzgenanntenZulassungsgründe§Abs..EntwicklunghöchstrichterlicherLeitsätzeFortbildungRechtsistnurdannveranlasstrechtlicheBeurteilungtypischerverallgemeinerungsfähigerLebenssachverhalterichtungsweisendenOrientierungshilfeganzteilweisefehlt..;vgl.etwam.w..FragezeitlichenRahmensfristloseaußerordentlicheKündigungGesundheitsgefährdung§Abs.SatzauszusprechenisthängtaberbesonderenUmständenjeweiligenEinzelfallsentziehtallgemeinenBetrachtung.giltunabhängigBerufungsgerichtRegelung§Abs.auchWohnraummietrechtanwendbarerachtetoffengelassenSenatsurteil11.MärzZR.§niedergelegtenGrundsätzeunzulässigeRechtsausübung/Verwirkungheranziehtvgl.Senatsurteil29.April.f.m.w..AuchansonstenistZulassungsgrundgeltendgemachtnocherkennbar.auchfristloseKündigungMietverhältnissesGesundheitsgefährdunggrundsätzlichvorherigeFristsetzungvoraussetztisthöchstrichterlichgeklärtSenatsurteil18.April...Fristsetzungausnahmsweise§Abs.SatzNr.entbehrlichististallgemeingültigenKlärungzugänglichTatrichterWürdigungUmständeEinzelfallsbeurteilen.2.RevisionhatauchAussichtErfolg.BerufungsgerichthatKlägerinRechtAnspruchErsatzumzugsbedingtenAufwendungen§Abs.§Abs.Satz§Abs.SatzBegründungversagtKlägerinhabekurzAbschlussangestrengtenselbständigenausgesprochenefristloseKündigungzwischenzeitlichetwaMonatezurückliegendeFristsetzungMangelbeseitigungstützendürfen.BerufungsgerichthatrechtsfehlerfreiabgestelltVermieterseitelaufendenBeweisverfahrensvertrauendurfteKlägerinwerdeAusspruchfristlosenKündigungnochmalsFristMängelbeseitigungsetzen.VorliegenVoraussetzungen§Abs.SatzNr.FristsetzungausnahmsweiseentbehrlichgewesenwärehatBerufungsgerichtebenfallsRechtsfehlerverneint.AusspruchfristlosenaußerordentlichenKündigungAbs.SatzistzwarFristgebunden.GleichwohlisthöchstrichterlichenRechtsprechunglangemanerkanntlängereVerzögerungKündigungserklärungRechtsfolgenbleibt.KündigungstatbeständenUnzumutbarkeitFortsetzungMietverhältnissesanknüpfenvgl.§Abs.hatSenatüberlangenHinauszögerungKündigungSchlussgerechtfertigterachtetVertragsfortsetzungseiKündigendenunzumutbarvgl.etwaSenatsurteil23.September265/86.§.GesetzgebernormiertentypisiertenFälleUnzumutbarkeit§Abs.hatBundesgerichtshofausgesprochenRechtaußerordentlichenfristlosenKündigungbesondererUmständeEinzelfallstreuwidrigverwirktseinkannSenatsurteil29.AprilaaO;Urteil18.Oktober.m.w..Fällen§Abs.KündigungDauerschuldverhältnissenvorgesehenezeitlicheSchrankeauchWohnraummietrechtgilthatSenatbislangoffengelassenSenatsurteil11.MärzaaO..hatBereichGewerberaummiete§Abs.gestützteKündigung§Abs.gemessenUrteil21.März..VorliegendbedarfFrageAnwendbarkeit§Abs.Klärung.BeurteilungBerufungsgerichtsistunabhängigVerhaltenKlägerinalleinGesichtspunkt§bewertet§Abs.heranziehtbeanstanden.besonderenUmständeStreitfallsgestützteEinschätzungKlägerinhabeselbstdannMangelSinne§Abs.vorgelegenhabensollte20NovembererklärteKündigungnahezuMonatezuvorerfolgteFristsetzungMängelbeseitigungstützenkönnenVermieterseiteAusspruchKündigungerneutFristBehebungaufgetretenenFeuchtigkeitsschädensetzenmüssenhältRahmenzulässigertatrichterlicherWürdigunglässtRechtsfehlererkennen.InsbesonderewäreKlägerinErforderniserneutenFristsetzungAusübung§Abs.unzumutbarerschwertworden.3.KlägerinerhältGelegenheitStellungnahmeWochenZustellungBeschlusses.BallDr.Dr.Dr.Dr.Hinweis:RevisionsverfahrenistRevisionsrücknahmeerledigtworden.Vorinstanzen:AGDuisburg-HambornEntscheidungEntscheidung