|
|
- BESCHLUSS
- 25
- .
- Januar
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Satz
- §
- §
- ;
- erstattungsfähigen
- Kosten
- prozessbegleitend
- eingeholten
- Privatgutachtens
- können
- Höhe
- nach
- begrenzt
- werden
- Partei
- Gegner
- Kostenrahmen
- Gutachtens
- Einholung
- mitgeteilt
- hat
- .
- Erstattungsfähigkeit
- Kosten
- richtet
- Vergütungssätzen
- -entschädigungsgesetzes
- .
- Beschluss
- 25
- .
- Januar
- Thüringisches
- Oberlandesgericht
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 25
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beklagten
- wird
- Beschluss
- 9
- .
- Zivilsenats
- Thüringischen
- Oberlandesgerichts
- 21
- .
- Juni
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- Beklagten
- entschieden
- worden
- ist
- .
- Umfang
- wird
- Sache
- erneuten
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Beschwerdegericht
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Beklagte
- begehrt
- Festsetzung
- Kosten
- privates
- Sachverständigengutachten
- .
- Kläger
- hat
- Beklagte
- Zahlung
- restlichen
- Werklohns
- Anspruch
- genommen
- .
- Berufungsrechtszug
- hat
- Oberlandesgericht
- Sachverständigengutachten
- eingeholt
- Sachverständige
- Vergütung
- Höhe
- 8.660,56
- €
- Rechnung
- gestellt
- hat
- .
- Gutachten
- hat
- Beklagte
- Bezugnahme
- eingeholtes
- Gutachten
- Sachverständigen
- angegriffen
- .
- Beklagte
- hat
- beantragt
- Einholung
- Gutachtens
- Sachverständigen
- entstandenen
- Kosten
- Höhe
- €
- netto
- festzusetzen
- .
- Landgericht
- hat
- antragsgemäß
- entschieden
- .
- sofortige
- Beschwerde
- Klägers
- hat
- Beschwerdegericht
- Kostenfestsetzungsbeschluss
- abgeändert
- streitgegenständlichen
- Kosten
- €
- festgesetzt
- .
- Beschwerdegericht
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- strebt
- Beklagte
- Zurückweisung
- sofortigen
- Beschwerde
- Klägers
- Kostenfestsetzungsbeschluss
- Landgerichts
- hilfsweise
- Zurückverweisung
- Sache
- erneuten
- Entscheidung
- Beschwerdegericht
- .
- II
- .
- gemäß
- §
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Abs.
- Satz
- statthafte
- auch
- Übrigen
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Hilfsantrag
- Erfolg
- .
- führt
- Aufhebung
- angegriffenen
- Entscheidung
- Zurückverweisung
- Sache
- Beschwerdegericht
- .
- 1
- .
- Beschwerdegericht
- meint
- Kosten
- prozessbegleitenden
- Privatgutachtens
- seien
- Grundsätzen
- prozessualen
- Kostenerstattung
- nur
- Umfang
- €
- erstattungsfähig
- .
- könne
- offen
- bleiben
- Zeitaufwand
- Einzelnen
- Erstellung
- privaten
- Gutachtens
- erforderlich
- gewesen
- sei
- .
- Auch
- Frage
- Vergütung
- Sachverständigen
- Entschädigungssätze
- vorgezeichneten
- Rahmen
- bewegen
- hat
- komme
- Ergebnis
- entscheidend
- Beschwerdegericht
- Annahme
- grenzung
- neige
- .
- Beklagte
- habe
- Glauben
- §
- Gesichtspunkt
- Schadensminderung
- §
- Abs.
- Satz
- ergebende
- Obliegenheit
- verletzt
- Kläger
- Kostenrahmen
- außergerichtlich
- eingeholten
- Gutachtens
- vorab
- mitzuteilen
- .
- Obliegenheit
- ergebe
- kostenrechtlichen
- Transparenzgebot
- .
- Kostenrecht
- schütze
- Parteien
- unabsehbaren
- Kostenfolgen
- ermögliche
- Prozessverhalten
- auszurichten
- .
- Schutz
- dürfe
- unterlaufen
- werden
- Partei
- eigene
- Faust
- außerprozessuale
- Aufwendungen
- gesetzliche
- Kostenrecht
- weit
- übersteigenden
- Größenordnung
- tätige
- Gegenseite
- zumindest
- vorab
- Kenntnis
- somit
- Gelegenheit
- Änderung
- Prozessplanung
- geben
- .
- Hätte
- Kläger
- gewusst
- Unterliegensfall
- gesetzlich
- erstattenden
- Gesamtbetrag
- rund
- €
- zusätzliche
- Gutachterkosten
- €
- kämen
- erscheine
- abstakt
- betrachtet
- ausgeschlossen
- Chancen-Risiko-Analyse
- möglicherweise
- anders
- disponiert
- Klagerücknahme
- Betracht
- gezogen
- zumindest
- Teil
- streitigen
- Sachfragen
- unstreitig
- gestellt
- hätte
- Untersuchungsaufwand
- verringern
- .
- Beklagte
- Kostenrahmen
- Gutachtens
- vorab
- mitgeteilt
- habe
- habe
- Kläger
- allenfalls
- zusätzlichen
- Kosten
- Größenordnung
- vorhandenen
- Gerichtsgutachtens
- gewissen
- Toleranzspielraums
- rechnen
- gehabt
- .
- Lediglich
- Kosten
- Beschwerdegericht
- höher
- €
- bemesse
- könne
- Beklagte
- Kostenfestsetzungsverfahren
- geltend
- machen
- .
- weitergehenden
- Kosten
- sei
- Klagewege
- verfolgenden
- materiellen
- Kostenerstattungsanspruch
- verweisen
- .
- 2
- .
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- erstattungsfähigen
- Kosten
- prozessbegleitend
- eingeholten
- Privatgutachtens
- können
- Höhe
- nach
- begrenzt
- werden
- Partei
- Gegner
- Kostenrahmen
- Gutachtens
- Einholung
- mitgeteilt
- hat
- .
- Grundsatz
- Umfang
- Kostenpflicht
- sind
- §
- geregelt
- .
- §
- Abs.
- Satz
- hat
- unterliegende
- Partei
- Kosten
- Rechtsstreit
- tragen
- insbesondere
- Gegner
- erwachsenen
- Kosten
- erstatten
- zweckentsprechenden
- Rechtsverfolgung
- Rechtsverteidigung
- notwendig
- waren
- .
- Regelung
- ist
- einerseits
- klargestellt
- unterliegende
- Partei
- unmittelbarem
- Zusammenhang
- Rechtsstreit
- verursachten
- Kosten
- tragen
- erstatten
- hat
- nur
- zweckentsprechenden
- Rechtsverfolgung
- Rechtsverteidigung
- notwendig
- waren
- .
- Andererseits
- sind
- Voraussetzungen
- Kostenpflicht
- auch
- abschließend
- festgelegt
- .
- Sind
- bestimmte
- Kosten
- Partei
- notwendig
- Sinne
- §
- Abs.
- anzusehen
- sind
- unterliegenden
- Partei
- tragen
- .
- Auffassung
- Beschwerdegerichts
- vollständige
- Erstattungsfähigkeit
- bestimmter
- Kosten
- Erfüllung
- zusätzlicher
- Voraussetzungen
- abhängig
- ist
- entbehrt
- rechtlichen
- Grundlage
- .
- Annahme
- erstattungsberechtigten
- Partei
- obliegenden
- Vorabankündigung
- Beschwerdegericht
- angenommenen
- Art
- Weise
- besteht
- auch
- Bedürfnis
- insbesondere
- Gesichtspunkt
- kostenrechtlichen
- Transparenzgebots
- .
- §
- Abs.
- Satz
- nur
- notwendigen
- Kosten
- erstatten
- sind
- kann
- unterliegende
- Partei
- lediglich
- Kosten
- Gegners
- belastet
- werden
- verständige
- Partei
- zweckentsprechende
- Rechtsverfolgung
- -verteidigung
- sachdienlich
- ansehen
- musste
- .
- derartigen
- Kosten
- muss
- Partei
- Rahmen
- zivilrechtlichen
- Rechtsstreits
- grundsätzlich
- rechnen
- .
- vorherigen
- Ankündigung
- derartiger
- Kosten
- Gegners
- bedarf
- .
- .
- Beschwerdeentscheidung
- kann
- Bestand
- haben
- .
- angefochtene
- Beschluss
- ist
- Nachteil
- Beklagten
- ergangen
- ist
- aufzuheben
- Sache
- zurückzuverweisen
- .
- wird
- weiteren
- Prüfung
- berücksichtigen
- haben
- :
- Parteien
- wird
- Zweifel
- gezogen
- Einholung
- privaten
- Sachverständigengutachtens
- zweckentsprechenden
- Rechtsverteidigung
- Beklagten
- notwendig
- war
- Erstattungsfähigkeit
- Grunde
- auszugehen
- ist
- vgl.
- Urteil
- 13
- .
- April
- ZR
- .
- Teile
- Gutachtens
- gilt
- Umfang
- aufgewandten
- Kosten
- notwendig
- Sinne
- §
- Abs.
- waren
- wird
- hingegen
- eingehenden
- Prüfung
- bedürfen
- insbesondere
- Angemessenheit
- ermittelten
- Stundenzahl
- Ansatz
- gebrachten
- Stundensatzes
- .
- Insoweit
- wird
- Rechtsprechung
- Literatur
- streitige
- Frage
- ankommen
- Angemessenheitsprüfung
- Regelungen
- -entschädigungsgesetzes
- herangezogen
- werden
- können
- vgl.
- 22
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- ;
- 4
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- 56
- ;
- Zöller/Herget
- 26
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- "
- Privatgutachten
- "
- jeweils
- w.
- ;
- OLG
- Zweibrücken
- ;
- 91
- ;
- OLG
- 372
- ;
- OLG
- .
- wird
- beachten
- sein
- Frage
- Angemessenheit
- Stundenlohns
- Sachverständigen
- Sätze
- -entschädigungsgesetzes
- gegebenenfalls
- noch
- Gesetzes
- Entschädigung
- Zeugen
- Sachverständigen
- unmittelbar
- herangezogen
- werden
- dürfen
- lediglich
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- zustehende
- Honorar
- regelt
- .
- Auch
- entsprechende
- Anwendung
- kommt
- Betracht
- ausgegangen
- werden
- kann
- Partei
- Regel
- möglich
- sein
- wird
- geeigneten
- Sachverständigen
- vorgesehenen
- Vergütungssätzen
- gewinnen
- .
- Weichen
- allerdings
- Stundensätze
- Privatgutachters
- ganz
- erheblich
- vorgesehenen
- Sätzen
- so
- bedarf
- besonderen
- Darlegung
- Notwendigkeit
- .
- Wiebel
- Kuffer
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
- 21.06.2006
|
