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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 19
- .
- Juni
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Aa
- War
- grober
- Verstoß
- ärztlichen
- Standard
- grundsätzlich
- geeignet
- Gesundheitsschäden
- bekannter
- noch
- unbekannter
- Art
- verursachen
- kommt
- Ausnahme
- Grundsatz
- Beweislastumkehr
- grobem
- Behandlungsfehler
- regelmäßig
- Betracht
- eingetretene
- Gesundheitsschaden
- mögliche
- Folge
- groben
- Behandlungsfehlers
- maßgebenden
- Zeitpunkt
- noch
- bekannt
- war
- Abgrenzung
- Senatsurteil
- 16
- .
- Juni
- VersR
- .
- Urteil
- 19
- .
- Juni
- OLG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 19
- .
- Juni
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Pauge
- Stöhr
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 14
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 11
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- nimmt
- Beklagte
- Schadensersatz
- fehlerhafter
- ärztlicher
- Behandlung
- Geburt
- Klinikum
- Beklagten
- Anspruch
- .
- Mutter
- Klägers
- befand
- dort
- vaginaler
- Blutungen
- 12
- .
- 17
- .
- Schwangerschaftswoche
- stationärer
- Behandlung
- .
- 15
- .
- Januar
- wurde
- erneut
- Klinik
- Beklagten
- überwacht
- .
- lebensbedrohlicher
- Blutungen
- wurde
- Schwangerschaft
- 16
- .
- Februar
- 32
- .
- Schwangerschaftswoche
- Kaiserschnitt
- beendet
- Kläger
- geboren
- .
- 20
- .
- stunde
- wurde
- Kläger
- schwere
- Apnoe
- intubiert
- 5
- .
- Lebenstag
- maschinell
- beatmet
- .
- 3
- .
- Lebenstag
- wurde
- Schädelsonographie
- Echogenitätsvermehrung
- Umgebung
- festgestellt
- beginnender
- frühkindlicher
- Gehirnschaden
- periventrikuläre
- Leukomalazie
- abgekürzt
- gewertet
- .
- Kläger
- leidet
- Folge
- plastischen
- Tetraparese
- schweren
- Schluckstörungen
- Anfallsleiden
- Hirnschädigung
- geistiger
- Beeinträchtigung
- .
- ist
- dauerhafte
- Pflege
- Betreuung
- angewiesen
- .
- Klage
- hat
- Kläger
- Zahlung
- Schmerzensgeldes
- verlangt
- einmalige
- Zahlung
- €
- monatliche
- Schmerzensgeldrente
- €
- angemessen
- hält
- .
- Ferner
- hat
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- Beklagten
- materiellen
- Schäden
- begehrt
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Berufung
- Klägers
- hat
- Berufungsgericht
- zurückgewiesen
- .
- erkennenden
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- sein
- Klagebegehren
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Schadensersatzanspruch
- Klägers
- Beklagte
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- .
- positiver
- Verletzung
- Behandlungsvertrages
- verneint
- .
- intensive
- Einstellung
- Beatmungsgeräts
- sei
- zwar
- ausgeprägte
- Hyperventilation
- Klägers
- verursacht
- worden
- Tolerierung
- 5
- .
- Lebenstag
- behandlungsfehlerhaft
- gewesen
- sei
- .
- Auch
- sei
- Ärzten
- Beklagten
- weiterer
- Behandlungsfehler
- Unterlassen
- engmaschiger
- Blutgasanalysen
- vorzuwerfen
- .
- erhobenen
- pCO2-Werte
- hochgradig
- pathologisch
- gewesen
- seien
- hätten
- kurzfristigere
- Kontrollen
- durchgeführt
- werden
- müssen
- .
- bewiesen
- sei
- jedoch
- Behandlungsfehlern
- eingetretenen
- kausaler
- Zusammenhang
- bestehe
- .
- Zwar
- könnten
- auch
- niedrige
- pCO2-Werte
- Verengung
- Hirnarterien
- zerebralen
- Minderdurchblutung
- Ursache
- führen
- .
- Streitfall
- lasse
- aber
- Mit-)Ursächlichkeit
- Hyperventilation
- aufgetretene
- feststellen
- .
- Sachverständigen
- hätten
- übereinstimmend
- ausgeführt
- genaue
- Zeitpunkt
- Hirnschädigung
- mehr
- eruieren
- lasse
- hätten
- Kläger
- noch
- andere
- Risikofaktoren
- vorgelegen
- gesehen
- ebenfalls
- verursacht
- haben
- könnten
- .
- festzustellende
- Kausalität
- gehe
- Lasten
- Klägers
- .
- Zwar
- habe
- zweitinstanzliche
- Sachverständige
- lückenhafte
- viel
- grobmaschige
- Überwachung
- Blutgase
- künstlichen
- Beatmung
- frühgeborenen
- Kindes
- unzureichende
- Reaktion
- Tage
- anhaltende
- Hyperventilation
- groben
- Behandlungsfehler
- bezeichnet
- .
- Beweislastumkehr
- Klägers
- komme
- jedoch
- gleichwohl
- Betracht
- Streitfall
- Risiko
- verwirklicht
- habe
- Nichtbeachtung
- Fehler
- grob
- erscheinen
- lasse
- .
- Sachverständige
- habe
- ausgehend
- medizinischen
- Standardwissen
- Zeitpunkt
- Geburt
- ärztliche
- Handlungspflicht
- begründet
- Reduzierung
- künstlichen
- Beatmung
- notwendig
- gewesen
- sei
- Gefahr
- Druckschädigungen
- noch
- unreifen
- Lunge
- vermeiden
- .
- Auch
- sei
- seinerzeit
- schon
- bekannt
- gewesen
- Überangebot
- Sauerstoff
- fehlerhafter
- Beatmung
- Augenschäden
- verursacht
- werden
- könnten
- .
- Risiko
- Minderdurchblutung
- Gehirns
- Hyperventilation
- habe
- hingegen
- damaligen
- punkt
- noch
- medizinischen
- Standardwissen
- gehört
- .
- Kläger
- Druckschäden
- noch
- unreifen
- Lunge
- noch
- Augenschäden
- erlitten
- habe
- habe
- Behandlung
- mithin
- Risiko
- verwirklicht
- behandelnden
- Ärzte
- Handlungspflicht
- begründet
- habe
- .
- II
- .
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- hält
- revisionsrechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Revision
- wendet
- Erfolg
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Kläger
- komme
- Beweislastumkehr
- groben
- Behandlungsfehlers
- zugute
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zwar
- zutreffend
- ausgegangen
- Rechtsprechung
- erkennenden
- Senats
- vgl.
- Senatsurteile
- 8
- .
- Januar
- .
- 11
- ;
- 27
- .
- April
- .
- 16
- November
- VersR
- grober
- Behandlungsfehler
- regelmäßig
- Umkehr
- Beweislast
- ursächlichen
- Zusammenhang
- Gesundheitsschaden
- Behandlungsfehler
- führt
- generell
- geeignet
- ist
- eingetretenen
- Schaden
- verursachen
- .
- hat
- auch
- Grundsatz
- her
- richtig
- erkannt
- Ausnahmen
- gibt
- .
- Verlagerung
- Beweislast
- Behandlungsseite
- ist
- groben
- Behandlungsfehler
- ausgeschlossen
- haftungsbegründende
- Ursachenzusammenhang
- äußerst
- unwahrscheinlich
- ist
- Risiko
- verwirklicht
- hat
- Nichtbeachtung
- Fehler
- grob
- erscheinen
- lässt
- Patient
- Verhalten
- selbständige
- Komponente
- Handlungserfolg
- vereitelt
- hat
- gleicher
- Weise
- grobe
- Behandlungsfehler
- Arztes
- beigetragen
- hat
- Verlauf
- hens
- mehr
- aufgeklärt
- werden
- kann
- vgl.
- Senatsurteile
- 8
- .
- Januar
- .
- 11
- ;
- 27
- .
- April
- .
- ;
- 16
- November
- VersR
- 16
- .
- Juni
- VersR
- .
- 2
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- liegt
- Streitfall
- Ausnahme
- Grundsatz
- Beweislastumkehr
- groben
- Behandlungsfehler
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- war
- grob
- fehlerhaft
- künstliche
- Beatmung
- Klägers
- reduzieren
- schwersten
- Gesundheitsschäden
- führen
- konnte
- .
- Ausführungen
- zweitinstanzlichen
- Sachverständigen
- Berufungsgericht
- folgt
- wurde
- Hyperventilation
- Klägers
- intensive
- Einstellung
- Beatmungsgeräts
- verursacht
- .
- Ärzte
- Beklagten
- hätten
- Verpflichtung
- verstoßen
- Beatmungsgerät
- so
- einzustellen
- Hyperventilation
- einhergehenden
- Hypokapnie
- erniedrigter
- Kohlenstoffdioxidpartialdruck
- arteriellen
- Blut
- eintritt
- Blutgaswerte
- Normbereich
- "
- Normokapnie
- "
- bleiben
- ;
- hätten
- insbesondere
- Blutgasanalysen
- ersichtlichen
- hochgradig
- pathologischen
- Werten
- Reduzierung
- Beatmungsintensität
- begegnen
- müssen
- .
- medizinischen
- Standardwissen
- Zeitpunkt
- Geburt
- Klägers
- sei
- Normwerte
- ausgerichtete
- Dosierung
- künstlichen
- Beatmung
- geboten
- gewesen
- .
- habe
- Gefahr
- Druckschäden
- noch
- unreifen
- Lunge
- vorbeugen
- sollen
- .
- Auch
- sei
- schon
- seinerzeit
- bekannt
- gewesen
- Überangebot
- Sauerstoff
- fehlerhafter
- Beatmung
- Augenschäden
- verursachen
- könne
- .
- Grundlage
- ist
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Tolerierung
- intensive
- Beatmung
- verursachten
- Tage
- anhaltenden
- Hyperventilation
- hochgradig
- pathologischen
- Blutgaswerten
- sei
- grob
- behandlungsfehlerhaft
- gewesen
- Rechtsgründen
- beanstanden
- .
- Hyperventilation
- war
- bereits
- damaliger
- objektiver
- Sicht
- tolerabel
- mögen
- auch
- möglichen
- gesundheitlichen
- Schäden
- unphysiologischen
- Vorgangs
- bekannt
- gewesen
- sein
- .
- grobe
- Behandlungsfehler
- war
- auch
- generell
- geeignet
- Kläger
- eingetretenen
- Gesundheitsschaden
- verursachen
- zumindest
- verursachen
- .
- weiteren
- Ausführungen
- Sachverständigen
- Berufungsgericht
- auch
- insoweit
- folgt
- kann
- Hyperventilation
- einhergehender
- Hypokapnie
- insbesondere
- Minderdurchblutung
- Endstromgebiete
- Hirnarterien
- führen
- zumindest
- mitverursachen
- .
- Kenntnis
- Zusammenhang
- Angaben
- Sachverständigen
- damaligen
- Zeitpunkt
- noch
- medizinischen
- Standardwissen
- gehörte
- ist
- gebotenen
- objektiven
- Betrachtung
- unerheblich
- .
- entscheidende
- Erwägung
- Berufungsgerichts
- Kläger
- komme
- Streitfall
- gleichwohl
- Beweislastumkehr
- zugute
- Risiko
- verwirklicht
- habe
- Nichtbeachtung
- Fehler
- grob
- erscheinen
- lasse
- beruht
- Missverständnis
- einschlägigen
- Rechtsprechung
- erkennenden
- Senats
- vgl.
- Senatsurteil
- 16
- .
- Juni
- VersR
- .
- Umkehr
- Beweislast
- Falle
- groben
- Behandlungsfehlers
- hat
- Grund
- vgl.
- Senatsurteil
- 27
- .
- März
- .
- Spektrum
- Misserfolg
- ärztlichen
- Behandlung
- Betracht
- kommenden
- Ursachen
- gerade
- elementaren
- Bedeutung
- Fehlers
- besonderem
- Maße
- verbreitert
- verschoben
- worden
- ist
- vgl.
- Senatsurteil
- 16
- .
- März
- .
- .
- entspricht
- Billigkeit
- Fehler
- Geschehen
- hineingetragene
- Aufklärungserschwernis
- Geschädigten
- anzulasten
- Senatsurteil
- 21
- .
- September
- .
- Billigkeitserwägungen
- bleibt
- aber
- dann
- Raum
- feststeht
- Arzt
- groben
- Fehler
- gereichende
- Verkennung
- Risikos
- schadensursächlich
- geworden
- ist
- allenfalls
- Behandlungsentscheidung
- Ausdruck
- gekommener
- schwerwiegender
- Verstoß
- weitere
- ärztliche
- Sorgfaltspflichten
- vgl.
- Senatsurteil
- 16
- .
- Juni
- VersR
- .
- .
- damals
- entschiedenen
- Fall
- Behandlungsfehlers
- ausreichender
- therapeutischer
- Aufklärung
- verfrühten
- Entlassung
- Patienten
- Herzkatheteruntersuchung
- hatte
- dasjenige
- Risiko
- dortige
- Beklagte
- Vermeidung
- Vorwurfs
- schweren
- Behandlungsfehlers
- Aufklärung
- vorzubeugen
- hatte
- verwirklicht
- .
- Vielmehr
- hatte
- anderes
- statistisch
- selteneres
- gewöhnlichem
- Verlauf
- auch
- weniger
- schweres
- Risiko
- Infektion
- realisiert
- zwar
- auch
- Aufklärung
- vorzubeugen
- galt
- aber
- bereits
- objektiv
- geringeren
- Schwere
- geeignet
- war
- groben
- Behandlungsfehler
- begründen
- .
- behandelnden
- Arzt
- waren
- Verstöße
- ärztliche
- Sorgfaltspflichten
- vorzuwerfen
- .
- grob
- fehlerhaft
- unterbliebene
- therapeutische
- Aufklärung
- Risiko
- Störungen
- Kreislaufsystems
- Herzkatheteruntersuchung
- weniger
- schwerwiegende
- Versäumnis
- Patienten
- Gefahr
- Infektion
- hingewiesen
- haben
- .
- ist
- vorliegende
- Fall
- vergleichbar
- .
- Hier
- liegt
- nur
- Verstoß
- Pflicht
- standardgemäßer
- Behandlung
- .
- behandelnden
- Ärzte
- hätten
- künstliche
- Beatmung
- so
- einstellen
- müssen
- Bedürfnissen
- frühgeborenen
- Klägers
- entsprach
- .
- tolerierten
- Ärzte
- Beklagten
- Tage
- hinweg
- hochpathologischer
- Blutgaswerte
- stark
- dosierte
- Beatmung
- verursachte
- Hyperventilation
- Folge
- Hypokapnie
- .
- Nur
- schon
- dargelegt
- grob
- fehlerhaft
- bewertende
- Verstoß
- ärztliche
- Sorgfaltspflicht
- steht
- .
- Kläger
- eingetretene
- Folge
- Hypokapnie
- anders
- andere
- schädliche
- Folgen
- Hyperventilation
- Druckschäden
- noch
- unreifen
- Lunge
- Frühgeborenen
- Schäden
- Augen
- fraglichen
- Zeit
- noch
- Standardwissen
- gehörte
- ist
- auch
- Zusammenhang
- angezeigten
- objektiven
- Betrachtung
- Bedeutung
- vermag
- also
- Ausnahme
- Grundsatz
- Beweislastumkehr
- grobem
- Behandlungsfehler
- rechtfertigen
- .
- gilt
- hier
- auch
- Spektrum
- Misserfolg
- ärztlichen
- Behandlung
- Betracht
- kommenden
- Ursachen
- gerade
- Tage
- anhaltenden
- Überbeatmung
- elementaren
- Bedeutung
- Fehlers
- Gesundheit
- Klägers
- besonderem
- Maße
- verbreitert
- verschoben
- wurde
- zwar
- auch
- Hinblick
- Gefahren
- Hypokapnie
- damals
- noch
- bekannt
- waren
- .
- Pauge
- Pentz
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Frankfurt/Main
- Entscheidung
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