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|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 2
- .
- Oktober
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- §
- §
- Haftung
- Waldbesitzers
- Verletzung
- Verkehrssicherungspflicht
- besteht
- grundsätzlich
- waldtypische
- Gefahren
- .
- Urteil
- 2
- .
- Oktober
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 2
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Richterin
- Richter
- Pauge
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revisionen
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 1
- .
- Zivilsenats
- Saarländischen
- Oberlandesgerichts
- 9
- November
- aufgehoben
- .
- Berufung
- Klägerin
- Urteil
- Landgerichts
- 3
- .
- März
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Klägerin
- hat
- Kosten
- Rechtsmittelzüge
- tragen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- wurde
- Waldspaziergang
- herabfallenden
- Ast
- getroffen
- schwer
- verletzt
- .
- ging
- 18
- Juli
- Hund
- etwa
- großen
- planmäßig
- bewirtschafteten
- Wald
- Beklagten
- spazieren
- Stadtrand
- gelegen
- ist
- Naherholungsgebiet
- dient
- .
- Beklagte
- ist
- Diplom-Forstwirt
- Beklagten
- Bereich
- Waldgrundstücks
- zuständig
- .
- Abteilung
- steht
- seinerzeit
- teilweise
- Nadelhölzern
- gemischt
- ist
- etwa
- m
- breiter
- Forstwirtschaftsweg
- führt
- .
- Eiche
- etwa
- Meter
- Klägerin
- begangenen
- Weg
- stand
- löste
- so
- genannter
- Starkast
- Klägerin
- Hinterkopf
- traf
- .
- Ast
- war
- etwa
- m
- lang
- mehrfach
- gekrümmt
- etwa
- m
- Entfernung
- Stamm
- gegabelt
- .
- Durchmesser
- betrug
- Basis
- Ausgangsbereich
- Bruchs
- etwa
- m
- Entfernung
- Stamm
- etwa
- .
- Unfallzeitpunkt
- herrschte
- leichter
- Wind
- war
- sehr
- warm
- .
- Klägerin
- erlitt
- schwere
- Hirnschädigung
- .
- befindet
- stationären
- Aufenthalten
- Klinik
- Wachkomapatienten
- heute
- häuslicher
- Pflege
- Schwester
- .
- wird
- Mutter
- Betreuerin
- vertreten
- .
- Klägerin
- nimmt
- Beklagten
- Verletzung
- Verkehrssicherungspflicht
- Ersatz
- materiellen
- immateriellen
- Schadens
- Anspruch
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Klägerin
- hat
- Oberlandesgericht
- Klage
- Teilurteil
- stattgegeben
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revisionen
- begehren
- Beklagten
- Wiederherstellung
- landgerichtlichen
- Urteils
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- Urteil
- veröffentlicht
- ist
- Urteil
- 9
- November
- ist
- Auffassung
- Beklagten
- hätten
- obliegenden
- Verkehrssicherungspflichten
- schuldhaft
- verletzt
- .
- §
- Abs.
- Satz
- BWaldG
- geregelt
- sei
- Betreten
- Waldes
- "
- eigene
- Gefahr
- "
- erfolge
- schließe
- allgemeine
- Verkehrssicherungspflicht
- Waldbesitzer
- lediglich
- Entstehung
- besonderer
- zusätzlicher
- Verkehrssicherungspflichten
- .
- Grundsatz
- Waldbesitzer
- typische
- lediglich
- atypische
- Waldgefahren
- hafte
- gelte
- uneingeschränkt
- .
- Berücksichtigung
- Streitfall
- gegebenen
- besonderen
- Umstände
- habe
- Beklagte
- allerdings
- herabgestufte
- eingeschränkte
- Verkehrssicherungspflicht
- Rand
- Erholungswegs
- stehenden
- Bäume
- getroffen
- unabhängig
- Typizität
- Gefahr
- jedenfalls
- dann
- Einschreiten
- verpflichtet
- habe
- konkrete
- Anhaltspunkte
- besondere
- unmittelbare
- Gefährdung
- geboten
- hätten
- .
- Voraussetzungen
- seien
- vorliegend
- erfüllt
- Wald
- Bevölkerung
- Naherholungsgebiet
- stark
- frequentiert
- werde
- Baum
- etwa
- Meter
- Weg
- gestanden
- habe
- betreffende
- Ast
- Ausmaßes
- geeignet
- gewesen
- sei
- Weg
- stürzen
- dort
- befindliche
- Waldbesucher
- schädigen
- .
- Ausführungen
- Sachverständigen
- seien
- Auslöser
- Bruchs
- generelle
- Sommerbruch
- anderen
- oberen
- Astquerschnitt
- Durchtrennung
- Zugmuskels
- schwächende
- Starkastfäule
- gewesen
- vermutlich
- Geschosssplitter
- Zweiten
- Weltkrieg
- zurückgehe
- .
- Zwar
- hätte
- Bruchstelle
- Höhe
- Metern
- Oberseite
- Astes
- befunden
- habe
- Sichtkontrolle
- Boden
- erkannt
- werden
- können
- doch
- habe
- Spezifische
- Gefahr
- Jahre
- zuvor
- weggebrochenen
- lediglich
- noch
- verbliebenen
- Nebenbereich
- später
- abgebrochenen
- schweren
- schräg
- stehenden
- Astes
- bestanden
- "
- Löwenschwanzast
- "
- nur
- noch
- geringer
- aktiver
- Ernährung
- Laubquaste
- gehandelt
- habe
- .
- Hauptursache
- Beeinträchtigung
- Stabilität
- sei
- ungünstige
- Statik
- Baums
- gewesen
- Abbruch
- Hauptkrone
- erhebliche
- Gewicht
- Schrägstand
- Astes
- eingetreten
- sei
- .
- Besonderheiten
- sei
- Baum
- unmittelbare
- Gefahr
- ausgegangen
- jederzeit
- habe
- realisieren
- können
- Beklagte
- hätte
- reagieren
- müssen
- .
- pflichtwidriges
- Verhalten
- müsse
- Beklagte
- Stellung
- verfassungsmäßig
- berufenen
- Vertreters
- qualifizieren
- sei
- gemäß
- §
- eigenes
- zurechnen
- lassen
- .
- bestehe
- Eigenhaftung
- Beklagten
- gemäß
- §
- §
- .
- .
- II
- .
- Erwägungen
- halten
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- überspannt
- Ausmaß
- Umfang
- Waldbesitzer
- geltenden
- Verkehrssicherungspflichten
- .
- 1
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- Gefahrenlage
- gleich
- Art
- schafft
- grundsätzlich
- verpflichtet
- notwendigen
- zumutbaren
- Vorkehrungen
- treffen
- Schädigung
- möglichst
- verhindern
- .
- rechtlich
- gebotene
- Verkehrssicherung
- umfasst
- Maßnahmen
- umsichtiger
- verständiger
- vernünftigen
- Grenzen
- vorsichtiger
- Mensch
- notwendig
- ausreichend
- hält
- Schäden
- bewahren
- Senatsurteile
- 6
- .
- März
- VersR
- ;
- 8
- November
- .
- 9
- ;
- 6
- .
- Februar
- VersR
- .
- 14
- ;
- 3
- .
- Juni
- VersR
- .
- 9
- ;
- 9
- .
- September
- VersR
- .
- 10
- ;
- 2
- .
- März
- .
- 15
- .
- Februar
- VersR
- .
- jeweils
- .
- Verkehrssicherungspflichtig
- ist
- auch
- Verantwortungsbereich
- eingetretene
- Gefahrenlage
- andauern
- lässt
- vgl.
- Senatsurteil
- 12
- .
- Februar
- Urteile
- 2
- .
- Februar
- .
- 16
- .
- Februar
- VersR
- .
- .
- berücksichtigen
- ist
- jedoch
- abstrakten
- Gefahr
- vorbeugend
- begegnet
- werden
- kann
- .
- allgemeines
- Verbot
- gefährden
- wäre
- utopisch
- .
- Verkehrssicherung
- Schädigung
- ausschließt
- ist
- praktischen
- Leben
- erreichbar
- .
- Haftungsbegründend
- wird
- Gefahr
- erst
- dann
- sachkundiges
- Urteil
- nahe
- liegende
- Möglichkeit
- ergibt
- Rechtsgüter
- verletzt
- werden
- .
- muss
- denkbaren
- Möglichkeiten
- Schadenseintritts
- Vorsorge
- getroffen
- werden
- .
- sind
- vielmehr
- nur
- Vorkehrungen
- treffen
- geeignet
- sind
- Schädigung
- tunlichst
- abzuwenden
- .
- Verkehr
- erforderlichen
- Sorgfalt
- ist
- genügt
- Ergebnis
- erreicht
- ist
- entsprechenden
- Bereich
- herrschende
- Verkehrsauffassung
- erforderlich
- hält
- .
- reicht
- anerkanntermaßen
- Sicherheitsvorkehrungen
- treffen
- verständiger
- umsichtiger
- vorsichtiger
- gewissenhafter
- Angehöriger
- betroffenen
- Verkehrskreise
- ausreichend
- halten
- darf
- andere
- Personen
- Schäden
- bewahren
- Umständen
- zuzumuten
- sind
- Senatsurteile
- 6
- .
- März
- aaO
- ;
- 8
- November
- aaO
- .
- 10
- ;
- 6
- .
- Februar
- aaO
- .
- 15
- ;
- 3
- .
- Juni
- aaO
- ;
- 9
- .
- September
- aaO
- ;
- 2
- .
- März
- aaO
- .
- ;
- 15
- .
- Februar
- aaO
- .
- jeweils
- .
- Kommt
- Fällen
- hiernach
- Schutzmaßnahmen
- getroffen
- werden
- mussten
- Gefährdung
- zwar
- völlig
- schlossen
- nur
- besonders
- eigenartigen
- entfernter
- liegenden
- Umständen
- befürchten
- war
- ausnahmsweise
- doch
- einmal
- Schaden
- so
- muss
- Geschädigte
- so
- hart
- Einzelfall
- sein
- mag
- Schaden
- selbst
- tragen
- .
- 2
- .
- Berücksichtigung
- Grundsätze
- gesetzlichen
- Risikozuweisung
- waldtypischer
- Gefahren
- ist
- Haftung
- Beklagten
- Verletzung
- Verkehrssicherungspflicht
- vorliegend
- gegeben
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Waldgesetzes
- 26
- .
- Oktober
- Landeswaldgesetz
- Amtsbl
- .
- S.
- Folgenden
- :
- LWaldG
- Fassung
- Gesetzes
- Änderung
- Landeswaldgesetzes
- 9
- Juli
- Amtsbl
- .
- S.
- erfolgt
- Benutzung
- Waldes
- eigene
- Gefahr
- .
- ergibt
- Berufungsgericht
- zutreffend
- angenommen
- hat
- Waldbesitzer
- grundsätzlich
- nur
- atypische
- Gefahren
- aber
- waldtypische
- Gefahren
- haftet
- .
- Waldbesucher
- ist
- Betreten
- Waldes
- gestattet
- .
- Gestattung
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- Gesetzes
- Erhaltung
- Waldes
- Förderung
- Forstwirtschaft
- 2
- .
- Mai
- .
- S.
- Folgenden
- :
- geregelt
- .
- BWaldG
- enthält
- allerdings
- Bürger
- unmittelbar
- verbindlichen
- Rechtssätze
- ;
- Normadressaten
- sind
- vielmehr
- allein
- Länder
- Erlass
- entsprechender
- Außenrechtssätze
- verpflichtet
- werden
- .
- Vorschrift
- kommt
- insgesamt
- lediglich
- rahmenrechtlicher
- Charakter
- BVerfGE
- f.
- vgl.
- §
- Abs.
- BWaldG
- .
- Betretungsbefugnis
- ergibt
- aber
- Grundlage
- erlassenen
- landesgesetzlichen
- Vorschriften
- Streitfall
- §
- Abs.
- Satz
- LWaldG
- .
- Betretungsbefugnis
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- LWaldG
- lung
- verbunden
- Benutzung
- Waldes
- eigene
- Gefahr
- geschieht
- siehe
- auch
- §
- Abs.
- Satz
- BWaldG
- .
- Waldbesucher
- Wald
- eigene
- Gefahr
- nutzt
- ist
- Haftung
- Waldbesitzers
- waldtypische
- Gefahren
- ausgeschlossen
- .
- entspricht
- Rechtsprechung
- Literatur
- ganz
- überwiegend
- vertretenen
- Auffassung
- vgl.
- OLG
- ;
- 392
- ;
- ;
- Bezugnahme
- ;
- ;
- OLG
- ;
- OLG
- ;
- ;
- f.
- ;
- siehe
- auch
- 222
- ;
- OLG
- ;
- 226
- ;
- vgl.
- Fischer-Hüftle
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- ;
- 763
- ;
- .
- §
- .
- ;
- Spindler
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Palandt/Sprau
- 71
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- 26
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- .
- ;
- vgl.
- MünchKommBGB/Wagner
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Tatbestand
- Handelns
- eigene
- Gefahr
- ist
- erfüllt
- Situation
- drohender
- Eigengefährdung
- begibt
- besonderen
- Umstände
- kennt
- konkrete
- Gefahrenlage
- begründen
- vgl.
- Senatsurteile
- 14
- .
- März
- .
- ;
- 17
- .
- März
- VersR
- .
- ;
- aaO
- S.
- f.
- ;
- 71
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Waldbesucher
- setzt
- Betreten
- Waldes
- bewusst
- waldtypischen
- Gefahren
- .
- Wertung
- Gesetzgebers
- fallen
- Gefahren
- grundsätzlich
- Verantwortungsbereich
- vgl.
- Bittner
- VersR
- .
- Schadensfall
- ist
- Handeln
- eigene
- Gefahr
- §
- Abs.
- Satz
- LWaldG
- ausnahmsweise
- erst
- Rahmen
- Abwägung
- Verschuldensanteile
- §
- berücksichtigen
- §
- vgl.
- Senatsurteile
- 14
- .
- März
- aaO
- 17
- .
- März
- aaO
- .
- .
- .
- Waldbenutzer
- eigene
- Gefahr
- handelt
- fehlt
- vielmehr
- bereits
- Verkehrssicherungspflicht
- Waldbesitzers
- sollen
- Begründung
- Gesetzentwurf
- §
- Abs.
- BWaldG
- zugrunde
- liegt
- normalen
- "
- Verkehrssicherungspflicht
- weiteren
- Sicherungspflichten
- auferlegt
- werden
- vgl.
- BT-Drucks
- .
- 7/889
- S.
- .
- Verkehrssicherungspflicht
- Waldbesitzers
- ist
- mithin
- gänzlich
- ausgeschlossen
- Sicherung
- Gefahren
- beschränkt
- waldtypisch
- Wald
- atypisch
- sind
- jeweiligen
- Landesrecht
- vgl.
- OLG
- f.
- ;
- OLG
- aaO
- ;
- aaO
- ;
- aaO
- ;
- aaO
- ;
- ;
- OLG
- aaO
- ;
- aaO
- ;
- aaO
- S.
- ;
- aaO
- ;
- Naturschutz
- Landschaftspflege
- einschlägige
- Regelungen
- Forstrechts
- BWaldG
- .
- [
- Stand
- :
- Dezember
- ]
- ;
- Klose/Orf
- Forstrecht
- 2
- .
- Aufl
- .
- BWaldG
- .
- f.
- ;
- anders
- noch
- :
- Verkehrssicherungspflicht
- .
- Dementsprechend
- stellt
- §
- Abs.
- Satz
- LWaldG
- Benutzung
- Waldes
- besonderen
- Verkehrssicherungspflichten
- begründet
- werden
- .
- Haftungsbeschränkung
- atypische
- Gefahren
- gilt
- auch
- Waldwege
- .
- Abs.
- Satz
- LWaldG
- gelten
- auch
- Waldwege
- Wald
- vgl.
- §
- Abs.
- Satz
- BWaldG
- .
- Waldbesucher
- eigene
- Gefahr
- Waldwege
- betritt
- kann
- grundsätzlich
- erwarten
- Waldbesitzer
- Sicherungsmaßnahmen
- waldtypische
- Gefahren
- ergreift
- .
- waldtypischen
- Gefahren
- muss
- Waldbesucher
- stets
- also
- auch
- Wegen
- rechnen
- vgl.
- OLG
- ;
- aaO
- ;
- .
- ist
- primär
- selbst
- Sicherheit
- verantwortlich
- vgl.
- Naumburg
- aaO
- ;
- MünchKommBGB/Wagner
- aaO
- .
- .
- Risiken
- freies
- Bewegen
- Natur
- bringt
- gehören
- grundsätzlich
- entschädigungslos
- hinzunehmenden
- allgemeinen
- vgl.
- Senatsurteil
- 18
- .
- Oktober
- ;
- .
- ergibt
- auch
- Rechtsprechung
- entwickelten
- Grundsätzen
- Verkehrssicherung
- .
- Eigentümer
- öffentlichen
- Straße
- liegenden
- Waldgrundstücks
- ist
- Rücksicht
- Straßenverkehr
- verpflichtet
- schädliche
- Einwirkungen
- Verkehrsteilnehmer
- umstürzende
- Bäume
- vermeiden
- .
- ist
- verpflichtet
- Baumbestand
- so
- anzulegen
- Rahmen
- forstwirtschaftlicher
- Erkenntnis
- Möglichen
- Windbruch
- Windwurf
- gesichert
- ist
- vgl.
- Senatsurteil
- 30
- .
- Oktober
- ;
- siehe
- auch
- Urteile
- 21
- .
- Januar
- ;
- 27
- .
- Oktober
- NVwZ
- 4
- .
- März
- VersR
- .
- Entsprechendes
- gilt
- Bäume
- Nachbargrundstück
- gefährden
- vgl.
- Senatsurteil
- 31
- .
- Mai
- f.
- ;
- Urteile
- 21
- .
- März
- ;
- 2
- Juli
- f.
- 8
- .
- Oktober
- .
- Grundsätze
- sind
- Waldwege
- übertragbar
- .
- Waldwege
- sind
- entsprechender
- Widmung
- öffentlichen
- Straßen
- Wegerecht
- vgl.
- Agena
- ;
- Kodal/Herber
- Straßenrecht
- 7
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- .
- Kap
- .
- .
- 1
- ;
- ;
- Öffentliche
- Straßen
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Abs.
- Satz
- LWaldG
- sind
- Wege
- Sinne
- Landeswaldgesetzes
- öffentlichen
- Verkehr
- gewidmete
- dauerhaft
- angelegte
- naturfeste
- forstliche
- Wirtschaftswege
- .
- Befugnis
- Waldwege
- betreten
- ergibt
- erst
- landesgesetzlichen
- Regelungen
- Grundlage
- §
- ergangen
- sind
- vgl.
- auch
- Streitfall
- §
- Abs.
- Satz
- LWaldG
- .
- Betreten
- Waldwege
- gilt
- mithin
- Betreten
- Waldes
- .
- erfolgt
- anders
- etwa
- öffentlichen
- Straßen
- grundsätzlich
- eigene
- Gefahr
- vgl.
- §
- Abs.
- Satz
- ;
- .
- Ausnahme
- Grundsatz
- Waldbesitzer
- waldtypische
- Gefahren
- Waldwegen
- verantwortlich
- ist
- kommt
- Berufungsgericht
- Teilen
- Rechtsprechung
- Literatur
- vertretenen
- Ansicht
- bereits
- dann
- Betracht
- stark
- frequentiert
- werden
- vgl.
- Ansicht
- S.
- ;
- Agena
- S.
- ;
- Breloer
- Verkehrssicherungspflicht
- Bäumen
- 6
- .
- Aufl
- .
- S.
- f.
- ;
- .
- Wald
- ;
- .
- 176
- ;
- Endres
- aaO
- ;
- Klose/Orf
- aaO
- .
- .
- ;
- ;
- LWaldG
- §
- Nr.
- [
- Stand
- :
- Februar
- ;
- ;
- .
- FLL-Verkehrssicherheitstage
- S.
- ;
- .
- Zwar
- ist
- Berufungsgericht
- zuzugeben
- Bestehen
- Verkehrssicherungspflichten
- Verkehrserwartung
- Zweckbestimmung
- jeweiligen
- Verkehrsfläche
- abhängen
- kann
- .
- gilt
- LWaldG
- normierten
- Risikoverteilung
- jedoch
- waldtypischer
- Gefahren
- .
- Befugnis
- Waldbesucher
- Wald
- betreten
- stellt
- Konkretisierung
- Sozialgebundenheit
- Art
- .
- Abs.
- GG
- zulässige
- Inhaltsbestimmung
- Eigentums
- vgl.
- GG
- 6
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- Rn
- .
- "
- Wald
- ;
- BT-Drucks
- .
- 7/889
- S.
- .
- §
- LWaldG
- Waldbesucher
- Grundlage
- §
- BWaldG
- Betretungsbefugnis
- einräumt
- aber
- zugleich
- Risiko
- waldtypischer
- Gefahren
- auferlegt
- schafft
- Vorschrift
- §
- Nr.
- BWaldG
- §
- Abs.
- Nr.
- LWaldG
- bezweckten
- Ausgleich
- Interesse
- Allgemeinheit
- Belangen
- Waldeigentümer
- Waldbesitzer
- .
- gesetzlichen
- Risikoverteilung
- §
- Abs.
- Satz
- LWaldG
- ist
- auch
- stark
- frequentierte
- Waldwege
- beschränkte
- Verkehrssicherungspflicht
- Waldbesitzers
- waldtypischer
- Gefahren
- grundsätzlich
- gegeben
- .
- gilt
- Tatsache
- Waldnutzung
- Verlauf
- Jahre
- zugenommen
- hat
- vgl.
- f.
- ;
- .
- .
- Auch
- stark
- frequentierten
- Waldwegen
- werden
- Haftungsrisiken
- relevant
- gesetzlichen
- Vorschriften
- Waldbesucher
- tragen
- soll
- .
- Grad
- Frequentierung
- abhängige
- Verkehrssicherungspflicht
- sprechen
- auch
- praktische
- Erwägungen
- .
- Verkehrssicherungspflicht
- würde
- erheblicher
- Rechtsunsicherheit
- führen
- vgl.
- Agena
- aaO
- S.
- .
- Voraussetzungen
- starke
- Frequentierung
- anzunehmen
- ist
- kann
- abstrakt
- hinreichender
- Zuverlässigkeit
- beschrieben
- werden
- .
- kommt
- Frage
- Sicherungsmaßnahmen
- gegebenenfalls
- erforderlich
- sein
- sollen
- allgemein
- nur
- jeweiligen
- Einzelfall
- beantwortet
- werden
- kann
- .
- Baumkontrollen
- sind
- Waldbesitzer
- auch
- stark
- frequentierten
- Waldwegen
- zuzumuten
- .
- sind
- allgemeinen
- Überprüfung
- häufig
- genutzter
- Waldwege
- Waldbesitzer
- etwa
- Sturm
- Schadensfeststellung
- durchführen
- mag
- vergleichen
- .
- Auch
- Kehrseite
- Bewirtschaftung
- ist
- Waldbesitzer
- zumutbar
- Betretungsbefugnis
- Waldbesuchers
- verbundenen
- Duldungspflicht
- noch
- entsprechende
- Verkehrssicherungspflichten
- aufzuerlegen
- vgl.
- Gebhard
- S.
- ;
- ;
- Gefahrenabwehr
- Kehrseite
- Bewirtschaftung
- Senatsurteil
- 31
- .
- Mai
- aaO
- .
- Waldbesucher
- waldtypischen
- Gefahren
- selbst
- tragen
- muss
- ist
- gleichsam
- Preis
- eingeräumte
- Betretungsbefugnis
- vgl.
- Gebhard
- aaO
- .
- Waldbesitzer
- grundsätzlich
- Pflicht
- trifft
- Verkehr
- Waldwegen
- waldtypische
- Gefahren
- sichern
- entspricht
- auch
- nunmehr
- §
- BWaldG
- Betreten
- Waldes
- getroffenen
- Regelung
- .
- Abs.
- Satz
- Vorschrift
- heißt
- Benutzung
- eigene
- Gefahr
- geschieht
- .
- Abs.
- Satz
- heute
- geltenden
- Fassung
- gilt
- insbesondere
- waldtypische
- Gefahren
- .
- Vorschrift
- wurde
- zeitlich
- Unfall
- Klägerin
- Zweiten
- Gesetz
- Änderung
- Bundeswaldgesetzes
- 31
- Juli
- .
- S.
- eingeführt
- ist
- 6
- .
- August
- Kraft
- getreten
- Gesetzgebung
- Bundes
- Länder
- Jahren
- zuvor
- vgl.
- .
- .
- §
- Abs.
- Satz
- eingefügten
- Vorschrift
- wollte
- Gesetzgeber
- "
- derzeit
- gültige
- Rechtsprechung
- "
- klarstellende
- Ergänzung
- gesetzlich
- verankern
- BT-Drucks
- .
- S.
- 7
- ;
- vgl.
- auch
- ;
- Endres
- aaO
- .
- Begründung
- wurde
- angeführt
- Waldbesitzer
- oft
- Ausschildern
- Wanderwegen
- Kommunen
- und/oder
- anerkannte
- Wandervereine
- dulden
- müssten
- möglichst
- naturnahe
- Waldbewirtschaftung
- ausreichendem
- Totholzanteil
- gefordert
- werde
- .
- Waldbesitzer
- würden
- folglich
- Vorschriften
- Sinne
- Gemeinwohls
- mehr
- mehr
- gezwungen
- gefährliche
- Situationen
- dulden
- gar
- schaffen
- .
- Gegensatz
- Grundstückseigentümer
- sei
- Waldbesitzer
- aber
- verwehrt
- Verkehrssicherungspflichten
- nachzukommen
- Besuchern
- Zutritt
- Flächen
- verwehre
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- vgl.
- Wald
- .
- neu
- eingeführte
- Regelung
- §
- Abs.
- Satz
- BWaldG
- entspricht
- Betretungsbefugnis
- §
- Abs.
- §
- angeordneten
- Haftungsregelung
- neuen
- Fassung
- Gesetzes
- Naturschutz
- Landschaftspflege
- 29
- Juli
- Bundesnaturschutzgesetz
- .
- S.
- Folgenden
- :
- Kraft
- getreten
- 1
- .
- März
- .
- Betreten
- freien
- Landschaft
- erfolgt
- §
- Satz
- eigene
- Gefahr
- .
- Satz
- regelt
- Betretungsbefugnis
- §
- Abs.
- zusätzlichen
- Verkehrssicherungspflichten
- begründet
- werden
- .
- §
- Satz
- besteht
- insbesondere
- Haftung
- typische
- Natur
- ergebende
- Gefahren
- .
- sollen
- Praxis
- bestehende
- Unsicherheiten
- Frage
- Verkehrssicherungsmaßnahmen
- gesetzgeberische
- Klarstellung
- verringert
- werden
- vgl.
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- näher
- Haftungsregelung
- siehe
- Fischer-Hüftle
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- ;
- §
- .
- .
- .
- Änderung
- zuvor
- bestehenden
- Rechtslage
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- Satz
- getroffenen
- Klarstellungen
- eingetreten
- .
- war
- jeweiligen
- Gesetzesbegründung
- auch
- beabsichtigt
- .
- Streitfall
- hat
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- waldtypische
- Gefahr
- verwirklicht
- Beklagte
- mithin
- verantwortlich
- war
- .
- typischen
- Gefahren
- Waldes
- Waldbesitzer
- Waldwege
- grundsätzlich
- sichern
- muss
- zählen
- Natur
- ordnungsgemäßen
- Bewirtschaftung
- Waldes
- Beachtung
- jeweiligen
- Zweckbestimmung
- ergeben
- vgl.
- Endres
- aaO
- ;
- Klose/Orf
- aaO
- .
- ;
- ;
- .
- Wald
- .
- umfassen
- Gefahren
- lebenden
- toten
- Bäumen
- ausgehen
- vgl.
- §
- Abs.
- Satz
- Landesforstgesetzes
- Land
- NordrheinWestfalen
- Fassung
- 19
- .
- Juni
- .
- .
- S.
- ;
- aaO
- S.
- f.
- bestätigt
- .
- typischen
- Gefahren
- Waldes
- können
- herabhängende
- Äste
- vgl.
- OLG
- aaO
- ;
- Bittner
- aaO
- ;
- ;
- aaO
- mangelnde
- Bruchfestigkeit
- Bäumen
- gehören
- vgl.
- OLG
- aaO
- ;
- ;
- f.
- ;
- aaO
- ;
- Agena
- S.
- ;
- Endres
- aaO
- ;
- Klose/Orf
- aaO
- .
- Atypische
- Gefahren
- sind
- Natur
- Art
- Bewirtschaftung
- mehr
- weniger
- zwangsläufig
- vorgegebenen
- Zustände
- insbesondere
- Waldbesitzer
- geschaffene
- geduldete
- Gefahren
- Waldbesucher
- rechtzeitig
- erkennen
- kann
- einzurichten
- vermag
- rechnen
- muss
- vgl.
- OLG
- aaO
- ;
- ;
- ;
- ;
- OLG
- ;
- ;
- S.
- ;
- ;
- aaO
- ;
- Klose/Orf
- aaO
- .
- ;
- aaO
- .
- .
- können
- etwa
- waldtypische
- Hindernisse
- Weg
- versperren
- gesicherte
- gehören
- vgl.
- OLG
- aaO
- ;
- aaO
- ;
- S.
- ;
- aaO
- ;
- Klose/Orf
- aaO
- .
- .
- getroffenen
- Feststellungen
- hat
- Astabbruch
- Gefahr
- verwirklicht
- Natur
- Baumes
- begründet
- war
- .
- Sachverständige
- Ausführungen
- Berufungsgericht
- stützt
- dargelegt
- hat
- war
- Auslöser
- Astabbruchs
- generelle
- Sommerbruch
- Trockenheit
- hohe
- Temperaturen
- begünstigter
- Versagensmechanismus
- .
- Weiterer
- Auslöser
- war
- Faulstelle
- Oberseite
- Astes
- .
- Faulstelle
- sei
- vermutlich
- Geschosssplitter
- Zweiten
- Weltkrieg
- verursacht
- worden
- .
- Auch
- Gefahr
- Verletzungen
- Baumes
- Jahrzehnte
- Faulstellen
- bilden
- Ast
- schwächen
- ist
- jedoch
- Natur
- Baumes
- begründet
- .
- Gleiches
- gilt
- Ausbildung
- langen
- "
- Löwenschwanzastes
- "
- Abbruch
- Hauptkrone
- Baumes
- .
- Beklagten
- zuzurechnende
- atypische
- Gefahr
- Verkehrssicherungspflicht
- begründet
- hätte
- hat
- getroffenen
- Feststellungen
- vorgelegen
- .
- Gefahr
- Astabbruchs
- wird
- geschulter
- Baumkontrolleur
- erkennen
- kann
- Wald
- atypischen
- Gefahr
- Waldbesitzer
- einzustehen
- hätte
- .
- 3
- .
- Verletzung
- Verkehrssicherungspflicht
- ist
- auch
- Beklagten
- Mitarbeiter
- Beklagten
- Baumkontrollen
- verantwortlich
- war
- anzulasten
- treffen
- weitergehenden
- Pflichten
- Beklagte
- 1
- .
- 4
- .
- weitere
- Feststellungen
- treffen
- sind
- kann
- Senat
- gemäß
- Abs.
- Sache
- selbst
- entscheiden
- .
- Berufung
- Klägerin
- klageabweisende
- Urteil
- Landgerichts
- ist
- unbegründet
- zurückzuweisen
- .
- Pauge
- Pentz
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
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