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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 22
- November
- Justizhauptsekretärin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- Abs.
- Abs.
- Ah
- ;
- StGB
- Liegt
- unstreitigen
- Tatsachen
- bestimmte
- ehrverletzende
- Schlussfolgerung
- ziehen
- so
- ist
- bewusst
- unvollständige
- Berichterstattung
- rechtlich
- unwahre
- Tatsachenbehauptung
- behandeln
- Schlussfolgerung
- Mitteilung
- verschwiegenen
- Tatsache
- weniger
- nahe
- liegend
- erscheint
- Verschweigen
- Tatsache
- unbefangenen
- Durchschnittsleser
- falscher
- Eindruck
- entstehen
- kann
- .
- Urteil
- 22
- November
- OLG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 22
- November
- Vizepräsidentin
- Dr.
- Richter
- Richterin
- Richter
- Zoll
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- Urteil
- 15
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 1
- Juli
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- katholisches
- Erzbistum
- Kardinal
- Prälat
- nehmen
- Beklagten
- Journalisten
- Unterlassung
- wörtlicher
- sinngemäßer
- Tatsachenbehauptungen
- dahingehend
- Anspruch
- Klägern
- sei
- gerichteten
- Briefes
- Frau
- 18
- .
- September
- möglich
- gewesen
- Schwangerschaftsabbruch
- angeblich
- Pfarrer
- geschwängerten
- Minderjährigen
- verhindern
- hätten
- Pfarrer
- angebliche
- Sexualbeziehung
- Minderjährigen
- erpresst
- habe
- Amt
- entfernen
- können
- .
- behaupten
- Beklagte
- habe
- Tatsachenbehauptungen
- versteckt
- Zeitungsartikeln
- Rundfunkbeitrag
- Ende
- erschienen
- sind
- aufgestellt
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- stattgegeben
- .
- veröffentlichte
- Berufungsurteil
- Berufung
- Beklagten
- nur
- Klägers
- fehlender
- Aktivlegitimation
- erfolgreich
- gewesen
- übrigen
- jedoch
- zurückgewiesen
- worden
- war
- ist
- Verstoßes
- Verhältnismäßigkeitsgebot
- aufgehoben
- Sache
- erneuten
- Verhandlung
- zurückverwiesen
- worden
- .
- Kläger
- haben
- Beklagten
- nunmehr
- Unterlassung
- verschiedener
- Äußerungen
- Anspruch
- genommen
- versteckten
- Aussagen
- Sinne
- ursprünglichen
- Antrages
- herleiten
- .
- Berufung
- ist
- weitgehend
- Erfolg
- geblieben
- ;
- Berufungsgericht
- hat
- Unterlassungsklage
- stattgegeben
- Einschränkung
- Beklagten
- Verbreitung
- beanstandeten
- verdeckten
- Tatsachenbehauptungen
- erschienenen
- Artikeln
- 24
- November
- gesendeten
- Rundfunkbeitrag
- geschehen
- verboten
- werde
- klarstellenden
- Zusatz
- Klägern
- Name
- betroffenen
- Mädchens
- noch
- bekannt
- gewesen
- Frau
- mitgeteilt
- worden
- sei
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- erstrebt
- Beklagte
- Klageabweisung
- auch
- Klägern
- 4
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- bejaht
- Unterlassungsanspruch
- §
- Abs.
- Abs.
- §
- StGB
- Beklagte
- veröffentlichten
- Artikeln
- 24
- November
- ausgestrahlten
- Rundfunkbeitrag
- verdeckter
- Form
- unrichtige
- Tatsachenbehauptungen
- aufgestellt
- habe
- geeignet
- seien
- Ansehen
- Kläger
- Öffentlichkeit
- herabzuwürdigen
- .
- So
- habe
- Kläger
- Radiobeitrag
- verdeckten
- unrichtigen
- Tatsachenbehauptungen
- aufgestellt
- Kläger
- hätten
- Schreibens
- Frau
- 18
- .
- September
- Bistum
- informierte
- Jugendliche
- erpressten
- Sexualbeziehung
- katholischen
- Pfarrer
- schwanger
- geworden
- sei
- Beratung
- Schwangerschaft
- nächsten
- Tagen
- abbrechen
- werde
- Möglichkeit
- gehabt
- unmittelbar
- Kontakt
- Betroffenen
- aufzunehmen
- Schwangerschaftsabbruch
- verhindern
- Klägern
- sei
- Name
- beschuldigten
- Pfarrers
- bekannt
- gewesen
- so
- Amt
- hätten
- entfernen
- können
- .
- Artikel
- Zeitschrift
- "
- Woche
- "
- seien
- verdeckten
- Behauptungen
- ebenfalls
- aufgestellt
- worden
- Artikel
- Zeitschrift
- "
- Kirche
- intern
- "
- nur
- erste
- bezüglich
- Kontaktaufnahmemöglichkeit
- aufgestellt
- worden
- sei
- .
- Beklagte
- habe
- verschwiegen
- Kläger
- unstreitig
- Schreiben
- vorangegangenen
- Telefonat
- Frau
- Namen
- Pfarrers
- betroffenen
- Minderjährigen
- gefragt
- Antwort
- erhalten
- hatte
- Brief
- Informationen
- unstreitig
- ebenfalls
- enthielt
- .
- Verschweigen
- wesentlicher
- Umstände
- unvollständige
- Darstellung
- Sachverhalts
- begründe
- verdeckte
- Tatsachenbehauptung
- unrichtig
- sei
- .
- II
- .
- angefochtene
- Urteil
- hält
- Angriffen
- Revision
- Ergebnis
- stand
- .
- Klägern
- steht
- geltend
- gemachte
- Unterlassungsanspruch
- §
- Abs.
- Abs.
- §
- StGB
- Tenor
- Berufungsgerichts
- erfolgten
- Einschränkung
- .
- 1
- .
- Revision
- rügt
- erfolglos
- Aktivlegitimation
- Klägers
- Erzbistum
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zunächst
- zutreffend
- ausgegangen
- auch
- juristische
- Personen
- öffentlichen
- Rechts
- klagende
- Bistum
- zivilrechtlichen
- Ehrenschutz
- Angriffen
- Anspruch
- nehmen
- können
- Ruf
- Öffentlichkeit
- unzulässiger
- Weise
- herabgesetzt
- wird
- .
- Zwar
- haben
- "
- persönliche
- "
- Ehre
- noch
- können
- natürliche
- Person
- Träger
- allgemeinen
- Persönlichkeitsrechts
- sein
- ;
- genießen
- jedoch
- §
- Abs.
- StGB
- zeigt
- Zusammenhang
- Erfüllung
- öffentlichen
- Aufgaben
- hier
- Bereich
- Seelsorge
- Verbreitung
- Vertretung
- Glaubensinhalten
- strafrechtlichen
- Ehrenschutz
- §
- §
- Abs.
- Verbindung
- §
- §
- .
- zivilrechtliche
- Unterlassungsansprüche
- begründen
- kann
- vgl.
- Senatsurteile
- 22
- .
- Juni
- 16
- November
- jeweils
- m.w
- .
- ;
- .
- Rechtsgründen
- beanstanden
- ist
- weiterhin
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Kläger
- Berichterstattung
- selbst
- betroffen
- ist
- .
- Revision
- meint
- nur
- Mitarbeiter
- juristischen
- Person
- Äußerung
- betroffen
- sein
- könnten
- trifft
- vorliegenden
- Sachverhalt
- .
- Auch
- juristische
- Person
- Mitarbeiter
- gesetzlichen
- Vertreter
- handelt
- kann
- doch
- soeben
- ausgeführt
- selbst
- Rechtsträger
- sein
- Unterlassungsansprüche
- geltend
- machen
- Rechtsstellung
- beeinträchtigt
- wird
- .
- gilt
- vorliegenden
- Fall
- bereits
- Erzbistum
- Institution
- mehrfach
- direkt
- benannt
- angesprochen
- ist
- .
- Revision
- Unterscheidung
- Erzbistum
- Erzdiözese
- Zweifel
- zieht
- Erzbistum
- juristische
- Person
- sei
- kann
- Beseitigung
- Zweifel
- f.
- verwiesen
- werden
- Bereich
- katholischen
- Kirche
- Bistum
- maßgeblichen
- Territorialgliederung
- grundgesetzlich
- geschützte
- Rechtsstellung
- Art
- .
- GG
- Verbindung
- Art
- .
- Abs.
- Körperschaft
- öffentlichen
- Rechts
- zukommt
- vgl.
- auch
- Schmidt-Bleibtreu/Klein
- Kommentar
- Grundgesetz
- 10
- .
- Auflage
- Art
- .
- .
- .
- 2
- .
- Erfolg
- rügt
- Revision
- Berufungsgericht
- Ermittlung
- Aussagegehalts
- Presseberichte
- Gesamtzusammenhang
- Acht
- gelassen
- Sinn
- zutreffend
- erfasst
- habe
- .
- zutreffende
- Sinndeutung
- Äußerung
- ist
- unabdingbare
- Voraussetzung
- richtige
- rechtliche
- Würdigung
- Aussagegehalts
- .
- unterliegt
- vollem
- Umfang
- Nachprüfung
- Revisionsgericht
- vgl.
- Senatsurteile
- 9
- 16
- ;
- 13
- 21
- ;
- 7
- .
- Dezember
- VersR
- ;
- 30
- .
- Mai
- VersR
- ;
- 25
- November
- VersR
- .
- Ziel
- Deutung
- ist
- stets
- objektiven
- Sinngehalt
- ermitteln
- .
- ist
- subjektive
- Absicht
- Äußernden
- maßgeblich
- noch
- subjektive
- Verständnis
- Betroffenen
- Verständnis
- nen
- verständigen
- Publikums
- .
- Ausgehend
- Wortlaut
- allerdings
- Sinn
- abschließend
- festlegen
- kann
- sind
- Deutung
- sprachliche
- Kontext
- umstrittene
- Äußerung
- steht
- Begleitumstände
- fällt
- berücksichtigen
- Leser
- Hörer
- Zuschauer
- erkennbar
- sind
- .
- Hingegen
- wird
- isolierte
- Betrachtung
- umstrittenen
- Äußerungsteils
- Anforderungen
- zuverlässige
- Sinnermittlung
- regelmäßig
- gerecht
- vgl.
- BVerfGE
- 295
- ;
- Senatsurteile
- 25
- .
- März
- VersR
- m.w
- .
- ;
- 25
- November
- VersR
- .
- Ansicht
- Revisionserwiderung
- ist
- revisionsrechtliche
- Überprüfung
- auch
- Streitfall
- vorzunehmen
- etwa
- abschließend
- erfolgt
- .
- Vielmehr
- erstreckt
- Bindungswirkung
- Beschlusses
- Bundesverfassungsgerichts
- nur
- Umfang
- Feststellung
- §
- Abs.
- Satz
- Verbindung
- §
- Abs.
- Satz
- BVerfGG
- .
- Feststellung
- Sinne
- Vorschriften
- ist
- jedenfalls
- Entscheidungsformel
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesverfassungsgerichts
- ergänzt
- tragenden
- Gründe
- Entscheidung
- BVerfGE
- 14
- 37
- ;
- 392
- ;
- 87
- ;
- 93
- ;
- ;
- ;
- Umbach/Clemens/Dollinger
- BVerfGG
- 2
- .
- .
- .
- Jedoch
- erfasst
- Bindungswirkung
- nur
- Auslegung
- Verfassung
- einfachrechtlicher
- Normen
- Umbach/Clemens/Dollinger
- aaO
- .
- .
- ist
- Beschluss
- Bundesverfassungsgerichts
- lediglich
- entnehmen
- Rechtsprechung
- Fachgerichte
- Annahme
- verdeckten
- Aussagen
- besondere
- Zurückhaltung
- geboten
- sei
- Leser
- gelegte
- Schlussfolgerung
- unabweislich
- sein
- müsse
- Verfassungs
- beanstanden
- sei
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- Ermittlung
- gegehalts
- "
- offene
- "
- Behauptungen
- beschränkt
- Prüfung
- ehrenkränkende
- Beschuldigungen
- erstreckt
- Gesamtzusammenhang
- offenen
- Einzelaussagen
- "
- versteckt
- "
- Zeilen
- "
- stehen
- könnten
- vgl.
- Senatsurteile
- 9
- 14
- ;
- 28
- .
- Juni
- ;
- 25
- November
- VersR
- .
- Berufungsgericht
- gibt
- auch
- Grundsätze
- Nachprüfung
- verdeckter
- Aussagen
- zutreffend
- .
- ist
- Ermittlung
- so
- genannter
- verdeckter
- Aussagen
- terscheiden
- Mitteilung
- einzelner
- Fakten
- Leser
- eigene
- Schlüsse
- ziehen
- kann
- soll
- erst
- eigentlich
- "
- verdeckten
- "
- Aussage
- Autor
- Zusammenspiel
- offener
- Äußerungen
- zusätzliche
- Sachaussage
- macht
- Leser
- unabweisliche
- Schlussfolgerung
- nahe
- legt
- .
- Blickpunkt
- Art
- .
- Abs.
- GG
- kann
- nur
- zweiten
- Fall
- "
- verdeckte
- "
- Aussage
- offenen
- "
- Behauptung
- Äußernden
- gleichgestellt
- werden
- .
- Betroffene
- kann
- Regel
- wehren
- Leser
- offen
- "
- mitgeteilten
- Fakten
- eigene
- Schlüsse
- Sachverhalt
- zieht
- offenen
- Aussagen
- Anhaltspunkte
- bieten
- Äußernden
- so
- aber
- offen
- verdeckt
- behauptet
- worden
- ist
- vgl.
- Senatsurteile
- 28
- .
- Juni
- aaO
- 25
- November
- aaO
- .
- Berufungsgericht
- Streitfall
- Recht
- Leser
- nahegelegten
- Schlussfolgerungen
- so
- unabweislich
- gehalten
- hat
- verdeckte
- Äußerung
- beinhalten
- kann
- letztlich
- dahinstehen
- .
- jedenfalls
- liegt
- bewusst
- unvollständige
- Berichterstattung
- ebenfalls
- unzulässig
- ist
- .
- nämlich
- Revision
- geltend
- macht
- Leser
- Tatsachen
- mitgeteilt
- worden
- sind
- erkennbar
- eigene
- Schlussfolgerungen
- ziehen
- -9-
- soll
- so
- durften
- hierbei
- wesentlichen
- Tatsachen
- verschwiegen
- werden
- Vorgang
- anderes
- Gewicht
- geben
- könnten
- vgl.
- BVerfGE
- ;
- Senatsurteile
- ;
- 26
- .
- Oktober
- VersR
- Kenntnis
- Leser
- unerlässlich
- ist
- Kernpunkt
- zutreffendes
- Urteil
- bilden
- will
- vgl.
- Senatsurteile
- 20
- .
- Juni
- VersR
- ;
- 9
- November
- VersR
- 87
- ;
- 30
- .
- Januar
- VersR
- 521
- ;
- 26
- .
- Oktober
- VersR
- ;
- ebenso
- Soehring
- Presserecht
- 3
- .
- .
- 16.44b
- ;
- Wenzel
- Recht
- Bildberichterstattung
- 5
- .
- Kap
- .
- .
- .
- Liegt
- Streitfall
- auch
- Revision
- Abrede
- gestellt
- nahe
- unstreitigen
- Tatsachen
- bestimmte
- ehrverletzende
- Schlussfolgerung
- ziehen
- so
- ist
- jedenfalls
- bewusst
- unvollständige
- Berichterstattung
- rechtlich
- unwahre
- Tatsachenbehauptung
- behandeln
- Schlussfolgerung
- Mitteilung
- verschwiegenen
- Tatsache
- weniger
- nahe
- liegend
- erscheint
- Verschweigen
- Tatsache
- unbefangenen
- Durchschnittsleser
- falscher
- Eindruck
- entstehen
- kann
- vgl.
- Senatsurteil
- 26
- .
- Oktober
- VersR
- .
- Tatsachenbehauptung
- nur
- Teilwahrheiten
- vermittelt
- Adressaten
- Äußerung
- Fehleinschätzung
- Angegriffenen
- führt
- ist
- schon
- Grund
- rechtswidrig
- vgl.
- Senatsurteile
- ;
- 18
- .
- Juni
- 26
- .
- Oktober
- VersR
- m.w
- .
- .
- dürfen
- also
- Fakten
- verschwiegen
- werden
- Mitteilung
- Adressaten
- Betroffenen
- günstigeren
- Beurteilung
- Gesamtvorgangs
- hätte
- führen
- können
- vgl.
- Senatsurteil
- 25
- November
- aaO
- .
- Insoweit
- gelten
- Vollständigkeit
- Berichterstattung
- gleichen
- Grundsätze
- Verdachtsberichterstattung
- .
- Auch
- hier
- ist
- lich
- vollständige
- Berichterstattung
- erforderlich
- so
- Leser
- auch
- entlastenden
- Umstände
- mitgeteilt
- werden
- müssen
- vgl.
- Senatsurteil
- 26
- November
- VersR
- .
- So
- darf
- Bericht
- namentlich
- genannten
- Person
- besonders
- beschäftigt
- Kürzung
- mitgeteilten
- Sachverhalts
- so
- weit
- gehen
- Zuschauer
- Leser
- negativen
- Seite
- entstelltes
- Bild
- Person
- erhält
- nur
- einseitige
- Ausschnitte
- mitgeteilt
- werden
- vgl.
- Senatsurteile
- 26
- .
- Oktober
- VersR
- .
- Umstände
- handelt
- hier
- .
- liegt
- Hand
- Tatsache
- Klägern
- Name
- Mädchens
- noch
- Name
- Pfarrers
- mitgeteilt
- worden
- waren
- geeignet
- ist
- mitgeteilten
- Vorgänge
- insbesondere
- Vorwurf
- verspäteten
- Handelns
- Untätigkeit
- Augen
- unbefangenen
- Durchschnittslesers
- anderen
- Klägern
- günstigeren
- Licht
- erscheinen
- lassen
- .
- Bekanntheit
- Personalien
- Vorfall
- beteiligten
- Personen
- Durchschnittsleser
- Unverständnis
- stoßen
- dürfte
- Minderjährigen
- umgehend
- Hilfe
- angeboten
- noch
- Pfarrer
- vorgegangen
- wurde
- erscheint
- entsprechende
- Schlussfolgerung
- Wissen
- Namen
- Personalien
- Beteiligten
- Klägern
- bekannt
- waren
- wesentlich
- ferner
- liegend
- .
- durften
- hier
- Umstände
- Entlastung
- bewirken
- konnten
- Rahmen
- konkreten
- Berichterstattung
- verschwiegen
- werden
- .
- Unstreitig
- sind
- Klägern
- Brief
- vorausgegangene
- Telefonat
- Namen
- betroffenen
- Mädchens
- Pfarrers
- mitgeteilt
- worden
- .
- reicht
- gegebenen
- Umständen
- Annahme
- bewusst
- unvollständigen
- Berichterstattung
- Beklagte
- tatrichterlichen
- Feststellungen
- Anhaltspunkt
- Kenntnis
- Kläger
- hatte
- unstreitig
- auch
- vorhanden
- war
- .
- Ist
- mithin
- bewusst
- unvollständige
- Berichterstattung
- Verbreitung
- unwahren
- Tatsachenbehauptung
- gleichzustellen
- greift
- Grundsatz
- Äußerungen
- berechtigtes
- Interesse
- besteht
- vgl.
- 1
- f.
- ;
- 1
- ;
- Rechtfertigungsgrund
- §
- StGB
- steht
- Beklagten
- Seite
- .
- Umständen
- kann
- dahinstehen
- Beklagte
- Recherchen
- Frage
- nachfolgenden
- Informationsmöglichkeiten
- Kläger
- Frau
- publizistische
- Sorgfalt
- gewahrt
- hat
- .
- Art
- .
- GG
- geschützten
- Anliegen
- Beklagten
- Berichterstattung
- aufzuzeigen
- Kläger
- Versuch
- unternommen
- hätten
- betroffenen
- Mädchen
- Kontakt
- treten
- Identität
- Pfarrers
- Erfahrung
- bringen
- wird
- jetzige
- Tenorierung
- Berufungsurteils
- ausreichend
- Rechnung
- getragen
- auch
- übrigen
- beanstanden
- ist
- .
- Zoll
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 11.06.1997
- OLG
- Entscheidung
- 01.07.2004
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