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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 9
- .
- Dezember
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- Satz
- F.
- Abs.
- Abs.
- Satz
- Bemessung
- Schadens
- Vernichtung
- Datenbestandes
- Festplatte
- betrieblich
- genutzten
- Computers
- .
- Urteil
- 9
- .
- Dezember
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 9
- .
- Dezember
- Vizepräsidentin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Wellner
- Pauge
- Stöhr
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 18
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 30
- .
- Mai
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- verlangt
- Beklagten
- Vater
- Sohn
- Schadensersatz
- Verlustes
- Daten
- betrieblich
- genutzten
- Computer
- .
- Kläger
- ist
- Inhaber
- Ingenieurbüros
- befasst
- Planung
- Steuerungsanlagen
- Industriebereich
- .
- Beklagte
- war
- freier
- Mitarbeiter
- Klägers
- .
- Beklagte
- damals
- 12-jähriger
- Sohn
- begleitete
- versuchte
- 22
- .
- März
- Betriebsrechner
- gers
- Computerspiel
- installieren
- .
- Kurze
- Zeit
- wurde
- festgestellt
- Festplatte
- Systems
- befindliche
- Datenbestand
- weitgehend
- zerstört
- unbrauchbar
- geworden
- war
- .
- Vorprozess
- hat
- Landgericht
- Urteil
- 10
- .
- September
- festgestellt
- Beklagten
- verpflichtet
- sind
- Kläger
- %
- entstandenen
- Schäden
- Beschädigung
- Rechners
- Klägers
- Software
- Hardware
- verursacht
- Beklagten
- 22
- .
- März
- ersetzen
- .
- hiergegen
- Beklagten
- eingelegte
- Berufung
- hat
- Oberlandesgericht
- Urteil
- 7
- .
- März
- rechtskräftig
- zurückgewiesen
- .
- vorliegenden
- Rechtsstreit
- hat
- Kläger
- %
- vermeintlichen
- Gesamtschadens
- DM
- geltend
- gemacht
- .
- Landgericht
- hat
- Beweisaufnahme
- Wiederherstellung
- beschädigten
- Dateien
- erforderlichen
- Kosten
- 968.977,12
- DM
- ermittelt
- Kläger
- %
- %
- Kosten
- Neuerwerb
- Festplatte
- insgesamt
- 678.607,12
- DM
- €
- zuerkannt
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Beklagten
- zahlenden
- Schadensersatz
- €
- neue
- Festplatte
- herabgesetzt
- Klage
- Übrigen
- abgewiesen
- .
- Hiergegen
- wendet
- Kläger
- erkennenden
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- Wiederherstellung
- erstinstanzlichen
- Urteils
- erstrebt
- Berufungsgericht
- Nachteil
- erkannt
- hat
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- ist
- Auffassung
- Kläger
- könne
- rechtskräftigen
- Feststellungsurteils
- %
- Software
- Hardware
- Betriebsrechners
- 22
- .
- März
- Beklagten
- verursachten
- Schadens
- ersetzt
- verlangen
- .
- Höhe
- stehe
- Kläger
- jedoch
- nur
- Betrag
- %
- DM
- =)
- DM
- Austausch
- Festplatte
- Betriebsrechner
- .
- Weitergehende
- Schadensersatzansprüche
- stünden
- Kläger
- Herstellung
- gesamten
- zerstörten
- beschädigten
- Datenbestandes
- nur
- unverhältnismäßigen
- Aufwendungen
- möglich
- Beklagten
- Verhältnis
- wirtschaftlichen
- Wert
- Herstellung
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- unzumutbar
- sei
- .
- seien
- Herstellungskosten
- Höhe
- 968.538,12
- DM
- wirtschaftlichen
- Wert
- wiederhergestellten
- Datenbestandes
- gegenüberzustellen
- .
- lasse
- Aufwand
- bemessen
- Kläger
- bisher
- tatsächlich
- Wiederherstellung
- betrieben
- habe
- wirtschaftlich
- vernünftiger
- Weise
- voraussichtlich
- noch
- betreiben
- werde
- .
- habe
- Kläger
- aber
- zurückliegenden
- Jahre
- substantiiert
- vorgetragen
- so
- Herstellungskosten
- unverhältnismäßig
- anzusehen
- seien
- .
- §
- Abs.
- Satz
- ersatzweise
- geschuldete
- Geldentschädigung
- könne
- ebenfalls
- zuerkannt
- werden
- unschlüssigen
- Vortrags
- Klägers
- bislang
- erforderlich
- gewordenen
- Zukunft
- noch
- erforderlich
- werdenden
- konkreten
- Kosten
- Wiederherstellung
- Dateien
- §
- bezifferbare
- Vermögenseinbuße
- geschätzt
- werden
- könne
- .
- II
- .
- Urteil
- Berufungsgerichts
- hält
- revisionsrechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- ist
- allerdings
- Recht
- ausgegangen
- Rechtskraft
- Feststellungsurteils
- Parteien
- Vorprozess
- vorliegenden
- Rechtsstreit
- bindend
- feststeht
- Beklagten
- verpflichtet
- sind
- Kläger
- %
- entstandenen
- Schäden
- Beschädigung
- Rechners
- Klägers
- Software
- Hardware
- verursacht
- Beklagten
- 22
- .
- März
- ersetzen
- Einwendungen
- Beklagten
- ausgeschlossen
- sind
- Tatsachen
- stützen
- schon
- Zeitpunkt
- letzten
- mündlichen
- Verhandlung
- vorgelegen
- haben
- Bestehen
- festgestellten
- Anspruchs
- Haftung
- Grunde
- betreffen
- vgl.
- Senatsurteil
- 14
- .
- Juni
- 28
- .
- Juni
- VersR
- .
- Ebenso
- sind
- Einwendungen
- ausgeschlossen
- Berufungsgericht
- Kläger
- fehlender
- Sicherungskopien
- lediglich
- %
- bewertendes
- Mitverschulden
- angelastet
- hat
- .
- Beklagten
- sind
- auch
- Vortrag
- sei
- Installation
- Computerspiels
- zurückzuführen
- Dateien
- 22
- .
- März
- mehr
- hätten
- geöffnet
- werden
- können
- ausgeschlossen
- haftungsbegründende
- Kausalität
- Frage
- stellt
- .
- Ansicht
- Revisionserwiderung
- liegt
- primäre
- Rechtsgutverletzung
- Beklagte
- 2
- unbefugte
- Benutzung
- Rechners
- widerrechtliche
- Rechenoperationen
- durchgeführt
- habe
- so
- Frage
- Dateien
- unlesbar
- geworden
- seien
- haftungsausfüllenden
- Kausalität
- zuzurechnen
- wäre
- .
- Rechtsgutverletzung
- besteht
- vielmehr
- Eingaben
- ausgelösten
- Änderung
- Software
- Computers
- so
- bisher
- gespeicherten
- Dateien
- mehr
- aufgerufen
- werden
- konnten
- .
- Rechenbefehle
- Beklagten
- stellten
- mithin
- schadenstiftende
- Handlung
- .
- 2
- .
- Berufungsurteil
- hält
- jedoch
- Angriffen
- Revision
- stand
- ersatzfähigen
- Schaden
- Datenverlustes
- Satz
- F.
- auch
- §
- Abs.
- vollständig
- verneint
- .
- Berufungsgericht
- hat
- bereits
- Verhältnis
- Anspruch
- Ersatz
- Wiederherstellungskosten
- Sinne
- §
- Satz
- F.
- Wertersatzanspruch
- Sinne
- §
- Abs.
- Abs.
- hinreichend
- berücksichtigt
- rechtliche
- Einordnung
- Anspruchs
- erforderlichen
- Feststellungen
- getroffen
- .
- Wiederherstellung
- Dateien
- Sinne
- §
- käme
- zumindest
- Wege
- Ersatzbeschaffung
- Betracht
- Dateien
- anderer
- Form
- noch
- vorhandenen
- Vorlage
- B.
- Eingabe
- noch
- Papier
- vorhandener
- Konstruktionszeichnungen
- "
- technisch
- "
- reproduzierbar
- wären
- .
- möglich
- ist
- dürfte
- Zuerkennung
- Wiederherstellungskosten
- Sinne
- §
- Satz
- schon
- gemäß
- §
- Abs.
- ausscheiden
- qualifizierten
- geistigen
- schöpferischen
- Leistungen
- "
- Unikaten
- "
- ist
- Neuschaffung
- "
- Wiederherstellung
- "
- Rechtssinne
- vgl.
- Senat
- 88
- ;
- .
- also
- Wiederherstellung
- Dateien
- möglich
- sein
- sollte
- käme
- vorneherein
- lediglich
- Wertersatzanspruch
- Sinne
- §
- Abs.
- Betracht
- insoweit
- Unverhältnismäßigkeit
- geschätzten
- fiktiven
- Wiederherstellungskosten
- Sinne
- Abs.
- Berufungsgericht
- allein
- abgestellt
- hat
- ankäme
- vgl.
- Senat
- .
- Streitfall
- fehlt
- bislang
- ausreichenden
- Feststellungen
- Wiederherstellung
- möglich
- ist
- Anspruch
- Klägers
- §
- Abs.
- Abs.
- Vorschrift
- beurteilen
- ist
- .
- Selbst
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- vorlägen
- Berufungsgericht
- auszugehen
- scheint
- wäre
- Bewertung
- Datenverlust
- eingetretenen
- Vermögenseinbuße
- Klägers
- Berufungsgericht
- "
- gilt
- Falle
- §
- Abs.
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Zwar
- geht
- Fällen
- Tatrichter
- gemäß
- §
- Abs.
- freiem
- Ermessen
- vorzunehmende
- Schadensschätzung
- nur
- beschränkten
- Nachprüfung
- Revisionsgericht
- unterliegt
- .
- ist
- jedoch
- revisionsrechtlich
- überprüfbar
- Tatrichter
- Rechtsgrundsätze
- Schadensbemessung
- verkannt
- wesentliche
- Bemessungsfaktoren
- Betracht
- gelassen
- Schätzung
- unrichtige
- Maßstäbe
- zugrunde
- gelegt
- hat
- vgl.
- Senat
- ;
- .
- ist
- hier
- Fall
- .
- Anspruch
- §
- Abs.
- beurteilen
- ist
- macht
- Revision
- Recht
- geltend
- Berufungsgericht
- geltende
- Beweislast
- verkannt
- hat
- .
- §
- Abs.
- Satz
- kann
- Ersatzpflichtige
- Gläubiger
- Geld
- entschädigen
- Herstellung
- nur
- unverhältnismäßigen
- Aufwendungen
- möglich
- ist
- .
- Schuldner
- §
- Abs.
- eingeräumte
- Ersetzungsbefugnis
- hat
- lediglich
- Zweck
- Höhe
- Ersatzpflicht
- oben
- begrenzen
- Schädiger
- Naturalrestitution
- Sinne
- §
- unverhältnismäßiger
- Kosten
- Vergleich
- Wert
- Sache
- unzumutbar
- ist
- vgl.
- Senat
- 297
- ;
- Senatsurteile
- 17
- November
- VersR
- 20
- .
- Juni
- VersR
- Urteil
- 5
- .
- April
- .
- Geschädigte
- muss
- Fällen
- Restitution
- Kompensation
- Wertausgleich
- Schadens
- zufrieden
- geben
- vgl.
- Senat
- .
- Will
- Schädiger
- Ersetzungsbefugnis
- §
- Abs.
- Satz
- Geschädigten
- geltend
- gemachten
- Anspruch
- Naturalrestitution
- §
- Unverhältnismäßigkeit
- Wertersatz
- begrenzen
- trägt
- allgemeinen
- Grundsätzen
- günstig
- Beweislast
- Vorliegen
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- vgl.
- MünchKomm/Oetker
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- 11
- .
- Aufl
- .
- .
- 28
- ;
- Schadensersatz
- 3
- .
- Aufl
- .
- VII
- .
- S.
- ;
- Handbuch
- Beweislast
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- 2
- ;
- Senatsurteil
- 19
- .
- Oktober
- VersR
- .
- Entsprechendes
- gilt
- Rahmen
- §
- Abs.
- Schädiger
- erhobenen
- Einwand
- Unmöglichkeit
- Geschädigten
- geltend
- gemachten
- Naturalrestitution
- Sinne
- §
- Kosten
- Urteil
- 15
- .
- Februar
- .
- trifft
- Geschädigten
- ebenso
- Rahmen
- Abs.
- lediglich
- sekundäre
- Darlegungslast
- Tatsachen
- handelt
- Sphäre
- Geschädigten
- stammen
- Kenntnis
- Schädigers
- naturgemäß
- entziehen
- .
- Nur
- Berücksichtigung
- Grundsätze
- Überzeugung
- Berufungsgerichts
- Rahmen
- §
- feststünde
- schadensbedingte
- Vermögenseinbuße
- Geschädigten
- Sinne
- §
- "
- bewerten
- wäre
- käme
- völliger
- Ausschluss
- Schadensersatzanspruches
- §
- Betracht
- .
- kann
- jedoch
- bisher
- getroffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- -9-
- gegangen
- werden
- .
- Revision
- macht
- Recht
- geltend
- Berufungsgericht
- insoweit
- Beurteilung
- Unverhältnismäßigkeit
- Sinne
- Abs.
- maßgeblichen
- Vergleichswert
- verkannt
- hohe
- Anforderungen
- sekundäre
- Darlegungslast
- Klägers
- gestellt
- hat
- .
- Wert
- Bestandes
- gespeicherten
- Daten
- Betrieb
- lässt
- nur
- Berufungsgericht
- angenommen
- hat
- konkreten
- Kosten
- bemessen
- Kläger
- Schadensereignis
- Rekonstruktion
- verlorenen
- Daten
- aufgewendet
- hat
- .
- Vielmehr
- ist
- auch
- Revision
- Bezugnahme
- Sachvortrag
- Klägers
- Vorinstanzen
- abhebt
- Bedeutung
- Fehlen
- Betriebsabläufe
- gestört
- erschwert
- werden
- vgl.
- Senatsurteil
- 4
- .
- Dezember
- VersR
- .
- Kläger
- hat
- diesbezüglich
- vorgetragen
- Dateien
- Pläne
- Steuerungsanlagen
- gespeichert
- gewesen
- seien
- längeren
- Zeitraum
- benötigt
- würden
- vorhandene
- Anlagen
- umzubauen
- reparieren
- neue
- Anlagen
- bauen
- .
- Aufwand
- völlig
- neue
- Pläne
- herzustellen
- sei
- Fällen
- ungleich
- höher
- bereits
- vorhandene
- Pläne
- zurückzugreifen
- .
- Frage
- Verlust
- Pläne
- voraussichtlich
- Störungen
- Betriebsablaufs
- zeitlichem
- personellen
- Mehraufwand
- führen
- kann
- hätte
- Berufungsgericht
- Rahmen
- §
- erforderlichen
- Schätzung
- Vermögenseinbuße
- Klägers
- Sinne
- §
- auseinandersetzen
- gegebenenfalls
- weiterem
- Sachvortrag
- Klägers
- Sachverständigen
- hinzuziehen
- müssen
- .
- kann
- Schadensschätzung
- Rahmen
- Wahrscheinlichkeitsbetrachtung
- Sinne
- §
- Rolle
- spielen
- Aufwand
- Kläger
- Vergangenheit
- Schadensereignis
- Zeitraum
- Jahren
- tatsächlich
- betrieben
- hat
- lorene
- Dateien
- rekonstruieren
- vgl.
- Senatsurteil
- 13
- .
- Mai
- VersR
- .
- Berufungsgericht
- Zusammenhang
- substantiierten
- Vortrag
- Klägers
- vermisst
- konkreten
- Kosten
- konkreten
- Dateirekonstruktionen
- bisher
- entstanden
- sind
- kann
- Revision
- Recht
- geltend
- macht
- gefolgt
- werden
- .
- Vielmehr
- kann
- Schätzung
- ausreichen
- entsprechenden
- Mehr-)Leistungen
- Mitarbeiter
- Klägers
- Rekonstruktion
- konkret
- benötigten
- Dateien
- darzulegen
- .
- können
- Bewertung
- eingetretenen
- Schadens
- auch
- dann
- herangezogen
- werden
- entsprechenden
- Arbeitszeiten
- Unternehmen
- Klägers
- zusätzlich
- vergütet
- worden
- sind
- .
- Ebenso
- Rahmen
- §
- Satz
- F.
- ist
- insoweit
- auch
- Schätzung
- Vermögensschadens
- Rahmen
- §
- Bedeutung
- Geschädigte
- Schaden
- selbst
- behoben
- hat
- Dritte
- hat
- beheben
- lassen
- vgl.
- 158
- ;
- Senatsurteil
- 17
- .
- März
- .
- Anspruch
- §
- kann
- nämlich
- Zeitaufwand
- eigenen
- Unternehmen
- lediglich
- Schadensermittlung
- außergerichtlichen
- Abwicklung
- Schadensersatzanspruchs
- dient
- Schadensbeseitigung
- selbst
- ersatzfähig
- sein
- .
- ist
- gerechtfertigt
- besonderen
- Anstrengungen
- Schadensbehebung
- Geschädigte
- Einsatz
- Arbeitskraft
- Mitarbeiter
- unternommen
- hat
- Schädiger
- Gute
- kommen
- lassen
- vgl.
- Senat
- m.w
- .
- .
- Kläger
- hat
- vorgetragen
- vergangenen
- Jahren
- ca.
- Dateien
- rund
- %
- ursprünglich
- vorhandenen
- Datenbestandes
- rekonstruiert
- haben
- .
- hat
- erläutert
- Geldmangel
- bisher
- nur
- Auftraggebern
- verlangten
- Rekonstruktionen
- durchgeführt
- habe
- .
- hat
- weiter
- vorgetragen
- Arbeitsstunden
- Jahre
- konkret
- Bezugnahme
- Anlage
- Schriftsatz
- 23
- .
- August
- geltend
- gemacht
- hat
- entfielen
- erhebliche
- Anzahl
- erneute
- Eingabe
- verlorener
- Dateien
- .
- hat
- beschäftigten
- Mitarbeiter
- Zeugen
- benannt
- Bezugnahme
- Anlage
- beigefügten
- Stundennachweise
- aufgelistet
- Mitarbeiter
- Projekt
- Pläne
- wiederhergestellt
- habe
- .
- Zumindest
- insoweit
- hat
- Kläger
- schlüssig
- teilweise
- Rekonstruktion
- beschädigten
- zerstörten
- Dateien
- dargetan
- noch
- ermittelnden
- Wert
- Datenbestandes
- Betrieb
- Klägers
- Grundlage
- Schätzung
- Schadens
- §
- hätte
- sein
- können
- .
- .
- erkennende
- Senat
- erforderlichen
- Feststellungen
- selbst
- treffen
- kann
- war
- angefochtene
- Urteil
- aufzuheben
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- mithin
- auch
- Entscheidung
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- obliegt
- .
- Greiner
- Pauge
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Frankfurt/Main
- Entscheidung
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