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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 25
- .
- März
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- §
- Aa
- Schutz
- Selbstbestimmungsrechtes
- Patienten
- erfordert
- grundsätzlich
- Arzt
- Patienten
- Entscheidung
- Duldung
- operativen
- Eingriffs
- abverlangt
- Eingriff
- bereits
- Termin
- bestimmt
- schon
- Zeitpunkt
- auch
- Risiken
- aufzeigt
- Eingriff
- verbunden
- sind
- .
- erst
- später
- erfolgte
- Aufklärung
- ist
- zwar
- Fall
- verspätet
- .
- erfolgte
- Einwilligung
- ist
- jedoch
- nur
- wirksam
- jeweils
- gegebenen
- Umständen
- Patient
- noch
- ausreichend
- Gelegenheit
- hat
- innerlich
- frei
- entscheiden
- .
- ist
- stationärer
- Behandlung
- Aufklärung
- erst
- Tag
- Eingriffs
- grundsätzlich
- verspätet
- .
- Haftung
- ausreichender
- rechtzeitiger
- Aufklärung
- entfällt
- Patient
- maßgebliche
- Risiko
- bereits
- anderweitig
- aufgeklärt
- ist
- .
- Urteil
- 25
- .
- März
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 25
- .
- März
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Dr.
- Wellner
- Pauge
- Stöhr
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 9
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 6
- .
- März
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- begehrt
- Schadensersatz
- Schmerzensgeld
- Beklagten
- Klinikum
- Beklagten
- durchgeführten
- Bandscheibenoperationen
- Behauptung
- kompletten
- Lähmung
- Blase
- geführt
- haben
- .
- 10
- .
- April
- durchgeführtes
- Kernspintomogramm
- medio-lateral
- gelegenen
- Bandscheibenvorfall
- Höhe
- rechts
- deutlicher
- Komprimierung
- Duralschlauches
- rechten
- Nervenwurzel
- gezeigt
- hatte
- suchte
- Kläger
- 12
- .
- April
- Beklagten
- Klinik
- .
- klagte
- Wochen
- bestehende
- Lumboischialgien
- rechts
- Fußheberparese
- rechts
- .
- Konservative
- Therapien
- waren
- erfolglos
- geblieben
- .
- Störungen
- Mastdarmfunktion
- bestanden
- .
- Klägers
- mitgebrachten
- Krankenunterlagen
- stellte
- Beklagte
- Operationsindikation
- ließ
- Kläger
- Samstag
- 15
- .
- April
- Operation
- vormerken
- 12
- .
- April
- Bett
- frei
- war
- .
- Dementsprechend
- wurde
- Kläger
- 15
- .
- April
- stationär
- Klinik
- aufgenommen
- .
- Aufnahmeuntersuchung
- zeigten
- eingeschränkte
- Beweglichkeit
- Bereich
- Lendenwirbelsäule
- positive
- Nervenwurzeldehnungszeichen
- diskrete
- Fußheberparese
- rechts
- Abschwächung
- Hypästhesie
- Dermatom
- rechts
- .
- Nachmittag
- klärte
- Beklagte
- Kläger
- Operationsrisiken
- .
- Kläger
- unterzeichnete
- Einwilligungsformular
- erwähnt
- handschriftlich
- mögliche
- Komplikationen
- :
- "
- Blutung
- Nachblutung
- entzündliche
- Komplikationen
- neurologische
- Ausfälle
- "
- .
- Uhr
- erfolgte
- dann
- Operation
- Beklagten
- früheren
- Beklagten
- .
- Anschluß
- 27
- .
- April
- dauernden
- stationären
- Aufenthalt
- führte
- Kläger
- Rehabilitationsmaßnahme
- .
- weiterhin
- Beschwerden
- klagte
- wurde
- 18
- .
- Mai
- nochmals
- neurochirurgischen
- Klinik
- Beklagten
- aufgenommen
- .
- neuerlicher
- Aufklärung
- Hinweis
- neurologische
- Ausfälle
- Risiko
- erfolgte
- dort
- Abend
- 26
- .
- Mai
- Reoperation
- lediglich
- Narbengewebe
- vorgefunden
- wurde
- .
- zweiten
- Klinikaufenthaltes
- traten
- Blasenentleerungsstörungen
- allerdings
- genaue
- Zeitpunkt
- dokumentiert
- wurde
- .
- weiteren
- Verlauf
- schilderte
- Kläger
- häufig
- wechselnde
- Beschwerden
- Sinne
- Sensibilitätsstörungen
- Lähmungen
- Bereich
- unteren
- Extremitäten
- .
- neurologischen
- Untersuchungen
- wurden
- abgesehen
- Blasenentleerungsstörungen
- neurologischen
- Defizite
- festgestellt
- wurde
- Diagnose
- akuten
- psychogenen
- Ausnahmezustands
- gestellt
- .
- 9
- .
- Juni
- wurde
- Kläger
- voll
- mobil
- weitgehend
- schmerzfrei
- allerdings
- weiterhin
- gestörter
- Blasenfunktion
- Hause
- entlassen
- .
- Blasenentleerungsstörung
- bildete
- sodann
- Wochen
- zunächst
- trat
- Jahr
- jedoch
- Form
- Blasenlähmung
- wieder
- Erscheinung
- .
- Kläger
- ist
- derzeit
- angewiesen
- sechsmal
- Tag
- selbst
- katheterisieren
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- unbegründet
- abgewiesen
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- erstinstanzliche
- Entscheidung
- Teilurteil
- bestätigt
- früheren
- Beklagten
- betraf
- .
- Bezüglich
- Beklagten
- hat
- angefochtenen
- Schlußurteil
- Berufung
- zurückgewiesen
- Revision
- Frage
- Rechtzeitigkeit
- Aufklärung
- zugelassen
- .
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- Begehren
- Beklagten
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- ist
- Nachweis
- Behandlungsfehlers
- geführt
- .
- Insoweit
- ergebe
- auch
- gestellten
- Dokumentationsmängel
- Beweislastumkehr
- Klägers
- .
- Operationen
- liege
- wirksame
- Einwilligung
- .
- Zwar
- sei
- Aufklärung
- nur
- neurologische
- Störungen
- erwähne
- näher
- erklären
- unzureichend
- Laie
- neurologischen
- Störung
- gravierende
- Störungen
- Lähmung
- Blase
- verbinde
- .
- Vernehmung
- Parteien
- stehe
- aber
- Beklagte
- Kläger
- 15
- .
- April
- auch
- hingewiesen
- habe
- seltenen
- Einzelfällen
- Lähmung
- Blase
- eintreten
- könne
- sehr
- seltenen
- Fällen
- Dauer
- sei
- .
- Aufklärung
- sei
- Hinblick
- konkreten
- Umstände
- Falles
- rechtzeitig
- erfolgt
- .
- So
- habe
- Kläger
- Erforderlichkeit
- Operation
- bereits
- Tage
- gedanklich
- beschäftigt
- bereits
- Mittwoch
- festgestanden
- habe
- operiert
- werden
- müsse
- .
- Samstag
- u.a.
- sehr
- seltene
- Risiko
- Blasenlähmung
- mitgeteilt
- worden
- sei
- habe
- Operation
- noch
- Stunden
- Zeit
- gehabt
- Frage
- auseinander
- setzen
- operieren
- lassen
- wolle
- .
- habe
- Möglichkeit
- offen
- gestanden
- Zweifeln
- Vater
- Freunde
- beides
- Ärzte
- telefonisch
- kontaktieren
- Für
- Wider
- Operation
- noch
- einmal
- besprechen
- .
- Blasenstörung
- sehr
- seltenes
- Risiko
- handele
- werde
- Kläger
- Eintritt
- schlimmen
- Folge
- jedoch
- dementsprechend
- wenig
- wahrscheinlich
- gehalten
- haben
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- Angriffen
- Revision
- Auffassung
- wendet
- Aufklärung
- sei
- ausreichend
- gewesen
- rechtzeitig
- erfolgt
- durchweg
- stand
- .
- 1
- .
- Beschränkung
- Revisionszulassung
- Frage
- Aufklärung
- rechtzeitig
- erfolgte
- hindert
- erkennenden
- Senat
- auch
- prüfen
- Berufungsgericht
- rechtsfehlerfrei
- Überzeugung
- gewonnen
- hat
- Kläger
- 15
- .
- April
- ausreichend
- aufgeklärt
- worden
- ist
- .
- Wird
- Revision
- zugelassen
- so
- erfaßt
- Zulassung
- Streitgegenstand
- Berufungsgericht
- entschieden
- hat
- vgl.
- Senatsurteil
- 25
- .
- April
- VersR
- ;
- f.
- m.w
- .
- .
- 5
- .
- Februar
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Kläger
- inhaltlich
- ausreichend
- aufgeklärt
- worden
- sei
- ist
- revisionsrechtlicher
- Sicht
- erinnern
- .
- Feststellung
- Berufungsgerichts
- Beklagte
- Kläger
- 15
- .
- April
- u.a.
- Risiko
- möglicherweise
- auch
- dauerhaften
- Blasenlähmung
- hingewiesen
- hat
- läßt
- Auffassung
- Revision
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- Angriffe
- Revision
- hiergegen
- beschränken
- eigene
- Würdigung
- Stelle
- Beweiswürdigung
- Berufungsgericht
- setzen
- .
- Auffassung
- Revision
- bedurfte
- Aufklärung
- Blasenlähmung
- -schwächung
- zwangsläufig
- intraoperative
- Verletzung
- zurückzuführen
- sein
- muß
- auch
- Verkettung
- unglücklicher
- Umstände
- entwickeln
- kann
- Arzt
- nur
- begrenzt
- beeinflussen
- sind
- .
- Entscheidend
- ist
- Verdeutlichung
- Risikos
- Streitfall
- Aufklärung
- bedurfte
- Risiko
- auch
- unabhängig
- ärztlichen
- Vorgehen
- verwirklichen
- könne
- .
- Erfolg
- macht
- Revision
- geltend
- Beklagten
- verwendete
- "
- Einwilligungsformular
- ärztlichen
- Eingriff
- sei
- völlig
- unspezifisch
- unzureichend
- gewesen
- .
- Rechtsprechung
- erkennenden
- Senats
- bedarf
- Zwecke
- Aufklärung
- grundsätzlich
- vertrauensvollen
- Gesprächs
- Arzt
- Patienten
- Inhalt
- Berufungsgericht
- Überzeugungsbildung
- zulässigerweise
- abgestellt
- hat
- vgl.
- Senatsurteile
- 8
- .
- Januar
- VersR
- .
- schließt
- ergänzende
- Verwendung
- Merkblättern
- notwendigen
- Informationen
- Eingriff
- Risiken
- schriftlich
- festgehalten
- sind
- .
- Kläger
- Verwendung
- Formulars
- bezüglich
- Risiken
- Eingriffs
- etwa
- verharmlosende
- Darstellung
- irregeführt
- worden
- wäre
- ist
- ersichtlich
- wird
- Kläger
- auch
- behauptet
- .
- 2
- .
- Recht
- wendet
- Revision
- allerdings
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Aufklärung
- Nachmittag
- 15
- .
- April
- Operationstags
- rechtzeitig
- erfolgt
- sei
- .
- Insoweit
- geht
- Berufungsgericht
- zwar
- Ansatz
- ständigen
- Rechtsprechung
- erkennenden
- Senats
- Patient
- beabsichtigten
- Eingriff
- so
- rechtzeitig
- aufgeklärt
- werden
- muß
- hinreichende
- Abwägung
- Eingriff
- sprechenden
- Gründe
- Entscheidungsfreiheit
- Selbstbestimmungsrecht
- angemessener
- Weise
- wahren
- kann
- vgl.
- Senatsurteile
- 17
- .
- März
- VersR
- ;
- 4
- .
- April
- VersR
- f.
- ;
- 14
- .
- Juni
- ;
- 7
- .
- April
- .
- Schutz
- Selbstbestimmungsrechtes
- erfordert
- grundsätzlich
- Arzt
- Patienten
- Entscheidung
- Duldung
- operativen
- Eingriffs
- abverlangt
- Eingriff
- bereits
- Termin
- bestimmt
- schon
- Zeitpunkt
- auch
- Risiken
- aufzeigt
- Eingriff
- verbunden
- sind
- .
- Allerdings
- ist
- erst
- später
- erfolgte
- Aufklärung
- Fall
- verspätet
- .
- Vielmehr
- hängt
- Wirksamkeit
- erfolgten
- Einwilligung
- jeweils
- gegebenen
- Umständen
- Patient
- noch
- ausreichend
- Gelegenheit
- hat
- innerlich
- frei
- entscheiden
- Senatsurteile
- 7
- .
- April
- aaO
- 14
- .
- Juni
- aaO
- .
- Je
- Vorkenntnissen
- Patienten
- bevorstehenden
- Eingriff
- kann
- stationärer
- Behandlung
- Aufklärung
- Verlaufe
- Vortages
- grundsätzlich
- genügen
- Zeit
- erfolgt
- Patienten
- Wahrung
- Selbstbestimmungsrechts
- erlaubt
- Senatsurteil
- 17
- .
- März
- aaO
- .
- Hingegen
- reicht
- normalen
- ambulanten
- diagnostischen
- Eingriffen
- grundsätzlich
- Aufklärung
- Tag
- Eingriffs
- erfolgt
- .
- Auch
- Fällen
- muß
- jedoch
- Patienten
- Aufklärung
- Art
- Eingriffs
- Risiken
- verdeutlicht
- werden
- eigenständige
- Entscheidung
- Eingriff
- durchführen
- lassen
- will
- überlassen
- bleibt
- vgl.
- Senatsurteile
- 4
- .
- April
- aaO
- 14
- .
- Juni
- aaO
- .
- Berufungsgericht
- geht
- selbst
- Wertung
- Entscheidung
- erkennenden
- Senats
- 17
- .
- März
- VersR
- abweicht
- hat
- Revision
- zugelassen
- .
- meint
- Streitfall
- sei
- Aufklärung
- besonderer
- Umstände
- Einzelfalls
- noch
- rechtzeitig
- anzusehen
- .
- vermag
- Senat
- folgen
- .
- -9-
- Senatsurteil
- 7
- .
- April
- dargelegt
- wird
- Patient
- auch
- Aufklärung
- Vorabend
- Operation
- Regel
- Verarbeitung
- mitgeteilten
- Fakten
- treffenden
- Entscheidung
- überfordert
- sein
- überraschend
- erstmals
- späten
- Aufklärungsgespräch
- gravierenden
- Risiken
- Eingriffs
- erfährt
- persönliche
- zukünftige
- Lebensführung
- entscheidend
- beeinträchtigen
- können
- .
- Streitfall
- verwirklichte
- Risiko
- Gewicht
- hatte
- kann
- dahinstehen
- Aufklärung
- ohnehin
- erst
- Tag
- Eingriffs
- erfolgte
- .
- war
- dargelegten
- Grundsätzen
- jedenfalls
- verspätet
- .
- erkennende
- Senat
- hat
- Zusammenhang
- hingewiesen
- sogar
- größeren
- ambulanten
- Eingriffen
- beträchtlichen
- Risiken
- Aufklärung
- erst
- Tag
- Eingriffs
- mehr
- rechtzeitig
- sein
- dürfte
- Operationen
- gewöhnlich
- Untersuchungen
- vorangehen
- Rahmen
- erforderliche
- Aufklärung
- bereits
- erteilt
- werden
- kann
- Senatsurteil
- 14
- .
- Juni
- aaO
- .
- Umstände
- Einzelfalls
- geben
- Anlaß
- Rechtsprechung
- entwickelten
- Grundsätzen
- abzuweichen
- .
- Beklagte
- konnte
- Kläger
- bereits
- Mittwoch
- 12
- .
- April
- Risiken
- Bandscheibenoperation
- aufklären
- operativen
- Eingriff
- riet
- zugleich
- Operationstermin
- vereinbarte
- .
- wäre
- richtige
- Zeitpunkt
- Aufklärung
- gewesen
- auch
- rechtzeitige
- Aufklärung
- notfalls
- zusätzliche
- Einbestellung
- Patienten
- noch
- späteren
- Zeitpunkt
- möglich
- gewesen
- wäre
- .
- Kläger
- Beklagten
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- 12
- .
- April
- Krankenunterlagen
- mitbrachte
- lagen
- Zeitpunkt
- wesentlichen
- Informationen
- dann
- auch
- Entscheidung
- Operation
- führten
- .
- 15
- .
- April
- haben
- Aufnahmeuntersuchung
- grundlegend
- neue
- Gesichtspunkte
- ergeben
- .
- fehlenden
- Bettes
- 12
- .
- April
- näre
- Aufnahme
- Samstag
- 15
- .
- April
- vereinbart
- wurde
- kann
- Tag
- "
- notfallmäßigen
- Aufnahme
- "
- gesprochen
- werden
- .
- Sachlage
- ist
- Aufklärung
- Nachmittag
- Operationstages
- Anbetracht
- möglichen
- erheblichen
- Folgen
- Eingriffs
- Lebensführung
- Patienten
- rechtzeitig
- erfolgt
- .
- Beklagte
- hat
- Parteivernehmung
- selbst
- hingewiesen
- Operation
- Stelle
- handelte
- empfindlichsten
- Menschen
- überhaupt
- zähle
- Operateur
- Bereich
- eintrete
- Nerven
- u.a.
- Blase
- Darms
- Damms
- verliefen
- beeinflußt
- werden
- könnten
- .
- Anbetracht
- möglichen
- gravierenden
- Folgen
- benötigte
- Kläger
- Wahrung
- Selbstbestimmungsrechts
- längere
- Bedenkzeit
- Einwilligung
- Operation
- .
- Umstand
- bereits
- Tagen
- Operationstermin
- wußte
- kann
- anderen
- Wertung
- führen
- Abwägung
- entscheidend
- Kenntnis
- Operationsrisiken
- ankommt
- .
- Hinweis
- mögliche
- telefonische
- Nachfrage
- Vater
- Freunde
- geht
- schon
- einmal
- feststeht
- Kläger
- verbleibenden
- Zeit
- Beginn
- Operationsvorbereitungen
- erreicht
- hätte
- .
- Ebenso
- kommt
- oft
- Risiko
- Komplikation
- führen
- konnte
- .
- Entscheidend
- war
- vielmehr
- Bedeutung
- Risiko
- Entschließung
- Patienten
- haben
- konnte
- .
- hier
- gegebenen
- möglichen
- besonders
- schweren
- Belastung
- Lebensführung
- Patienten
- war
- rechtzeitige
- Information
- Risiko
- Einwilligung
- Patienten
- auch
- dann
- Bedeutung
- Risiko
- sehr
- selten
- verwirklicht
- vgl.
- Senatsurteile
- 1
- 5
- ;
- 2
- November
- VersR
- .
- Gerade
- schwerwiegenden
- Risiken
- können
- Patienten
- veranlassen
- Operation
- auch
- bestehender
- Indikation
- hinterfragen
- etwaige
- Alternativen
- informieren
- selbst
- Sicht
- behandelnden
- Arztes
- gleichwertige
- Behandlungsmöglichkeit
- handeln
- sollte
- .
- rechtzeitig
- aufgeklärte
- Patient
- muß
- allerdings
- substantiiert
- darlegen
- späte
- Aufklärung
- Entscheidungsfreiheit
- beeinträchtigt
- hat
- plausibel
- machen
- rechtzeitig
- Risiken
- Operation
- verdeutlicht
- worden
- wären
- echten
- Entscheidungskonflikt
- gestanden
- hätte
- allerdings
- Substantiierungspflicht
- Darlegung
- Konflikts
- hohen
- Anforderungen
- gestellt
- werden
- dürfen
- vgl.
- Senatsurteile
- 17
- .
- März
- VersR
- 767
- ;
- 14
- .
- Juni
- VersR
- ;
- 7
- .
- April
- .
- Insoweit
- weist
- Revision
- jedoch
- Kläger
- Gründe
- Berufungsinstanz
- vorgetragen
- hat
- .
- 3
- .
- Revision
- ausreichende
- verspätete
- Aufklärung
- zweiten
- Operation
- 26
- .
- Mai
- geltend
- macht
- kann
- Erfolg
- haben
- .
- Rechtsprechung
- erkennenden
- Senats
- entfällt
- Haftung
- feststeht
- Patient
- maßgebliche
- Risiko
- bereits
- anderweit
- aufgeklärt
- ist
- dann
- weiß
- Eingriff
- einwilligt
- vgl.
- Senatsurteile
- 28
- .
- Februar
- ;
- 22
- .
- Januar
- VersR
- ;
- 23
- .
- Oktober
- VersR
- .
- Hier
- war
- inhaltlich
- ausreichende
- Aufklärung
- 15
- .
- April
- erfolgt
- Operation
- 26
- .
- Mai
- ausreichte
- ersten
- Operation
- neues
- Risiko
- ergeben
- hat
- .
- .
- abschließende
- Sachentscheidung
- ist
- Senat
- möglich
- Berufungsgericht
- Standpunkt
- folgerichtig
- Feststellungen
- Verfahren
- weiter
- relevanten
- Fragen
- getroffen
- hat
- .
- angefochtene
- Urteil
- war
- aufzuheben
- Sache
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Greiner
- Pauge
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