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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 22
- .
- März
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- §
- Bereicherungsanspruch
- Zweckverfehlung
- hier
- :
- Leistung
- Erwartung
- späteren
- Eigentumserwerbs
- Erbeinsetzung
- ist
- auch
- dann
- vererblich
- bezweckte
- Erfolg
- Versterbens
- Leistenden
- Leistungsempfänger
- eintreten
- kann
- .
- Fall
- entsteht
- Anspruch
- endgültig
- erst
- Leistungsempfänger
- anderweitig
- Eigentum
- verfügt
- stirbt
- .
- Urteil
- 22
- .
- März
- OLG
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 22
- .
- März
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- Oberlandesgerichts
- 4
- .
- Zivilsenat
- 9
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- war
- Februar
- verstorbenen
- Folgenden
- :
- Erblasser
- verheiratet
- ist
- Anteil
- Miterbin
- .
- Erblasser
- hatte
- Geschwister
- Beklagte
- lebte
- zusammen
- Klägerin
- entgeltlich
- Hause
- Mutter
- achtziger
- neunziger
- Jahren
- 20
- .
- Jahrhunderts
- umgebaut
- wurde
- .
- Verlauf
- Rechtsstreits
- verstorbene
- Mutter
- Erblassers
- verklagte
- Tod
- Sohnes
- Klägerin
- Räumung
- Wohnung
- mittlerweile
- Grund
- Vergleichs
- erfolgte
- bestimmte
- notariellem
- Testament
- 8
- .
- Januar
- Beklagte
- Alleinerbin
- .
- Klägerin
- behauptet
- Erblasser
- habe
- €
- Ausbau
- Modernisierung
- Hauses
- Mutter
- Hinblick
- Versprechen
- investiert
- Klägerin
- lebenslang
- unentgeltlich
- Hause
- wohnen
- dürften
- Erben
- bestimmen
- werde
- .
- Zweck
- Verwendungen
- Versterben
- Erblassers
- Mutter
- verfehlt
- worden
- sei
- verlange
- Zahlung
- €
- Zinsen
- Erbengemeinschaft
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Berufung
- zurückgewiesen
- .
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Zahlungsantrag
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- meint
- Erbengemeinschaft
- Ansprüche
- Klägerin
- Miterbin
- geltend
- machen
- könne
- auch
- dann
- Anspruch
- Beklagte
- zustehe
- Klägerin
- behaupteten
- Zusagen
- Mutter
- Erblasser
- gegeben
- habe
- .
- Ansprüche
- Vertragsverhältnis
- §
- Abs.
- kämen
- Betracht
- Erblasser
- Absicht
- gehabt
- habe
- Mutter
- Ersatz
- Aufwendungen
- verlangen
- .
- Ansprüche
- Wegfalls
- Geschäftsgrundlage
- §
- Vereinbarung
- Vornahme
- Verwendungen
- unbenannte
- Zuwendungen
- Sohnes
- Mutter
- gehandelt
- habe
- seien
- bereits
- schlossen
- Erblasser
- Mutter
- verstorben
- sei
- mehr
- Erbe
- habe
- werden
- können
- .
- habe
- Erblasser
- tragendes
- Risiko
- verwirklicht
- .
- Erbengemeinschaft
- stehe
- auch
- Bereicherungsanspruch
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- verabredete
- Leistungszweck
- letztlich
- erreicht
- worden
- sei
- .
- Erblasser
- habe
- nämlich
- Tod
- Anwesen
- gewohnt
- .
- Erwartung
- Erbe
- Mutter
- werden
- erfüllt
- habe
- liege
- allein
- vorverstorben
- sei
- .
- sei
- aber
- Leistung
- vereinbarte
- Zweck
- weggefallen
- Mutter
- Erwartungen
- enttäuscht
- habe
- mehr
- Gunsten
- bereits
- verstorbenen
- Sohnes
- habe
- verfügen
- können
- .
- Umstand
- Risikobereich
- Leistenden
- gelegen
- habe
- sei
- Bereicherung
- Beklagten
- ungerechtfertigt
- .
- II
- .
- hält
- revisionsrechtlicher
- Überprüfung
- wesentlichen
- Punkten
- stand
- .
- 1
- .
- Rechtsfehlerfrei
- Revision
- angegriffen
- geht
- Berufungsgericht
- allerdings
- Klage
- Ansprüche
- Erblassers
- Aufwendungsersatz
- Mietverhältnis
- §
- Abs.
- hier
- näher
- liegt
- Verwendungsersatz
- Leihvertrag
- Abs.
- Satz
- gestützt
- werden
- kann
- Klägerin
- Erbengemeinschaft
- §
- Satz
- geltend
- machen
- könnte
- .
- Ansprüche
- Mieters
- Entleihers
- bestimmen
- Vorschriften
- Geschäftsführung
- Auftrag
- §
- .
- .
- sind
- Hinblick
- §
- ausgeschlossen
- Erblasser
- Absicht
- hatte
- Mutter
- Ersatz
- Aufwendungen
- verlangen
- vgl.
- Urteile
- 10
- .
- Oktober
- ZR
- 31
- .
- Oktober
- .
- 2
- .
- Ergebnis
- Recht
- verneint
- Berufungsgericht
- auch
- Anspruch
- Wegfalls
- Geschäftsgrundlage
- §
- .
- Anspruch
- Rechtsgrund
- wäre
- allerdings
- vorneherein
- ausgeschlossen
- Berufungsgericht
- ausgeht
- Verwendungen
- Erblassers
- Grundstück
- Mutter
- Lebensgemeinschaft
- Verwandten
- bezogene
- unbenannte
- Zuwendungen
- gehandelt
- hätte
- stillschweigenden
- familienrechtlichen
- Kooperationsvertrag
- beruhten
- vgl.
- Urteil
- 9
- Juli
- .
- .
- neueren
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- kommt
- auch
- gemeinschaftsbezogenen
- Zuwendungen
- hinausgehen
- Zusammenleben
- erst
- ermöglicht
- Ausgleichsanspruch
- Grundsätzen
- Wegfall
- Geschäftsgrundlage
- Betracht
- Zuwendungen
- Vorstellung
- Erwartung
- zugrunde
- lag
- Lebensgemeinschaft
- Ausgestaltung
- gedient
- hat
- Bestand
- haben
- werde
- Urteile
- 9
- Juli
- .
- ;
- 25
- November
- .
- 3
- .
- Februar
- .
- .
- Wegfall
- Geschäftsgrundlage
- Lebensgemeinschaft
- geleisteten
- Zuwendung
- ist
- aber
- grundsätzlich
- auszugehen
- hier
- Zuwendende
- verstirbt
- .
- Lebensgemeinschaft
- ist
- dann
- gescheitert
- hat
- Tod
- natürliches
- Ende
- gefunden
- .
- Ableben
- Zuwendenden
- wird
- andere
- Teil
- Ausgleich
- Erben
- Zuwendenden
- verpflichtet
- Zuwendende
- Lebzeiten
- Anspruch
- hatte
- vgl.
- Urteil
- 25
- November
- .
- .
- Vorbringen
- Klägerin
- scheidet
- Anspruch
- vorneherein
- Verwendungen
- Erblassers
- unbenannten
- Zuwendungen
- gewesen
- wären
- Klägerin
- behaupteten
- Absprachen
- Erblassers
- Mutter
- gegeben
- hätte
- .
- Unbenannte
- Zuwendungen
- sind
- nämlich
- allein
- Lebensgemeinschaft
- bezogenen
- Leistungen
- Partner
- anderen
- Gemeinschaft
- Beitrag
- Verwirklichung
- Ausgestaltung
- Erhaltung
- Sicherung
- zukommen
- Vorstellung
- Erwartung
- hegt
- Gemeinschaft
- Bestand
- haben
- Vermögenswert
- Früchten
- weiter
- teilhaben
- wird
- vgl.
- Urteil
- 30
- .
- Juni
- .
- fehlte
- jedoch
- Grundlage
- Verwendungen
- Abrede
- Zweck
- Leistungen
- beruhende
- Erwartung
- Sohnes
- war
- Hause
- unentgeltlich
- wohnen
- dürfen
- Erbe
- eingesetzt
- werden
- .
- Erblasser
- hätte
- dann
- Verwendungen
- Lebensgemeinschaft
- erbracht
- Investitionen
- Recht
- Wohnen
- ausgebauten
- Haus
- späteren
- Erwerb
- Eigentums
- wieder
- zugutekommen
- sollten
- .
- 3
- .
- Unrecht
- verneint
- Berufungsgericht
- jedoch
- Anspruch
- Erbengemeinschaft
- Beklagte
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- .
- geht
- allerdings
- zutreffend
- Ansprüche
- Rechtsgrund
- Betracht
- kommen
- .
- Besteht
- Zweck
- Verwendungen
- fremdes
- Grundstück
- tatsächliche
- Willensübereinstimmung
- Leistenden
- Grundstückseigentümer
- gegründeten
- berechtigten
- Erwartung
- nachfolgend
- sei
- Rechtsgeschäft
- Lebenden
- sei
- letztwillige
- Verfügung
- Eigentum
- Grundstück
- erwerben
- steht
- Leistenden
- Erwartung
- enttäuscht
- wird
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Bereicherungsanspruch
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- Senat
- Urteil
- 22
- .
- Juni
- ;
- Urteil
- 18
- .
- September
- ;
- Urteil
- 29
- November
- 322
- ;
- Urteil
- 16
- .
- Oktober
- 137
- ;
- Urteil
- 12
- Juli
- ZR
- .
- Vortrag
- Klägerin
- Verwendungen
- bezweckte
- Erfolg
- ist
- Berufungsgericht
- meint
- letztlich
- erreicht
- worden
- ausgeblieben
- .
- ändert
- Leistung
- gleichzeitig
- Zwecke
- verfolgt
- worden
- wären
- unentgeltliche
- Wohnen
- spätere
- Eigentumserwerb
- .
- Selbst
- Zweck
- erreicht
- worden
- wäre
- läge
- Zweckverfehlung
- vgl.
- Urteil
- 29
- November
- insoweit
- .
- abgedruckt
- .
- Verbleib
- Wertzuwachses
- Beklagten
- stellt
- Hintergrund
- Zweckabrede
- auch
- Erblasser
- bis
- Tod
- Haus
- unentgeltlich
- wohnen
- konnte
- rechtsgrundlos
- kann
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- herausverlangt
- werden
- vgl.
- Bamberger/Roth/Wendehorst
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Rechtsfehlerhaft
- sind
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- Anspruch
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- ausgeschlossen
- sei
- Mutter
- Erblassers
- Erwartungen
- Bezug
- Erbeinsetzung
- enttäuscht
- habe
- Vorversterben
- Erblassers
- Wertung
- §
- Abs.
- Risikobereich
- gelegen
- habe
- .
- Berufungsgericht
- hat
- verkannt
- hier
- Rechte
- lass
- Mutter
- Anspruch
- Rückforderung
- Geleisteten
- geht
- ;
- hat
- Kondiktion
- Zweckverfehlung
- einschlägige
- Vorschrift
- §
- beachtet
- .
- Bestimmung
- ist
- Rückforderung
- Nichteintritts
- Leistung
- bezweckten
- Erfolgs
- nur
- dann
- ausgeschlossen
- Eintritt
- Erfolgs
- Anfang
- unmöglich
- war
- Leistende
- gewusst
- hat
- Leistende
- Eintritt
- Erfolgs
- Glauben
- verhindert
- hat
- .
- ist
- etwas
- festgestellt
- noch
- vorgetragen
- .
- Rechtsstellung
- Erblasser
- Grund
- Klägerin
- behaupteten
- Zweckvereinbarung
- vorgenommenen
- Verwendungen
- Grundstück
- Mutter
- erworben
- hatte
- war
- Ansicht
- Revisionserwiderung
- vererblich
- ;
- führte
- Erbengemeinschaft
- Tod
- Mutter
- Erblassers
- Inhaberin
- Anspruchs
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- geworden
- ist
- .
- Vererblichkeit
- steht
- Erblasser
- Versterbens
- Mutter
- §
- Abs.
- Erbe
- werden
- konnte
- auch
- Erwerbsaussicht
- Erbeserben
- erlosch
- §
- .
- .
- Hier
- geht
- nämlich
- Rechte
- Nachlass
- Mutter
- §
- Abs.
- Erbengemeinschaft
- übergehen
- konnten
- allein
- Leistungen
- Erblassers
- Mutter
- begründeten
- Ansprüche
- Zweckvereinbarung
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- nunmehr
- Beklagte
- Erbin
- Mutter
- richten
- .
- Umstand
- Erbaussicht
- Erblassers
- Rechte
- Nachlass
- Mutter
- selbst
- dann
- erloschen
- wäre
- letztwillige
- Verfügung
- Gunsten
- getroffen
- hätte
- berührt
- Vererbbarkeit
- -9-
- Anspruchs
- Herausgabe
- Geleisteten
- .
- ist
- Berücksichtigung
- Vorschrift
- §
- auch
- Berufungsgericht
- meint
- Einwand
- Anspruch
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- Bedeutung
- oben
- .
- Vererbung
- Leistungen
- Erblassers
- entstandenen
- Rechtsstellung
- ist
- auch
- ausgeschlossen
- Zweckvereinbarung
- begründete
- Anspruch
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- erst
- Tod
- Mutter
- Erblassers
- entstand
- .
- Bereicherungsanspruch
- Nichteintritts
- begründeten
- Erberwartung
- entsteht
- schon
- Vornahme
- Verwendungen
- fremde
- Sache
- erst
- Zeitpunkt
- feststeht
- bezweckte
- Erfolg
- mehr
- eintreten
- kann
- Urteile
- 18
- .
- September
- ;
- 16
- .
- Oktober
- ;
- 12
- Juli
- ZR
- 266
- ;
- Bamberger/Roth/Wendehorst
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- war
- hier
- zwar
- Tod
- Erblassers
- Fall
- Zeitpunkt
- feststand
- Erbe
- Mutter
- werden
- konnte
- .
- Endgültig
- entstanden
- war
- Anspruch
- Erbengemeinschaft
- aber
- erst
- Tod
- Mutter
- Erblassers
- .
- Grundlage
- Rückforderung
- ist
- Kondiktion
- Nichteintritts
- bezweckten
- Erfolgs
- Eintritt
- vereinbarten
- auflösenden
- Bedingung
- Behaltendürfen
- Leistung
- geknüpft
- ist
- vgl.
- Bamberger/Roth/Wendehorst
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Bedingung
- bestimmt
- Abrede
- Zweck
- Leistung
- .
- Abrede
- Zuwendungen
- Empfänger
- Lebzeiten
- verbleiben
- sollten
- Leistende
- erst
- Tod
- Empfängers
- Eigentümer
- Grundstücks
- werden
- soll
- auch
- Wert
- Zuwendungen
- wiedererlangt
- tritt
- Bedingung
- Recht
- Empfängers
- Behaltendürfen
- Leistung
- beendet
- erst
- Zeitpunkt
- ;
- anders
- läge
- nur
- dann
- Zuwendungsempfänger
- Lebzeiten
- anderweitig
- Veräußerung
- Dritten
- Eigentum
- verfügte
- .
- Anspruch
- erst
- Tod
- Erblassers
- endgültig
- entstanden
- ist
- steht
- Vererblichkeit
- .
- Recht
- Herausgabe
- Bereicherung
- Nichteintritts
- Leistung
- bezweckten
- verlangen
- können
- geht
- auch
- dann
- Erben
- Leistenden
- Tod
- feststeht
- Erfolg
- eintreten
- kann
- .
- Revision
- weist
- zutreffend
- auch
- Pflichten
- unfertigen
- noch
- werdenden
- schwebenden
- Rechtsbeziehungen
- vererbt
- werden
- können
- Senat
- Urteil
- 7
- .
- Juni
- ;
- Urteile
- 9
- .
- Juni
- 30
- .
- Juni
- Nr.
- §
- ;
- Erbrecht
- 5
- .
- Aufl
- .
- S.
- ;
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- gilt
- Rechte
- gleichermaßen
- FamRZ
- .
- Rechten
- gehören
- insbesondere
- auch
- betagte
- befristete
- bedingte
- schwebend
- wirksame
- Rechte
- aaO
- .
- Rechtsposition
- handelt
- Zweckvereinbarung
- Leistungen
- Erblassers
- begründeten
- Anspruch
- .
- Bereicherungsanspruch
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- ist
- vereinbarten
- Bedingung
- abhängiger
- Anspruch
- endgültige
- Entstehung
- oben
- ausgeführt
- allein
- noch
- Eintritt
- senden
- Bedingung
- abhängt
- Recht
- Empfängers
- Behaltendürfen
- Leistung
- geknüpft
- ist
- .
- .
- Revision
- erweist
- begründet
- .
- Berufungsurteil
- ist
- aufzuheben
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- entscheidungsreif
- ist
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- wird
- Klägerin
- Beweis
- gestellten
- Behauptung
- nachzugehen
- haben
- Erblasser
- Mutter
- hätten
- Zweckabrede
- getroffen
- Tod
- Eigentümer
- Grundstücks
- werden
- solle
- Leistungen
- Erwartung
- Erbeinsetzung
- erbracht
- worden
- seien
- vgl.
- Urteil
- 25
- November
- .
- .
- Zustandekommen
- dahingehenden
- Willensübereinstimmung
- reicht
- Teil
- Leistung
- bestimmten
- Erfolg
- bezweckt
- andere
- Teil
- erkennt
- Leistung
- entgegennimmt
- widersprechen
- Urteile
- 29
- November
- ;
- 2
- .
- Oktober
- 263
- ;
- 25
- November
- .
- .
- 2
- .
- Weiter
- wird
- Berufungsgericht
- gegebenenfalls
- Anspruchshöhe
- ermitteln
- müssen
- .
- weist
- Senat
- insoweit
- Klägerin
- noch
- ergänzenden
- Vorbringens
- eventuell
- Beweisantritts
- bedarf
- .
- Bereicherungsanspruch
- bemisst
- nämlich
- bisher
- allein
- vorgetragenen
- Aufwendungen
- Erblassers
- .
- Zwar
- soll
- Anspruch
- §
- Abs.
- Satz
- Gläubiger
- nur
- eingebaute
- Material
- auch
- sonstigen
- Aufwendungen
- Arbeitslöhne
- auch
- eigene
- Arbeitsleistungen
- entschädigen
- Urteile
- 18
- .
- September
- 12
- Juli
- .
- Inhaltlich
- steht
- Gläubiger
- aber
- einheitlicher
- Anspruch
- Wertersatz
- §
- Abs.
- Senat
- Urteil
- 21
- .
- Dezember
- Erhöhung
- Werts
- Grundstücks
- Schuldners
- auszugleichen
- ist
- Maßnahmen
- Gläubigers
- erfahren
- hat
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 22
- .
- Juni
- .
- Maßgeblicher
- Zeitpunkt
- Berechnung
- Höhe
- Wertausgleichs
- ist
- Zeitpunkt
- endgültigen
- Anspruchsentstehung
- hier
- also
- Todes
- Mutter
- .
- RiBGH
- Schmidt-Räntsch
- ist
- Unterschrift
- gehindert
- .
- 2
- .
- April
- .
- Vorsitzende
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 30.07.2010
- OLG
- Entscheidung
- Czub
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