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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 19
- .
- Mai
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- §
- §
- Käufer
- Grundstücks
- stehen
- Darlehensgeber
- Einwendungen
- Kaufvertrag
- Darlehen
- nur
- Bedingung
- gewährt
- hatte
- Valuta
- Verkäufer
- zustehenden
- Anspruch
- verrechnet
- wird
- .
- Darlehensnehmer
- hat
- Darlehen
- empfangen
- Abrede
- Darlehensgeber
- Verkäufer
- Verkäufer
- Darlehensnehmer
- Käufer
- verrechnet
- werden
- sollte
- Kaufvertrag
- nichtig
- ist
- .
- Käufer
- kann
- Anspruch
- Darlehensgebers
- Verkäufer
- abgetretenen
- Anspruch
- Eigentumsverschaffung
- Zurückbehaltungsrecht
- ausüben
- Darlehensgeber
- Kaufpreises
- Zedenten
- Einrede
- erfüllten
- Vertrags
- zusteht
- .
- .
- 19
- .
- Mai
- OLG
- V.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 17
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Tropf
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 11
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 24
- .
- Juni
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- notariellem
- Vertrag
- 10
- November
- verkaufte
- Klägerin
- später
- Konkurs
- gefallene
- genden
- oHG
- Grundstücke
- verpflichtete
- haushälften
- errichten
- .
- verkaufte
- noch
- Eigentumsübergang
- notariellem
- Vertrag
- 17
- November
- jeweils
- Doppelhaushälfte
- bebaute
- Grundstücke
- Beklagten
- Gesellschafter
- bürgerlichen
- Rechts
- .
- Fälligkeit
- Kaufpreises
- Höhe
- DM
- brutto
- sollte
- u.a.
- Eintragung
- Auflassungsvormerkung
- klagten
- abhängen
- .
- Finanzierung
- Kaufpreises
- sagte
- Sparkasse
- Beklagten
- 2
- .
- Januar
- Darlehen
- DM
- .
- restliche
- Kaufpreis
- sollte
- Abtretung
- Vorsteuererstattungsansprüchen
- getilgt
- werden
- .
- scheiterte
- .
- Sparkasse
- klärte
- Aufstockung
- Darlehens
- bereit
- .
- Vermittlung
- gewährte
- Klägerin
- Überbrückung
- Finanzierungslücke
- Beklagten
- 27
- .
- April
- 10
- .
- August
- befristeten
- Zwischenkredit
- Höhe
- DM
- später
- Begleichung
- Grunderwerbsteuer
- DM
- erhöhte
- .
- Betrag
- DM
- sollte
- Beklagten
- ausgezahlt
- Klägerin
- verrechnet
- "
- werden
- .
- Vereinbarung
- 11
- .
- April/22
- .
- Mai
- trat
- Beklagten
- bereits
- 15
- .
- März
- angekündigt
- hatte
- Kaufpreisforderung
- Klägerin
- .
- Beklagten
- trat
- notariellem
- Vertrag
- 9
- .
- Juni
- Übereignungsanspruch
- Kaufvertrag
- Klägerin
- 10
- November
- weiterverkauften
- Doppelhausgrundstücke
- Gegenstand
- hatte
- bewilligte
- Umschreibung
- Auflassungsvormerkung
- .
- Sparkasse
- überwies
- 21
- .
- Juni
- Betrag
- DM
- Anderkonto
- beurkundenden
- Notars
- .
- führte
- 28
- .
- Juni
- DM
- Klägerin
- weitere
- DM
- D.
- Bauarbeiten
- Klägerin
- finanziert
- hatte
- .
- 29
- .
- Juni
- erklärte
- Klägerin
- "
- Verrechnung
- "
- Beklagten
- zugesagten
- Darlehenssumme
- DM
- Kaufpreisschuld
- .
- Anschließend
- ließ
- Beklagten
- weiterverkauften
- Doppelhausgrundstücke
- 6
- .
- Oktober
- Eigentümerin
- Grundbuch
- eingetragen
- wurde
- .
- Zeit
- 27
- .
- März
- 3
- .
- Juni
- wurden
- Lasten
- Grundstücke
- Grundpfandrechte
- Dritten
- Höhe
- insgesamt
- .
- DM
- Grundbuch
- eingetragen
- .
- beurkundende
- Notar
- wurde
- rechtskräftig
- Rückzahlung
- überlasenen
- Betrages
- DM
- verurteilt
- Treuhandauflagen
- achtet
- hatte
- .
- Klägerin
- hat
- Beklagten
- Rückzahlung
- gewährten
- Kredite
- Anspruch
- genommen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- wesentlichen
- stattgegeben
- Oberlandesgericht
- hat
- Urteil
- nur
- Kredits
- DM
- aufrechterhalten
- .
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Anspruch
- Rückzahlung
- Kredits
- über
- DM
- .
- Beklagten
- beantragen
- Zurückweisung
- Rechtsmittels
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- ist
- Ansicht
- Klage
- stehe
- Beklagten
- bislang
- noch
- lastenfreies
- Eigentum
- gekauften
- Grundstücken
- erlangt
- hätten
- .
- könnten
- Klägerin
- Wege
- Einwendungsdurchgriffs
- entgegenhalten
- Kaufvertrag
- 17
- November
- Kreditvertrag
- 27
- .
- April
- stellten
- wirtschaftliche
- Einheit
- .
- Klägerin
- habe
- Abwicklung
- Kaufvertrages
- 17
- November
- übernommen
- abgetretene
- Kaufpreisforderung
- Verrechnung
- vereinbarten
- Darlehensbetrag
- DM
- Einzug
- befindlichen
- Gelder
- DM
- realisiert
- .
- sei
- verpflichtet
- Beklagten
- Gegenzug
- lastenfreies
- Eigentum
- Grundstücken
- verschaffen
- .
- hält
- Angriffen
- Revision
- stand
- .
- II
- .
- Begründung
- Berufungsurteils
- trägt
- Abweisung
- Anspruchs
- Zurückerstattung
- Darlehenssumme
- §
- .
- finanzierten
- Kauf
- kann
- Käufer
- Darlehensnehmer
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofes
- Darlehensgeber
- rechtlicher
- Selbständigkeit
- Darlehensvertrages
- Glauben
- Einwendungen
- Kaufvertrag
- entgegensetzen
- Verträge
- wirtschaftliche
- Einheit
- bilden
- Risiken
- finanzierten
- Kaufes
- andernfalls
- angemessen
- verteilt
- würden
- .
- 20
- .
- März
- ZR
- ;
- ;
- .
- 20
- November
- 402
- ;
- 5
- .
- Mai
- .
- fehlt
- hier
- .
- 1
- .
- Vorliegen
- wirtschaftlichen
- Einheit
- Darlehensvertrag
- finanziertem
- Rechtsgeschäft
- setzt
- Vereinbarungen
- Zweck-Mittel-Verhältnis
- derart
- miteinander
- verbunden
- sind
- Geschäft
- geschlossen
- worden
- wäre
- Verträge
- Sinn
- erst
- erhält
- 9
- 11
- .
- 15
- .
- Mai
- XI
- .
- ;
- 5
- .
- Mai
- XI
- aaO
- .
- Grundstückskäufen
- kann
- desgerichtshof
- Abgrenzung
- Abzahlungsgeschäften
- wiederholt
- hervorgehoben
- hat
- .
- 18
- .
- September
- ;
- Urt
- .
- 12
- Juli
- ;
- 13
- November
- ;
- 9
- .
- Oktober
- nur
- besonderen
- Voraussetzungen
- ausgegangen
- werden
- .
- innere
- Verknüpfung
- Erwerbsgeschäft
- Kreditgewährung
- liegt
- hier
- schon
- Käufer
- zweckgebundenes
- Darlehen
- gewährt
- wird
- .
- 12
- Juli
- aaO
- ;
- 9
- .
- Oktober
- aaO
- Immobilienkauf
- weiß
- auch
- rechtsunkundige
- geschäftsunerfahrene
- Laie
- Kreditgeber
- Grundstücksveräußerer
- Regel
- verschiedene
- Personen
- sind
- .
- kommt
- hinreichende
- wirtschaftliche
- Verflechtung
- Rechtsgeschäfte
- nur
- Betracht
- Darlehensgeber
- Finanzierungsrolle
- begnügt
- Funktionen
- Verkäufers
- etwa
- Werbung
- Vertrieb
- rechtliche
- Ausgestaltung
- Geschäfte
- Zusammenwirken
- Weise
- Umfang
- wahrnimmt
- Berufung
- rechtliche
- Selbständigkeit
- Darlehensvertrags
- Glauben
- verstößt
- .
- 12
- Juli
- aaO
- ;
- 20
- .
- März
- ZR
- aaO
- ;
- 13
- November
- aaO
- ;
- 9
- .
- Oktober
- aaO
- ;
- 21
- .
- Januar
- ;
- 31
- .
- März
- XI
- .
- So
- liegen
- Dinge
- hier
- .
- 17
- November
- erfolgte
- Kaufvertragsabschluß
- Beklagten
- wurde
- ausschließlich
- herbeigeführt
- .
- Klägerin
- hatte
- lungen
- eingeschaltet
- noch
- Abreden
- Einfluß
- Ausgestaltung
- Beklagten
- getätigten
- Rechtsgeschäftes
- genommen
- .
- Rahmenbepflanzung
- Geländes
- Aufstellung
- Automaten
- gewerblichen
- Verkaufs
- Waren
- Vorbehalte
- ausbedungen
- hatte
- genügt
- .
- Zwischenfinanzierung
- Klägerin
- war
- vornherein
- vorgesehen
- Scheitern
- Finanzierungskonzepts
- bedingt
- .
- Vermittlung
- 27
- .
- April
- erteilte
- Kreditzusage
- DM
- erfolgte
- Erfüllung
- Aufgaben
- oblagen
- wirklichung
- eigener
- wirtschaftlicher
- Interessen
- .
- Klägerin
- hatte
- bereits
- Mitte
- März
- angekündigt
- Sinn
- Außenstände
- Kauf
- 10
- November
- Kaufpreisansprüche
- Beklagten
- Sicherungsmittel
- bedienen
- .
- Erfordernis
- ergab
- Zwischenkredit
- gewähren
- zog
- Valuta
- teilweisen
- Tilgung
- Zahlungsrückstände
- .
- Rechtliches
- Mittel
- war
- Kreditvertrag
- vorgesehene
- "
- Verrechnung
- "
- bestand
- Einverständnis
- Beteiligten
- Darlehenssumme
- Beklagten
- ausgezahlt
- Schulden
- wurde
- mehrseitige
- Verrechnungsabrede
- ;
- "
- Skontration
- "
- .
- rückte
- Klägerin
- auch
- Sicht
- Beklagten
- Verkäuferstellung
- .
- Allein
- Sicherungsinteresse
- Klägerin
- war
- auch
- Anlaß
- vorzeitigen
- Zugriff
- Urkundsnotar
- hinterlegten
- Mittel
- ;
- Pflichtenkreis
- Kaufvertrag
- Beklagten
- stand
- Zusammenhang
- .
- Zugriff
- berührte
- noch
- Vermögenssphäre
- Beklagten
- Vorliegens
- Auszahlungsvoraussetzungen
- konnten
- Darlehensbeträge
- verfügen
- so
- allein
- Sparkasse
- geschädigt
- wurde
- .
- 2
- .
- Risikoverschiebung
- Nachteil
- Beklagten
- Einwendungsdurchgriff
- Klägerin
- rechtfertigte
- liegt
- ebenfalls
- .
- Beklagten
- haben
- Zwischenfinanzierung
- verbundenen
- Verpflichtungen
- eigenen
- Interesse
- übernommen
- Finanzierungskonzept
- sah
- Einsatz
- Eigenmitteln
- .
- Schließt
- Partei
- Kreditverträge
- Finanzierung
- Rechtsgeschäftes
- so
- hat
- auch
- etwaige
- Risiken
- tragen
- ergeben
- :
- w.
- "
- Verrechnungsabrede
- "
- hat
- Stellung
- Beklagten
- Kaufpreisschuldner
- belastet
- Anrechnung
- Außenstände
- sollte
- gleichem
- fang
- Tilgung
- Kaufpreisschuld
- Beklagten
- eintreten
- .
- dingliche
- Position
- Beklagten
- wurde
- jedenfalls
- Abtretung
- vorgemerkten
- Übereignungsanspruchs
- gewahrt
- .
- Abtretung
- war
- Klägerin
- selbst
- vorträgt
- Kenntnis
- erfolgt
- so
- Anspruch
- spätere
- Übereignung
- erlosch
- §
- Abs.
- .
- Gleichzeitig
- blieben
- Wirkungen
- Vormerkung
- §
- bestehen
- .
- .
- angefochtene
- Urteil
- kann
- auch
- anderen
- Gründen
- ganz
- teilweise
- aufrechterhalten
- bleiben
- §
- .
- 1
- .
- Freistellung
- geltend
- gemachten
- Darlehensrückzahlungsverpflichtung
- Verletzung
- vorvertraglicher
- Aufklärungspflichten
- Klägerin
- kommt
- Betracht
- .
- Kreditgeber
- treffen
- -9-
- weispflichten
- Risiken
- beabsichtigten
- Darlehensverwendung
- nur
- ausnahmsweise
- .
- ist
- etwa
- Fall
- Darlehensgeber
- Zusammenhang
- Planung
- Durchführung
- Vertrieb
- finanzierten
- Projektes
- Überschreitung
- Finanzierungsrolle
- erkennbar
- Funktionen
- Veräußerers
- übernimmt
- allgemeinen
- wirtschaftlichen
- Risiken
- hinzutretenden
- besonderen
- Gefährdungstatbestand
- Kunden
- schafft
- Zusammenhang
- Kreditgewährungen
- schwerwiegende
- Interessenskollisionen
- verwickelt
- speziellen
- Risiken
- finanzierten
- Vorhabens
- konkreten
- Wissensvorsprung
- verfügt
- .
- 17
- .
- Dezember
- XI
- 8/91
- 217
- ;
- 31
- .
- März
- XI
- ;
- 28
- .
- April
- XI
- .
- Voraussetzungen
- liegen
- Erörterungen
- Abschnitt
- ergibt
- .
- Kreditvertrag
- vereinbarte
- "
- Verrechnung
- "
- Darlehenssumme
- Verbindlichkeiten
- veränderte
- wirtschaftliche
- Position
- Beklagten
- stellte
- lediglich
- Kaufpreisschuld
- neue
- rechtliche
- Grundlage
- .
- "
- Verrechnung
- reichte
- Darlehensschuldner
- waren
- ist
- finanzierten
- Kauf
- typisch
- .
- "
- Verrechnung
- "
- Darlehensbetrags
- Fälligkeit
- Beklagten
- entrichtenden
- Kaufpreises
- wurde
- vorweg
- nämlich
- 9
- .
- Juni
- erfolgte
- Abtretung
- Vormerkung
- gesicherten
- Übereignungsanspruchs
- Klägerin
- Konkursreife
- ausgeglichen
- .
- konkreten
- Wissensvorsprung
- verfügt
- hätte
- ist
- vorgetragen
- .
- 2
- .
- Kaufvertrag
- 17
- November
- begründete
- Auflassungsanspruch
- Beklagten
- gewährt
- Anspruch
- hensrückgewähr
- Leistungsverweigerungsrecht
- §
- .
- Anspruch
- richtet
- Klägerin
- .
- Folglich
- entbehren
- Forderungen
- notwendigen
- Gegenseitigkeit
- .
- Klägerin
- abgetretene
- Kaufpreisanspruch
- Vertrag
- Beklagten
- ist
- Gegenstand
- Rechtsstreits
- .
- Möglichkeit
- Beklagten
- Anspruch
- Einrede
- erfüllten
- Vertrags
- auch
- Verhältnis
- Klägerin
- geltend
- machen
- bleibt
- mithin
- Betracht
- .
- IV
- .
- Sache
- ist
- jedoch
- Endentscheidung
- reif
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Standpunkt
- folgerichtig
- Feststellungen
- Vortrag
- Beklagten
- getroffen
- 17
- November
- abgeschlossene
- Kaufvertrag
- sei
- groben
- Mißverhältnisses
- Leistung
- Gegenleistung
- nichtig
- §
- Abs.
- .
- Ist
- Nichtigkeit
- Kaufs
- auszugehen
- scheitert
- Anspruch
- Klägerin
- Beklagten
- Darlehenssumme
- empfangen
- haben
- .
- Wirksamkeit
- mehrseitigen
- Verrechnungsabrede
- Streitfalle
- Auszahlung
- Darlehens
- ersetzen
- sollte
- oben
- setzt
- Verrechnung
- einbezogenen
- Forderungen
- bestehen
- anderenfalls
- geht
- verfügende
- Vertrag
- Leere
- zweiseitigen
- Aufrechnungsvertrag
- vgl.
- .
- 5
- November
- ;
- Aufrechnungsverträge
- allgemein
- :
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Ging
- Verrechnung
- Beklagten
- Nichtigkeit
- Kaufpreisanspruchs
- Vertrag
- 17
- November
- Leere
- entfalteten
- auch
- weiteren
- Verrechnungserklärungen
- Wirkung
- .
- wirkungslosen
- Verrechnungen
- zählt
- Falle
- Abrede
- Parteien
- Auszahlung
- Darlehenssumme
- Tilgung
- Kaufpreisanspruchs
- gleicher
- Höhe
- ersetzt
- werden
- sollte
- .
- 2
- .
- Gelangt
- Berufungsgericht
- Auffassung
- Darlehen
- sei
- gewährt
- worden
- stellt
- Frage
- Beklagten
- Anspruch
- Rückzahlung
- abgetretenen
- Anspruch
- tumsverschaffung
- Kaufvertrag
- Klägerin
- 10
- November
- Fortbestehen
- oben
- entgegenhalten
- können
- §
- .
- hängt
- Gegenanspruch
- fällig
- Begründung
- Zurückbehaltungsrechts
- geeignet
- ist
- selbst
- Einrede
- entgegensteht
- vgl.
- Senat
- .
- Klägerin
- kann
- Beklagten
- Zessionaren
- Anspruchs
- Gegenanspruch
- Kaufpreiszahlung
- Vertrag
- entgegensetzen
- .
- Kaufpreisanspruch
- ist
- allerdings
- Beklagten
- Darlehen
- DM
- gewährt
- wurde
- Höhe
- mehrseitige
- Verrechnungsabrede
- getilgt
- .
- etwa
- überschießenden
- Betrages
- kann
- Klägerin
- Einrede
- erfüllten
- Vertrages
- zustehen
- .
- Zugriff
- Notar
- hinterlegten
- Gelder
- hat
- Befriedigung
- Klägerin
- restlichen
- Kaufpreisanspruches
- geführt
- .
- Insoweit
- lag
- Leistung
- Beklagten
- hier
- ankommt
- oben
- noch
- Klägerin
- .
- Klägerin
- hat
- trag
- vielmehr
- Notar
- Bereicherungsgläubiger
- herauszugeben
- vgl.
- .
- überschießenden
- Forderungsteils
- notwendigen
- tatsächlichen
- Feststellungen
- wird
- Berufungsgericht
- Einrede
- Beklagten
- abgetretenem
- Recht
- befassen
- hat
- nachholen
- müssen
- .
- Wenzel
- Lambert-Lang
- Tropf
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