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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 18
- .
- Oktober
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Verfügungsbefugter
- Sinne
- §
- Abs.
- VermG
- ist
- selbst
- Berechtigter
- ist
- .
- Rechtsverhältnis
- Mitberechtigten
- §
- Abs.
- VermG
- untereinander
- bestimmt
- Vorschriften
- Vermögensgesetzes
- Verhältnis
- Berechtigten
- Verfügungsberechtigten
- Gemeinschaftsverhältnis
- Mitberechtigten
- Miterben
- also
- Vorschriften
- Bürgerlichen
- Erbengemeinschaft
- .
- Versäumnisurteil
- 18
- .
- Oktober
- KG
- LG
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 18
- .
- Oktober
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Beschluss
- 7
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 1
- November
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Parteien
- waren
- Mitglieder
- Erbengemeinschaft
- Grundstück
- früheren
- Ostteil
- gehört
- .
- Grundstück
- stand
- ursprünglich
- Eigentum
- Gesellschaft
- alleiniger
- Gesellschafter
- war
- .
- Gesellschaft
- geriet
- NS-Regimes
- gungsdruck
- Jude
- war
- .
- versuchte
- Vermögen
- nächst
- erhalten
- vollmächtigten
- verheiratet
- war
- Mehrheitsgesellschafterin
- .
- lösten
- Gesellschafter
- Gesellschaft
- verkauften
- Grundstück
- vorliegenden
- Rechtstreit
- geht
- Kaufmann
- zurückverkaufte
- .
- verstarb
- wurde
- Beklagten
- Rechtsvorgänger
- Beklagten
- beerbt
- Eigentümer
- Erbengemeinschaft
- Grundbuch
- eingetragen
- wurden
- .
- Rechtsvorgänger
- Beklagten
- Jahr
- starb
- wurde
- Beklagte
- neues
- Mitglied
- Erbengemeinschaft
- eingetragen
- .
- Zeitpunkt
- war
- Restitutionsverfahren
- zuständigen
- Behörde
- anhängig
- Erlass
- Restitutionsbescheids
- führte
- Grundstück
- Erbengemeinschaft
- stehend
- Klägerin
- 3/4-Anteil
- Beklagten
- je
- 1/8-Anteil
- übertragen
- wurde
- .
- Bescheid
- ist
- bestandskräftig
- Ende
- Grundbuch
- vollzogen
- .
- Jahr
- übertrugen
- Beklagten
- Erbanteile
- Tochter
- Beklagten
- 1
- .
- Klägerin
- nahm
- anderen
- Rechtsstreit
- Anspruch
- einigte
- dort
- rund
- €
- Ausgleich
- Mietherausgabeansprüche
- Klägerin
- §
- Abs.
- VermG
- eigenen
- Verwendungsersatzansprüche
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- zahlt
- .
- vorliegenden
- Rechtsstreit
- verlangt
- Klägerin
- Beklagten
- Wesentlichen
- Freistellung
- Grundpfandrechten
- Zahlung
- etwa
- €
- gesamtschuldnerisch
- Tochter
- Beklagten
- hilfsweise
- Leistung
- Erbengemeinschaft
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Klägerin
- hat
- Berufungsgericht
- Beschluss
- zurückgewiesen
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Anträge
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- ist
- Auffassung
- Rechtsbeziehungen
- Beteiligten
- richteten
- Erbrecht
- .
- stehe
- Klägerin
- Anspruch
- Auseinandersetzung
- Erbengemeinschaft
- aber
- geltend
- gemacht
- habe
- .
- Belastungen
- Nachlassgegenstands
- einzelne
- Miterben
- Einnahmen
- Miterben
- Quote
- Erbrechts
- zustünden
- seien
- Zuge
- Auseinandersetzung
- berücksichtigen
- .
- II
- .
- Erwägungen
- halten
- rechtlichen
- Prüfung
- entscheidenden
- Punkt
- stand
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- nimmt
- Berufungsgericht
- Rechtsbeziehungen
- Beteiligten
- allein
- Erbrecht
- richten
- geltend
- gemachten
- vermögensrechtlichen
- Ansprüche
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- Verbindung
- §
- §
- Abs.
- Verbindung
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- ausgeschlossen
- sind
- .
- Ansprüche
- Auskehrung
- Miete
- Schadensersatz
- Verletzung
- Unterlassungsgebots
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- richten
- Verfügungsberechtigten
- Sinne
- §
- Abs.
- VermG.
- Anspruch
- Freistellung
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- richtet
- Pfandrecht
- bestellt
- hat
- .
- ist
- normalerweise
- fügungsberechtigte
- Senat
- Urteil
- 16
- .
- Dezember
- .
- 17
- ;
- vgl.
- auch
- Urteil
- 17
- .
- Oktober
- f.
- .
- .
- Freistellungsanspruch
- könnte
- auch
- Dritten
- treffen
- ;
- Fallgestaltung
- liegt
- hier
- aber
- .
- Beklagten
- waren
- sind
- Verfügungsberechtigte
- .
- Klägerin
- ist
- allerdings
- einzuräumen
- Verfügungsberechtigter
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- Eigentümer
- ist
- Verfügungsmacht
- Restitutionsgegenstand
- hat
- .
- Voraussetzung
- traf
- zwar
- Beklagten
- Eintritt
- Bestandskraft
- Restitutionsbescheids
- .
- Zeitpunkt
- waren
- Miterben
- Eigentümer
- hier
- interessierenden
- Grundbesitzes
- Wortlaut
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- verfügungsbefugt
- .
- Beklagten
- waren
- aber
- auch
- Berechtigte
- Sinne
- §
- Abs.
- Grundbesitz
- ist
- nur
- Klägerin
- Klägerin
- Beklagten
- Erbengemeinschaft
- restituiert
- worden
- .
- selbst
- Berechtigter
- ist
- kann
- Verfügungsberechtigter
- sein
- .
- Wortlaut
- §
- Abs.
- VermG
- wäre
- zwar
- auch
- Berechtigte
- Verfügungsberechtigter
- Erlass
- Restitutionsbescheids
- schon
- Eigentümer
- Restitutionsgegenstands
- ist
- Verfügungsmacht
- hat
- .
- Insoweit
- geht
- Wortlaut
- Vorschrift
- aber
- Zweck
- führte
- Ergebnissen
- Zweck
- widersprächen
- .
- ist
- teleologisch
- einschränkend
- auszulegen
- Verfügungsbefugter
- nur
- ist
- selbst
- Mit-)Berechtigter
- ist
- .
- Verfügungsberechtigte
- steht
- Berechtigten
- treuhandähnlich
- ausgestalteten
- Verhältnis
- Senat
- Urteile
- 16
- .
- Dezember
- 30
- .
- September
- 18
- .
- September
- .
- 20
- ;
- Urteil
- 16
- .
- Dezember
- .
- Rechtsbeziehung
- ist
- zwar
- umfassend
- nur
- Gesetz
- hervorgehobenen
- Fällen
- ausgebildet
- Urteil
- 16
- .
- Dezember
- 392
- ;
- Senat
- Urteil
- 6
- Juli
- .
- .
- ist
- Verfügungsberechtigte
- etwa
- verpflichtet
- Verbesserung
- Erträge
- Restitutionsgrundstücks
- bemühen
- Senat
- Urteil
- 29
- .
- Juni
- .
- 6
- Juli
- .
- noch
- Gläubigern
- Forderungen
- Grundpfandrechte
- Grundstück
- gesichert
- sind
- Stundung
- Forderungen
- einzusetzen
- Senat
- Urteil
- 18
- .
- September
- .
- .
- Übrigen
- aber
- hat
- Interessen
- Berechtigten
- wahren
- .
- hat
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- Verfügungen
- Eingehung
- langfristiger
- schuldrechtlicher
- Verpflichtungen
- Ansehung
- Restitutionsgegenstands
- grundsätzlich
- unterlassen
- .
- muss
- restituierende
- Sache
- erhalten
- Senat
- Urteil
- 28
- .
- Juni
- Urteil
- 16
- .
- Dezember
- entsprechende
- Maßnahmen
- so
- durchführen
- Interesse
- Berechtigten
- entspricht
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- ;
- Senat
- Urteil
- 6
- Juli
- .
- .
- Rahmen
- muss
- etwa
- Erträge
- Grundstücks
- einsetzen
- Forderungen
- bedienen
- Grundpfandrechte
- Grundstück
- gesichert
- sind
- Senat
- Urteil
- 18
- .
- September
- .
- .
- Grundlage
- Ausgestaltung
- Rechtsstellung
- Verfügungsberechtigten
- ist
- Normalfall
- auch
- zutreffende
- Überlegung
- Verfügungsberechtigte
- Stellung
- Restitutionsantrags
- begründet
- erweist
- nur
- noch
- Eigentümer
- Zeit
- ist
- .
- wird
- Eigentum
- §
- Abs.
- VermG
- Einritt
- Bestandskraft
- Restitutionsbescheids
- anderen
- Vorschrift
- genannten
- Bedingungen
- verlieren
- .
- mehr
- weniger
- langen
- Zeitraum
- Zeitpunkt
- ist
- erwähnten
- Einschränkungen
- lediglich
- Sachwalter
- Berechtigten
- .
- Eigentümer
- selbst
- Mit-)Berechtigter
- ist
- trifft
- Grundgedanke
- .
- verliert
- Eigentum
- .
- bleibt
- vielmehr
- zusammen
- anderen
- Mitberechtigten
- Eigentümer
- .
- kann
- Rolle
- Sachwalters
- fremder
- Angelegenheiten
- verwiesen
- werden
- .
- Befugnisse
- Verhältnis
- übrigen
- Mitberechtigten
- zustehen
- kann
- nur
- Eigentumsstellung
- Gemeinschaftsverhältnis
- Mitberechtigten
- bestimmt
- werden
- .
- Erbengemeinschaft
- hier
- geht
- sind
- Regelungen
- Verwaltungsbefugnisse
- Mitglieder
- Erbengemeinschaft
- namentlich
- §
- .
- Vorschriften
- richtet
- auch
- Umfang
- ausgeschiedenes
- Mitglied
- Erbengemeinschaft
- Ersatz
- Schäden
- Verstoß
- erbengemeinschaftsrechtlichen
- Vorgaben
- Verwaltung
- Nachlasses
- verpflichtet
- ist
- .
- Rechtslage
- ändern
- Ansicht
- Klägerin
- besonderen
- Regelungen
- Vermögensgesetzes
- Zusammensetzung
- Erbengemeinschaft
- Berechtigter
- §
- .
- Abs.
- Satz
- VermG
- bestimmt
- zwar
- abweichend
- allgemeinen
- Bestimmungen
- Erbrechts
- Stelle
- namentlich
- benannten
- Erben
- Klägerin
- Mitglied
- Erbengemeinschaft
- wird
- .
- Klägerin
- ist
- Fällen
- §
- Abs.
- Satz
- VermG
- bekannten
- Miterben
- ungeteilter
- Erbengemeinschaft
- Eigentümerin
- Grundbuch
- einzutragen
- .
- ist
- erbrechtlichen
- Vorschriften
- verwalten
- auseinanderzusetzen
- soweit
- Restitutionsbescheid
- ausdrücklich
- bestimmt
- wird
- .
- ist
- hier
- nur
- Recht
- Position
- III/18
- geschehen
- Tochter
- Beklagten
- Verhältnis
- Klägerin
- allein
- übernehmen
- hat
- .
- Ansonsten
- findet
- aber
- Erbrecht
- uneingeschränkt
- Anwendung
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- gegebenen
- Begründung
- lassen
- erbrechtliche
- Ansprüche
- Klägerin
- verneinen
- .
- Ansprüche
- Gesichtspunkt
- Erbauseinandersetzung
- bestehen
- allerdings
- .
- verlangte
- Freistellung
- beanspruchte
- Zahlung
- können
- zwar
- Ergebnis
- Auseinandersetzung
- Erbengemeinschaft
- Klägerin
- zunächst
- Beklagten
- jetzt
- Tochter
- Beklagten
- sein
- .
- Zweifelhaft
- ist
- Berufungsgericht
- aufgezeigten
- Gründen
- schon
- Durchführung
- Auseinandersetzung
- überhaupt
- verlangt
- werden
- können
- .
- bedarf
- Vertiefung
- .
- Klägerin
- hat
- Beklagten
- Anspruch
- noch
- Anspruch
- Teilauseinandersetzung
- Erbengemeinschaft
- geltend
- gemacht
- .
- hat
- Klage
- vielmehr
- restitutionsrechtlichen
- Freistellungsanspruch
- Berechtigten
- Verfügungsberechtigten
- Anspruch
- Schadensersatz
- Verletzung
- Pflichten
- Verwaltung
- Anwesens
- gestützt
- .
- -9-
- hat
- auch
- Berufungsrechtszug
- geändert
- .
- Hier
- hat
- Klägerin
- lediglich
- hilfsweise
- Standpunkt
- gestellt
- Ansprüche
- stünden
- allein
- dann
- jedenfalls
- Erbengemeinschaft
- hilfsweise
- Leistung
- Prozessparteien
- verlangt
- Berufungsbegründung
- Erbengemeinschaft
- gemeint
- ist
- .
- Jetzt
- kann
- Klage
- mehr
- Auseinandersetzungsanspruch
- gestützt
- werden
- .
- richtete
- nämlich
- nunmehr
- allein
- Tochter
- Beklagten
- Beklagten
- Anteile
- übertragen
- haben
- Erbengemeinschaft
- ausgeschieden
- sind
- .
- ändert
- Klägerin
- mündlichen
- Verhandlung
- Senat
- angesprochene
- Rechtsgedanke
- §
- Gegenstand
- Rechtsstreits
- ausgeführt
- vollständige
- teilweise
- Auseinandersetzung
- Erbengemeinschaft
- war
- restitutionsrechtliche
- Freistellungsanspruch
- Schadensersatzanspruch
- Pflichtverletzung
- Verwaltung
- Anwesens
- .
- Klage
- ist
- Übertragung
- Erbanteile
- Tochter
- Beklagten
- Grundlage
- entzogen
- worden
- .
- Betracht
- kommt
- indessen
- Berufungsgericht
- gesehen
- hat
- Anspruch
- Erbengemeinschaft
- Beklagten
- früheren
- Mitglieder
- Verletzung
- Pflicht
- ordnungsmäßigen
- Verwaltung
- Nachlasses
- §
- Abs.
- Verbindung
- §
- Abs.
- .
- Anspruch
- kann
- Klägerin
- Mitglied
- Erbengemeinschaft
- §
- Satz
- selbst
- geltend
- machen
- .
- kann
- vorliegenden
- Revisionsverfahren
- offen
- bleiben
- auch
- Leistung
- verlangen
- könnte
- .
- wäre
- Rechtsprechung
- Senats
- möglich
- Nachlass
- nur
- so
- auseinandergesetzt
- werden
- kann
- anderen
- Mitglieder
- Erbengemeinschaft
- Geltendmachung
- Form
- zustimmen
- Senat
- Urteile
- 13
- .
- März
- 11
- .
- März
- 4
- .
- 13
- .
- Mai
- .
- .
- Voraussetzungen
- hier
- vorliegen
- kann
- offen
- bleiben
- Klägerin
- Sache
- hilfsweise
- Leistung
- Erbengemeinschaft
- beantragt
- hat
- .
- Vortrag
- Klägerin
- ist
- Schadensersatzanspruch
- Erbengemeinschaft
- Beklagten
- möglich
- .
- sollen
- Beklagten
- Nachlass
- ordnungsmäßig
- verwaltet
- haben
- .
- lässt
- allerdings
- Verstoß
- §
- Abs.
- VermG
- ableiten
- Vorschrift
- Verhältnis
- Miterben
- untereinander
- Anwendung
- findet
- .
- Vielmehr
- kann
- Pflichtenverstoß
- nur
- erbengemeinschaftsrechtlich
- begründet
- werden
- .
- hat
- Klägerin
- erkennbar
- übersehen
- .
- hätte
- hingewiesen
- werden
- Gelegenheit
- erhalten
- müssen
- Vortrag
- veränderten
- rechtlichen
- Gesichtspunkt
- anzupassen
- .
- müsste
- dargelegt
- werden
- inwiefern
- Beklagten
- Nachlass
- Miterben
- ordnungsgemäß
- verwaltet
- Schaden
- verursacht
- haben
- .
- Anspruch
- Freistellung
- ergäbe
- §
- Abs.
- auch
- nur
- ordnungsgemäße
- Verwaltung
- Ablösung
- Pfandrechte
- erfordert
- hätte
- .
- .
- Sache
- ist
- Entscheidung
- reif
- notwendigen
- Feststellungen
- fehlen
- .
- ist
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Schmidt-Räntsch
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- KG
- Entscheidung
- Czub
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