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- BESCHLUSS
- 31
- .
- März
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Interesse
- Entlastung
- Nichtentlastung
- Verwalters
- bestimmt
- möglichen
- Ansprüchen
- Wert
- Entlastung
- verbundene
- Bekräftigung
- vertrauensvollen
- Zusammenarbeit
- Wohnungseigentümer
- Verwaltung
- Gemeinschaft
- hat
- .
- Wert
- ist
- besondere
- Anhaltspunkte
- höheren
- Wert
- fehlen
- regelmäßig
- €
- anzusetzen
- .
- Beschluss
- 31
- .
- März
- AG
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 31
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Weinland
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Klägers
- wird
- Beschluss
- 29
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 17
- .
- August
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Landgericht
- zurückverwiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Verwalter
- Wohnungseigentumsanlage
- Kläger
- Wohnungen
- gehören
- rechnete
- Geschäftsjahr
- erbrachte
- Bauüberwachungsleistungen
- Umfang
- €
- wurde
- Geschäftsjahr
- entlastet
- .
- Geschäftsjahr
- erklärte
- Herabsetzung
- Honorars
- €
- bereit
- erstattete
- Wohnungseigentümergemeinschaft
- Differenzbetrag
- €
- Verrechnung
- anderen
- unstreitigen
- Forderungen
- .
- wurde
- auch
- Geschäftsjahr
- entlastet
- .
- Antrag
- Klägers
- Abrechnung
- rechtliche
- Schritte
- einzuleiten
- lehnte
- Mehrheit
- Wohnungseigentümer
- .
- Kläger
- meint
- Mehrheit
- sei
- Vertretungshindernissen
- gekommen
- hat
- Beschlüsse
- angefochten
- .
- Wohnungseigentümer
- zuletzt
- genannten
- Beschluss
- weiteren
- Versammlung
- aufgehoben
- Antrag
- Klägers
- erneut
- abgelehnt
- hatten
- haben
- Parteien
- Rechtsstreit
- insoweit
- übereinstimmend
- Hauptsache
- erledigt
- erklärt
- .
- Klage
- Entlastungsbeschluss
- hat
- Amtsgericht
- abgewiesen
- Kläger
- Kosten
- Rechtsstreits
- auferlegt
- .
- Streitwert
- hat
- €
- festgesetzt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Hinweis
- Berufungsstreitwert
- €
- festgesetzt
- Berufung
- unzulässig
- verworfen
- .
- wendet
- Kläger
- Rechtsbeschwerde
- Zurückweisung
- Beklagten
- beantragen
- .
- II
- .
- Berufungsgericht
- meint
- Beschwer
- Klägers
- liege
- €
- .
- Maßgeblich
- sei
- Amtsgericht
- festgesetzte
- Wert
- €
- .
- Vielmehr
- sei
- Beschwer
- wirtschaftlicher
- Betrachtungsweise
- bemessen
- Höhe
- Kläger
- Miteigentumsanteilen
- belastet
- sei
- .
- Wert
- Verweigerung
- Entlastung
- Verwalters
- Geschäftsjahr
- überhaupt
- Erfolg
- Rückforderung
- bemessen
- lasse
- könne
- offen
- bleiben
- .
- Auch
- dann
- liege
- Wert
- Beschwer
- Klägers
- €
- .
- Kläger
- könne
- nur
- Anteil
- Gemeinschaftseigentum
- entsprechenden
- Vorteil
- erwarten
- .
- ergebende
- Betrag
- €
- sei
- aber
- Hälfte
- kürzen
- Durchsetzung
- Anspruchs
- unsicher
- sei
- Gemeinschaft
- bestandskräftig
- beschlossen
- habe
- Abrechnung
- Ansprüche
- walter
- geltend
- machen
- .
- Wert
- ebenfalls
- angegriffenen
- Kostenentscheidung
- erledigten
- Teil
- Rechtsstreits
- sei
- anzusetzen
- .
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- ist
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Satz
- statthaft
- auch
- §
- Abs.
- Nr.
- Fall
- zulässig
- .
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- erfordert
- Entscheidung
- Rechtsbeschwerdegerichts
- Berufungsgericht
- Kläger
- Zugang
- gegebenen
- Berufung
- unzumutbar
- erschwert
- hat
- vgl.
- :
- 91
- ;
- f.
- ;
- BVerfG
- 2857
- ;
- ;
- ;
- FamRZ
- 533
- ;
- Senat
- Beschluss
- 23
- .
- Oktober
- .
- Erschwerung
- liegt
- zwar
- schon
- Fehler
- Bemessung
- Beschwer
- auch
- Überschreitung
- gegebenen
- Ermessens
- Senat
- Beschluss
- 20
- .
- Januar
- juris
- .
- Bemessung
- Beschwer
- Klägers
- hat
- Berufungsgericht
- aber
- nur
- Grenzen
- Ermessens
- überschritten
- .
- Entscheidung
- ist
- mehr
- nachvollziehbar
- .
- 2
- .
- Rechtsmittel
- ist
- begründet
- .
- Berufung
- durfte
- unzulässig
- verworfen
- werden
- Beschwer
- Klägers
- Betrag
- €
- übersteigt
- .
- ergibt
- allerdings
- schon
- Berufungsgericht
- angesetzte
- Wert
- Beschwer
- €
- Wert
- Prozesskosten
- erledigten
- Teil
- Rechtsstreits
- erhöhen
- wäre
- .
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- erhöhen
- anteiligen
- Prozesskosten
- übereinstimmender
- Teilerledigungserklärung
- Streitwert
- Wert
- Beschwer
- auch
- nur
- geringste
- Teil
- Hauptsache
- vorliegenden
- Fall
- noch
- Streit
- ist
- Beschlüsse
- 20
- .
- September
- ;
- 17
- .
- Mai
- IX
- Abs.
- Satz
- Streitwert
- ;
- 31
- .
- Oktober
- ZR
- Abs.
- Satz
- Streitwert
- ;
- 15
- .
- März
- .
- geht
- dann
- prozessualen
- Kostenerstattungsanspruch
- .
- wird
- Nebenforderung
- geltend
- gemacht
- ist
- §
- Abs.
- Berechnung
- Beschwer
- anzusetzen
- Großer
- Senat
- Zivilsachen
- Beschluss
- 24
- November
- .
- Rechtsprechung
- steht
- anders
- Kläger
- meint
- auch
- Widerspruch
- Behandlung
- Anspruchs
- Ersatz
- Rechtsanwaltskosten
- .
- erhöht
- zwar
- Nebenforderung
- Streitwert
- Beschwer
- Hauptanspruch
- geltend
- gemacht
- wird
- Verfolgung
- Rechtsanwaltskosten
- angefallen
- sind
- .
- Anspruch
- wird
- aber
- Streitwert
- Wert
- Beschwer
- bestimmenden
- Hauptforderung
- sobald
- Hauptforderung
- Prozessgegenstand
- ist
- etwa
- Hauptforderung
- Teil
- Hauptforderung
- beschränkte
- Erledigung
- erklärt
- worden
- ist
- Beschluss
- 4
- .
- Dezember
- .
- Überlegung
- lässt
- prozessualen
- Kostenerstattungsanspruch
- tragen
- .
- Kosten
- laufenden
- Prozesses
- ist
- auch
- übereinstimmenden
- Teilerledigungserklärung
- Grundsatz
- Einheitlichkeit
- Kostenentscheidung
- isoliert
- einheitlich
- entscheiden
- noch
- Teil
- Hauptsache
- Streit
- ist
- .
- führt
- Rahmen
- Entscheidung
- noch
- streitigen
- Teil
- Rechtsstreits
- auch
- erledigten
- Teil
- anfallenden
- Kosten
- entschieden
- wird
- Beschluss
- 4
- .
- Dezember
- .
- Kostenerstattungsanspruch
- erledigten
- Teil
- Rechtsstreits
- bleibt
- Nebenforderung
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Wert
- noch
- anhängigen
- Teils
- Anfechtungsklage
- übersteigt
- genommen
- Betrag
- €
- .
- entspricht
- Berufungsgericht
- noch
- zutreffend
- ausgeht
- Interesse
- Klägers
- Aufhebung
- Entlastung
- Verwalters
- .
- Bemessung
- Interesses
- ist
- Wert
- Forderungen
- Verwalter
- berücksichtigen
- Entlastung
- Forderungen
- verweigert
- wird
- verweigert
- werden
- soll
- .
- Entlastung
- liegt
- dann
- negatives
- Schuldanerkenntnis
- §
- Abs.
- Senat
- 17
- Juli
- 20
- .
- berücksichtigen
- ist
- Bemessung
- Interesses
- aber
- auch
- Zweck
- Entlastung
- Verwalters
- Verzichtswirkung
- hat
- .
- dient
- nämlich
- Grundlage
- weitere
- vertrauensvolle
- Zusammenarbeit
- Zukunft
- legen
- Senat
- aaO
- S.
- .
- Wert
- Entlastung
- kann
- hier
- Wert
- Rückforderung
- Honorars
- bemessen
- werden
- .
- muss
- entschieden
- werden
- Abrechnung
- Honorars
- überhaupt
- Gegenstand
- Entlastung
- Geschäftsjahr
- ist
- .
- Gemeinschaft
- hat
- nämlich
- schon
- Verfahrens
- erster
- Instanz
- bestandskräftig
- beschlossen
- Abrechnung
- Ansprüche
- Verwalter
- geltend
- machen
- .
- Andere
- Ersatzansprüche
- Wert
- Entlastung
- bemessen
- werden
- könnte
- sind
- erkennbar
- .
- hat
- Folge
- Wert
- Beschwer
- Klägers
- Verzichtswirkung
- Entlastung
- bestimmt
- werden
- kann
- .
- kann
- offen
- bleiben
- zweifelhaft
- ist
- Beschwer
- Klägers
- Rücksicht
- Erfolgsaussichten
- Durchsetzung
- behaupteten
- Ansprüche
- kürzen
- wäre
- .
- Beschwer
- Klägers
- bestimmt
- dann
- aber
- Wert
- etwaigen
- Forderungen
- berücksichtigende
- vertrauensvolle
- Zusammenarbeit
- hat
- .
- wird
- Prozentsatz
- Gesamtabrechnung
- Wirtschaftsjahr
- bemessen
- lassen
- so
- aber
- offenbar
- OLG
- ;
- Kostengesetze
- 41
- .
- Aufl
- .
- .
- Verwalterentlastung
- .
- hängt
- Regelfall
- Volumen
- Abrechnung
- ist
- dann
- billigem
- Ermessen
- bestimmen
- .
- Fehlen
- hier
- besondere
- Anhaltspunkte
- höheren
- Wert
- erscheint
- Wert
- €
- sachgerecht
- so
- :
- ;
- wohl
- auch
- :
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Interesse
- Wohnungseigentümer
- vertrauensvollen
- Zusammenarbeit
- Verwaltung
- Gemeinschaft
- ist
- teilbar
- Wohnungseigentümern
- .
- 3
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- entspricht
- §
- Abs.
- Satz
- GKG
- Wert
- Interesses
- Klägers
- mithin
- €
- .
- Schmidt-Räntsch
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
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