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- BESCHLUSS
- 1
- .
- Juni
- Abschiebungshaftsache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- AufenthG
- §
- Abs.
- Satz
- Haftfähigkeit
- Betroffenen
- prüfen
- ist
- Aufgabe
- Haftrichters
- .
- fehlende
- eingeschränkte
- Reisefähigkeit
- Aussetzung
- Abschiebung
- vgl.
- etwa
- §
- Abs.
- AufenthG
- begleitende
- Maßnahmen
- erforderlich
- macht
- haben
- beteiligte
- Behörde
- Verwaltungsgerichte
- prüfen
- .
- hat
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- nur
- festzustellen
- Abschiebung
- beteiligten
- Behörde
- ergriffenen
- Maßnahmen
- Hinblick
- etwaige
- Betroffenen
- Verwaltungsgerichten
- eingeleitete
- Verfahren
- voraussichtlich
- durchgeführt
- werden
- kann
- .
- Beschluss
- 1
- .
- Juni
- AG
- Borken
- ECLI
- :
- :
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 1
- .
- Juni
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richterinnen
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterin
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 5
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 30
- .
- Oktober
- wird
- Kosten
- Betroffenen
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Betroffene
- reiste
- 26
- .
- September
- erstmals
- wurde
- erfolglosen
- Asylverfahren
- 20
- .
- Juni
- Heimatland
- abgeschoben
- .
- 24
- November
- reiste
- erneut
- stellte
- wiederum
- Asylantrag
- zuständige
- Bundesamt
- Bescheid
- 10
- .
- Januar
- ablehnte
- .
- 2
- .
- April
- angekündigte
- Abschiebung
- scheiterte
- Betroffene
- Unterkunft
- angetroffen
- wurde
- untertauchte
- .
- 13
- .
- August
- wurde
- rücküberstellt
- .
- Antrag
- beteiligten
- Behörde
- hat
- Amtsgericht
- Beschluss
- 13
- .
- August
- Betroffenen
- Haft
- Sicherung
- Abschiebung
- 13
- November
- angeordnet
- .
- Beschwerde
- Betroffenen
- ist
- Erfolg
- geblieben
- .
- Rechtsbeschwerde
- möchte
- Auslaufen
- Haft
- Feststellung
- Rechtswidrigkeit
- erreichen
- .
- II
- .
- Ansicht
- Beschwerdegerichts
- war
- angeordnete
- Haft
- rechtmäßig
- .
- Haftantrag
- sei
- zulässig
- gewesen
- .
- Haftgrund
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- AufenthG
- habe
- vorgelegen
- .
- Betroffene
- habe
- Abschiebung
- 2
- .
- April
- entzogen
- sei
- dann
- untergetaucht
- .
- habe
- Beschwerdeverfahren
- Reiseunfähigkeit
- glaubhaft
- gemacht
- .
- liege
- auch
- eher
- Beginn
- Haft
- rücküberstellt
- worden
- sei
- .
- .
- Erwägungen
- halten
- Ergebnis
- rechtlichen
- Prüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Beschwerdegericht
- musste
- Betroffenen
- Beschwerdeverfahren
- erneut
- persönlich
- anhören
- .
- ergibt
- Ansicht
- Zweifel
- Reisefähigkeit
- dargelegt
- Notwendigkeit
- begleiteten
- Abschiebung
- geltend
- gemacht
- hat
- .
- Allerdings
- verletzt
- Aufrechterhaltung
- angeordneten
- Sicherungshaft
- Beschwerdegericht
- Rechte
- Betroffenen
- Art
- .
- Abs.
- GG
- zwingend
- gebotene
- erneute
- persönliche
- Anhörung
- unterbleibt
- ;
- kommt
- Fall
- auch
- Haft
- Sache
- Recht
- aufrechterhalten
- worden
- ist
- .
- Beschwerdegericht
- ist
- indessen
- Unterschied
- Haftrichter
- Fall
- verpflichtet
- Betroffenen
- Entscheidung
- erneut
- persönlich
- anzuhören
- .
- darf
- vielmehr
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- genannten
- Voraussetzungen
- absehen
- .
- Verletzung
- Rechte
- Betroffenen
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- Art
- .
- Abs.
- GG
- führt
- Absehen
- erneuten
- persönlichen
- Anhörung
- Betroffenen
- Beschwerdeverfahren
- nur
- Voraussetzungen
- vorlagen
- Anhörung
- auch
- Beschwerdeverfahren
- zwingend
- geboten
- war
- Senat
- Beschluss
- 14
- .
- April
- juris
- .
- .
- war
- hier
- Fall
- .
- Verlauf
- Beschwerdeverfahrens
- hat
- Betroffene
- allerdings
- Vorlage
- ärztlichen
- Attestes
- bezweifelt
- Hinblick
- posttraumatische
- Belastungsstörung
- reisefähig
- sei
- .
- posttraumatische
- Belastungsstörung
- Betroffenen
- kann
- zwar
- auch
- Verfahren
- Freiheitsentziehung
- Bedeutung
- erlangen
- .
- Uneingeschränkt
- gilt
- aber
- nur
- Haftfähigkeit
- Frage
- stellt
- .
- prüfen
- ist
- Aufgabe
- Haftrichters
- .
- Anders
- liegt
- Bedenken
- Reisefähigkeit
- Betroffenen
- erhoben
- begleitende
- Maßnahmen
- gefordert
- werden
- .
- fehlende
- eingeschränkte
- Reisefähigkeit
- Aussetzung
- Abschiebung
- vgl.
- etwa
- §
- Abs.
- AufenthG
- begleitende
- Maßnahmen
- erforderlich
- macht
- haben
- beteiligte
- Behörde
- Verwaltungsgerichte
- prüfen
- .
- Haftrichter
- hat
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- nur
- festzustellen
- Abschiebung
- beteiligten
- Behörde
- ergriffenen
- Maßnahmen
- Hinblick
- etwaige
- Betroffenen
- Verwaltungsgerichten
- eingeleitete
- Verfahren
- voraussichtlich
- durchgeführt
- werden
- kann
- .
- hat
- eigene
- Ermittlungen
- anzustellen
- ;
- insbesondere
- muss
- Stand
- Erfolgsaussichten
- behördlichen
- verwaltungsgerichtlichen
- Verfahrens
- erkundigen
- Vorliegen
- etwaiger
- Abschiebungshindernisse
- Notwendigkeit
- begleitender
- Maßnahmen
- entschieden
- wird
- Ganzen
- :
- Senat
- Beschluss
- 14
- .
- April
- .
- .
- bestimmt
- auch
- Beschwerdegericht
- Betroffenen
- §
- Abs.
- §
- FamFG
- erneut
- anzuhören
- hat
- .
- ist
- schon
- dann
- Fall
- Beschwerdeverfahren
- Anzeichen
- Vorliegen
- Abschiebungshindernisses
- ergeben
- nur
- neue
- Anhaltspunkte
- Haftunfähigkeit
- Betroffenen
- ausreichende
- neue
- Anhaltspunkte
- ergeben
- möglichen
- Abschiebungshindernisses
- Abbruch
- angeordneten
- Haftzeitraum
- bewältigenden
- Verzögerung
- geplanten
- Abschiebung
- kommen
- könnte
- .
- Fehlt
- Anhaltspunkten
- kann
- Beschwerdegericht
- §
- Abs.
- FamFG
- erneuten
- Anhörung
- Betroffenen
- absehen
- Senat
- Beschlüsse
- 10
- .
- Oktober
- .
- 14
- .
- April
- juris
- .
- .
- musste
- Beschwerdegericht
- Betroffenen
- persönlich
- anhören
- .
- Anhaltspunkte
- Betroffene
- haftunfähig
- sein
- könnte
- bestanden
- .
- hatte
- Reisefähigkeit
- bezweifelt
- ergänzenden
- Stellungnahme
- 26
- .
- Oktober
- nur
- Ansicht
- vertreten
- beteiligte
- Behörde
- habe
- prüfen
- derart
- krank
- sei
- reisefähig
- gar
- haftunfähig
- sei
- aber
- hinauslaufe
- .
- hat
- aber
- Beschwerdeverfahren
- einmal
- behauptet
- haftfähig
- sei
- Zeitpunkt
- schon
- etwa
- Monate
- dauernden
- Sicherungshaft
- Vollzugsverwaltung
- geltend
- gemacht
- habe
- .
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- macht
- auch
- nur
- geltend
- schwerdegericht
- habe
- Reisefähigkeit
- Notwendigkeit
- begleiteten
- Abschiebung
- nachgehen
- müssen
- .
- war
- Beschwerdegericht
- indessen
- verpflichtet
- .
- hatte
- Frage
- Reisefähigkeit
- nachzugehen
- nur
- prüfen
- beteiligte
- Behörde
- Vorbringen
- Betroffenen
- Anlass
- nahm
- Frage
- nachzugehen
- Abschiebung
- vorerst
- abzusehen
- begleitete
- Abschiebung
- vorzusehen
- Betroffene
- selbst
- Zweifel
- Reisefähigkeit
- Notwendigkeit
- begleiteten
- Abschiebung
- Verwaltungsgerichte
- anrufen
- würde
- .
- Entsprechendes
- gilt
- weitere
- Frage
- posttraumatische
- Belastungsstörung
- Betroffene
- geltend
- gemacht
- hatte
- begleitete
- Abschiebung
- erforderlich
- machte
- .
- eingeschränkten
- Prüfungsrahmen
- berücksichtigende
- Umstände
- lagen
- .
- Betroffene
- hatte
- mitgeteilt
- Verwaltungsgerichte
- angerufen
- haben
- noch
- noch
- tun
- wollen
- .
- beteiligte
- Behörde
- hat
- Stellungnahme
- mitgeteilt
- Betroffene
- werde
- erforderlichenfalls
- Abschiebung
- noch
- einmal
- medizinisch
- untersucht
- .
- erscheine
- aber
- plausibel
- reiseunfähig
- sei
- kürzlich
- erst
- rücküberstellt
- worden
- sei
- .
- sei
- Sache
- Betroffenen
- gegebenenfalls
- Verwaltungsgerichtsgerichten
- Rechtsschutz
- beantragen
- .
- ergab
- beteiligte
- Behörde
- Veranlassung
- sah
- Planungen
- ändern
- .
- bestand
- Beschwerdegericht
- Anlass
- erneuten
- persönlichen
- Anhörung
- .
- 2
- .
- weiteren
- Begründung
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- FamFG
- abgesehen
- .
- Schmidt-Räntsch
- Göbel
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Borken
- Entscheidung
- Entscheidung
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