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BESCHLUSSNotZVerkündet:20.MärzUrkundsbeamterGeschäftsstelleVerfahrenvorläufigerAmtsenthebungBundesgerichtshofSenatNotarsachenhatmündlicheVerhandlung20.MärzVorsitzendenRichterRichterNotareDr.beschlossen:sofortigeBeschwerdeAntragstellersBeschlussSenatsNotarsachenOberlandesgericht21Novemberwirdzurückgewiesen.AntragstellerhatGerichtskostenBeschwerdeverfahrenstragenAntragsgegnerBeschwerdeverfahrenentstandenennotwendigenAuslagenerstatten.GeschäftswertBeschwerderechtszugwird€festgesetzt.Gründe:AntragstelleristRechtsanwaltrichtzugelassen.JahrwurdeNotarAmtssitzbestellt.Verfügung30.JunienthobAntragsgegnerAntragstellergestützt§Abs.Nr.§Abs.Nr.vorläufigAmtesNotar.hiergegengerichtetenAntragAntragstellersgerichtlicheEntscheidunghatOberlandesgerichtschluss21Novemberzurückgewiesen.VoraussetzungenvorläufigeAmtsenthebung§Abs.Nr.§Abs.Nr.Alt.seiengegebenArtWirtschaftsführungAntragstellersauchwirtschaftlichenVerhältnisseInteressenRechtsuchendengefährdeten.AntragstellerauchSinne§Abs.Nr.Hs.geratenseikönneoffenbleiben.EntscheidungwendetsofortigeBeschwerdeAntragstellersSachenamentlichbeanstandetderzeitigeVermögenssituationGefahrInteressenRechtsuchendenbegründetwerde.II.zulässigeRechtsmittel§Abs.SatzAbs.istbegründet.VoraussetzungenvorläufigeAmtsenthebungAntragstellersgemäß§Abs.Nr.§Abs.Nr.sindgegeben.AntragsgegnerhatEntscheidungauchgesetzlichenGrenzenErmessensüberschrittenZweck§Abs.Nr.entsprechendenWeiseausgeübtvgl.§Abs.Satz.1.wirtschaftlichenVerhältnisseAntragstellerswerdenVerbindungArtWirtschaftsführungInteressenRechtsuchendengefährdet.ZerrüttungwirtschaftlichenVerhältnisseNotarsInteressenRechtsuchendengefährdetwerdenistregelmäßigdannanzunehmenZahlungsansprücheerheblicherGrößenordnungbestehengerichtlichgeltendgemachtwerdenÜberweisungsbeschlüsseerlassenfruchtlosePfändungsversucheunternommenVerfahrenAbgabeeidesstattlichenVersicherunggemäßeingeleitetHaftbefehleErzwingungVersicherungerlassenwordensind.giltinsbesondereAbtragungerheblichenSchuldenlastüberschaubarenZeitraumeserwartenist..;s.etwaSenatBeschlüsse28NovemberNotZ;12JuliNotZ;20NovemberNotZNotZ;20.MärzNotZ;12.OktoberNotZDNotZ.SchonhinnehmbaristÜbrigenWirtschaftsführungNotarsGläubigerzwingtberechtigterForderungenZwangsmaßnahmenergreifen.BelangistZwangsmaßnahmenschlechterwirtschaftlicherVerhältnisseVermögenslosigkeitÜberschuldungNotarserforderlichwerdenSenatBeschlüsse28NovemberNotZ;12JuliNotZ;20NovemberNotZ;12.OktoberNotZDNotZ.DerartigeUmständebelegenRegel§Abs.Nr.vorausgesetzteGefährdungInteressenRechtsuchenden.VerschuldungNotarsgefährdetIntegritätstelltUnabhängigkeitFrage.lässtbesorgenfremdeVermögensinteressengebotenenSorgfaltwahrnimmtVersuchenDritterAmtsführungsachwidrigbeeinflussenerforderlichenNachdruckentgegentretenwillkannSenatBeschlüsse12JuliNotZ;20.MärzNotZ.begründenZahlungsschwierigkeitenNotarsinsbesonderegeführteMaßnahmenZwangsvollstreckungGefahretwaKostenvorschüsseauftragsgemäßverwendetgarTilgungeigenerSchuldentreuhänderischanvertrauteGelderzurückgreiftSenatBeschlüsse12JuliNotZ;20NovemberNotZ.abstrakteGefährdungInteressenRechtsuchendengenügt.isterforderlichbereitskonkretenFallAnhaltspunkteergebenhabenNotarkönntewirtschaftlichenZwangslagesachwidrigenEinflüssenAmtsführungentgegengetretenseinhabegarFremdgelderweisungswidrigverbrauchtSenatBeschlüsse28NovemberNotZ;12JuliNotZ;12.OktoberNotZDNotZ.folgtGefährdungInteressenRechtsuchendenerstenTatbestandsvarianten§Abs.Nr.nurallgemeinwirtschaftlichenVerhältnissenNotarsArtWirtschaftsführungresultierenmussdrittetatbestandlicheAlternativeVorschriftgeradekonkreteAmtstätigkeitenNotarsanknüpftAmtsenthebungsgrundDurchführungVerwahrungsgeschäftenbedingteGefährdungRechtsuchendennormiertSenatBeschluss12JuliNotZ.kommtInteressenRechtsuchendenauchZutunNotarsausgebrachteVollstreckungsmaßnahmenGläubigerbeeinträchtigtwerdenkönnen;sindweiteresFallgestaltungendenkbarGläubigeranvertrauteFremdgelderZugriffnehmenkönnenNotaranderkontoeingezahltsindSenatBeschlüsse12JuliNotZ;12.OktoberNotZDNotZ.soistGefährdungInteressenRechtsuchendendannanzunehmenNotarbereitsVergangenheitgezeigthattreuhänderischanvertrauteFremdgelderentsprechenderteiltenWeisungenverwaltetvgl.§Abs.Nr.FallbereitistpotentiellverwertbareseigenesVermögenZugriffGläubigerentziehen.GrundlageOberlandesgerichtgetroffenenFeststellungenRichtigkeitAntragstellerZweifelziehtÜbrigenAkteninhaltbelegtwerdenhatAntragsgegnerMaßstäbenVoraussetzungenvorläufigeAmtsenthebung§Abs.Nr.zutreffendbejaht.AntragstellerbestehenSchadensersatzansprüchebeträchtlicherHöheeigenenMittelnbefriedigenvermag.AntragstellerwarenGeschädigtenentsprechenderTreuhandverträgehöhereGeldsummensein"Rechtsanwaltskonto"überwiesenwordenMaßgabeTreuhandverträgeverfügenhatte.GelderdientenSicherheitEigenkapitalnachweisRahmenKreditvermittlungsverträgenGeschädigtenFa.S.geschlossenhatten.TreuhandverträgennotwendigenVoraussetzungengegebengewesenwärenüberwiesAntragstellerGelderehemaligenRechtsanwaltNotarGelderunterschlug.entstandGeschädigtenSchadenHöheursprünglichinsgesamt€Antragstelleraufzukommenhat.AntragstellersofortigenBeschwerdenunmehrerstmalsgeltendmachtseiMaßgabeTreuhandverträgezulässiggewesenGelderehemaligenRechtsanwaltNotarterzuleitenstehtauflösbarenWiderspruchgleichzeitigerhobenenErsatzforderungenberechtigtbezeichnet.werdenvertragswidrigeVerhaltenErsatzpflichtAntragstellersauchbelegtGeschädigtenrechtskräftigeUrteileAntragstellerSchadensersatzleistungerwirktenForderungenaußergerichtlichbefriedigthatteschädigterS.€Zinsen;Geschädigter€Zinsen;GeschädigterGeschädigterS.€Zinsen;€Zinsen.GläubigermusstenTitelZwangsvollstreckungsmaßnahmenAntragstellerWegeleitenForderungenGeschädigtenS.S.UmfangbefriedigteGeschädigtenvollemje€zahlteRatenzahlungsvereinbarungenschlossmonatlicheZahlungenHöhe€Höhe€leistet.WeiterhinbestehtRatenzahlungsvereinbarungGeschädigtenS.AntragstellerverpflichtethatErsatzanspruchHöhe€monatlich€leisten.weiterenGeschädigtenEinredeVerjährungverzichtethatgehenMomentgerichtlichAntragsteller.RechtswirksameStundungenStillhaltevereinbarungennochbefriedigtenGläubigernhatAntragstellerentsprechenderAnkündigungenindessenvorgelegt.HerrInhaberFirmaErsatzforderungenGeschädigteninsgesamt€gezahlthatverbleibenfälligeSchadensersatzansprücheAntragstellerüber€Zinsen.auchnurteilweisenAusgleichseiauchnurgeringeweiteremonatlicheRatenzahlungenistAntragstellerVermögensverhältnisseLage.wirdOberlandesgerichtEinzelnengetroffenenFeststellungenverwieseneigenenVorbringenAntragstellersvorgelegtenUnterlagenberuhen.AnsprücheAntragstellerabsehbarerZeitterSeitenennenswertemUmfangbefriedigtwürdenstehterwarten.AntragstellermehrfachangekündigtenweiterenZahlungenHerrnsindausgeblieben.HinblickerkennbarunseriöseschäftsgebarenHerrngescheuthatVerfahrenBankbelegedurchgeführteÜberweisungenGeschädigtenvorlegenlassenistauchmehrrechnen.InsolvenzmasseehemaligenRechtsanwaltsNotarssindebenfallsGewichtfallendenZahlungenGeschädigtenerwarten.VertrauensschadensfondNotarkammernLeistungennurpflichtgemäßemErmessenverpflichtetistvgl.§Abs.Nr.;Schippel/Kanzleiter7.Aufl.§Rdn.hatEintretenabgelehnt.AuchBerufshaftpflichtversicherungAntragstellerslehntZahlungenhatschonDezemberberufenschadensbegründendenHandlungenDeckungsschutzerfasstenreintreuhänderischenTätigkeitAntragstellersvorgenommenwordenÜbrigenHaftungausschließendewissentlichePflichtverletzungenvorzuwerfenseien.gegebenenfallsnunmehrErlassangefochtenenEntscheidungOberlandesgerichtsDezemberAntragstellerLandgerichtversicherungeingereichteKlageErfolghabenwirdistabsehbar.ÜbrigenwürdeselbstvollemErfolgvorgesehenenHaftungsbeschränkungnochoffenstehendeErsatzforderungDeckungslückemindestens€verbleibenAntragstellereigenenMittelnüberschaubarerZeitaufzufüllenvermag.sindauflaufendenZinsennochberücksichtigt.wirtschaftlichenVerhältnisseArtWirtschaftsführungAntragstellersstellenzusammengefasstfolgt:-9-tragstellersiehtfälligenForderungenüber€ZinsenausgesetzteigenenEinkommenVermögennennenswerterWeisereduzierenvermag.mussteGläubigernteilweisegerichtlichAnspruchgenommenwerdenwarVorliegensrechtskräftigerTitelTeil-)ZahlungenAbschlussRatenzahlungsvereinbarungenerstbereitGläubigerWegeZwangsvollstreckungvorgingen.EintretenDritterSchuldenAntragstellersstehterwarten.AuchhinreichendeBemühungenAntragstellersfehlen.BerufshaftpflichtversicherungbereitsDezemberEintretenSchadensersatzverpflichtungenAntragstellersabgelehnthattehaterstDruckvorliegendenVerfahrensErlassEntscheidungOberlandesgerichtsDezemberDeckungsklageeingereicht.hatAntragstellerimmerwiederersichtlichunseriösenGeschäftsmannlungenvertröstenlassenGeschädigtenGelderngeleistetwerdensolltenHerkunftschonerstemAnscheinäußerstdubioserscheinenmusste.sindInteressenRechtsuchendengefährdet.VerschuldungAntragstellersstelltIntegritätAmtsführungFrage;NotwendigkeitSchuldenbereitsgerichtlichWegeZwangsvollstreckungvorgegangenwerdenmusstebegründetlatenteGefahrenbetreuendenVermögensinteressenMandantens.oben.stehtAntragstellerGläubigervergleichsweiseniedrigeSchadensersatzleistungenbeanspruchenhattenEinleitungZwangsvollstreckungbefriedigenvermochteweiterenGläubigernRatenzahlungsvereinbarungengetroffenhatoffenbareinhältauchanderenGläubigeraktuellvorgehen;StillhaltenalleingutenWillenGläubigerverbindlichenVereinbarungenberuhtergebenauchAntragsteller17.19.MärzübermitteltenTelefaxschreibenerkennbaristAntragstellerüberschaubarenZeitraumnennenswertengeschweigedennvollständigenTilgungVerbindlichkeitenLageseinkönntemussjederzeitgerechnetwerdenGläubigerDurchsetzungForderungenwiedervorgehen.abstraktenGefahrenIntegritätAmtsführungAntragstellersVermögensinteressenMandantensindweiterhinvorhanden.werdeneigeneVerhaltenAntragstellersRichtungKonkretisierunguntermauert.UmständeVerschuldungAntragstellersgeführthabenstelleneklatantesFehlverhaltenZusammenhangErledigungVerwahrungsgeschäften.UnabhängighierbeianwaltlichesnotariellesVerwahrungsgeschäfthandeltevgl.§Abs.liegtmehrnaheAntragstellerauchAmtsenthebungsgrund§Abs.Nr.FallvorliegtkonkreteGefährdungInteressenRechtsuchendenimpliziert.AntragsgegnervorläufigeAmtsenthebungAntragstellersTatbestandsalternativegestützthatändertBerücksichtigungsfähigkeitVorgängeGefahreinschätzung.kommtAntragstellerGeltendmachunggerichtetenSchadensersatzforderungenhälftigenMiteigentumsanteileImmobilienzumindestpotentiellteilweisenBefriedigungGläubigerhättendienenkönnenEhefrauübertragenhat.zeigtbereitistInteressenehemaligenMandantenjetzigenGläubigereigenenInteressennachzuordnen.unberücksichtigtbleibendarfletztlichAntragstellerVerfahrenOberlandesgerichtangeblicheZahlungsbereitschaftEntlastungFeldführensuchtealleinschonselbstauchVorlageentsprechenderSchreibenaktenkundiggemachtenVerhaltensHerrnhöchstdubiosenPraktikenverborgengebliebenseinkonnten.AuchwirftzusätzlichnegativesLichtIntegritätAntragstellers.2.kannauchSenatoffenlassenAntragstellerzusätzlichAmtsenthebungsgrundVermögensverfallsAbs.Nr.vorliegtAntragsgegnerVerfügung30.Juniangenommenhat.3.aufgezeigtenUmständesindanderenMaßnahmenvorläufigeAmtsenthebungerkennbarGefährdungInteressenRechtsuchendengleicherWeiseausschließenkönntenAntragstellernurgeringeremMaßebelastenwürden.lässtErmessensfehlerAntragsgegnerserkennenMaßnahmeangeordnethat.entsprichtZweck§Abs.Nr.Vorinstanz:Entscheidung21.11.2005Not