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- BESCHLUSS
- 15
- Juli
- Rechtsstreit
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Dr.
- 15
- Juli
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Nichtzulassung
- Revision
- Teilurteil
- 11
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 18
- .
- Januar
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Wert
- Beschwerdeverfahrens
- wird
- 755.165,48
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- ist
- statthaft
- §
- Abs.
- Satz
- zulässig
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- .
- hat
- jedoch
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Beschwerde
- legt
- ausreichend
- Rechtssache
- grundsätzliche
- Bedeutung
- hat
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- Entscheidung
- Revisionsgerichts
- erfordern
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Frage
- Zeitpunkt
- Beurteilung
- Anfechtbarkeit
- Aufrechnung
- ankommt
- zumindest
- gegenseitigen
- Rechtsgeschäft
- entstandenen
- befristet
- Bedingung
- abhängig
- ist
- ist
- geklärt
- ;
- .
- 11
- November
- ZR
- 94
- ;
- 14
- .
- Juni
- ZR
- .
- ;
- 11
- .
- Februar
- ZR
- .
- .
- Rechtsprechung
- ist
- Berufungsgericht
- ausgegangen
- .
- erneut
- überprüfen
- besteht
- .
- 2
- .
- Auch
- Vorliegens
- inkongruenten
- Deckung
- wirft
- Fall
- zulassungsrelevanten
- Fragen
- .
- gefestigter
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- entscheidend
- Aufrechnende
- Anspruch
- Abschluss
- Vereinbarung
- hatte
- Aufrechnungslage
- entstehen
- ließ
- ;
- ;
- .
- 9
- .
- Februar
- .
- 14
- ;
- 14
- .
- Juni
- aaO
- .
- .
- Anspruch
- Beklagten
- Abschluss
- Kaufvertrages
- Rübenroder
- Gegenzug
- Vorfinanzierung
- Auftrags
- Herstellung
- Multikorn-Einzelkorn-Sägeräte
- hat
- Beklagte
- vorgetragen
- .
- 3
- .
- Weitere
- Feststellungen
- Gläubigerbenachteiligung
- brauchte
- Berufungsgericht
- treffen
- .
- Benachteiligung
- Insolvenzgläubiger
- Verlust
- vollwertigen
- Kaufpreisansprüche
- Befreiung
- Insolvenzforderung
- geltend
- machenden
- Anspruch
- Rückzahlung
- Vorleistungen
- Beklagten
- ist
- offensichtlich
- .
- Verstöße
- Willkürverbot
- sind
- festzustellen
- .
- weiteren
- Begründung
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Halbs
- .
- abgesehen
- geeignet
- wäre
- Klärung
- Voraussetzungen
- beizutragen
- Revision
- zuzulassen
- ist
- .
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 20.10.2005
- OLG
- Entscheidung
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