|
|
- NAMEN
- ZR
- Verkündet
- :
- 6
- .
- Februar
- Amtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- §
- Abs.
- Nr.
- ;
- §
- Abs.
- Verjährung
- rechtlichen
- Berater
- gerichteten
- Ersatzanspruchs
- beginnt
- laufen
- Mandant
- Schaden
- Pflichtwidrigkeit
- Beraters
- erkannt
- grober
- Fahrlässigkeit
- erkannt
- hat
- .
- Rät
- Berater
- Fortsetzung
- Rechtsstreits
- hat
- Mandant
- Regel
- auch
- dann
- Kenntnis
- Pflichtwidrigkeit
- Beraters
- Gericht
- Gegner
- zuvor
- Fristversäumung
- hingewiesen
- hat
- .
- Urteil
- 6
- .
- Februar
- ZR
- KG
- LG
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 6
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 12
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 17
- .
- September
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- hatte
- Beklagten
- Ausgangsrechtsstreits
- Wohnung
- vermietet
- Ende
- Oktober
- zurückgegeben
- hatten
- .
- Klägerin
- beauftragte
- beklagten
- Rechtsanwalt
- Durchsetzung
- mietrechtlicher
- Ansprüche
- vormaligen
- Mieter
- .
- Vergleichsangebot
- 18
- .
- Dezember
- lehnte
- Beklagte
- Schreiben
- 18
- .
- Mai
- Mieter
- 17
- .
- Januar
- diesbezüglich
- nachgefragt
- hatten
- .
- Anwaltsschriftsatz
- 7
- .
- Juni
- beriefen
- Mieter
- Verjährung
- .
- Rechtsschutzversicherung
- Klägerin
- Deckungszusage
- erteilt
- hatte
- erhob
- Beklagte
- Klägerin
- Mieter
- Zahlungsklage
- €
- .
- Terminsladung
- 28
- November
- erteilte
- Amtsgericht
- "
- Hauptstreitpunkt
- "
- Verjährung
- Hinweis
- Verjährungsfrist
- Gang
- gesetzt
- worden
- sein
- dürfte
- Verhandlungen
- etwa
- Monate
- lang
- "
- eingeschlafen
- "
- gewesen
- seien
- .
- Amtsgericht
- wies
- Klage
- Urteil
- 21
- .
- Mai
- Anspruch
- Ablauf
- Jahres
- verjährt
- sei
- .
- Landgericht
- hat
- hiergegen
- eingelegte
- Berufung
- einstimmigen
- Beschluss
- 7
- .
- Februar
- zurückgewiesen
- .
- Klägerin
- wirft
- Beklagten
- rechtzeitig
- Hemmung
- Verjährung
- gesorgt
- haben
- .
- Auch
- habe
- Schaden
- noch
- vergrößert
- habe
- unzutreffenden
- Rat
- erteilt
- Zustand
- Wohnung
- Gründen
- Beweisführung
- verändern
- .
- nimmt
- Beklagten
- fehlerhafter
- Beratung
- Ersatz
- Vorprozess
- geltend
- gemachten
- Klagebetrags
- Nutzungsausfallentschädigung
- Monate
- Ausgleich
- weiterer
- Kosten
- insgesamt
- Zahlung
- Höhe
- €
- Anspruch
- .
- 30
- .
- Dezember
- eingereichte
- 18
- .
- März
- zugestellte
- Klage
- ist
- Vorinstanzen
- Erfolg
- geblieben
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Anspruch
- voller
- Höhe
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- :
- könne
- offen
- bleiben
- geltend
- gemachten
- Ansprüche
- beständen
- .
- Beklagte
- könne
- Erfolg
- Einrede
- Verjährung
- berufen
- .
- Lauf
- maßgeblichen
- regelmäßigen
- Verjährungsfrist
- Jahren
- habe
- Ablauf
- 31
- .
- Dezember
- begonnen
- .
- Regressanspruch
- Klägerin
- wäre
- jedenfalls
- noch
- Jahr
- entstanden
- .
- Kenntnis
- Anspruch
- begründenden
- Umständen
- habe
- Klägerin
- spätestens
- Jahr
- erlangt
- .
- gelte
- Schadensersatzansprüche
- verjährten
- Ansprüche
- Mieter
- auch
- geltend
- gemachten
- Mietausfallschadens
- .
- Erforderlich
- ausreichend
- sei
- allein
- Kenntnis
- Umstände
- rechtlich
- zutreffende
- Bewertung
- .
- sei
- insbesondere
- erforderlich
- Mandant
- bekannten
- Umständen
- bereits
- Schluss
- Schadensersatzanspruch
- Rechtsanwalt
- gezogen
- habe
- .
- zutreffende
- rechtliche
- Würdigung
- Mandanten
- könne
- bereits
- Gründen
- Rechtssicherheit
- ankommen
- .
- Klägerin
- habe
- spätestens
- gerichtlichen
- Hinweises
- 28
- November
- erkennen
- müssen
- rechtliche
- Beratung
- Beklagten
- fehlerhaft
- gewesen
- sei
- .
- Berücksichtigung
- Verhandlungen
- Regressanspruch
- 31
- .
- Oktober
- 2
- .
- Oktober
- eingetretenen
- Hemmung
- Verjährung
- Monaten
- Tagen
- sei
- Zeitpunkt
- Eingangs
- Klageschrift
- 30
- .
- Dezember
- bereits
- Verjährung
- eingetreten
- gewesen
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- gegebene
- Begründung
- trägt
- Annahme
- regelmäßige
- Verjährung
- Jahren
- §
- habe
- gemäß
- §
- Abs.
- bereits
- Ablauf
- 31
- .
- Dezember
- begonnen
- .
- 1
- .
- Ansprüche
- Rechtsanwälte
- verjähren
- 15
- .
- Dezember
- allgemeinen
- Verjährungsvorschriften
- §
- §
- .
- ist
- Regressanspruch
- Jahren
- §
- Schluss
- Jahres
- Anspruch
- entstanden
- ist
- §
- Abs.
- Nr.
- Mandant
- Person
- Schuldners
- Anspruch
- begründenden
- Umständen
- Kenntnis
- erlangt
- grobe
- Fahrlässigkeit
- erlangen
- müsste
- §
- Abs.
- Nr.
- verjährt
- vgl.
- Urteil
- 15
- .
- Dezember
- ZR
- .
- 14
- ;
- Gehrlein
- Steuerberaterhaftung
- 2
- .
- Aufl
- .
- S.
- .
- Kenntnis
- grobe
- fahrlässige
- Unkenntnis
- Anspruch
- begründenden
- Umständen
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- liegen
- schon
- dann
- Gläubiger
- Umstände
- bekannt
- werden
- Lasten
- Rechtsverlust
- eingetreten
- ist
- .
- kenntnisabhängige
- Verjährung
- Arzthaftungsanspruchs
- ist
- anerkannt
- Kenntnis
- Schaden
- schon
- dann
- bejaht
- werden
- kann
- Patienten
- lediglich
- negative
- Ausgang
- ärztlichen
- Behandlung
- bekannt
- ist
- Urteil
- 3
- .
- Februar
- ;
- 10
- November
- .
- .
- Vielmehr
- muss
- Laiensicht
- Stellenwert
- ärztlichen
- Vorgehens
- Behandlungserfolg
- bewusst
- sein
- .
- beginnt
- Verjährungsfrist
- laufen
- Patient
- medizinischer
- Laie
- Kenntnis
- Tatsachen
- erlangt
- hat
- ergibt
- Arzt
- üblichen
- ärztlichen
- Vorgehen
- abgewichen
- ist
- Maßnahmen
- getroffen
- hat
- ärztlichen
- Standard
- Vermeidung
- Beherrschung
- Komplikationen
- erforderlich
- gewesen
- wären
- vgl.
- Urteil
- 31
- .
- Oktober
- insoweit
- abgedruckt
- ;
- 10
- November
- aaO
- .
- Auch
- Beginn
- kenntnisabhängigen
- Verjährung
- muss
- Geschädigte
- zumindest
- tatsächlichen
- Umstände
- kennen
- schuldhafte
- Amtspflichtverletzung
- naheliegend
- erscheinen
- lassen
- vgl.
- Urteil
- 24
- .
- Februar
- ;
- 2
- .
- April
- ZR
- ;
- 12
- .
- Oktober
- ZR
- NVwZ
- .
- 27
- ;
- 17
- .
- September
- .
- 1
- ;
- Staudinger/
- §
- .
- .
- Ebenso
- wird
- Fällen
- unzureichender
- Aufklärung
- Beginn
- kenntnisabhängigen
- Verjährung
- geschädigten
- Anleger
- auch
- Kenntnis
- Umstände
- wirtschaftlichen
- Zusammenhänge
- verlangt
- Rechtspflicht
- Aufklärung
- ergibt
- Urteil
- 28
- .
- Mai
- XI
- ;
- 3
- .
- Juni
- XI
- .
- jeweils
- ;
- vgl.
- auch
- 6
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Einklang
- geht
- Schrifttum
- allgemein
- alleine
- Kenntnis
- tatsächlichen
- Umstände
- Laien
- noch
- Kenntnis
- Pflichtwidrigkeit
- Handlung
- vermittelt
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- 24
- ;
- Kesseler
- 8
- .
- Aufl
- .
- .
- 14
- ;
- Theisen/Theisen
- Festschrift
- S.
- .
- Grundsätze
- sind
- auch
- Rechtsberaterhaftung
- heranzuziehen
- .
- Mandant
- ist
- vergleichbaren
- Lage
- Patient
- Amtshaftungsgläubiger
- Anleger
- .
- Auch
- ist
- Regel
- fachkundig
- hat
- rechtlichen
- Belange
- berufenen
- Fachmann
- anvertraut
- kann
- etwaige
- Fehlleistungen
- eben
- erkennen
- vgl.
- Urteil
- 12
- .
- Dezember
- ZR
- .
- Fachkunde
- Rechtsanwalts
- Vertrauen
- Auftraggebers
- begründen
- typischerweise
- Rahmen
- Anwaltsvertrages
- Überlegenheit
- Anwalts
- regelmäßig
- rechtsunkundigen
- Mandanten
- Handbuch
- Anwaltshaftung
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- vermag
- beispielweise
- ungünstige
- Ausgang
- Rechtsstreits
- erster
- Instanz
- grundsätzlich
- noch
- erforderliche
- Kenntnis
- Sinne
- Abs.
- Nr.
- vermitteln
- .
- Vielmehr
- muss
- Mandant
- nur
- wesentlichen
- tatsächlichen
- Umstände
- kennen
- auch
- Kenntnis
- Tatsachen
- erlangen
- zumal
- juristischer
- Laie
- ist
- ergibt
- Rechtsberater
- üblichen
- rechtlichen
- Vorgehen
- abgewichen
- Maßnahmen
- eingeleitet
- hat
- rechtlicher
- Sicht
- Vermeidung
- Schadens
- erforderlich
- waren
- vgl.
- Gehrlein
- aaO
- S.
- ;
- gehör/Chab
- aaO
- .
- ;
- Terbille
- Haftung
- Rechtsanwalts
- 8
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Schmeer
- Steuerberaterhaftung
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- anwaltliche
- Beratung
- erst
- Pflichtenverstoß
- Rechtsberaters
- begründet
- gerichteten
- Regressanspruch
- vgl.
- Chab
- BRAK-Mitt
- .
- Übereinstimmung
- stehen
- Vorstellungen
- Gesetzgebers
- Gesetz
- Anpassung
- Verjährungsvorschriften
- Gesetz
- Modernisierung
- Schuldrechts
- 9
- .
- Dezember
- .
- S.
- bisherige
- kenntnisunabhängige
- Haftung
- §
- aufgehoben
- kenntnisabhängige
- Haftung
- §
- Anwaltshaftung
- erstreckt
- wurde
- .
- Gesetzesbegründung
- führte
- Anpassung
- Anwaltshaftung
- allgemeinen
- Regelungen
- ausdrücklich
- Mandanten
- regelmäßig
- schwierig
- beurteilen
- sei
- Anwalt
- fehlerhaft
- gearbeitet
- hat
- hieraus
- Schaden
- entstanden
- ist
- .
- Insbesondere
- längeren
- Rechtsstreitigkeiten
- stelle
- oft
- erst
- sehr
- spät
- heraus
- BR-Drucks
- .
- S.
- .
- Berufungsgericht
- vertretene
- Ansicht
- bloße
- Kenntnis
- anwaltlichen
- Beratung
- zugrundeliegenden
- tatsächlichen
- Umstände
- reichten
- ebenso
- ;
- aktuell
- greift
- kurz
- .
- Mandat
- noch
- beendet
- ist
- sind
- weitere
- Besonderheiten
- beachten
- .
- fehlerhaftes
- Verhalten
- Anwalts
- ist
- Sicht
- Mandanten
- dann
- regelmäßig
- Anhalt
- Sinne
- grob
- fahrlässiger
- Unkenntnis
- gegeben
- Betracht
- kommende
- Fehler
- Rechtsstreit
- kontrovers
- beurteilt
- wird
- Anwalt
- Mandanten
- Ausübung
- Mandats
- außen
- hin
- Rechtsansicht
- vertritt
- Fehlverhalten
- liege
- .
- Anwaltsvertrag
- ist
- besonderer
- Weise
- gegenseitiges
- -9-
- Vertrauen
- geprägt
- Urteil
- 23
- .
- Februar
- XI
- ;
- 7
- .
- Februar
- ZR
- .
- .
- gilt
- auch
- hier
- Rede
- stehende
- zivilprozessuale
- Mandat
- vgl.
- Urteil
- 7
- .
- Februar
- aaO
- .
- rechtliche
- Bearbeitung
- anvertrauten
- Falles
- ist
- allein
- Sache
- Anwalts
- .
- Mandant
- muss
- selbst
- juristische
- Vorbildung
- verfügt
- verlassen
- können
- beauftragte
- Anwalt
- anstehenden
- Rechtsfragen
- fehlerfrei
- beantwortet
- erteilte
- Rechtsrat
- zutreffend
- ist
- Urteil
- 24
- .
- Juni
- .
- Mandanten
- obliegt
- Anwalt
- überwachen
- Rechtsansichten
- weiteren
- Rechtsberater
- überprüfen
- lassen
- vgl.
- Urteil
- 24
- .
- Juni
- aaO
- ;
- 9
- .
- Dezember
- ZR
- ;
- 15
- .
- April
- ZR
- .
- .
- Berater
- Fortsetzung
- Rechtsstreits
- hat
- Mandant
- Regel
- sogar
- dann
- Kenntnis
- Pflichtwidrigkeit
- Beraters
- Gericht
- Gegner
- zuvor
- Fristversäumung
- hingewiesen
- hat
- .
- 2
- .
- Grundsätzen
- ist
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Klägerin
- hätte
- amtsgerichtlichen
- Hinweises
- 28
- November
- hinreichende
- Kenntnis
- entstandenen
- Schaden
- beruhenden
- anspruchsbegründenden
- Umstände
- erhalten
- können
- Raum
- .
- Vorbringen
- Klägerin
- hat
- Beklagte
- gerichtlichen
- Hinweises
- bisherigen
- Rechtsansicht
- Verjährungseintritt
- liege
- festgehalten
- .
- handelte
- damaligen
- Rechtstreit
- kontrovers
- beurteilte
- Rechtsfrage
- Beklagte
- auch
- noch
- Berufungsrechtszug
- bisher
- vertretenen
- Sinne
- weiterverfolgt
- hat
- .
- Klägerin
- bestand
- Umständen
- auch
- Erlass
- amtsgerichtlichen
- Urteils
- 21
- .
- Mai
- hinreichender
- Anhalt
- Richtigkeit
- Beklagten
- verfolgten
- Rechtsauffassung
- zweifeln
- .
- Verjährung
- Regressanspruchs
- scheidet
- mithin
- .
- .
- angefochtene
- Urteil
- kann
- Bestand
- haben
- .
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- ist
- Endentscheidung
- reif
- §
- Abs.
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Standpunkt
- folgerichtig
- bislang
- offengelassen
- Klägerin
- geltend
- gemachte
- Pflichtverletzung
- vorliegt
- .
- Auch
- hat
- weiteren
- Vorbringen
- Klägerin
- Schadensgrund
- Schadenshöhe
- befasst
- .
- ist
- prüfen
- tatbestandlichen
- Voraussetzungen
- geltend
- gemachten
- Regressanspruches
- vorliegen
- .
- Sache
- ist
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Kayser
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 24.08.2011
- KG
- Entscheidung
|
