|
|
- BESCHLUSS
- ZR
- 23
- .
- April
- Rechtsstreit
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- 23
- .
- April
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Nichtzulassung
- Revision
- Urteil
- 5
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 11
- .
- Oktober
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Wert
- Beschwerdeverfahrens
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- ist
- statthaft
- §
- Abs.
- Satz
- zulässig
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- .
- hat
- jedoch
- Erfolg
- .
- hat
- Rechtssache
- grundsätzliche
- Bedeutung
- noch
- erfordert
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- Entscheidung
- Revisionsgerichts
- §
- Abs.
- Satz
- .
- 1
- .
- geltend
- gemachten
- Verfahrensgrundrechtsverletzungen
- liegen
- .
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verpflichtet
- Gericht
- Ausführungen
- Anträge
- Prozessbeteiligten
- Kenntnis
- nehmen
- Erwägung
- hen
- .
- Hingegen
- ist
- erforderlich
- Einzelpunkte
- Parteivortrags
- Gründen
- Entscheidung
- auch
- ausdrücklich
- bescheiden
- BVerfGE
- ;
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Vortrag
- Beklagten
- Kenntnis
- genommen
- guten
- Gründen
- Ansicht
- Beklagten
- gewertet
- Fälligkeit
- behauptete
- Höhe
- Hauptforderung
- seien
- substantiiert
- bestritten
- .
- liegt
- Verstoß
- rechtliche
- Gehör
- .
- 2
- .
- höchstrichterlichen
- Rechtsprechung
- hat
- Tatrichter
- gemäß
- §
- entscheiden
- Anfechtungskläger
- vorgelegter
- Vollstreckungsunterlagen
- führenden
- Nachweis
- Beweisanzeichen
- Anscheinsbeweis
- erbracht
- hat
- .
- 27
- .
- September
- IX
- ZR
- ;
- 17
- .
- Dezember
- ZR
- ;
- Anfechtungsgesetz
- 10
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- hat
- Berufungsgericht
- einzelfallbezogenen
- Erwägungen
- vorgelegten
- Unterlagen
- Angaben
- Beklagten
- Verhandlungstermin
- 11
- .
- Oktober
- abgeleitet
- ;
- zulassungsrelevante
- Rechtsfehler
- zeigt
- Beschwerde
- .
- 3
- .
- einzelfallbezogenen
- Erwägungen
- hat
- Berufungsgericht
- Beklagten
- erhobenen
- Einwand
- unzulässiger
- Rechtsausübung
- gerechtfertigt
- angesehen
- .
- steht
- Einklang
- Rechtsprechung
- Senats
- vgl.
- .
- 27
- .
- September
- IX
- ZR
- aaO
- S.
- ;
- 11
- Juli
- .
- 4
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- objektive
- Gläubigerbenachteiligung
- liege
- geltend
- gemachten
- Verfahrensgrundrechtsverletzungen
- liegen
- .
- Art
- .
- Abs.
- GG
- folgt
- Pflicht
- richte
- Partei
- vertretenen
- Rechtsansicht
- Würdigung
- Prozessstoffes
- folgen
- vgl.
- BVerfGE
- ;
- 1
- 33
- ;
- BVerfG
- .
- 5
- .
- Berufungsgericht
- Anwendbarkeit
- Regeln
- versehentliche
- Falschbezeichnung
- fehlenden
- Anhaltspunkts
- Urkundstext
- ausgeschlossen
- hat
- mag
- übersehen
- haben
- Erfordernis
- versehentlichen
- Falschbezeichnung
- gilt
- ;
- .
- 7
- .
- Dezember
- ;
- 18
- .
- Januar
- .
- .
- wäre
- jedoch
- schlichter
- Subsumtionsfehler
- ;
- unzutreffenden
- Obersatz
- hat
- Berufungsgericht
- aufgestellt
- .
- Übrigen
- ist
- Vorliegen
- versehentlichen
- Falschbezeichnung
- unentgeltlichen
- Übertragung
- sei
- Wahrheit
- Kauf
- gemeint
- gewesen
- Hinblick
- Ziff
- .
- Abs.
- Vertragstextes
- auszuschließen
- .
- 6
- .
- weiteren
- Begründung
- wird
- abgesehen
- geeignet
- wäre
- Klärung
- Voraussetzungen
- beizutragen
- Revision
- zuzulassen
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- Halbs
- .
- .
- Raebel
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Naumburg
- Entscheidung
- 11.10.2006
|