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- NAMEN
- ZR
- Verkündet
- :
- 7
- .
- Mai
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- InsO
- Abs.
- Nr.
- §
- Abs.
- Nr.
- Hat
- Schuldner
- ungekündigten
- Kontokorrentkredit
- ausgeschöpft
- führen
- kritischer
- Zeit
- eingehende
- Konto
- gutgeschriebene
- Zahlungen
- Abbuchungen
- gegenüberstehen
- verbundenen
- Kredittilgung
- inkongruenten
- Deckung
- Kreditinstituts
- .
- Urteil
- 7
- .
- Mai
- ZR
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 7
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Raebel
- Prof.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Grupp
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 24
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 14
- .
- Dezember
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- ist
- Verwalter
- Eigenantrag
- 21
- .
- Oktober
- Vermögen
- S.
- GmbH
- gend
- :
- Schuldnerin
- 26
- .
- Januar
- eröffneten
- Insolvenzverfahren
- .
- beklagte
- Sparkasse
- räumte
- Schuldnerin
- 1
- Juli
- unbefristet
- Kreditlinie
- Höhe
- €
- .
- letzten
- Monate
- Antragstellung
- wurde
- Kredit
- insgesamt
- €
- zurückgeführt
- .
- Baugesellschaft
- mbH
- überwies
- Konto
- Schuldnerin
- 7
- .
- August
- Betrag
- €
- 4
- .
- September
- weiteren
- Betrag
- €
- ;
- Zahlungen
- beruhten
- zwischenzeitlich
- rechtskräftigen
- vorläufig
- vollstreckbaren
- Urteil
- Schuldnerin
- Beklagten
- gestellter
- Bankbürgschaften
- vollstrecken
- konnte
- .
- gingen
- 22
- .
- August
- Zahlung
- €
- 5
- .
- September
- Zahlung
- €
- Konto
- Schuldnerin
- .
- Schließlich
- erfolgte
- Buchung
- Schuldnerin
- Titel
- "
- Zahlungen
- Sparkasse
- intern
- "
- Höhe
- €
- .
- Bekanntwerden
- Insolvenzantrags
- kündigte
- Beklagte
- Geschäftsverbindung
- Schuldnerin
- Schreiben
- 19
- November
- .
- Unstreitig
- hätte
- Beklagte
- Zeitpunkt
- Verfügungen
- Schuldnerin
- Konto
- zugelassen
- .
- Kläger
- verlangt
- Beklagten
- Wege
- Insolvenzanfechtung
- Zahlung
- Höhe
- €
- .
- Landgericht
- Oberlandesgericht
- haben
- Klage
- abgewiesen
- .
- erkennenden
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- Begehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Entscheidung
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- gemeint
- könne
- Bargeschäft
- ausgegangen
- werden
- Gewährung
- Kreditlinie
- Übernahme
- Bürgschaften
- Gegenleistung
- Beklagten
- Firma
- Schuldnerin
- vorgenommenen
- Einzahlungen
- darstelle
- .
- Einzahlungen
- bedeuteten
- Rückführung
- Schuldnerin
- Beklagten
- Anspruch
- genommenen
- Kredits
- zeitweilige
- Gutschrifterhöhung
- .
- Sachlage
- spiele
- Rolle
- Beklagte
- bereits
- Anspruch
- Kreditrückführung
- gehabt
- habe
- unstreitig
- Kreditrückführung
- begehrt
- habe
- .
- Zahlungseingang
- Konto
- Schuldnerin
- sei
- Gläubigerbenachteiligung
- eingetreten
- .
- Vielmehr
- habe
- Schuldnerin
- Zahlungsanspruch
- gehabt
- so
- Gegenleistung
- ankomme
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- wurde
- Schuldnerin
- gewährte
- Kreditlinie
- Höhe
- €
- Zeitraum
- Monaten
- Insolvenzantragstellung
- Kontogutschriften
- €
- verringert
- .
- liegende
- Rückzahlung
- Kredits
- ist
- inkongruente
- Deckung
- anfechtbar
- §
- Abs.
- Nr.
- InsO
- .
- kritischer
- Zeit
- vorgenommene
- Verrechnungen
- Kreditinstituts
- Ansprüchen
- Kunden
- Gutschriften
- Überweisungen
- Forderungen
- Institut
- Kunden
- Anspruch
- genommenen
- Kreditlinie
- Kontokorrentkredits
- zustehen
- können
- §
- InsO
- anfechtbar
- §
- Abs.
- Nr.
- InsO
- unzulässig
- sein
- .
- Norm
- eingreift
- hängt
- etwa
- Kündigung
- Kreditvertrages
- Anspruch
- Bank
- Rückzahlung
- Kredits
- fällig
- ist
- .
- .
- Anspruch
- Bank
- Gutschriften
- Saldo
- Kreditkontos
- verrechnen
- eigene
- Forderung
- befriedigen
- besteht
- nur
- dann
- jeweiligen
- Zeitpunkt
- Verrechnung
- Rückzahlung
- Kredits
- verlangen
- kann
- .
- Kreditgeber
- kann
- Rückzahlung
- ausgereichten
- Kredits
- erst
- Fälligkeit
- fordern
- .
- Allein
- Kontokorrentabrede
- stellte
- Schuldnerin
- gewährten
- Kredit
- Rückzahlung
- fällig
- ;
- .
- 1
- .
- Oktober
- .
- Vielmehr
- wird
- Fälligkeit
- nur
- Ende
- vereinbarten
- Laufzeit
- ordentliche
- außerordentliche
- Kündigung
- begründet
- Obermüller
- Insolvenzrecht
- Bankpraxis
- 7
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Kündigung
- ist
- hier
- erst
- 19
- November
- Rückführung
- Kreditlinie
- €
- ausgesprochen
- worden
- .
- Hat
- Schuldner
- Streitfall
- ungekündigten
- Kontokorrentkredit
- vollständig
- ausgeschöpft
- führen
- kritischen
- Zeit
- eingehende
- Zahlungen
- Konto
- gutgeschrieben
- werden
- inkongruenten
- Deckung
- ;
- .
- 17
- .
- Juni
- ZR
- ;
- Urt
- .
- 11
- .
- Oktober
- ZR
- .
- .
- Kongruenz
- Kredittilgung
- kann
- Auffassung
- Revisionserwiderung
- Verrechnungsbefugnis
- Beklagten
- hergeleitet
- werden
- .
- Kreditlinie
- offengehalten
- hat
- macht
- Verrechnung
- kongruent
- Kreditlinie
- tatsächlich
- mehr
- Anspruch
- genommen
- wurde
- .
- Kreditinstitut
- ist
- Rahmen
- Girovertrages
- einerseits
- berechtigt
- verpflichtet
- Kunden
- bestimmte
- Geldeingänge
- entgegenzunehmen
- Konto
- gutzuschreiben
- .
- Andererseits
- hat
- Kreditinstitut
- Überweisungsaufträge
- Kunden
- Lasten
- Girokontos
- auszuführen
- ausreichende
- Deckung
- aufweist
- Kreditlinie
- ausgeschöpft
- ist
- .
- Setzt
- Kreditinstitut
- Beachtung
- Absprachen
- Giroverkehr
- handelt
- vertragsgemäß
- kongruent
- .
- 17
- .
- Juni
- IX
- ZR
- .
- Vorliegend
- geht
- indessen
- vertragskonforme
- Abwicklung
- Giroverkehrs
- Verrechnung
- Zahlungseingängen
- Zahlungsausgängen
- .
- Zahlungseingängen
- Schuldnerin
- standen
- unstreitig
- Kontobelastungen
- Dritte
- bewirkter
- Überweisungen
- .
- Vielmehr
- hat
- Beklagte
- Zahlungseingänge
- eigenen
- Schuldnerin
- bestehenden
- Forderungen
- verrechnet
- .
- betrifft
- Anfechtung
- vollem
- Umfang
- Konto
- Schuldnerin
- eingegangenen
- Zahlungen
- Beklagte
- eigennützig
- Begleichung
- Kreditforderung
- verwendet
- hat
- .
- Anfechtbar
- sind
- stets
- Verrechnungen
- eigene
- Forderungen
- Gläubigerbank
- getilgt
- werden
- ;
- .
- 11
- .
- Oktober
- aaO
- S.
- .
- .
- Selbst
- anders
- Streitfall
- Zahlungseingängen
- Schuldner
- veranlasste
- Überweisungen
- Kontoverbindung
- einzustellen
- sind
- liegt
- insoweit
- Verrechnung
- bewirkte
- anfechtbare
- Kredittilgung
- Summe
- Eingänge
- Ausgänge
- übersteigt
- .
- 15
- November
- ZR
- .
- .
- Saldierungsvereinbarung
- deckt
- also
- endgültige
- Rückführung
- eingeräumten
- Kredits
- lediglich
- Offenhalten
- Kreditlinie
- weitere
- Verfügungen
- Kunden
- .
- Schuldnerin
- Beklagten
- weiter
- geräumte
- Kreditlinie
- tatsächlich
- genutzt
- Überweisungsaufträge
- erteilt
- hat
- durfte
- Beklagte
- eingegangene
- Mittel
- Kredittilgung
- verwenden
- .
- 2
- .
- Handelt
- mithin
- inkongruente
- Deckung
- kommt
- Berufungsgericht
- angeführte
- Einwand
- Bargeschäfts
- Tragen
- .
- 15
- November
- aaO
- .
- m.w
- .
- .
- abgesehen
- kann
- Übernahme
- Bürgschaft
- Beklagte
- schon
- Gegenleistung
- Sinne
- InsO
- gewertet
- werden
- Beklagte
- Bürgschaft
- Stellung
- Schuldnerin
- vereinbarte
- Avalvergütung
- erhalten
- hat
- tatsächlich
- Anspruch
- genommen
- wurde
- .
- Zahlungseingängen
- gleichwertigen
- Gegenleistung
- sind
- Voraussetzungen
- §
- InsO
- bereits
- Ansatz
- erfüllt
- .
- Überdies
- handelt
- auch
- Einstellung
- Rückgriffsanspruchs
- Inanspruchnahme
- Bürgschaft
- Kontokorrent
- grundsätzlich
- unanfechtbare
- Bardeckung
- .
- 17
- .
- Juni
- ZR
- ;
- Urt
- .
- 11
- .
- Oktober
- aaO
- S.
- .
- .
- .
- Revision
- ist
- angefochtene
- Urteil
- aufzuheben
- §
- Abs.
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- .
- neu
- eröffnete
- mündliche
- Verhandlung
- gibt
- Berufungsgericht
- Gelegenheit
- Prüfung
- Schuldnerin
- weitere
- Voraussetzung
- Anfechtung
- §
- Abs.
- Nr.
- InsO
- zahlungsunfähig
- war
- .
- Tatgerichte
- noch
- lungen
- getroffen
- haben
- ist
- Senat
- Endentscheidung
- versagt
- .
- Sache
- ist
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Gläubigerbenachteiligung
- abweisungsreif
- .
- Beklagte
- hat
- Verrechnungen
- Gesamtheit
- Insolvenzgläubiger
- benachteiligt
- verrechneten
- Eingängen
- insolvenzfest
- gesichert
- war
- .
- 11
- .
- Oktober
- aaO
- S.
- .
- .
- Raebel
- Kayser
- Grupp
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 13.12.2006
- OLG
- Entscheidung
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