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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 18
- .
- Januar
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- Macht
- Mandant
- Entscheidung
- Wertpapierverkauf
- erkennbar
- abhängig
- entstandene
- Kursverluste
- Gewinnen
- verrechnet
- werden
- können
- erteilt
- Steuerberater
- rechtlich
- fehlerhafte
- Auskunft
- Mandanten
- veranlasst
- Veräußerung
- abzusehen
- so
- haftet
- Berater
- Mandanten
- grundsätzlich
- weitere
- Kursverluste
- .
- Urteil
- 18
- .
- Januar
- ZR
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 18
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Raebel
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 17
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 25
- .
- Mai
- aufgehoben
- .
- Berufung
- Klägers
- wird
- Zurückweisung
- Rechtsmittels
- Übrigen
- Urteil
- 3
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 4
- .
- April
- abgeändert
- Beklagte
- verurteilt
- Kläger
- 121.045,98
- €
- Zinsen
- Höhe
- Prozentpunkten
- jeweiligen
- Basiszinssatz
- 9
- .
- April
- zahlen
- .
- weitergehende
- Klage
- bleibt
- abgewiesen
- .
- Kosten
- Rechtsstreits
- hat
- Beklagte
- tragen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- Kläger
- Steuerberaterin
- tätig
- .
- Anfang
- Jahres
- waren
- Kläger
- Wertpapierdepot
- Verluste
- Höhe
- etwa
- DM
- entstanden
- .
- Beratung
- Bank
- erwog
- Kläger
- Verluste
- Veräußerung
- Wertpapiere
- noch
- onsfrist
- begrenzen
- .
- sollte
- anzusetzende
- Verlust
- Spekulationsgewinn
- etwa
- DM
- Jahres
- künftigen
- Spekulationsgewinnen
- verrechnet
- werden
- .
- 1
- .
- Februar
- rief
- Kläger
- Beisein
- Wertpapierberaters
- Beklagte
- vergewissern
- Verrechnung
- möglich
- sei
- .
- Kläger
- machte
- hierbei
- Beklagten
- deutlich
- Entscheidung
- Wertpapiere
- veräußern
- allein
- abhängig
- sei
- Vorjahresgewinn
- DM
- verrechnet
- werden
- könne
- .
- Beklagte
- teilte
- Verkennung
- Abs.
- Satz
- EStG
- Verlustrücktrag
- Jahr
- möglich
- beabsichtigte
- Maßnahme
- wirtschaftlich
- sinnvoll
- sei
- .
- sah
- Kläger
- Wertpapiere
- veräußern
- .
- Kläger
- 14
- .
- März
- anderweitig
- tatsächliche
- Rechtslage
- unterrichtet
- worden
- war
- informierte
- unverzüglich
- Beklagte
- .
- räumte
- 15
- .
- März
- geirrt
- habe
- tatsächlich
- bereits
- 1
- .
- Februar
- Veräußerung
- Wertpapiere
- Verrechnung
- entstandenen
- Spekulationsverluste
- Gewinnen
- Vorjahres
- möglich
- gewesen
- sei
- .
- veräußerte
- Kläger
- Wertpapiere
- noch
- 15
- .
- März
- .
- zwischenzeitlich
- eingetretenen
- weiteren
- Wertverfall
- ist
- Verlust
- DM
- 121.045,98
- €
- entstanden
- vorliegenden
- Klage
- geltend
- macht
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Klägers
- hatte
- Erfolg
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- Schadensersatzbegehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- führt
- Abänderung
- chen
- Entscheidungen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- Beklagte
- habe
- zwar
- Beratungsvertrag
- obliegenden
- Pflichten
- verletzt
- Verkennung
- §
- Abs.
- EStG
- mitgeteilt
- habe
- Verlustrücktrag
- Jahr
- sei
- zulässig
- .
- sei
- auszugehen
- Kläger
- zutreffender
- Auskunft
- Wertpapiere
- 1
- .
- Februar
- veräußert
- hätte
- später
- entstandene
- Kursverlust
- vermieden
- worden
- wäre
- .
- Zweck
- Vertragspflicht
- Beklagten
- sei
- gerichtet
- gewesen
- Kläger
- unterrichten
- beabsichtigte
- Wertpapierveräußerung
- auch
- Einbeziehung
- steuerlicher
- Gesichtspunkte
- wirtschaftlich
- sinnvoll
- sei
- .
- Sinn
- Zweck
- Pflicht
- sei
- jedoch
- gewesen
- Kläger
- bewahren
- anderen
- steuerlichen
- Gründen
- hätten
- einstellen
- können
- .
- geltend
- gemachte
- Vermögensschaden
- Klägers
- Form
- Kursverluste
- sei
- Schutzzweck
- eingegangenen
- Verpflichtung
- umfasst
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- ist
- Berufungsgericht
- ausgegangen
- Beklagte
- obliegenden
- Verpflichtungen
- Kläger
- bestehenden
- steuerlichen
- Beratungsvertragsverhältnis
- ordnungsgemäß
- nachgekommen
- ist
- .
- erteilte
- Auskunft
- beabsichtigte
- Verrechnung
- Verlustes
- Vorjahr
- erzielten
- Gewinnen
- sei
- möglich
- stand
- Widerspruch
- Vorschrift
- §
- Abs.
- Satz
- EStG.
- 2
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- geltend
- gemachte
- Schaden
- werde
- Schutzzweck
- verletzten
- Beratungsverpflichtung
- erfasst
- ist
- rechtlich
- zutreffend
- .
- Grundsätzlich
- haftet
- schädigendes
- Ereignis
- verantwortlich
- ist
- Geschädigten
- ausgelösten
- rechtlichen
- wirtschaftlichen
- Nachteile
- .
- Jedoch
- darf
- Anspruchsgegner
- nur
- Schaden
- zugerechnet
- werden
- Schutzbereichs
- verletzten
- Norm
- eingetreten
- ist
- .
- auch
- Vertragsrecht
- geltende
- Grundsatz
- bedeutet
- Bereich
- Steuerberaterhaftung
- Berater
- nur
- Nachteile
- einzustehen
- hat
- Abwendung
- Mandat
- folgenden
- Pflichten
- übernommen
- hat
- 213
- ;
- .
- 6
- .
- Februar
- 2460
- ;
- 13
- .
- Februar
- .
- Steuerberater
- Anlageinteressenten
- nur
- bestimmten
- Vorhaben
- bedeutsamen
- Einzelpunktes
- Aufklärung
- schuldet
- hat
- Falle
- Fehlers
- lediglich
- Risiken
- einzustehen
- Einschätzung
- geschuldete
- Aufklärung
- maßgeblich
- war
- .
- 13
- .
- Februar
- aaO
- .
- Revision
- rügt
- jedoch
- Recht
- Beklagte
- Schadenszurechnung
- begrenzenden
- Regeln
- finanziellen
- Nachteile
- einzustehen
- hat
- Kläger
- fehlerhaften
- Rechtsauskunft
- entstanden
- sind
- .
- Revisionserwiderung
- Frage
- gestellten
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- war
- Beklagten
- Auskunftserteilung
- bekannt
- beabsichtigte
- Wertpapierveräußerung
- nur
- Frage
- abhing
- eingetretene
- Verlust
- Vorjahr
- erzielten
- Gewinnen
- verrechnet
- werden
- könne
- .
- Beklagten
- erbetene
- steuerliche
- Auskunft
- diente
- folglich
- erkennbar
- allein
- Kläger
- Betracht
- kommende
- Wertpapiergeschäft
- gewünschte
- steuerrechtliche
- Information
- geben
- .
- Kläger
- hatte
- Ausdruck
- gebracht
- Papiere
- verkaufen
- wolle
- Wege
- steuerliche
- Verrechnung
- bewirken
- könne
- .
- Falle
- war
- Kläger
- willens
- Papiere
- länger
- halten
- .
- Aufgabe
- Steuerberaterin
- bestand
- gerade
- Kläger
- belehren
- steuerliche
- Voraussetzung
- gegeben
- war
- Kläger
- Papiere
- veräußern
- wollte
- Folge
- Risiko
- weiterer
- Verluste
- entfiel
- .
- Kläger
- Beklagten
- verantwortenden
- Beratungsfehlers
- entstandene
- Kursverlust
- stellt
- Nachteil
- Inhalt
- Beklagten
- übernommenen
- Pflicht
- gerade
- vermieden
- werden
- sollte
- .
- Anders
- Berufungsgericht
- herangezogenen
- Fallgestaltung
- Urteil
- Bundesgerichtshofs
- 30
- .
- Januar
- XI
- scheidet
- hier
- Ersatzanspruch
- Mandanten
- steuerlicher
- Schaden
- entstanden
- ist
- .
- geltend
- gemachte
- weitere
- Kursverlust
- fällt
- Art
- Entstehungsweise
- unmittelbar
- Schutzzweck
- Falschauskunft
- verletzten
- Beratungspflicht
- Beklagten
- .
- hat
- Beklagte
- eingetretenen
- Schaden
- aufzukommen
- .
- 3
- .
- Revisionsbeklagten
- mündlichen
- Verhandlung
- geäußerten
- Ansicht
- entfällt
- Zurechnungszusammenhang
- Pflichtverletzung
- Schadensereignis
- Unterlassen
- Wertpapierveräußerung
- Willensentschluss
- Klägers
- beruhte
- .
- entspricht
- gefestigter
- höchstrichterlicher
- Rechtsprechung
- eigener
- selbständiger
- Willensakt
- Geschädigten
- ausschließt
- demjenigen
- Schadensfolge
- zuzurechnen
- Kausalkette
- Gang
- gesetzt
- hat
- .
- Wurde
- Handlung
- Mandanten
- haftungsbegründende
- Ereignis
- geradezu
- herausgefordert
- so
- bleibt
- Zurechnungszusammenhang
- Verhalten
- Beraters
- bestehen
- .
- 28
- .
- Juni
- ;
- 17
- .
- Juni
- ZR
- ;
- 20
- .
- Oktober
- ZR
- 402
- ;
- 13
- .
- März
- ZR
- 855
- ;
- ferner
- Fischer
- Zugehör/Fischer/Sieg/Schlee
- Handbuch
- Anwaltshaftung
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Zugehör
- Sonderbeilage
- Nr.
- 3/2006
- S.
- .
- eingetretene
- weitere
- Kursverlust
- ist
- Beklagten
- haftungsrechtlich
- zuzurechnen
- .
- war
- bekannt
- Kläger
- willens
- war
- Verkaufsauftrag
- erteilen
- Möglichkeit
- Kursgewinne
- -verluste
- verrechnen
- bestand
- .
- hat
- Entschluss
- Klägers
- Papiere
- veräußern
- herausgefordert
- Kenntnis
- Rechtslage
- veräußerungsbereiten
- Kläger
- Auskunft
- abhielt
- Verkaufsabsichten
- verwirklichen
- .
- 4
- .
- Kläger
- ist
- Schaden
- Höhe
- Klagebetrages
- entstanden
- .
- Steuervorteile
- Geschädigten
- adäquatem
- Zusammenhang
- Pflichtverletzung
- Steuerberaters
- zufließen
- sind
- Schadensersatzanspruch
- grundsätzlich
- anzurechnen
- .
- 11
- .
- Oktober
- ;
- Urt
- .
- 13
- .
- Januar
- XI
- ;
- ferner
- Fischer
- aaO
- .
- ;
- Zugehör
- S.
- .
- Steuervorteil
- vorgenannten
- Sinn
- kommt
- auch
- Möglichkeit
- Betracht
- Kläger
- 1
- .
- Februar
- entstandenen
- Kursverluste
- Rahmen
- steuerlichen
- Verlustvortrages
- Minderung
- künftigen
- Steuerschuld
- §
- Abs.
- Satz
- EStG
- einzusetzen
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- anerkannt
- Beweislast
- Voraussetzungen
- Vorteilsausgleiches
- Schädiger
- trägt
- 217
- ;
- .
- 23
- .
- Juni
- XI
- ;
- Urt
- .
- 17
- .
- Oktober
- .
- gilt
- auch
- Rahmen
- steuerlichen
- Beratungsvertrages
- .
- 31
- .
- Januar
- ZR
- ;
- .
- 23
- .
- Oktober
- ZR
- .
- hat
- Steuerberater
- darzutun
- gegebenenfalls
- Höhe
- Geschädigte
- auszugleichenden
- Vermögensvorteil
- erlangt
- hat
- .
- trifft
- auch
- dann
- Geschädigten
- Streitfall
- entsprechend
- §
- abtretbarer
- anderweitiger
- Anspruch
- erwachsen
- ist
- .
- Anforderungen
- genügt
- Vortrag
- Beklagten
- .
- hat
- lediglich
- allgemein
- rechtliche
- Möglichkeit
- Anrechnung
- §
- Abs.
- EStG
- hingewiesen
- vorliegende
- Fallgestaltung
- näher
- konkretisieren
- .
- weiterhin
- steuerlichen
- Angelegenheiten
- Klägers
- betreut
- war
- jedenfalls
- Lage
- wirtschaftlichen
- Auswirkungen
- derartigen
- Vorteils
- nachvollziehbar
- darzustellen
- insbesondere
- vorzutragen
- -9-
- Rede
- stehenden
- Verluste
- angemeldet
- konkrete
- Anrechnung
- bereits
- erfolgt
- nächster
- Zeit
- erwarten
- ist
- .
- fehlt
- .
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Raebel
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 04.04.2002
- OLG
- Entscheidung
- 25.05.2004
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