|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 14
- .
- Dezember
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Besondere
- Bedingungen
- Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung
- §
- Abs.
- 1
- .
- Beurteilung
- Berufsunfähigkeit
- bleibt
- auch
- dann
- zuletzt
- gesunden
- Tagen
- ausgeübte
- Tätigkeit
- maßgebend
- Versicherte
- erstmaligen
- Eintritt
- Versicherungsfalles
- zunächst
- leidensbedingt
- eingeschränkten
- Tätigkeit
- nachging
- .
- 2
- .
- Vereinbarung
- konkreten
- Verweisungsmöglichkeit
- begründet
- Beendigung
- Vergleichstätigkeit
- erneut
- Leistungspflicht
- Versicherers
- Versicherte
- gesundheitlichen
- Gründen
- unverändert
- außerstande
- ist
- gesunden
- Tagen
- ausgeübten
- Tätigkeit
- nachzugehen
- .
- Urteil
- 14
- .
- Dezember
- ECLI
- :
- :
- IV
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzende
- Richterin
- Richter
- Richterin
- Richter
- Richterin
- Dr.
- mündliche
- Verhandlung
- 14
- .
- Dezember
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- Urteil
- 16
- .
- Zivilsenats
- Schleswig-Holsteinischen
- Oberlandesgerichts
- 5
- November
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- unterhält
- Beklagten
- Rentenversicherung
- eingeschlossener
- Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung
- .
- Parteien
- streiten
- Beklagte
- verpflichtet
- ist
- Kläger
- weiterhin
- Zusatzversicherung
- versprochenen
- Leistungen
- erbringen
- .
- Versicherungsvertrag
- liegen
- Besondere
- Bedingungen
- Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung
- Folgenden
- :
- zugrunde
- auszugsweise
- folgt
- lauten
- :
- "
- ist
- Berufsunfähigkeit
- Sinne
- Bedingungen
- ?
- Vollständige
- Berufsunfähigkeit
- liegt
- Versicherte
- Krankheit
- Körperverletzung
- Kräfteverfalls
- ärztlich
- nachzuweisen
- sind
- vorau
- ssichtlich
- mindestens
- Jahre
- außerstande
- sein
- wird
- Beruf
- auszuüben
- auch
- andere
- Tätigkeit
- ausübt
- bisherigen
- Lebensstellung
- entspricht
- .
- gilt
- Nachprüfung
- Berufsunfähigkeit
- ?
- Anerkennung
- Feststellung
- Leistungspflicht
- sind
- berechtigt
- Fortbestehen
- Berufsunfähigkeit
- Grad
- nachzuprüfen
- ;
- können
- erneut
- prüfen
- Versicherte
- andere
- Tätigkeit
- Sinne
- §
- ausübt
- auch
- Tätigkeiten
- berücksichtigen
- sind
- Versicherte
- neu
- erworbener
- Kenntnisse
- Fähigkeiten
- ausübt
- .
- Ist
- Berufsunfähigkeit
- weggefallen
- hat
- Grad
- %
- vermindert
- können
- Leistungen
- einstellen
- .
- "
- Kläger
- ist
- war
- Januar
- zunächst
- Gemeinschaftspraxis
- Dezember
- Einzelpraxis
- selbständig
- tätig
- .
- Jahr
- kam
- kompletten
- Arthrose
- rechten
- Schultergelenks
- bedingt
- Ei
- nschränkungen
- beruflichen
- Tätigkeit
- .
- führte
- Kläger
- Patienten
- ambulanten
- chirurgischen
- Eingriffe
- Praxis
- Operationen
- Belegkrankenhaus
- mehr
- .
- stel
- lte
- Februar
- Assistenzärztin
- kleinere
- ambulante
- Eingriffe
- vornahm
- weitere
- ärztliche
- Tätigkeiten
- ausübte
- selbst
- gesundheitlichen
- Beeinträchtigungen
- mehr
- Lage
- war
- .
- Kläger
- Jahre
- Leistungen
- Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung
- beantragt
- hatte
- erkannte
- Beklagte
- Leistungspflicht
- April
- erbrachte
- Mai
- vertraglich
- vereinbarten
- Leistungen
- .
- Schreiben
- 15
- .
- August
- teilte
- Kläger
- Beklagten
- Praxis
- Medizinisches
- Versorgungszentrum
- übergegangen
- Trägerunternehmen
- angestellt
- sei
- .
- war
- ärztlichen
- Leiter
- bestellt
- worden
- .
- Beklagte
- kündigte
- Schreiben
- 15
- .
- April
- Leistungen
- Nachprüfungsverfahren
- 31
- .
- Mai
- einzustellen
- ;
- bedingungsgemäße
- Berufsunfähigkeit
- liege
- mehr
- Kläger
- ausgeübte
- Tätigkeit
- bisherige
- Lebensstellung
- wahre
- .
- Klage
- Versicherungsleistungen
- hat
- Kläger
- Zeitraum
- April
- zusätzlich
- gestützt
- Tätigkeit
- unstreitig
- Aufhebungsvereinbarung
- 31
- .
- März
- geendet
- hat
- .
- Mai
- ist
- Kläger
- monatliches
- Honorar
- Praxisvertreter
- Gemeinschaftspraxis
- .
- tä-
- tig
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Klägers
- hat
- Oberlandesgericht
- Zurückweisung
- weitergehenden
- Rechtsmittels
- Rentenleistungen
- April
- längstens
- 30
- November
- zuerkannt
- Beklagte
- Erstattung
- Zei
- traum
- April
- November
- gezahlter
- Beiträge
- verurteilt
- festgestellt
- Kläger
- berufsunfähig
- Sinne
- Vers
- icherungsvertrages
- sei
- Dezember
- Beiträge
- zahlen
- habe
- .
- Revision
- erstrebt
- Beklagte
- Wied
- erherstellung
- landgerichtlichen
- Urteils
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Rechtsmittel
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Revisionsverfahren
- Belang
- angenommen
- konkrete
- Verweisungsmöglichkeit
- Beklagten
- sei
- Beendigung
- Tätigkeit
- Klägers
- entfallen
- sei
- nunmehr
- erneut
- Voraussetzung
- A
- nspruch
- Klägers
- neue
- gesundheitliche
- Beeinträchtigungen
- ngetreten
- seien
- Berufsunfähigkeit
- §
- Abs.
- BB-BUZ
- begründeten
- .
- Verweisung
- werde
- Tätigkeit
- gesunden
- Tagen
- .
- sei
- vielmehr
- immer
- noch
- T
- ätigkeit
- Eintreten
- Beschränkungen
- abzustellen
- Anerkenntnis
- Beklagten
- geführt
- hätten
- ;
- Anerkenntnis
- sei
- Beklagte
- weiterhin
- gebunden
- Ergebnis
- Nachprüfungsve
- gerade
- gesundheitliche
- Veränderung
- Besseren
- gewesen
- sei
- .
- Allein
- entscheidend
- Frage
- Leistungspflicht
- B
- eklagten
- sei
- Kläger
- immer
- noch
- Tätigkeit
- bisherigen
- Lebensstellung
- entspreche
- .
- sei
- Tätigkeit
- Praxisvertreter
- verneinen
- .
- Tatsache
- Beklagte
- §
- Abs.
- BB-BUZ
- berechtigt
- sei
- Anspruchsvoraussetzungen
- jederzeit
- Lasten
- Versicherten
- überprüfen
- führe
- Glauben
- auch
- Versicherte
- Nachprüfung
- verlangen
- könne
- immer
- noch
- andere
- Tätigkeit
- bisherigen
- Lebensstellung
- entspr
- eche
- .
- Ansonsten
- ginge
- Risiko
- späterer
- nachteiliger
- Arbeitsplatzveränderungen
- ausschließlich
- Lasten
- Versicherten
- .
- Selbst
- Kläger
- Tätigkeit
- persönlichen
- Zerwür
- fnisses
- beendet
- habe
- handele
- übliches
- Arbeit
- splatzrisiko
- Tätigkeiten
- Angestelltenverhältnis
- jederzeit
- verwirklichen
- könne
- .
- II
- .
- hält
- rechtlicher
- Überprüfung
- Ergebnis
- stand
- .
- 1
- .
- Revision
- ist
- zulässig
- insbesondere
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- Zulassung
- Berufungsgericht
- auch
- insoweit
- statthaft
- Beklagte
- getroffene
- Feststellung
- Berufsunfähigkeit
- Klägers
- wendet
- .
- Auffa
- ssung
- Revisionserwiderung
- ist
- Feststellung
- ssung
- ausgenommen
- .
- Urteilstenors
- hat
- Berufungsgericht
- Revis
- ion
- Zeitraum
- April
- zugelassen
- Zulassung
- Rechtsmittels
- Gegenstand
- Verurteilung
- Beklagten
- beschränken
- wollen
- .
- hinausgehende
- Beschränkung
- Zulassung
- lässt
- Gründen
- angefochtenen
- Entscheidung
- entnehmen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Frage
- grundsätzlich
- kl
- ärungsbedürftig
- gehalten
- konkreten
- Verweisungsmöglichkeit
- Vergleichstätigkeit
- aber
- gesunden
- Tagen
- ausgeübte
- Beruf
- Anknüpfungspunkt
- Berufsunfähigkeit
- sei
- Vergleichs
- tätigkeit
- wieder
- beendet
- werde
- .
- Annahme
- Begründung
- Zulassungsentscheidung
- aufgeworfene
- Frage
- lasse
- tatsächlicher
- rechtlicher
- Hinsicht
- unabhängig
- Frage
- Berufsunfähigkeit
- Klägers
- eantworten
- berücksichtigt
- Revisionserwiderung
- Voraussetzungen
- Begriffs
- bedingungsgemäßer
- Berufsunfähigkeit
- ausreichend
- .
- Kann
- Versicherte
- bisherigen
- Beruf
- gesundheitlichen
- Gründen
- mehr
- ausüben
- steht
- bedingungsgemäße
- gkeit
- Sinne
- §
- Abs.
- BB-BUZ
- Eintritt
- Versicherungsfalles
- noch
- ;
- muss
- vielmehr
- hinzukommen
- Versicherte
- auch
- andere
- Tätigkeit
- ausübt
- bisherigen
- Lebensstellung
- entspricht
- .
- "
- Berufsunfähigkeit
- "
- Beklagten
- Bedingungen
- zugrunde
- gelegten
- Definition
- ist
- demgemäß
- e
- igenständiger
- juristischer
- Begriff
- Kombination
- rechtlic
- hen
- medizinischen
- Aspekten
- enthält
- vgl.
- Senatsurteile
- 27
- .
- September
- VersR
- .
- ]
- ;
- 30
- .
- September
- juris
- .
- f.
- ;
- Neuhaus
- Berufsunfähigkeitsversicherung
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- Frage
- Verweisbarkeit
- Versicherten
- Ve
- rgleichstätigkeit
- einschließt
- .
- 2
- .
- Revision
- ist
- indessen
- unbegründet
- .
- Rüge
- Revision
- hat
- Berufungsgericht
- Feststellungsklage
- zutreffend
- auch
- insoweit
- zulässig
- behandelt
- Kläger
- Berufsunfähigkeit
- festgestellt
- wissen
- möchte
- .
- Zwar
- ist
- richtig
- Frage
- bedingungsgemäßer
- Berufsunfähigkeit
- genommen
- feststellungsfähiges
- Rechtsverhältnis
- Sinne
- §
- Abs.
- vgl.
- Senatsurteil
- 5
- .
- März
- juris
- .
- m.w
- .
- handelt
- .
- Klageanträge
- sind
- jedoch
- Prozesserklärungen
- auszulegen
- .
- egung
- erkennende
- Senat
- Revisionsgericht
- selbst
- vornehmen
- kann
- ist
- ebenso
- materiell-rechtlichen
- Willenserklärungen
- allein
- Wortlaut
- Erklärung
- maßgebend
- .
- Entscheidend
- ist
- vielmehr
- erklärte
- Wille
- auch
- Begleitumständen
- zuletzt
- Interessenlage
- hervorgehen
- kann
- .
- Zweifel
- gilt
- Maßstäben
- Rechtsordnung
- vernünftig
- ist
- wohlverstandenen
- Interessenlage
- entspricht
- vgl.
- nur
- Beschluss
- 12
- .
- April
- .
- 11
- ;
- Urteile
- 7
- .
- April
- ZR
- .
- 11
- ;
- 16
- .
- September
- VersR
- .
- m.w
- .
- ;
- .
- .
- .
- Zugrundelegung
- Maßstabs
- entsprach
- Int
- eresse
- Klägers
- Feststellung
- Befreiung
- agspflicht
- Zusatzversicherung
- erreichen
- .
- ging
- Vorliegen
- bedingungsgemäßer
- Berufsunfähigkeit
- zutrifft
- notwendige
- rechtliche
- Vorfrage
- Anspruch
- ist
- .
- Auch
- Wille
- war
- erkennbar
- lediglich
- Feststellung
- Beitragsbefreiung
- gerichtet
- .
- Berufsunfähigkeit
- nur
- Begrü
- ndungselement
- Anspruchs
- Beitragsbefreiung
- ansieht
- macht
- ereits
- Zusammenfassung
- Fragen
- einheitlichen
- Klag
- eantrag
- deutlich
- .
- Recht
- rügt
- Revision
- hingegen
- Annahme
- Berufungsgerichts
- unzutreffend
- Beklagte
- sei
- Nachprüfungsverfahren
- erfolgten
- Änderungsmitteilung
- wieder
- Rahmen
- Erstfeststellung
- Berufsunfähigkeit
- Klägers
- erfolgte
- -9-
- Anerkenntnis
- gebunden
- Leistungseinstellung
- Verbesserung
- Gesundheitszustands
- Klägers
- erfolgt
- sei
- .
- wirksame
- Änderungsmitteilung
- Beklagten
- end
- eten
- vielmehr
- Leistungspflicht
- konkreten
- Versicherungsfall
- Bindung
- abgegebenes
- Anerkenntnis
- .
- Versicherer
- kann
- Wege
- Nachprüfungsverfahrens
- §
- BB-BUZ
- Anerkenntnis
- geschaffenen
- Selbstbindung
- abrücken
- vgl.
- Senatsurteil
- 30
- .
- März
- .
- bereits
- anerkannte
- Leistungspflicht
- wieder
- beseitigen
- Senatsurteile
- 28
- .
- April
- VersR
- .
- ]
- ;
- 17
- .
- Februar
- [
- juris
- .
- .
- ist
- gedehnte
- Versicherungsfall
- vgl.
- Senatsurteil
- 16
- .
- Juni
- .
- beendet
- so
- auch
- 3
- .
- Aufl
- .
- BB-BUZ
- .
- .
- Beseitigung
- Selbstbindung
- Versicherers
- Wege
- Nachprüfungsverfahrens
- folgt
- frühere
- Leistung
- spflicht
- Versicherers
- Beendigung
- Vergleichstätigkeit
- wieder
- auflebt
- Versicherte
- vielmehr
- will
- wiederum
- Leistungen
- erhalten
- neuen
- Leistungsantrag
- stellen
- muss
- so
- auch
- Berufsunfähigkeitsversicherung
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- ergibt
- Grundsatz
- Treu
- Glauben
- Versicherte
- jederzeitigen
- bedingungsgemäßen
- Nachprüfungsrechts
- Versicherers
- Falle
- konkreten
- Verweisung
- seinerseits
- Nachprüfung
- verlangen
- kann
- immer
- noch
- andere
- Tätigkeit
- ausübt
- bisherigen
- bensstellung
- entspricht
- .
- derartiges
- eigenes
- Nachprüfungsrecht
- Versicherten
- findet
- Wortlaut
- Bedingungen
- Stütze
- ;
- ist
- auch
- Symmetriegesichtspunkten
- Blick
- rtragsschluss
- abgegebene
- Leistungsversprechen
- Versicherers
- noch
- Zweck
- Berufsunfähigkeitsversicherung
- geboten
- .
- eigenes
- Nachprüfungsrecht
- Versicherten
- ist
- auch
- erforderlich
- .
- ist
- unbenommen
- jederzeit
- erneut
- Leistungen
- beantragen
- Versicherer
- Leistungsanerkenntnis
- nur
- nter
- erschwerten
- Voraussetzungen
- Nachprüfungsverfahrens
- lösen
- kann
- .
- Gleichwohl
- bleibt
- Revision
- Erfolg
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- ergibt
- nämlich
- Kläger
- April
- Voraussetzungen
- bedingungsgemäßer
- Berufsunfähigkeit
- Sinne
- §
- Abs.
- BB-BUZ
- erneut
- vorliegen
- .
- versicherte
- Beruf
- Klägers
- war
- auch
- Zeitpunkt
- neuen
- Versicherungsfalles
- Tätigkeit
- selbständigen
- HNO-Arztes
- ausübte
- Arthrose
- rechten
- Schultergelenks
- ztliche
- Tätigkeit
- einschränken
- musste
- insbesondere
- Operationen
- mehr
- durchführte
- .
- Kläger
- Tätigkeit
- auch
- April
- gesun
- dheitlich
- weiterhin
- ausüben
- kann
- hat
- Beklagte
- bestritten
- .
- Anders
- Revision
- meint
- beruht
- angefochtene
- Entscheidung
- unzutreffenden
- Verständnis
- erufsunfähigkeits-Zusatzversicherung
- versicherten
- Berufs
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Senats
- ist
- Prüfung
- bedingungsgemäße
- Berufsunfähigkeit
- eingetreten
- ist
- grundsätzlich
- letzte
- konkrete
- Berufsausübung
- maßgebend
- so
- "
- gesunden
- Tagen
- ausgestaltet
- war
- Leistungsfähigkeit
- Versicherten
- noch
- geschränkt
- war
- Senatsurteile
- 24
- .
- Februar
- VersR
- .
- 11
- ;
- 26
- .
- Februar
- juris
- .
- ]
- ;
- 12
- .
- Januar
- VersR
- .
- ]
- ;
- 22
- .
- September
- VersR
- juris
- .
- ]
- ;
- vgl.
- nunmehr
- auch
- §
- Abs.
- frühere
- Rspr
- .
- umgesetzt
- hat
- so
- 361
- ;
- Klenk
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- 8)
- .
- gilt
- Versicherungsbedingungen
- vorliegenden
- §
- Abs.
- BB-BUZ
- Versicherte
- außerstande
- muss
- "
- Beruf
- "
- auszuüben
- .
- Auffassung
- Revision
- bedarf
- Vereinbarung
- sogenannten
- Tätigkeitsklausel
- versicherten
- Beruf
- Weise
- bestimmen
- .
- hätte
- vielmehr
- Funktion
- Versicherungsschein
- genanntes
- allgeme
- Berufsbild
- konkreten
- gesunden
- Tagen
- zuletzt
- ausg
- eübten
- Tätigkeit
- versicherten
- Beruf
- machen
- so
- Berufsunf
- ähigkeit
- erst
- dann
- einträte
- Versicherten
- gesamte
- lgemeine
- Berufsbild
- verschlossen
- wäre
- vgl.
- Gebert/Steinbeck
- Veith/
- Versicherungsprozess
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Rixecker
- Versicherungsrechts-Handbuch
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- 59
- ;
- OLG
- .
- Arthrose
- rechten
- Schultergelenks
- eschränkte
- ärztliche
- Tätigkeit
- Kläger
- zunächst
- -Praxis
- anschließend
- Angestellter
- ausübte
- wurde
- versicherten
- Beruf
- Klägers
- Sinne
- §
- Abs.
- BB-BUZ
- .
- War
- Berufswechsel
- Eintritt
- Versicherungsfalles
- ausschließlich
- idensbedingt
- bleibt
- Ausgangspunkt
- Beurteilung
- Berufsunf
- ähigkeit
- Wechsel
- ausgeübte
- Beruf
- vgl.
- Senatsurteil
- 30
- November
- VersR
- juris
- .
- ]
- ;
- Lücke
- 29
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- ;
- Münchener
- Versicherungsrecht
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- ;
- Grundsatz
- ebenso
- insbesondere
- zeitlichen
- Grenzen
- :
- Klenk
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 8
- ;
- uhaus
- Berufsunfähigkeitsversicherung
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- vgl.
- auch
- Benkel/
- Berufsunfähigkeitsversicherung
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- MünchKomm-VVG/Dörner
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- f.
- ;
- HK-VVG/Mertens
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 22
- ;
- Rixecker
- Versicherungsrechts-Handbuch
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- ;
- OLG
- .
- gilt
- auch
- dann
- Versicherte
- erstmaligen
- Eintritt
- Versicherungsfalles
- zunächst
- weiterhin
- leidensbedingt
- eingeschränkte
- Tätigkeit
- ausgeübt
- hat
- Beendigung
- Tätigkeit
- erneut
- Versicherungsansprüche
- geltend
- macht
- .
- ergibt
- Auslegung
- §
- Abs.
- -BUZ
- .
- Allgemeine
- Versicherungsbedingungen
- sind
- so
- auszulegen
- durchschnittlicher
- Verständnis
- bemühter
- Versicherungsnehmer
- verständiger
- Würdigung
- Durchsicht
- Berücksichtigung
- erkennbaren
- Sinnzusammenhangs
- versteht
- Senat
- surteil
- 23
- .
- Juni
- 85
- ;
- .
- .
- .
- wird
- durchschnittliche
- Versicherungsnehmer
- Wortlaut
- Klausel
- entnehmen
- bedingungsgemäße
- Berufsunf
- ähigkeit
- eintritt
- "
- Krankheit
- Körperverletzung
- Kräft
- everfalls
- "
- Ausübung
- Berufs
- außerstande
- ist
- .
- leidensbedin
- gte
- Einschränkung
- beruflichen
- Fähigkeiten
- begrün
- gerade
- Versicherungsfall
- gkeitsversicherung
- erkennbarem
- Zweck
- absichern
- will
- .
- Feststellung
- Einschränkung
- bedarf
- jedoch
- Ve
- gleichsmaßstabs
- Versicherungsnehmer
- nur
- berufliche
- Leistungsfähigkeit
- gesunden
- Tagen
- verstehen
- kann
- .
- bedi
- ngungsgemäß
- festgelegte
- Grad
- Berufsunfähigkeit
- erst
- A
- nspruch
- zugesagten
- Leistungen
- gibt
- orientiert
- fortlaufend
- absinkenden
- Leistungsniveau
- Versicherten
- Vergleichsmaßstab
- vgl.
- Senatsurteil
- 22
- .
- September
- VersR
- juris
- .
- ]
- .
- muss
- auch
- Definition
- versicherten
- Berufes
- bestimmen
- .
- Andernfalls
- zten
- zukünftige
- Versicherungsansprüche
- immer
- weiter
- fortschreite
- nde
- Verschlechterung
- Gesundheitszustands
- .
- Versich
- erungsnehmer
- kann
- aber
- §
- Abs.
- BB-BUZ
- entnehmen
- Versicherungsdauer
- verschlechterter
- gesundheitlicher
- Zustand
- dann
- bereits
- einmal
- Versicherungsfall
- ausgelöst
- hat
- restliche
- Laufzeit
- Versicherung
- neuen
- Normalzustand
- werden
- soll
- künftig
- Eintritt
- bedingungsgemäßer
- Berufsunf
- ähigkeit
- messen
- wäre
- .
- anderen
- Klauselverständnis
- würde
- versprochene
- unverminderte
- Beiträge
- erworbene
- Vers
- icherungsschutz
- Versicherungsdauer
- zunehmend
- entwertet
- vgl.
- Rixecker
- VersicherungsrechtsHandbuch
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- ;
- Münchener
- Versicherungsrecht
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- durchschnittlichen
- Versicherungsnehmer
- ist
- Abs.
- BB-BUZ
- noch
- Versicherungsbedingungen
- Übrigen
- erkennbar
- Versicherungsschutz
- Beruf
- gesunden
- Tagen
- zeitlichen
- Grenze
- unterliegen
- könnte
- .
- einschränkende
- Regelung
- fehlt
- Klauseln
- .
- hmer
- kann
- verständiger
- Würdigung
- Versicherungsbedi
- ngungen
- entnehmen
- gesundheitlich
- verminderte
- tungsfähigkeit
- angepasste
- Berufstätigkeit
- Weiteren
- versicherten
- Normalzustand
- werden
- könnte
- zeitliche
- Grenzen
- konstruiert
- werden
- können
- Neuhaus
- nfähigkeitsversicherung
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- Jahre
- ;
- Berufsunfähigkeitsversicherung
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- Jahre
- .
- steht
- Annahme
- bedingungsgemäßer
- Berufsunfähigkeit
- Kläger
- Beendigung
- ersten
- Versicherungsfalles
- erneuten
- Leistungsantrag
- inzwischen
- eendete
- Tätigkeit
- ausgeübt
- hat
- Beklagte
- wirksam
- verwiesen
- hat
- .
- Vereinbarung
- konkreten
- Verweisungsmöglic
- hkeit
- begründet
- Beendigung
- Vergleichstätigkeit
- erneut
- Leistungspflicht
- Versicherers
- Versicherte
- gesundheitl
- ichen
- Gründen
- unverändert
- außerstande
- ist
- gesunden
- Tagen
- "
- ausgeübten
- Tätigkeit
- nachzugehen
- .
- durchschnittliche
- Versicherungsnehmer
- entnimmt
- Wortlaut
- §
- Abs.
- BB-BUZ
- bedingungsgemäße
- Berufsunfähigkeit
- eintritt
- Ausübung
- Berufs
- außerstande
- ist
- auch
- andere
- Tätigkeit
- "
- ausübt
- "
- bisherigen
- Lebensstellung
- entspricht
- .
- verdeutlicht
- Versicherer
- Verweisung
- Tätigkeiten
- zwar
- ausüben
- könnte
- ausübt
- ausg
- eschlossen
- sein
- soll
- .
- nur
- tatsächliche
- Ausübung
- eren
- Tätigkeit
- abgestellt
- wird
- soll
- Versicherungsnehmer
- zugleich
- Beweispflicht
- enthoben
- werden
- gesundheitlichen
- Gründen
- Vergleichstätigkeit
- ausüben
- können
- .
- Vereinbarung
- abstrakten
- Verweisungsmöglichkeit
- Berufsunfähigkeit
- nur
- dann
- ntritt
- Versicherte
- Ausübung
- Vergleichsberufs
- ausschließlich
- gesundheitlichen
- Gründen
- mehr
- Lage
- ist
- vgl.
- Senatsurteil
- 7
- .
- Februar
- VersR
- .
- sind
- erhöhten
- Voraussetzungen
- Eintritt
- Ve
- vorliegenden
- Klausel
- ersichtlich
- .
- Versicherungsnehmer
- ist
- erkennbar
- unverändertem
- Gesundheitszustand
- zeitweilige
- Ausübung
- Vergleichstätigkeit
- auch
- Beendigung
- Zukunft
- Verlust
- Versicherungsschutzes
- versicherten
- Beruf
- führt
- .
- trifft
- Beendigung
- konkreten
- Verweisungstätigkeit
- anderen
- gesundheitlichen
- Gründen
- versicherte
- Risiko
- realisiert
- habe
- Rixecker
- Matusche-Beckmann
- Versicherungsrechts-Handbuch
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- MünchKomm-VVG/Dörner
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Gründe
- Klägers
- Beendigung
- zwischenzeitlich
- ausgeü
- bten
- Vergleichstätigkeit
- kommt
- somit
- .
- Rechtsfehlerfrei
- ist
- Berufungsgericht
- auch
- ausgegangen
- Beklagte
- Kläger
- ausgehend
- Ausgangsberuf
- Mai
- ausgeübte
- Tätigkeit
- Praxisvertreter
- verweisen
- kann
- .
- Festellung
- Berufungsgerichts
- Tätigkeit
- sei
- Tätigkeit
- niedergelassener
- -Arzt
- bisherigen
- Lebensstellung
- vergleichbar
- ist
- tlich
- beanstanden
- .
- kommt
- anders
- Revision
- meint
- allein
- Einkommensverlust
- Vergleichba
- rkeit
- Arbeitsbedingungen
- auch
- Wahrung
- sozialen
- Status
- Versicherten
- .
- Insoweit
- ist
- Rechtsgründen
- beanstanden
- Berufungsgericht
- ausgeht
- keit
- Praxisvertreter
- komme
- gleiche
- soziale
- Wertschätzung
- niedergelassenen
- Facharztes
- eigener
- Praxis
- .
- Felsch
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
|
