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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 2
- .
- Juni
- Freitag
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- ;
- §
- Stürzt
- Fußgänger
- unmittelbarer
- Nähe
- Gefahrenstelle
- so
- liegt
- Grundsätzen
- Anscheinsbeweises
- Schluß
- Gefahrenstelle
- Ursache
- Sturzes
- war
- Anschluß
- .
- 13
- .
- Februar
- VersR
- .
- Urteil
- 2
- .
- Juni
- OLG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 2
- .
- Juni
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dörr
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 23
- Juli
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsrechtszugs
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- Kläger
- nimmt
- beklagte
- Gemeinde
- Verletzung
- Straßenverkehrssicherungspflicht
- Schadensersatz
- Anspruch
- .
- Morgen
- 14
- .
- Januar
- stürzte
- Kläger
- Dunkelheit
- Gehweg
- verkehrsberuhigten
- B.
- straße
- .
- erstinstanzlichen
- Vortrag
- war
- dort
- Boden
- verlegten
- Absperrhahn
- Pflasterung
- herausgerissen
- .
- losen
- Steine
- sei
- gestolpert
- nung
- gerutscht
- umgeknickt
- .
- habe
- erheblich
- verletzt
- sei
- jetzt
- noch
- arbeitsunfähig
- .
- Mosaik-Basaltsteine
- Stelle
- seien
- vorschriftsmäßig
- befestigt
- gewesen
- entsprechend
- Ausschreibung
- Mörtel
- lose
- Sand
- verlegt
- worden
- seien
- .
- sei
- Beklagte
- Anwohnern
- informiert
- worden
- Steine
- Pflaster
- gelöst
- hätten
- .
- Vorinstanzen
- haben
- Zahlung
- angemessenen
- Schmerzensgeldes
- mindestens
- €
- Feststellung
- Ersatzpflicht
- Beklagten
- weiteren
- materiellen
- immateriellen
- Schäden
- Klägers
- gerichtete
- Klage
- abgewiesen
- .
- erkennenden
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- Klageanträge
- .
- Entscheidungsgründe
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Unfallschilderung
- Klägers
- mündlichen
- Berufungsverhandlung
- überzeugt
- gesehen
- Straße
- befindliche
- Loch
- ursächlich
- Sturz
- Klägers
- gewesen
- sei
- .
- Kläger
- gefallen
- sei
- habe
- Darstellung
- Ursache
- bemerkt
- .
- habe
- nur
- Gefühl
- gehabt
- sein
- Bein
- festhalte
- .
- Nachmittag
- habe
- Unfallstelle
- besichtigt
- Loch
- Pflasterung
- bemerkt
- .
- sei
- naheliegend
- Schlußfolgerung
- gezogen
- habe
- Schuh
- Loch
- getreten
- Fall
- gekommen
- sein
- .
- sei
- indes
- nur
- Möglichkeit
- andere
- unfallursächliche
- Möglichkeiten
- ausgeschlossen
- wären
- .
- Meter
- Unfallstelle
- entfernt
- gebrannt
- habe
- Klagevorbringen
- Betracht
- komme
- müsse
- Kläger
- dunkle
- Zone
- getreten
- sein
- .
- hätte
- auffallen
- müssen
- .
- habe
- Klageschrift
- Unfallhergang
- noch
- anders
- geschildert
- .
- wolle
- lose
- Fußweg
- liegende
- Basaltsteine
- getreten
- Bodenöffnung
- gerutscht
- dann
- umgeknickt
- sein
- .
- Beschreibung
- Unfallhergangs
- sei
- aber
- Schilderung
- mündlichen
- Verhandlung
- Berufungssenat
- Übereinstimmung
- bringen
- .
- II
- .
- hält
- Angriffen
- Revision
- stand
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Frage
- Beklagten
- letzung
- hoheitlich
- ausgestalteten
- §
- Abs.
- Straßenverkehrssicherungspflicht
- Last
- fällt
- insbesondere
- gefährliche
- Zustand
- Fußwegs
- Unfall
- bekannt
- war
- befaßt
- .
- Revisionsinstanz
- ist
- Klägers
- unterstellen
- .
- 2
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- ist
- Kläger
- telbarer
- Nähe
- Gefahrenstelle
- Loch
- Pflasterung
- Gehwegs
- lose
- herumliegenden
- Pflastersteinen
- ergab
- stürzt
- .
- Geschehensablauf
- legt
- aber
- Berufungsgericht
- verkennt
- Grundsätzen
- Anscheinsbeweises
- Schluß
- verkehrswidrige
- Gefahrenquelle
- Ursache
- Sturzes
- war
- Urteil
- 13
- .
- Februar
- VersR
- 450
- ;
- Senatsbeschluß
- 17
- .
- September
- Umdruck
- S.
- ;
- s.
- auch
- Urteil
- 26
- .
- Mai
- VersR
- .
- verkürzt
- zugleich
- Darlegungslast
- Klägers
- .
- muß
- somit
- vortragen
- Bestreiten
- Beklagten
- Überzeugung
- Gerichts
- beweisen
- Unfall
- gekommen
- ist
- .
- streitenden
- Beweis
- ersten
- Anscheins
- Unfallursächlichkeit
- Gefahrenstelle
- erschüttern
- ist
- vielmehr
- Sache
- Beklagten
- .
- hat
- zumindest
- ernsthafte
- Möglichkeit
- atypischen
- Geschehensablaufs
- Gefahrenstelle
- zurückgehenden
- Unfallhergangs
- darzutun
- gegebenenfalls
- nachzuweisen
- .
- Rücksicht
- überspannt
- Berufungsgericht
- hier
- Anforderungen
- schlüssigen
- Klagevortrag
- .
- genügt
- Kläger
- Kern
- stets
- behauptet
- hat
- gefährlichen
- Lochs
- Fußweg
- herumliegenden
- ähnlich
- gefährlichen
- Pflastersteine
- Fall
- gekommen
- sein
- will
- .
- Andere
- realistisch
- Frage
- kommende
- Möglichkeiten
- anbietenden
- Schluß
- Unfallursächlichkeit
- entkräften
- könnten
- zeigt
- Berufungsgericht
- ;
- auch
- Beklagte
- hat
- vorgetragen
- .
- .
- Grundlage
- kann
- Berufungsurteil
- bestehen
- bleiben
- .
- eigene
- Sachentscheidung
- Senats
- auch
- nur
- Anspruchsgrund
- scheidet
- hinreichender
- tatsächlicher
- Feststellungen
- .
- angefochtene
- Urteil
- ist
- aufzuheben
- Sache
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- fehlenden
- Feststellungen
- nachholen
- kann
- .
- Vorsorglich
- weist
- Senat
- überzogen
- wäre
- Kläger
- Landgericht
- Rahmen
- Prüfung
- etwaigen
- Mitverschuldens
- vorzuhalten
- hätte
- nur
- Taschenlampe
- Straße
- begeben
- dürfen
- Unfallstelle
- gebrannt
- haben
- sollte
- .
- Kapsa
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