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- BESCHLUSS
- 11
- .
- Februar
- Rechtsstreit
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 11
- .
- Februar
- Vizepräsidenten
- Richter
- Dr.
- Hucke
- Tombrink
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Klägers
- Nichtzulassung
- Revision
- Urteil
- 21
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 22
- .
- September
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Kläger
- hat
- Kosten
- Beschwerdeverfahrens
- tragen
- .
- Beschwerdewert
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Voraussetzungen
- Zulassung
- Revision
- liegen
- Streitfall
- .
- 1
- .
- Beschwerde
- rügt
- allerdings
- Recht
- Würdigung
- sagen
- Zeugen
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- ist
- .
- Berufungsgericht
- hat
- hinreichend
- Kläger
- vorgelegten
- Unterlagen
- auseinandergesetzt
- Aussagen
- vernommenen
- Zeugen
- Rechnungsstellung
- gerade
- sehr
- genaue
- Unterscheidung
- Eigenkapitalvermittlung
- Gesellschaftsanteilen
- §
- Nr.
- Buchst
- .
- UStG
- Umsatzsteuerpflicht
- unterliegt
- Werbemaßnahmen
- Befreiung
- gilt
- vorgenommen
- wurde
- .
- hat
- ferner
- Streitstoff
- erhebliche
- Frage
- vorgelegt
- Hinblick
- Regelungen
- Investitionsplan
- ergänzenden
- Ausführungen
- Inhalt
- Leistungsverträge
- Werbemaßnahmen
- Rahmen
- Konzeption
- Fonds
- Werbung
- abzugrenzen
- sind
- IT
- GmbH
- großes
- Vertriebsunternehmen
- Bewerbung
- insgesamt
- vertriebenen
- Produkte
- betrieben
- hat
- .
- Senat
- Erlass
- hier
- angefochtenen
- Urteils
- Fonds
- entschieden
- hat
- kann
- Hinblick
- Regelungen
- Investitionsplan
- Werbetätigkeit
- Budgetposition
- "
- Konzeption
- Werbung
- Prospekt
- Gründung
- abgerechnet
- werden
- sind
- übliche
- Werbemaßnahmen
- Eigenkapitalvermittlung
- dienen
- auszunehmen
- vgl.
- eingehend
- Senatsurteil
- 12
- .
- Februar
- ZR
- .
- .
- Budgetposition
- "
- Gründungskosten
- "
- hier
- betroffenen
- Fonds
- nur
- längerer
- Lektüre
- anderen
- Stellen
- Prospekts
- Hinweis
- Werbemaßnahmen
- gibt
- gilt
- .
- Schließlich
- rügt
- Beschwerde
- auch
- Recht
- Berufungsgericht
- Feststellungen
- enthalten
- hat
- Werbemaßnahmen
- hier
- betroffenen
- Fonds
- vorgenommen
- worden
- sind
- .
- 2
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- wird
- jedoch
- Erwägung
- gen
- Berufungsgericht
- sei
- überzeugt
- genannten
- Umstände
- Anlageentscheidung
- Klägers
- bestimmend
- gewesen
- seien
- .
- hat
- Berufungsgericht
- durchaus
- gesehen
- Anleger
- Verletzung
- Aufklärungspflicht
- beruft
- unzulänglichen
- irreführenden
- Darstellung
- Emissionsprospekt
- beruht
- gewisse
- Kausalitätsvermutung
- zugute
- kommt
- vgl.
- Senatsurteile
- 6
- November
- juris
- .
- 19
- ;
- 12
- .
- Februar
- aaO
- S.
- .
- 27
- ;
- 23
- Juli
- juris
- .
- .
- Vermutung
- hindert
- Tatrichter
- indes
- Anleger
- Motiven
- Zeichnung
- Anlage
- veranlasst
- haben
- Rahmen
- persönlichen
- Anhörung
- befragen
- .
- Mag
- auch
- hier
- Mittelpunkt
- stehende
- Frage
- Anleger
- Falle
- pflichtgemäßen
- Aufklärung
- verhalten
- hätte
- unmittelbar
- Überlegungen
- Zusammenhang
- stehen
- Anleger
- geschuldete
- Aufklärung
- tatsächlich
- Anlageentscheidung
- bewogen
- haben
- ist
- doch
- rechtlich
- ausgeschlossen
- Tatrichter
- Inbegriff
- Rahmen
- Anhörung
- gewonnenen
- Eindrücke
- Überzeugung
- ergibt
- Kausalitätsvermutung
- hätte
- auch
- unterbliebene
- Aufklärung
- Verzicht
- Anlage
- geführt
- .
- tatrichterliche
- Würdigung
- Hinsicht
- Beziehung
- überzeugt
- mag
- offen
- bleiben
- .
- ist
- jedenfalls
- willkürlich
- verstößt
- rechtliche
- Gehör
- Klägers
- gibt
- auch
- Übrigen
- Anlass
- Zulassung
- Revision
- .
- Hucke
- Tombrink
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 29.11.2007
- OLG
- Entscheidung
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