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- BESCHLUSS
- ZR
- 15
- .
- April
- Rechtsstreit
- II
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 15
- .
- April
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Vorsitzenden
- Richterin
- Caliebe
- Richter
- Dr.
- Sunder
- beschlossen
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 9
- .
- Zivilsenats
- Schleswig-Holsteinischen
- Oberlandesgerichts
- 16
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Beschwerdeverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Beschwerdeverfahren
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Kläger
- ist
- Insolvenzverwalter
- Vermögen
- GmbH.
- nimmt
- Beklagten
- Gesellschafterinnen
- Zahlung
- Stammeinlagen
- Höhe
- insgesamt
- €
- Anspruch
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- Durchführung
- Beweisaufnahme
- abgewiesen
- ;
- Berufungsgericht
- hat
- stattgegeben
- .
- Beklagten
- begehren
- Beschwerde
- Zulassung
- Revision
- Ziel
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Abweisung
- Klage
- .
- II
- .
- Beschwerde
- ist
- begründet
- .
- Berufungsgericht
- hat
- entscheidungserheblicher
- Weise
- Anspruch
- Beklagten
- rechtliches
- Gehör
- verletzt
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Ausgangspunkt
- Recht
- hält
- Berufungsgericht
- Beklagten
- beweisbelastet
- Einlagen
- vollständig
- erbracht
- wurden
- .
- gilt
- Grundsatz
- auch
- längeren
- Zeitabstand
- behaupteten
- Zahlung
- späteren
- Erwerb
- Geschäftsanteile
- nunmehrigen
- Gesellschafter
- Beschluss
- 9
- Juli
- .
- 2
- ;
- Beschluss
- 17
- .
- September
- .
- .
- Auffassung
- Beschwerde
- hat
- Berufungsgericht
- auch
- berücksichtigt
- Tatrichter
- verwehrt
- ist
- Inferenten
- obliegenden
- Nachweis
- Einlagenzahlung
- Gesamtbeurteilung
- unstreitiger
- erwiesener
- Indiztatsachen
- geführt
- anzusehen
- vgl.
- Beschluss
- 9
- Juli
- .
- .
- Berufungsgericht
- durfte
- jedoch
- Wiederholung
- Landgericht
- durchgeführten
- Beweisaufnahme
- abweichend
- Entscheidung
- Landgerichts
- Beweis
- geführt
- ansehen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- festgestellten
- Indizien
- ausreichend
- erachtet
- weiter
- ausgeführt
- Nachweis
- Aufbringung
- Stammeinlagen
- sei
- auch
- Aussagen
- Zeugen
- S.
- geführt
- worden
- .
- Glaubwürdigkeit
- Zeugen
- habe
- Landgericht
- gewissen
- Eigeninteresses
- Ausgang
- Rechtsstreits
- nachvollziehbaren
- Gründen
- deutliche
- Zweifel
- geäußert
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- sieht
- Recht
- Verletzung
- Anspruchs
- rechtliches
- Gehör
- Sinne
- Art
- .
- Abs.
- GG
- vgl.
- Beschluss
- 14
- Juli
- 3/09
- .
- 4
- ;
- Beschluss
- 19
- .
- Februar
- ZR
- .
- 5
- ;
- Beschluss
- 23
- Juli
- juris
- .
- .
- Grundsätzlich
- steht
- allerdings
- Ermessen
- Berufungsgerichts
- Zeugen
- Vorinstanz
- bereits
- vernommen
- worden
- sind
- §
- Abs.
- erneut
- vernimmt
- .
- Berufungsgericht
- ist
- jedoch
- nochmaligen
- Vernehmung
- Zeugen
- verpflichtet
- protokollierten
- Zeugenaussagen
- anders
- verstehen
- würdigen
- will
- Vorinstanz
- .
- erneute
- Vernehmung
- kann
- Fall
- allenfalls
- dann
- unterbleiben
- Berufungsgericht
- Umstände
- stützt
- Urteilsfähigkeit
- noch
- Erinnerungsvermögen
- Wahrheitsliebe
- Zeugen
- noch
- Vollständigkeit
- Widerspruchsfreiheit
- Aussage
- betreffen
- vgl.
- Beschluss
- 21
- .
- Juni
- ZR
- .
- 7
- ;
- Beschluss
- 19
- .
- Februar
- ZR
- .
- ;
- Beschluss
- 23
- Juli
- juris
- .
- .
- Landgericht
- hat
- Vernehmung
- Zeugen
- Steuerberaters
- S.
- ausgeführt
- Zeugenaussagen
- hätten
- Kammer
- noch
- nötigen
- Grad
- Gewissheit
- herbeiführen
- können
- Stammeinlagen
- gezahlt
- worden
- seien
- Zeugen
- S.
- gewisses
- eigenes
- Interesse
- sachen
- verkennen
- sei
- Zeuge
- insbesondere
- habe
- bekunden
- können
- Einzahlungsbelege
- Konten
- Schuldnerin
- bezüglich
- Stammkapitalzahlungen
- gesehen
- habe
- .
- Letztlich
- seien
- Kammer
- verbliebenen
- Zweifel
- bezüglich
- Einzahlung
- Stammkapitals
- Vorliegen
- weiterer
- landgerichtlichen
- Urteil
- näher
- bezeichneter
- Indizien
- beseitigt
- worden
- .
- Anders
- Berufungsgericht
- hat
- Landgericht
- Aussagen
- Zeugen
- geäußerten
- Bedenken
- gewissen
- Beweiswert
- beigemessen
- zusammen
- weiter
- gewürdigten
- Umständen
- Überzeugungsbildung
- geführt
- hat
- .
- Berufungsgericht
- durfte
- Rahmen
- auch
- durchgeführten
- Gesamtwürdigung
- Umstände
- Aussagen
- Zeugen
- geringeren
- Beweiswert
- beimessen
- Zeugen
- selbst
- gehört
- haben
- .
- 2
- .
- Verfahrensfehler
- ist
- entscheidungserheblich
- .
- kann
- ausgeschlossen
- werden
- Berufungsgericht
- anderen
- Beurteilung
- gelangt
- wäre
- Zeugen
- erneut
- vernommen
- eigenen
- Eindruck
- verschafft
- hätte
- .
- kann
- gleichfalls
- ausgeschlossen
- werden
- Berufungsgericht
- Rahmen
- erforderlichen
- Gesamtbeurteilung
- vorhandenen
- Indizien
- Einzahlung
- anderes
- Gewicht
- beigemessen
- hätte
- Zeugen
- persönlich
- vernommen
- hätte
- .
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- Folgendes
- :
- Berufungsgericht
- zeitlichen
- Zusammenhang
- Kapitalerhöhung
- DM
- Rückzahlung
- Darlehens
- damaligen
- Alleingesellschafterin
- Schuldnerin
- Höhe
- €
- berücksichtigt
- Vermutungen
- verdeckten
- Sacheinlage
- anstellt
- wird
- Vorbringen
- Parteien
- untersuchen
- müssen
- gerade
- ausgegangen
- werden
- muss
- Bareinlage
- zunächst
- geleistet
- worden
- ist
- .
- Steht
- aber
- Einzahlung
- dann
- hat
- Insolvenzverwalter
- Rechtsprechung
- Senats
- ausnahmsweise
- Tilgung
- Einlageschuld
- führenden
- Umstand
- Vortrag
- halten
- .
- Insbesondere
- langen
- Zeitraum
- wäre
- Gesellschafter
- schwerlich
- möglich
- denkbaren
- Erfüllungswirkung
- entgegenstehenden
- Umstände
- vorhanden
- darzulegen
- .
- Beweis
- ist
- Insolvenzverwalter
- auch
- Fällen
- jedoch
- belastet
- gesteigerten
- Vortragslast
- nachgekommen
- ist
- Beschluss
- 17
- .
- September
- .
- .
- Sunder
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
- 16.01.2013
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