|
|
- Berichtigt
- Beschluss
- 18
- Juli
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 6
- .
- Februar
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Gewichtsvorteil
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- ;
- Werbung
- Arzneimittel
- kann
- irreführend
- sein
- Studien
- gestützt
- wird
- Aussage
- tragen
- .
- Verstoß
- Grundsatz
- Zitatwahrheit
- kommt
- Betracht
- Beleg
- angeführte
- Studie
- Anforderungen
- hinreichenden
- wissenschaftlichen
- Beleg
- entspricht
- .
- Irreführung
- liegt
- anderen
- regelmäßig
- dann
- Studie
- selbst
- abweichende
- Studienergebnisse
- nennt
- Werbung
- behaupteten
- Ergebnisse
- bewiesen
- hält
- lediglich
- vorsichtige
- Bewertung
- Ergebnisse
- vornimmt
- Werbung
- Einschränkungen
- Studienaussage
- mitteilt
- .
- Studienergebnisse
- entsprechen
- grundsätzlich
- nur
- dann
- Anforderungen
- hinreichenden
- wissenschaftlichen
- Beleg
- anerkannten
- Regeln
- Grundsätzen
- wissenschaftlicher
- Forschung
- durchgeführt
- ausgewertet
- wurden
- .
- ist
- Regelfall
- erforderlich
- randomisierte
- placebokontrollierte
- Doppelblindstudie
- adäquaten
- statistischen
- Auswertung
- vorliegt
- Veröffentlichung
- Diskussionsprozess
- Fachwelt
- einbezogen
- worden
- ist
- .
- auch
- prospektive
- nachträglich
- vorliegender
- Studiendaten
- Rahmen
- sogenannten
- Subgruppenanalyse
- Wege
- Zusammenfassung
- wissenschaftlicher
- Studien
- Metaanalyse
- erstellte
- Studien
- Werbeaussage
- tragen
- können
- hängt
- Umständen
- Einzelfalls
- .
- Voraussetzung
- ist
- Fall
- Einhaltung
- Studien
- geltenden
- wissenschaftlichen
- Regeln
- .
- Frage
- Irreführung
- kommt
- ferner
- Verkehr
- Werbung
- hinreichend
- deutlich
- Besonderheiten
- Art
- Durchführung
- Auswertung
- Studie
- gegebenenfalls
- Studie
- selbst
- gemachten
- Einschränkungen
- Hinblick
- Validität
- Bedeutung
- gefundenen
- Ergebnisse
- hingewiesen
- nur
- eingeschränkte
- wissenschaftliche
- Aussagekraft
- Studie
- Augen
- geführt
- wird
- .
- ist
- auszugehen
- Angaben
- Zulassung
- Arzneimittels
- wörtlich
- sinngemäß
- entsprechen
- regelmäßig
- Zeitpunkt
- Zulassung
- geltenden
- gesicherten
- Stand
- Wissenschaft
- entsprechen
- .
- Angaben
- kommt
- Irreführung
- aber
- dann
- Betracht
- Kläger
- darlegt
- erforderlichenfalls
- beweist
- neuere
- erst
- Zulassungszeitpunkt
- bekanntgewordene
- Zulassungsbehörde
- Zulassungsentscheidung
- sonst
- zugängliche
- wissenschaftliche
- Erkenntnisse
- vorliegen
- wissenschaftliche
- Tragfähigkeit
- Zulassung
- belegten
- Aussagen
- sprechen
- .
- Urteil
- 6
- .
- Februar
- KG
- LG
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 25
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Pokrant
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 5
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 22
- .
- Februar
- Zurückweisung
- weitergehenden
- Rechtsmittels
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Berufungsgericht
- Klage
- Klageanträgen
- abgewiesen
- hat
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Parteien
- sind
- Pharmaunternehmen
- vertreiben
- jeweils
- Injektionslösungen
- Anwendung
- Kombination
- oralen
- Antidiabetika
- Arzneimittel
- Behandlung
- Diabetes
- zugelassen
- sind
- .
- Klägerin
- vertreibt
- Präparat
- Wirkstoff
- enthält
- .
- Beklagte
- vertreibt
- Arzneimittel
- Wirkstoff
- .
- Klägerin
- beanstandet
- Angaben
- Beklagte
- nachfolgend
- wiedergegebenen
- Werbefaltblatt
- Gute
- Einstellung
- besseres
- Profil
- Ärzte
- verteilt
- wurde
- Gewichtsvorteil
- behauptet
- hat
- .
- Klägerin
- hat
- geltend
- gemacht
- Behauptungen
- Gewichtsvorteils
- Gabe
- Vergleich
- Verabreichung
- Insulinglargin
- seien
- irreführend
- .
- angeblicher
- Gewichtsvorteil
- klinische
- Relevanz
- seien
- hinreichend
- wissenschaftlich
- nachgewiesen
- .
- Ferner
- seien
- Beleg
- Behauptung
- Fußnoten
- Bezug
- genommenen
- Quellen
- geeignet
- jeweiligen
- Werbeangaben
- wissenschaftlich
- hinreichend
- gesicherte
- Erkenntnis
- stützen
- .
- Beklagte
- nehme
- Behauptung
- Basisinsulin
- Gewichtsvorteil
- tatsächlich
- gegebene
- Alleinstellung
- anderen
- Wettbewerbern
- Anspruch
- .
- Graphik
- Vergleich
- Insulinglargin
- sei
- ebenfalls
- irreführend
- Gesichtspunkt
- unzulässigen
- herabsetzenden
- Vergleichs
- wettbewerbswidrig
- .
- Klägerin
- hat
- beantragt
- Beklagten
- Androhung
- Ordnungsmitteln
- verbieten
- geschäftlichen
- Verkehr
- Fertigarzneimittel
- E/ml
- Injektionslösung
- Patrone
- und/oder
- E/ml
- Injektionslösung
- Injektor
- vorgefüllt
- jeweils
- :
- 1
- .
- Gewichtsvorteil
- Angaben
- 2
- .
- Fachinformation
- Februar
- .
- 3
- .
- ;
- 28
- :
- ;
- 20-wöchige
- multizentrische
- offene
- randomisierte
- Studie
- insulinnaiven
- Patienten
- Typ
- Diabetes
- vs.
- NPH-Insulin
- jeweils
- Kombination
- 4
- .
- Rosenstock
- al.
- ;
- Diabetes
- :
- :
- ;
- 52-wöchige
- internationale
- offene
- randomisierte
- Studie
- insulinnaiven
- OADbehandelten
- Patienten
- Typ
- Diabetes
- dargestellt
- sind
- Ergebnis
- se
- Patienten
- 1-mal
- täglich
- Patienten
- erhalten
- ben
- vs.
- Insulinglargin
- 1-mal
- täglich
- Patienten
- jeweils
- Kombination
- bezüglich
- p-Wert
- Patientenzahlen
- 1-mal
- täglich
- .
- 5
- .
- Hermansen
- ;
- 29
- :
- ;
- 26-wöchige
- offene
- randomisierte
- Studie
- insulinnaiven
- OAD-behandelten
- Patienten
- Typ
- Diabetes
- vs.
- NPH-Insulin
- jeweils
- Kombination
- ;
- online
- .
- und/oder
- Basisinsulin
- Gewichtsvorteil
- 1
- .
- Plank
- ;
- :
- :
- Zeit-Wirkprofil
- Vergleich
- .
- und/oder
- .
- Basisinsulin
- Gewichtsvorteil
- .
- 2
- .
- Fachinformation
- Februar
- .
- 3
- .
- ;
- 28
- :
- ;
- 20-wöchige
- multizentrische
- offene
- randomisierte
- Studie
- insulinnaiven
- Patienten
- Typ
- Diabetes
- vs.
- NPH-Insulin
- jeweils
- Kombination
- .
- 4
- .
- Rosenstock
- al.
- ;
- Diabetes
- :
- :
- ;
- 52-wöchige
- internationale
- offene
- randomisierte
- Studie
- insulinnaiven
- OADbehandelten
- Patienten
- Typ
- Diabetes
- dargestellt
- sind
- Ergebnis
- se
- Patienten
- 1-mal
- täglich
- Patienten
- erhalten
- haben
- vs.
- Insulinglargin
- 1-mal
- täglich
- Patienten
- jeweils
- Kombination
- bezüglich
- p-Wert
- Patientenzahlen
- 1-mal
- täglich
- .
- 5
- .
- Hermansen
- ;
- 29
- :
- ;
- 26-wöchige
- offene
- randomisierte
- Studie
- insulinnaiven
- OAD-behandelten
- Patienten
- Typ
- Diabetes
- vs.
- NPH-Insulin
- jeweils
- Kombination
- ;
- online
- .
- und/oder
- Gewichtsvorteil
- ?
- !
- ist
- prima
- !
- und/oder
- 2
- .
- nachstehend
- abgebildeten
- Grafik
- Vergleich
- Insulinlargin
- 4
- .
- Rosenstock
- al.
- ;
- Diabetes
- :
- :
- ;
- 52-wöchige
- internationale
- offene
- randomisierte
- Studie
- insulinnaiven
- OAD-behandelten
- Patienten
- Typ
- Diabetes
- dargestellt
- sind
- Ergebnisse
- Patienten
- 1-mal
- täglich
- Patienten
- erhalten
- haben
- vs.
- Insulinglargin
- 1-mal
- täglich
- Patienten
- jeweils
- Kombination
- bezüglich
- p-Wert
- Patientenzahlen
- 1-mal
- täglich
- .
- und/oder
- 3
- .
- Angabe
- Gewichtsvorteil
- Vergleich
- vergleichbarer
- HbA1c-Senkung
- 4
- .
- Rosenstock
- al.
- ;
- Diabetes
- :
- :
- ;
- 52-wöchige
- internationale
- offene
- randomisierte
- Studie
- insulinnaiven
- OAD-behandelten
- Patienten
- Typ
- Diabetes
- dargestellt
- sind
- Ergebnisse
- Patienten
- 1-mal
- täglich
- Patienten
- erhalten
- haben
- vs.
- Insulinglargin
- 1-mal
- täglich
- Patienten
- jeweils
- Kombination
- bezüglich
- p-Wert
- Patientenzahlen
- 1-mal
- täglich
- bewerben
- Anlage
- vorgelegten
- vierseitigen
- Folder
- .
- Gute
- Einstellung
- besseres
- Profil
- .
- geschieht
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- eingelegte
- Berufung
- Klägerin
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Klageanträge
- .
- Beklagte
- beantragt
- Revision
- zurückzuweisen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Irreführung
- beanstandete
- Werbung
- Gewichtsvorteil
- verneint
- .
- Begründung
- hat
- ausgeführt
- :
- Werbung
- sei
- irreführend
- Fußnoten
- Studien
- belegt
- werde
- beworbenen
- Umstand
- Gewichtsvorteils
- trügen
- .
- könne
- auch
- angenommen
- werden
- beworbene
- Angabe
- gesicherte
- wissenschaftliche
- Erkenntnisse
- belegt
- sei
- .
- Werbung
- könne
- vielmehr
- Inhalte
- Arzneimittelzulassung
- Fachinformation
- stützen
- .
- begründe
- tatsächliche
- Vermutung
- gesicherte
- Stand
- Wissenschaft
- wiedergegeben
- sei
- .
- Klägerin
- habe
- Vermutung
- widerlegt
- .
- Irreführung
- ergebe
- auch
- Fehlen
- klinischen
- Relevanz
- beworbenen
- Gewichtsvorteils
- .
- Behauptung
- Relevanz
- Gewichtsvorteils
- sei
- Werbung
- Sicht
- angesprochenen
- Ärzte
- entnehmen
- .
- Aussage
- .
- Basisinsulin
- Gewichtsvorteil
- sei
- ferner
- irreführend
- Gesichtspunkt
- Alleinstellungsbehauptung
- .
- fehle
- besonderen
- Umständen
- Verwendung
- bestimmten
- Artikels
- Alleinstellung
- beworbenen
- Produkts
- Ausdruck
- bringe
- .
- Klägerin
- stehe
- auch
- vergleichenden
- Grafik
- Unterlassungsanspruch
- .
- Umstand
- dort
- dargestellte
- Gewichtszunahme
- nur
- Untergruppe
- Testpatienten
- erreicht
- worden
- sei
- nur
- einmal
- täglich
- erhalten
- hätten
- zweimal
- täglich
- behandelten
- Gruppe
- %
- Testpersonen
- Gewichtszunahme
- festgestellt
- worden
- sei
- führe
- Irreführung
- .
- angesprochene
- Arzt
- könne
- Werbung
- hinreichend
- deutlich
- entnehmen
- nur
- Ergebnisse
- Hinblick
- einmal
- täglich
- behandelte
- Untergruppe
- dargestellt
- seien
- .
- Angabe
- Gewichtsvorteil
- Vergleich
- Insulinglargin
- vergleichbarer
- Senkung
- sei
- ebenfalls
- irreführend
- noch
- -9-
- Gesichtspunkt
- herabsetzenden
- vergleichenden
- Werbung
- beanstanden
- .
- B.
- Beurteilung
- gerichteten
- Angriffe
- Revision
- haben
- teilweise
- Erfolg
- .
- Ausführungen
- Berufungsgericht
- Berufung
- Klageabweisung
- Hinblick
- Anträge
- Anträge
- unbegründet
- erachtet
- hat
- halten
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- Punkten
- stand
- .
- bleibt
- Revision
- erfolglos
- Abweisung
- Anträge
- richtet
- .
- Hinblick
- Anträgen
- Anträgen
- angegriffene
- Werbung
- Gewichtsvorteil
- ergibt
- Irreführung
- Umstand
- Beklagte
- insoweit
- Beleg
- Behauptung
- Fußnote
- Veröffentlichung
- Rosenstock
- gestützt
- hat
- Studie
- Gewichtsvorteil
- Anwendung
- Vergleich
- Insulinglargin
- hinreichend
- wissenschaftlich
- belegt
- .
- 1
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- ist
- geschäftliche
- Handlung
- irreführend
- unwahre
- Angaben
- sonstige
- Täuschung
- geeignete
- Angaben
- wesentliche
- Merkmale
- Ware
- etwa
- Vorteile
- enthält
- .
- liegt
- unzulässige
- irreführende
- Werbung
- insbesondere
- dann
- Arzneimitteln
- Wirkungen
- beigelegt
- werden
- haben
- .
- Insoweit
- sind
- allgemein
- gesundheitsbezogener
- Werbung
- besonders
- strenge
- Anforderungen
- Richtigkeit
- Eindeutigkeit
- Klarheit
- Werbeaussage
- stellen
- irreführenden
- gesundheitsbezogenen
- Angaben
- erhebliche
- Gefahren
- hohe
- Schutzgut
- Einzelnen
- Bevölkerung
- verbunden
- sein
- können
- Urteil
- 3
- .
- Mai
- Beste
- Morgen
- ;
- Sosnitza
- Piper/Ohly/Sosnitza
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- 1/137
- ;
- Bornkamm
- 30
- .
- Aufl
- .
- .
- Bornkamm
- aaO
- .
- .
- Interesse
- Gesundheitsschutzes
- Bevölkerung
- gilt
- Angaben
- fachlichen
- Aussagen
- Gebiet
- gesundheitsbezogenen
- Werbung
- generell
- Werbung
- nur
- zulässig
- ist
- gesicherter
- wissenschaftlicher
- Erkenntnis
- entspricht
- Urteil
- 23
- .
- Oktober
- Tampax
- ;
- Urteil
- 7
- .
- März
- Rheumalind
- ;
- Urteil
- 7
- .
- Dezember
- Eusovit
- ;
- Urteil
- 4
- .
- September
- ;
- OLG
- PharmaR
- 206
- ;
- Bornkamm
- aaO
- .
- 4.183
- ;
- Sosnitza
- Piper/Ohly/Sosnitza
- aaO
- .
- .
- Voraussetzung
- ist
- gegeben
- Werbenden
- wissenschaftlich
- gesicherte
- Erkenntnisse
- fehlen
- werbliche
- Behauptung
- stützen
- können
- .
- Unzulässig
- ist
- fachlich
- umstrittenen
- Meinung
- geworben
- wird
- Gegenmeinung
- erwähnen
- Rheumalind
- ;
- Eusovit
- ;
- Bornkamm
- Köhler/Bornkamm
- aaO
- .
- 4.183
- ;
- 2
- .
- Aufl
- .
- Rn
- .
- .
- kann
- irreführend
- sein
- Werbeaussage
- Studien
- gestützt
- wird
- Aussage
- tragen
- ;
- Weidert
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- aaO
- .
- ;
- vgl.
- auch
- Bornkamm
- aaO
- .
- .
- Verstoß
- Grundsatz
- Zitatwahrheit
- kommt
- Betracht
- Beleg
- angeführte
- Studie
- Verkehr
- Umständen
- Einzelfalls
- zugrundegelegten
- Anforderungen
- hinreichenden
- wissenschaftlichen
- Beleg
- entspricht
- .
- Irreführung
- liegt
- regelmäßig
- dann
- Bezug
- genommene
- Studie
- selbst
- Zweifel
- erkennen
- lässt
- Werbung
- indessen
- Einschränkungen
- wiedergibt
- .
- ist
- beispielsweise
- Fall
- Studie
- selbst
- aber
- Studie
- bezogene
- Werbung
- abweichende
- Studienergebnisse
- nennt
- Studie
- Werbung
- behaupteten
- Ergebnisse
- bewiesen
- hält
- lediglich
- vorsichtige
- Bewertung
- Ergebnisse
- vornimmt
- Werbung
- Ergebnis
- aber
- gesichert
- darstellt
- .
- Fällen
- geht
- Werbeaussage
- genommen
- inhaltlich
- richtig
- ist
- gegebenenfalls
- andere
- Studien
- gestützt
- werden
- könnte
- .
- Irreführung
- ergibt
- vielmehr
- bereits
- uneingeschränkt
- aufgestellte
- werbliche
- Behauptung
- Bezug
- genommene
- Studie
- selbst
- Aussage
- uneingeschränkt
- trägt
- Arzt
- Vertrauen
- enttäuscht
- wird
- Studie
- angeblich
- wissenschaftlich
- belegte
- Aussage
- unmittelbar
- Studie
- überprüfen
- können
- gewärtigen
- müssen
- Beleg
- aufgeführte
- Studie
- nur
- teilweise
- mittelbar
- nur
- Zusammenhang
- anderen
- genannten
- Studien
- möglicherweise
- valide
- ist
- Werbebehauptung
- stützen
- kann
- .
- beeinträchtigt
- Sicherheit
- ärztlicher
- Therapieentscheidungen
- Grundlage
- wissenschaftlichen
- Studien
- belegter
- Werbeaussagen
- stellt
- besonderen
- Bedeutung
- Schutzgutes
- Gesundheit
- Einzelnen
- Bevölkerung
- grundsätzlich
- relevante
- Irreführung
- vgl.
- OLG
- ;
- Weidert
- Harte/
- .
- ;
- aaO
- .
- ;
- vgl.
- auch
- Urteil
- 5
- .
- Mai
- .
- juris
- .
- 2
- .
- Revision
- rügt
- Erfolg
- Beleg
- behaupteten
- Gewichtsvorteil
- Gabe
- Bezug
- nommene
- angegebene
- Rosenstock-Studie
- Zitatwahrheit
- stellenden
- Anforderungen
- genügt
- .
- Anforderungen
- Nachweis
- gesicherten
- wissenschaftlichen
- Erkenntnis
- stellen
- sind
- hängt
- Wesentlichen
- tatrichterlich
- würdigenden
- Umständen
- Einzelfalls
- .
- sind
- Studienergebnisse
- Werbung
- Beleg
- gesundheitsbezogenen
- Aussage
- angeführt
- werden
- grundsätzlich
- nur
- dann
- hinreichend
- aussagekräftig
- anerkannten
- Regeln
- Grundsätzen
- wissenschaftlicher
- Forschung
- durchgeführt
- ausgewertet
- wurden
- .
- ist
- Regelfall
- erforderlich
- randomisierte
- placebokontrollierte
- Doppelblindstudie
- adäquaten
- statistischen
- Auswertung
- vorliegt
- Veröffentlichung
- Diskussionsprozess
- Fachwelt
- einbezogen
- worden
- ist
- vgl.
- Urteil
- 2
- .
- Oktober
- .
- Priorin
- Art
- .
- Richtlinie
- diätetische
- Lebensmittel
- besondere
- medizinische
- Zwecke
- ;
- Beschluss
- 1
- .
- Juni
- ZR
- f.
- ;
- Urteil
- 15
- .
- März
- .
- ARTROSTAR
- §
- Abs.
- Satz
- DiätV
- ;
- vgl.
- Einzelnen
- auch
- Riegger
- Heilmittelwerberecht
- Kap
- .
- .
- .
- .
- auch
- prospektive
- nachträglich
- vorliegender
- Studiendaten
- Rahmen
- sogenannten
- Subgruppenanalyse
- Wege
- Zusammenfassung
- wissenschaftlicher
- Studien
- Metaanalyse
- erstellte
- Studien
- Werbeaussage
- tragen
- können
- hängt
- Umständen
- Einzelfalls
- .
- wird
- Frage
- Irreführung
- Einhaltung
- Studien
- geltenden
- wissenschaftlichen
- Regeln
- ankommen
- Verkehr
- Werbung
- hinreichend
- deutlich
- Besonderheiten
- Art
- Durchführung
- Auswertung
- Studie
- gegebenenfalls
- Studie
- selbst
- gemachten
- Einschränkungen
- Hinblick
- Validität
- Bedeutung
- gefundenen
- Ergebnisse
- hingewiesen
- nur
- eingeschränkte
- wissenschaftliche
- Aussagekraft
- Studie
- Augen
- geführt
- wird
- vgl.
- OLG
- ;
- ;
- Riegger
- aaO
- .
- Rn
- .
- f.
- .
- Anforderungen
- genügt
- Fußnotenverweis
- Rosenstock-Studie
- belegte
- Werbung
- Beklagten
- .
- Erfolg
- macht
- Revision
- insoweit
- geltend
- Studie
- Vergleich
- einmaligen
- Gabe
- Insulinglargin
- festgestellte
- geringere
- Gewichtszunahme
- sei
- wissenschaftlich
- gesichert
- Ergebnis
- Vortrag
- Klägerin
- nur
- Nebenprodukt
- Studie
- sei
- .
- Patienten
- nur
- einmal
- täglich
- Arzneimittel
- Beklagten
- genommen
- hätten
- %
- seien
- nachträglich
- sogenannten
- Subgruppe
- zusammengefasst
- worden
- nachträglich
- gebildete
- Gruppe
- allgemein
- geltenden
- Bedingungen
- klinische
- Studie
- etwa
- Randomisierung
- eingehalten
- worden
- seien
- .
- Ferner
- hat
- Klägerin
- geltend
- gemacht
- Verfasser
- Studie
- hätten
- selbst
- erkannt
- auch
- festgehalten
- Studie
- insoweit
- definitiven
- Rückschlüsse
- zulasse
- .
- Berufungsgericht
- hat
- abweichenden
- Feststellungen
- getroffen
- so
- insoweit
- revisionsrechtlich
- Richtigkeit
- Klagevortrags
- auszugehen
- ist
- .
- Anträgen
- Anträgen
- beanstandeten
- Werbung
- werden
- Verkehr
- Aussagekraft
- jeweils
- Fußnote
- Bezug
- genommenen
- Rosenstock-Studie
- mitgeteilt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- auch
- sonst
- besonderen
- Umstände
- festgestellt
- Streitfall
- sprechen
- könnten
- angegriffenen
- Werbung
- angesprochenen
- Ärzte
- Fußnotenbeleg
- angegebenen
- Studie
- lediglich
- eingeschränkten
- Aussagegehalt
- Bezug
- statistische
- Signifikanz
- Studienverfassern
- selbst
- Studie
- beigemessenen
- Beweiswert
- entnehmen
- .
- Belang
- ist
- Zusammenhang
- Umstand
- noch
- dargelegt
- werden
- wird
- unten
- .
- .
- Zulassung
- auch
- entsprechenden
- Fachinformation
- Verabreichung
- Vergleich
- Insulinglargin
- geringere
- Gewichtszunahme
- angeführt
- ist
- grundsätzlich
- ausgegangen
- werden
- kann
- Umstand
- hinreichend
- wissenschaftlich
- gesichert
- gelten
- kann
- Klägerin
- Umstände
- darlegt
- gegebenenfalls
- beweist
- wissenschaftliche
- Tragfähigkeit
- Zulassung
- belegten
- Aussagen
- sprechen
- .
- ausgeführt
- geht
- Irreführung
- Gesichtspunkt
- Verstoßes
- Grundsatz
- Zitatwahrheit
- allein
- Frage
- uneingeschränkt
- aufgestellte
- werbliche
- Behauptung
- Bezug
- genommene
- Studie
- selbst
- Aussage
- uneingeschränkt
- trägt
- .
- 3
- .
- Berufungsurteil
- auch
- anderen
- Gründen
- zutreffend
- erweist
- §
- kann
- Hinblick
- Abweisung
- Anträge
- Bestand
- haben
- .
- II
- .
- Revision
- bleibt
- erfolglos
- Abweisung
- Anträge
- richtet
- .
- 1
- .
- Irreführung
- Gesichtspunkt
- Verstoßes
- Grundsatz
- Zitatwahrheit
- kommt
- insoweit
- Betracht
- .
- Anträgen
- angegriffenen
- werblichen
- Aussagen
- nehmen
- problematische
- Fußnote
- Studie
- Rosenstock
- anderen
- Bezug
- .
- Revision
- hat
- dargelegt
- Antrag
- beanstandete
- Werbung
- irreführend
- ist
- Grundlage
- lungen
- Berufungsgerichts
- verfahrensfehlerhaft
- berücksichtigten
- Vorbringens
- Klägerin
- dort
- Fußnote
- Bezug
- genommene
- Studie
- Plank
- Werbebehauptung
- Basisinsulin
- hinreichend
- belegen
- kann
- .
- Antrag
- angegriffene
- Werbung
- Gewichtsvorteil
- ?
- !
- ist
- prima
- !
- ist
- Fußnoten
- belegt
- .
- Auffassung
- Revision
- ist
- Umstand
- auch
- unerheblich
- Angabe
- Zusammenhang
- übrigen
- Werbeaussagen
- steht
- dort
- verwendeten
- Fußnoten
- belegten
- Begriff
- Gewichtsvorteil
- übernimmt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- festgestellt
- angesprochene
- Verkehr
- Rosenstock-Studie
- auch
- Beleg
- Antrag
- angegriffenen
- Aussage
- Verbindung
- bringt
- Werbung
- insoweit
- gerade
- Fußnotenbezug
- herstellt
- .
- Revision
- rügt
- auch
- Berufungsgericht
- Richtung
- gehenden
- Klagevortrag
- rechtsfehlerhaft
- übergangen
- habe
- .
- 2
- .
- Erfolg
- wendet
- Revision
- ferner
- Annahme
- Behauptung
- Basisinsulin
- Gewichtsvorteil
- sei
- irreführende
- Alleinstellungsbehauptung
- unzulässig
- .
- Zwar
- kann
- auch
- Verwendung
- bestimmten
- Artikels
- Verkehr
- Hinweis
- Spitzenstellung
- verstanden
- werden
- .
- Annahme
- bedarf
- indessen
- besonderer
- Umstände
- Verbindung
- Eigenschaftswort
- empfehlender
- Bedeutung
- liegen
- können
- sonst
- erkennen
- lassen
- Akzent
- werblichen
- Aussage
- Artikel
- liegt
- Urteil
- 12
- .
- Februar
- ZR
- große
- deutsche
- Wirtschaftszeitung
- ;
- Bornkamm
- Köhler/Bornkamm
- aaO
- .
- f.
- .
- Berufungsgericht
- ist
- ausgegangen
- Streitfall
- besonderen
- Umständen
- fehlt
- Verwendung
- bestimmten
- Alleinstellung
- beworbenen
- Produkts
- Ausdruck
- bringt
- .
- Wesentlichen
- tatsächlichem
- Gebiet
- liegenden
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Verkehrsauffassung
- sind
- nur
- Revisionsgericht
- überprüfen
- Berufungsgericht
- Würdigung
- Denkgesetze
- Erfahrungssätze
- verstoßen
- wesentliche
- Umstände
- unberücksichtigt
- gelassen
- hat
- .
- Rechtsfehler
- sind
- ersichtlich
- .
- 3
- .
- Vergeblich
- rügt
- Revision
- schließlich
- Berufungsgericht
- gegebenen
- Begründung
- Streitfall
- ausgegangen
- werden
- könne
- beanstandeten
- Behauptungen
- Gewichtsvorteils
- hinreichend
- wissenschaftlich
- gesichert
- seien
- .
- Berufungsgericht
- Urteilsbegründung
- Bezug
- genommene
- landgerichtliche
- Urteil
- ist
- ausgegangen
- Umstand
- Gewichtsvorteils
- Insulinglargin
- Inhalte
- Arzneimittelzulassung
- Fachinformation
- hinreichend
- belegt
- werde
- .
- sei
- Sache
- Klägerin
- darzulegen
- beweisen
- beworbene
- Gewichtsvorteil
- wissenschaftlichen
- Standard
- entspreche
- .
- sei
- gelungen
- .
- Beurteilung
- wendet
- Revision
- Erfolg
- .
- Nachweis
- gesundheitsbezogene
- Angabe
- gesicherter
- wissenschaftlicher
- Erkenntnis
- entspricht
- obliegt
- grundsätzlich
- Kläger
- Unterlassungsgläubiger
- .
- Umkehrung
- Beweislast
- kommt
- allerdings
- dann
- Betracht
- Beklagte
- fachlich
- umstrittenen
- Meinung
- geworben
- hat
- Gegenmeinung
- erwähnen
- .
- Werbende
- übernimmt
- derartigen
- Fall
- stimmte
- Aussage
- trifft
- Verantwortung
- Richtigkeit
- Streitfall
- auch
- beweisen
- muss
- Rheumalind
- .
- beanstandete
- Aussage
- wissenschaftlich
- umstritten
- ist
- muss
- wiederum
- Kläger
- dargelegt
- bewiesen
- werden
- ;
- aaO
- .
- ;
- Riegger
- aaO
- .
- Kap
- .
- .
- .
- entsprechende
- Umkehr
- Beweislast
- gilt
- Kläger
- darlegt
- nachweist
- wissenschaftlichen
- Diskussion
- Grundlagen
- Werbende
- stützt
- Aussage
- rechtfertigen
- sogar
- tragfähige
- wissenschaftliche
- Grundlage
- Behauptung
- fehlt
- f.
- ;
- OLG
- ;
- Weidert
- aaO
- .
- ;
- Sosnitza
- Piper/Ohly/Sosnitza
- aaO
- .
- 1/140
- ;
- Zimmermann
- .
- .
- Anforderungen
- Merkmal
- gesicherten
- wissenschaftlichen
- Erkenntnis
- stellen
- sind
- hängt
- wesentlichen
- tatrichterlich
- würdigenden
- Umständen
- Einzelfalls
- vgl.
- Beschluss
- 1
- .
- Juni
- ist
- wiederum
- Revisionsgericht
- nur
- überprüfen
- Berufungsgericht
- Würdigung
- Denkgesetze
- Erfahrungssätze
- verstoßen
- wesentliche
- Umstände
- unberücksichtigt
- gelassen
- hat
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Grundsätze
- hinreichend
- beachtet
- .
- ist
- zutreffend
- ausgegangen
- Werbender
- wissenschaftlichen
- Nachweis
- Richtigkeit
- werblichen
- Behauptung
- Bezug
- Eigenschaften
- Arzneimittels
- grundsätzlich
- Inhalt
- Zulassung
- Fachinformation
- berufen
- kann
- .
- Hinblick
- Angaben
- Zulassung
- Arzneimittels
- wörtlich
- sinngemäß
- entsprechen
- kann
- regelmäßig
- ausgegangen
- werden
- Zeitpunkt
- Zulassung
- gesicherten
- Stand
- Wissenschaft
- entsprechen
- vgl.
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Riegger
- aaO
- 3
- .
- Kap
- .
- .
- 27
- ;
- Gröning
- Heilmittelwerberecht
- Stand
- :
- §
- .
- ;
- Zimmermann
- aaO
- .
- 4
- ;
- aaO
- .
- .
- gilt
- zunächst
- Angaben
- therapeutische
- Wirksamkeit
- beziehen
- .
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- fehlt
- Zulassung
- notwendige
- therapeutische
- Wirksamkeit
- Antragsteller
- entsprechend
- jeweils
- gesicherten
- Stand
- wissenschaftlichen
- Ergebnisse
- nachweist
- Arzneimittel
- therapeutische
- Ergebnisse
- erzielen
- lassen
- .
- Hat
- Präparat
- Hürde
- Zulassung
- genommen
- kann
- also
- grundsätzlich
- ausgegangen
- werden
- Wirkungsangaben
- gesicherten
- Stand
- Wissenschaft
- entsprechen
- .
- Weitergehend
- wird
- Inhalt
- Zulassung
- Regelfall
- aber
- auch
- hinreichender
- Beleg
- Werbebehauptungen
- gelten
- können
- Streitfall
- Anwendungsgebiet
- gehörenden
- hinausgehende
- Wirkungen
- pharmakologische
- Eigenschaften
- beschreiben
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Zulassungsbehörde
- Zulassung
- versagen
- darf
- Arzneimittel
- jeweils
- gesicherten
- Stand
- wissenschaftlichen
- Erkenntnisse
- ausreichend
- geprüft
- worden
- ist
- ergibt
- auch
- unmittelbar
- Anwendungsgebiet
- betreffenden
- Eigenschaften
- Gegenstand
- behördlichen
- Prüfung
- sind
- .
- Grundlage
- Zulassungsentscheidung
- sind
- Antragsteller
- Übereinstimmung
- §
- §
- eingereichten
- Unterlagen
- Zulassungsbehörde
- dahingehend
- prüfen
- sind
- beantragte
- Zulassung
- rechtfertigen
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Kügel
- .
- f.
- .
- Aussagen
- Angaben
- Fachinformation
- §
- entsprechen
- gilt
- regelmäßig
- Riegger
- aaO
- .
- .
- .
- Angaben
- sind
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- Satz
- Zulassungsverfahren
- ebenfalls
- Gegenstand
- behördlichen
- Prüfung
- .
- Grundsätze
- gelten
- Arzneimittel
- Streitfall
- Wege
- zentralen
- Zulassungsverfahrens
- Europäischen
- Kommission
- zugelassen
- ist
- vgl.
- §
- Abs.
- Verbindung
- Art
- .
- Abs.
- Verordnung
- Nr.
- 31
- .
- März
- Festlegung
- Gemeinschaftsverfahren
- Genehmigung
- Überwachung
- Tierarzneimitteln
- Errichtung
- Europäischen
- Arzneimittel-Agentur
- .
- rechtsfehlerfrei
- getroffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- entspricht
- Streitfall
- Klägerin
- angegriffene
- Behauptung
- Gewichtsvorteils
- inhaltlich
- Wortsinn
- Zulassung
- Fachinformation
- Arzneimittels
- festgehaltenen
- Angaben
- .
- Berufungsgericht
- Bezug
- genommene
- landgerichtliche
- Urteil
- hat
- zutreffend
- Inhalt
- Zulassung
- Fachinformation
- gestützt
- .
- Dort
- ist
- ausgeführt
- Studien
- Patienten
- Typ
- Diabetes
- Kombination
- oralen
- Antidiabetika
- behandelt
- wurden
- gezeigt
- haben
- Blutzuckereinstellung
- NPH-Insulin
- Insulinglargin
- vergleichbar
- aber
- Gewichtszunahme
- verbunden
- ist
- .
- So
- heißt
- Zulassung
- Fachinformation
- Stand
- :
- Dezember
- Überschrift
- Pharmakodynamische
- Eigenschaften
- gleichlautend
- :
- Studien
- Patienten
- Typ
- Diabetes
- Kombination
- oralen
- Antidiabetika
- behandelt
- wurden
- zeigten
- Blutzuckerein
- stellung
- NPH-Insulin
- Insulinglargin
- vergleichbar
- Gewichtszunahme
- verbunden
- ist
- siehe
- Tabelle
- .
- Wochen
- einmal
- täglich
- zweimal
- täglich
- Wochen
- Wochen
- Insulinglargin
- Vergeblich
- wendet
- Revision
- ferner
- Annahme
- angesprochene
- Fachkreis
- verstehe
- angegriffenen
- Behauptungen
- Gewichtsvorteils
- Sinne
- geringeren
- Gewichtszunahme
- Zulassung
- Fachinformation
- beschrieben
- sei
- .
- Revision
- rügt
- Berufungsgericht
- habe
- Vortrag
- Klägerin
- Acht
- gelassen
- geringere
- Gewichtszunahme
- nur
- Untergruppe
- Patienten
- festgestellt
- worden
- sei
- nur
- einmal
- täglich
- Insulindetemir
- erhalten
- hätten
- .
- Mehrzahl
- Patienten
- habe
- jedoch
- zweimalige
- Gabe
- erhalten
- geringeren
- Gewichtszunahme
- nur
- geführt
- habe
- .
- derart
- geringer
- Wert
- habe
- klinische
- Relevanz
- stelle
- auch
- Vorteil
- Sinne
- Werbung
- Beklagten
- .
- hat
- Revision
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Vorbringen
- Klägerin
- auseinandergesetzt
- .
- hat
- insoweit
- angenommen
- Werbefaltblatt
- angesprochene
- Verkehr
- werde
- Werbung
- ausschließlich
- Bezug
- täglich
- einmalige
- Gabe
- beimessen
- .
- werde
- Verkehrsauffassung
- klinisch
- relevanter
- Gewichtsvorteil
- behauptet
- Patienten
- psychologischer
- Bedeutung
- sein
- könne
- vermiedene
- Gramm
- Gewichtszunahme
- Überschrift
- Faltblattes
- hervorgehobenen
- Einstieg
- Insulintherapie
- erleichtern
- könne
- .
- fehle
- Irreführung
- auch
- Voraussetzungen
- vergleichenden
- Werbung
- .
- tatrichterlichen
- Feststellungen
- Verkehrsauffassung
- lassen
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- Erfolg
- wendet
- Revision
- auch
- Annahme
- Klägerin
- habe
- Umstände
- dargelegt
- indizielle
- Bedeutung
- Zulassung
- Fachinformation
- Nachweis
- hinreichenden
- wissenschaftlichen
- Sicherung
- aufgestellten
- Behauptung
- Gewichtsvorteils
- erschüttern
- .
- Allerdings
- gilt
- Grundsatz
- Maßgeblichkeit
- Zulassung
- Arzneimittels
- uneingeschränkt
- findet
- Grenze
- Eigenschaft
- Regelung
- Beweislast
- .
- ergibt
- Irreführung
- dann
- Betracht
- kommt
- Kläger
- darlegt
- erforderlichenfalls
- beweist
- neuere
- erst
- Zulassungszeitpunkt
- bekanntgewordene
- Zulassungsbehörde
- Zulassungsentscheidung
- sonst
- zugängliche
- wissenschaftliche
- Erkenntnisse
- vorliegen
- wissenschaftliche
- Tragfähigkeit
- Zulassung
- belegten
- Aussagen
- sprechen
- vgl.
- Doepner
- aaO
- .
- ;
- Riegger
- aaO
- .
- Kap
- .
- .
- 28
- ;
- aaO
- .
- .
- fehlt
- Streitfall
- .
- Revision
- macht
- vergeblich
- geltend
- Berufungsgericht
- habe
- hinreichend
- Klägerin
- gehaltenen
- Vortrag
- auseinandergesetzt
- wissenschaftliche
- Erkenntnisse
- vorliegen
- Zulassungsbehörde
- angenommene
- geringere
- Gewichtszunahme
- sprechen
- .
- Erfolg
- wendet
- Revision
- wissenschaftliche
- Tragfähigkeit
- Zulassung
- Fachinformation
- belegten
- Aussagen
- Vorbringen
- Zulassung
- zugrundeliegende
- Studie
- entspreche
- fachlich
- anerkannten
- wissenschaftlichen
- Standards
- enthalte
- einschränkende
- Interpretationen
- Studienverfasser
- Hinblick
- Ergebnis
- geringeren
- Gewichtszunahme
- so
- Ergebnisse
- medizinstatistisch
- signifikant
- seien
- .
- Zwar
- entspricht
- dargelegt
- Design
- Studie
- medizinstatistischen
- Sinne
- randomisierten
- placebokontrollierten
- Doppelblindstudie
- adäquaten
- statistischen
- Auswertung
- Veröffentlichung
- Diskussionsprozess
- Fachwelt
- einbezogen
- worden
- ist
- .
- Berufungsgericht
- Bezug
- genommenen
- Revision
- beanstandeten
- Feststellungen
- Landgerichts
- waren
- jedoch
- Studie
- wissenschaftliche
- Methodik
- Verfassern
- gemachten
- Einschränkungen
- Fachbehörden
- Zulassungsverfahren
- bekannt
- .
- Revision
- wendet
- auch
- weitere
- Feststellung
- Landgerichts
- Klägerin
- habe
- neuen
- Umstände
- dargetan
- Revidierung
- Bewertung
- Zulassungsbehörde
- führen
- könnten
- .
- Umständen
- ist
- Annahme
- Berufungsgerichts
- beanstanden
- Klägerin
- habe
- tatsächliche
- Vermutung
- erschüttern
- können
- erfolgten
- Zulassung
- dort
- Bezug
- genommenen
- Rosenstock-Studie
- hinreichende
- wissenschaftliche
- Absicherung
- werblichen
- Behauptung
- Gewichtsvorteils
- streite
- .
- durchgreifend
- ist
- auch
- Rüge
- Revision
- Berufungsgericht
- habe
- hinreichend
- Klägerin
- vorgelegten
- Abschlussbericht
- Langwirksame
- Behandlung
- Diabetes
- Typ
- Instituts
- Qualität
- Wirtschaftlichkeit
- Gesundheitswesen
- 26
- .
- Februar
- gehaltenen
- Vortrag
- auseinandergesetzt
- .
- Revision
- verweist
- insofern
- Vortrag
- Klägerin
- Bericht
- festgestellt
- worden
- sei
- klinische
- Relevanz
- Gabe
- beobachteten
- geringeren
- zunahme
- auch
- Nachhaltigkeit
- Wirkung
- zweifelhaft
- seien
- nur
- Studien
- Laufzeit
- Monaten
- vorlägen
- .
- sei
- dort
- auch
- ausdrücklich
- festgehalten
- worden
- geringere
- Gewichtszunahme
- auch
- unerwünscht
- sein
- könne
- .
- Berufungsgericht
- insoweit
- Bezug
- genommene
- landgerichtliche
- Urteil
- ist
- ausgegangen
- Abschlussbericht
- 26
- .
- Februar
- Auswertung
- fremder
- Studien
- Anhörung
- aber
- neuen
- eigenen
- Studie
- beruhe
- .
- Feststellung
- klinische
- Relevanz
- geringeren
- Gewichtszunahme
- unklar
- sei
- sei
- Schlussfolgerung
- Bekanntem
- Rosenstock-Studie
- Widerspruch
- stehe
- .
- komme
- klinische
- Relevanz
- Gewichtsvorteils
- angegriffenen
- Werbung
- behauptet
- werde
- .
- Abschlussbericht
- ausgedrückte
- Zweifel
- Gewichtseffekt
- nachhaltig
- sei
- sei
- geeignet
- Angabe
- Zulassung
- Fachinformation
- begründete
- Vermutung
- widerlegen
- .
- Dauer
- Rosenstock-Studie
- sei
- Zulassungsbehörde
- bekannt
- gewesen
- .
- Konkrete
- Anhaltspunkte
- neue
- wissenschaftliche
- Erkenntnisse
- mangelnde
- Nachhaltigkeit
- belegten
- gebe
- .
- Klägerin
- habe
- nur
- dargetan
- Frage
- Nachhaltigkeit
- Sicht
- Abschlussberichts
- unklar
- sei
- .
- Unsicherheit
- sei
- geeignet
- nachhaltigen
- Gewichtsvorteil
- widerlegen
- .
- Wesentlichen
- tatrichterlichem
- Gebiet
- liegenden
- Ausführungen
- lassen
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- Sache
- ist
- Umfang
- Aufhebung
- Berufungsgericht
- zurückzuweisen
- .
- Senat
- kann
- Sache
- Grundlage
- Berufungsgericht
- getroffenen
- Feststellungen
- abschließend
- beurteilen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- bislang
- Feststellungen
- wissenschaftlicher
- Validität
- Fußnote
- Bezug
- genommenen
- Rosenstock-Studie
- getroffen
- .
- Ferner
- hat
- Berufungsgericht
- bislang
- Frage
- auseinandergesetzt
- Verfasser
- Studie
- selbst
- erkannt
- auch
- Ausdruck
- gebracht
- haben
- Studie
- definitiven
- Rückschlüsse
- Gesichtspunkt
- geringeren
- Gewichtszunahme
- zulasse
- .
- fehlen
- bislang
- auch
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- angesprochene
- Fachkreis
- beanstandete
- Werbung
- Gewichtsvorteil
- Bezug
- Fußnote
- versteht
- .
- Insoweit
- wird
- Berufungsgericht
- beachten
- haben
- hier
- Verständnis
- Werbefolder
- angesprochenen
- Ärzte
- mithin
- Fachkreises
- Mitglieder
- Berufungsgerichts
- gehören
- maßgebend
- ist
- .
- verfahrensfehlerfreie
- Feststellung
- Verkehrsauffassung
- setzt
- Darlegung
- Mitglieder
- Berufungsgerichts
- Feststellung
- hier
- maßgebenden
- Verkehrsauffassung
- hinreichendes
- Erfahrungswissen
- verfügen
- Urteil
- 2
- .
- Oktober
- Marktführerschaft
- ;
- Urteil
- 15
- .
- April
- .
- Femur-Teil
- .
- Bornkamm
- Pokrant
- Kirchhoff
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- KG
- Entscheidung
|