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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 20
- .
- März
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- AntiVir/AntiVirus
- Abs.
- Nr.
- Rechtsgründen
- kann
- Verwechslungsgefahr
- freihaltungsbedürftige
- Sachangabe
- angelehnten
- Klagemarke
- Marke
- benutzten
- Sachangabe
- selbst
- verneinen
- sein
- .
- Urteil
- 20
- .
- März
- OLG
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 20
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 2
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 16
- .
- Februar
- aufgehoben
- .
- Berufung
- Klägerin
- Urteil
- 11
- .
- Kammer
- Handelssachen
- Landgerichts
- 2
- .
- Mai
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Klägerin
- trägt
- Kosten
- Rechtsmittel
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- ist
- Inhaberin
- Wort-/Bildmarke
- Nr.
- nachstehend
- dargestellt
- :
- Marke
- genießt
- Schutz
- "
- Datenverarbeitungsprogramme
- "
- .
- Beklagte
- vertreibt
- Datenverarbeitungsprogramm
- Aufdeckung
- Computerviren
- dient
- Bezeichnung
- "
- AntiVirus
- "
- nachfolgend
- verkleinert
- abgebildeten
- Aufmachung
- :
- Klägerin
- hat
- hierin
- Verletzung
- Marke
- gesehen
- Beklagte
- Unterlassung
- Auskunftserteilung
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- Anspruch
- genommen
- .
- hat
- geltend
- gemacht
- Beklagte
- benutze
- angegriffene
- Bezeichnung
- markenmäßig
- .
- liege
- klanglich
- schriftbildlich
- engsten
- Ähnlichkeitsbereich
- Marke
- .
- hat
- tatsächliche
- Verwechslungen
- Form
- behauptet
- Telefonanrufe
- Benutzern
- Ware
- Beklagten
- Hotline
- Klägerin
- angekommen
- seien
- .
- Beklagte
- ist
- entgegengetreten
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Klägerin
- hat
- Berufungsgericht
- Beklagte
- antragsgemäß
- verurteilt
- .
- Revision
- Zurückweisung
- Klägerin
- beantragt
- verfolgt
- Beklagte
- Klageabweisungsbegehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Markenverletzung
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- angenommen
- ausgeführt
- :
- Beklagte
- verwende
- Bezeichnung
- "
- AntiVirus
- produktidentifizierender
- Weise
- Kennzeichnung
- Waren
- .
- ergebe
- Eindruck
- Verkehrs
- Bezeichnung
- Verpackung
- Verwendungsweise
- Benutzerhandbuch
- CD
- Hinweis
- Herkunft
- so
- bezeichneten
- Ware
- bestimmten
- Betrieb
- gebe
- .
- Beurteilung
- Verwechslungsgefahr
- Klagemarke
- angegriffenen
- Bezeichnung
- seien
- Kennzeichnungskraft
- Grad
- vorgegebene
- Schutzumfang
- Ähnlichkeitsgrad
- kollidierenden
- Bezeichnungen
- erfaßten
- Warenbereiche
- Wechselwirkung
- Faktoren
- dergestalt
- berücksichtigen
- geringer
- Schutzumfang
- hohen
- Ähnlichkeitsgrad
- Bezeichnungen
- Warenbereichs
- kompensiert
- werde
- .
- ergebe
- klangliche
- Verwechslungsgefahr
- erfahrungsgemäß
- Endsilben
- Begriffs
- Aussprache
- untergehen
- könnten
- ;
- auch
- werde
- Regel
- Aufmerksamkeit
- Wortanfang
- Wortstamm
- .
- Schutzumfang
- Klagemarke
- reiche
- zwar
- weit
- beschreibende
- Angabe
- angelehnt
- sei
- ;
- auch
- dürfe
- entscheidend
- Übereinstimmungen
- allein
- beschreibenden
- Angabe
- Antivirus
- abgestellt
- werden
- .
- Maßgeblich
- bleibe
- aber
- Gesamteindruck
- Buchstaben
- Schreibweise
- übereinstimmenden
- Bezeichnungen
- .
- Beklagte
- schreibe
- Bezeichnung
- ebenfalls
- großem
- Anfangsbuchstaben
- großem
- Mittelbuchstaben
- halte
- ebenso
- Klagemarke
- Abstand
- Wortteilen
- .
- Übereinstimmungen
- dringe
- Beklagte
- Schutzbereich
- Klagemarke
- .
- §
- Nr.
- bezeichnete
- Schutzschranke
- könne
- Beklagte
- berufen
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- revisionsrechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Klägerin
- Markenrecht
- geltend
- gemachten
- Ansprüche
- sind
- begründet
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- ist
- Berufungsgericht
- allerdings
- ausgegangen
- Markenverletzung
- §
- Abs.
- grundsätzlich
- nur
- dann
- angenommen
- werden
- kann
- beanstandeten
- Handlungen
- ungeschriebene
- Tatbestandsmerkmal
- markenmäßigen
- Verwendung
- erfüllen
- .
- Rechtsprechung
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Gemeinschaften
- hängt
- Beantwortung
- Frage
- §
- Abs.
- Nr.
- umgesetzte
- Bestimmung
- Art
- .
- Abs.
- Anwendung
- findet
- Rede
- stehende
- Bezeichnung
- Unterscheidung
- Waren
- bestimmten
- Unternehmens
- also
- Marke
- benutzt
- wird
- Verwendung
- anderen
- Zwecken
- erfolgt
- .
- Int
- .
- .
- BMW/Deenik
- .
- Annahme
- Markenbenutzung
- .
- S.
- Verletzungshandlung
- §
- Abs.
- setzt
- Verwendung
- angegriffenen
- Bezeichnung
- Rahmen
- Produktabsatzes
- jedenfalls
- auch
- Unterscheidung
- Waren
- Unternehmens
- dient
- .
- 6.12.2001
- Festspielhaus
- ;
- .
- FRÜHSTÜCKS-DRINK
- ;
- Urt
- .
- FRÜHSTÜCKS-DRINK
- .
- Berufungsgericht
- hat
- markenmäßige
- Verwendung
- angegriffenen
- Bezeichnung
- entnommen
- Anbringung
- Bezeichnung
- Verpackung
- Verwendungsweise
- Benutzerhandbuch
- CD
- Eindruck
- Verkehrs
- Hinweis
- Herkunft
- so
- bezeichneten
- Ware
- bestimmten
- Betrieb
- gebe
- .
- erschließe
- insbesondere
- bezeichneten
- Stellen
- Hinweise
- Hersteller
- finden
- ließen
- Beklagte
- Bezeichnung
- Verpackung
- Produkt
- selbst
- erfassenden
- Weise
- verwende
- .
- So
- würden
- Verpackungsvorderseite
- insgesamt
- Eigenschaften
- aufgezählt
- ersichtlich
- jeweils
- abgedruckte
- Bezeichnung
- "
- bezogen
- seien
- inhaltlich
- nur
- Produkt
- selbst
- betreffen
- könnten
- so
- auch
- Bezeichnung
- Produktbezeichnung
- erscheine
- .
- setze
- Rückseite
- Verpackung
- dort
- sonstigen
- Eigenschaften
- Lieferumfang
- Verpackung
- angegeben
- werde
- .
- dort
- verwendeten
- Formulierungen
- "
- Zeit
- kennt
- verschiedene
- Viren
- "
- "
- schützt
- auch
- noch
- unbekannten
- Viren
- "
- "
- bietet
- "
- "
- Schutz
- Daten
- liegt
- DateiVerschlüsselung
- "
- stehe
- ebenso
- Benutzerhandbuch
- Bezeichnung
- gleichsam
- Produkt
- selbst
- Software-Programm
- beschriebenen
- Eigenschaften
- .
- wesentlichen
- tatrichterliche
- Beurteilung
- kann
- Rechtsgründen
- beanstandet
- werden
- .
- Berufungsgericht
- ist
- rechtsfehlerfrei
- ausgegangen
- Frage
- markenmäßigen
- Benutzung
- Bezeichnung
- Auffassung
- Verkehrs
- zwar
- durchschnittlich
- informierten
- verständigen
- aufmerksamen
- Durchschnittsverbrauchers
- bestimmt
- FRÜHSTÜCKS-DRINK
- .
- wird
- beanstandender
- Weise
- zugrunde
- gelegt
- hat
- konkreten
- Art
- Verwendung
- Bezeichnung
- Annahme
- Produktnamens
- nahelegt
- Herkunftshinweis
- sehen
- .
- steht
- anerkannte
- Erfahrungssatz
- Art
- Marke
- verwendete
- Bezeichnung
- reine
- Gattungsbezeichnung
- darstellt
- jedenfalls
- allgemeinem
- Sprachverständnis
- beschreibenden
- Charakter
- hat
- Verkehr
- Regel
- nur
- Sachhinweis
- Unterrichtung
- Publikums
- Herstellerangabe
- verstanden
- wird
- 59
- Fläminger
- m.w
- .
- .
- ;
- vgl.
- auch
- .
- 14.1.1999
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- handelt
- angegriffenen
- Bezeichnung
- "
- AntiVirus
- "
- auch
- graphisch
- leicht
- verfremdete
- glatt
- beschreibende
- Sinne
- vielfach
- benutzte
- Angabe
- .
- Auch
- Berufungsgericht
- hat
- festgestellt
- einschlägigen
- Branche
- Bezeichnung
- "
- Antivirus
- vielfach
- beschreibend
- benutzt
- werde
- auch
- Verwendung
- jeweils
- Bestandteil
- Gesamtbezeichnung
- Herstellerangabe
- beobachten
- sei
- .
- Gleichwohl
- ist
- konkreten
- Aufmachung
- Verpackung
- Handbuchs
- -9-
- auszugehen
- rechtlich
- beachtliche
- Teile
- angesprochenen
- Verkehrs
- Bezeichnung
- anderen
- Durchschnittsverbraucher
- hinreichend
- erkennbaren
- Kennzeichnung
- so
- hervorgehoben
- entgegentritt
- Herkunftshinweis
- auffaßt
- vgl.
- 59
- Fläminger
- m.w
- .
- .
- Insofern
- ist
- Sachlage
- Streitfall
- Sachverhalt
- vergleichbar
- noch
- Geltung
- Warenzeichengesetzes
- Entscheidung
- "
- Luxor-Luxus
- .
- 10.5.1955
- zugrunde
- gelegen
- hat
- .
- Dort
- ging
- Bezeichnung
- "
- LUXUS-SEIFE
- "
- .
- war
- Seifenverpackung
- blickfangartig
- Seiten
- diagonal
- farblich
- auffällig
- besonderen
- verzierten
- Schreibweise
- angebracht
- ist
- markenmäßige
- Kennzeichnung
- erachtet
- worden
- .
- Gleichermaßen
- besteht
- Auffälligkeit
- Streitfall
- angegriffene
- Bezeichnung
- nur
- üblicherweise
- Substantiv
- großen
- Anfangsbuchstaben
- aufweist
- auch
- Wortmitte
- großen
- Buchstaben
- geschrieben
- ist
- größenmäßig
- hervorgehoben
- mehrfach
- Warenausstattung
- verwendet
- wird
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Verwechslungsgefahr
- angegriffenen
- Bezeichnung
- Klagemarke
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- bejaht
- .
- ist
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Frage
- markenrechtlichen
- Verwechslungsgefahr
- ist
- Berufungsgericht
- Ausgangspunkt
- zutreffend
- zugrunde
- gelegt
- hat
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Heranziehung
- Umstände
- Einzelfalls
- umfassend
- beurteilen
- .
- ist
- Wechselwirkung
- maßgeblichen
- Faktoren
- Warenidentität
- -ähnlichkeit
- Markenidentität
- -ähnlichkeit
- Kennzeichnungskraft
- Klagemarke
- Sinne
- auszugehen
- geringerer
- Grad
- Ähnlichkeit
- Waren
- höheren
- Grad
- Ähnlichkeit
- Marken
- und/oder
- gesteigerte
- Kennzeichnungskraft
- Klagemarke
- aufgewogen
- wird
- umgekehrt
- .
- 5.12.2002
- Abschlußstück
- m.w
- .
- .
- Streitfall
- ist
- Warenidentität
- gegeben
- .
- tatrichterlichen
- Feststellungen
- hohen
- Markenähnlichkeit
- Übereinstimmung
- ersten
- Lauten/Buchstaben
- annähernd
- gleiche
- Aussprache
- identischer
- Betonung
- sind
- Rechtsgründen
- beanstanden
- .
- gegebenen
- Übereinstimmungen
- hat
- Berufungsgericht
- Verwechslungsgefahr
- bejaht
- .
- hält
- revisionsrechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zwar
- zutreffend
- ausgegangen
- Klagemarke
- weit
- reiche
- beschreibende
- Angabe
- nämlich
- angelehnt
- sei
- .
- hat
- aber
- hieraus
- ergebende
- rechtliche
- Konsequenz
- Beurteilung
- Verwechslungsgefahr
- gezogen
- .
- Fall
- Marken
- Markenbestandteilen
- Klagemarke
- beschreibende
- Angabe
- angelehnt
- sind
- nur
- geringfügigen
- Veränderung
- Originalangabe
- selbst
- Marke
- eingetragen
- werden
- konnten
- ist
- Schutzumfang
- eingetragenen
- Marke
- Berufungsgericht
- Ansatz
- zutreffend
- erkannt
- hat
- eng
- bemessen
- zwar
- Maßgabe
- Eigenprägung
- Unterscheidungskraft
- Zeichen
- Anlehnung
- freizuhaltende
- Angabe
- Eintragungsfähigkeit
- verleiht
- vgl.
- .
- ZB
- ;
- .
- ZB
- ;
- .
- hinausgehender
- Schutz
- kann
- beansprucht
- werden
- markenrechtlichen
- Schutz
- beschreibenden
- Angabe
- selbst
- gleichkommen
- würde
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- sind
- Grundsätze
- Rechtsprechung
- Warenzeichengesetz
- entwickelt
- worden
- sind
- Rechtslage
- Markengesetz
- gleichermaßen
- Geltung
- haben
- Fälle
- beschränkt
- freizuhaltende
- Bestandteil
- Kombination
- schutzfähigen
- Bezeichnung
- verwendet
- wird
- .
- war
- zwar
- Bundesgerichtshof
- entschiedenen
- Markenrechtsbeschwerden
- Fall
- Besonderheit
- damaligen
- Sachverhalte
- ist
- Entscheidungen
- abgehoben
- worden
- heißt
- "
- auch
- soweit
- Zeichenbestandteil
- "
- "
- würdigen
- ist
- "
- .
- Grund
- derartige
- Differenzierung
- wird
- auch
- Berufungsgericht
- angeführt
- .
- ist
- auch
- ersichtlich
- vgl.
- .
- Zeichen
- "
- "
- Abwandlungen
- freihaltungsbedürftiger
- Angaben
- darstellen
- kann
- Prüfung
- Verwechslungsgefahr
- entscheidend
- Übereinstimmungen
- allein
- beschreibenden
- Angabe
- selbst
- abgestellt
- werden
- .
- Maßgebend
- Beurteilung
- Verwechslungsgefahr
- muß
- vielmehr
- angegriffenen
- Bezeichnung
- Eindruck
- Klagemarke
- Schutz
- Zeichens
- begründenden
- Gestaltung
- sein
- .
- ausgehend
- reicht
- gegebene
- Markenähnlichkeit
- auch
- identischen
- Waren
- durchschnittlichen
- Kennzeichnungskraft
- Klagemarke
- Rechtsgründen
- Verwechslungsgefahr
- bejahen
- können
- .
- Insbesondere
- beruht
- Eigenprägung
- Unterscheidungskraft
- Klagemarke
- anders
- Berufungsgericht
- angenommen
- hat
- allein
- Zusammenschreibung
- großen
- Mittelbuchstaben
- "
- .
- Elemente
- liegen
- Rahmen
- üblichen
- Schriftbildes
- .
- Klagemarke
- wird
- geprägt
- charakteristische
- Verkürzung
- Sachangabe
- "
- "
- "
- "
- .
- Gerade
- insoweit
- fehlt
- aber
- Übereinstimmung
- gegenüberstehenden
- Zeichen
- .
- .
- war
- Revision
- angefochtene
- Urteil
- aufzuheben
- landgerichtliche
- Urteil
- wiederherzustellen
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- .
- Büscher
- Bornkamm
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