alpcentaur
/
laywerrobot

NAMENVerkündet:10.JuniFühringerJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::jaNutzungMusikWerbezweckeUrhG§Abs.istBerechtigtengeschlossenenBerechtigungsverträgeFassungJahreberechtigturheberrechtlicheNutzungsrechteVerwendungMusikwerkenWerbezweckenwahrzunehmen.Urteil10.JuniI.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung10.JuniVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterPokrantProf.Dr.Dr.Dr.Rechterkannt:RevisionKlägerinwirdUrteil29.ZivilsenatsOberlandesgerichts16Novemberaufgehoben.BerufungKlägerinwirdUrteilLandgerichts21.Zivilkammer3.Maiabgeändert.wirdfestgestelltBeklagteberechtigtistKlägerinAuskunftund/oderVergütungverlangenBenutzungMusikwerkenTeilenMusikwerkenBestandteilArbeitsergebnissenämlichWerbespotsKundenkonzipiertrealisiertInternetWebsiteReferenzArtQualitäteigenenLeistungenwirbtEigenwerbungArbeitsergebnissen.KostenRechtsstreitsträgtBeklagte.Tatbestand:KlägerinistWerbeagentur.stelltKundenFernsehwerbespots.benötigteMusiklässteigenskomponieren.KlägerinwirbtselbstWerbespotsMusikInternetseitepräsentiert.BeklagteistGesellschaftmusikalischemechanischeVervielfältigungsrechte.nimmtKomponistenTextdichternMusikverlegernBerechtigungsverträgeneingeräumtenurheberrechtlichenNutzungsrechteMusikwerken.Schreiben23.SeptemberteilteBeklagteKlägerinBetreffNutzungWerkenGEMA-RepertoiresgewerblichenWebsitesPräsentationszweckenHinweisNutzungvorgesehenenVergütungssätze:habenKenntnisMusikwerkeGEMA-RepertoiresInternetnutzen.bittengenutztenWerkeanzumelden.BittesendenausgefülltenMeldebogenspätestens.KlägerinistAnsichtBeklagteseiberechtigtBenutzungMusikwerkenEigenwerbungAuskunftVergütungverlangen.KlägerinhatbeantragtfestzustellenBeklagteberechtigtistAuskunftund/oderVergütungverlangenBenutzungMusikwerkenTeilenMusikwerkenBestandteilArbeitsergebnissenämlichKundenkonzipiertrealisiertInternetWebsiteReferenzArtQualitäteigenenLeistungenwirbtEigenwerbungArbeitsergebnissen.Beklagteistentgegengetreten.istAuffassungseiNutzungMusikwerkenInternetauchinsoweitwahrnehmungsberechtigtdortWerbezweckeverwendetwürden.LandgerichthatKlageabgewiesen.BerufungistErfolggeblieben.SenatzugelassenenRevisionZurückweisungBeklagtebeantragtverfolgtKlägerinKlageantrag.Entscheidungsgründe:BerufungsgerichthatFeststellungsklageunbegründetangesehen.hatFeststellungsantragentsprechenderKlarstellungKlägerinausgelegtnurWerbespotsbezieheKomponistenVerwendungMusikHerstellungWerbespotsauchEigenwerbungKlägerineinverstandengewesenseien.hatangenommenBeklagteseiberechtigtbezüglichderartigerWerbespotsKlägerin§Auskunft§Abs.SatzUrhG.§Abs.UrhG.i.V.§WegeLizenzanalogieVergütungverlangen.hatBerufungsgerichtausgeführt:Bestimmung§lit.Abs.BerechtigungsverträgeFassung25./26.Juni28./29.JuniseiauszulegenBerechtigtenBeklagtenRechtöffentlichenZugänglichmachungMusikwerkenBereithaltenbetreffendenMusikunterlegtenWerbespotsInternetseitenZweckeEigenwerbungübertrügen.Regelung§lit.BerechtigungsverträgebehalteBerechtigtennurEinwilligungBenutzungkesHerstellungWerbespots.HabeUrheberEinwilligungVerbindungMusikwerkesWerbungerteiltseianschließendeVervielfältigungVerbreitungWiedergabeWerkes§.Abs.BerechtigungsverträgeeingeräumtenRechtenumfasst.II.BeurteilunggerichtetenAngriffeRevisionhabenErfolg.FeststellungsklageistAnsichtBerufungsgerichtsbegründet.BeklagtekannKlägerinBenutzungMusikwerkenInternetEigenwerbungAuskunftVergütungbeanspruchen.BeklagteistBerechtigtengeschlossenenBerechtigungsverträgeberechtigturheberrechtlicheNutzungsrechteVerwendungMusikwerkenWerbezweckenwahrzunehmen.1.BerufungsgerichtistersichtlichausgegangenBerechtigtenBeklagtenAbschlussBerechtigungsverträgenFassungBeschlüsseMitgliederversammlung25./26.JuniS.FassungBeschlüsseMitgliederversammlung28./29.JuniS.urheberrechtlicheNutzungsrechteMusikwerkeneingeräumthabenKlägerinHerstellungWerbespotsverwendetInternetseiteEigenwerbungpräsentiert.hatRevisionerhoben.2.BerufungsgerichthatBestimmungen§lit.Abs.§lit.insoweitjeweilswortgleichenBerechtigungsverträgeausgelegtBerechtigtenBeklagtenRechtWahrnehmungeinräumenMusikunterlegteWerbespotsZweckeEigenwerbungInternetseitenöffentlichzugänglichmachenBerechtigteNutzerVerwendungMusikHerstellungWerbespotsNutzungEigenwerbungeinverstandenerklärthat.BeurteilungwendetRevisionErfolg.Berechtigteräumt§lit.Abs.BerechtigungsverträgefolgendeRechte:RechtWerkeTonkunstTextDatenbankenDokumentationssystemeSpeicherähnlicherArteinzubringen.RechtWerkeTonkunstTextDatenbankenDokumentationssystemeSpeicherähnlicherArteingebrachtsindelektronischähnlicherWeiseübermittelnmobileInternetnutzungMusiktauschsysteme.Regelung§lit.Berechtigungsverträgelautet:UnberührtbleibtBefugnisBerechtigtenEinwilligungBenutzungWerkesTextHerstellungWerbespotsWerbungbetreibendenWirtschaftRundfunkHörfunkFernsehenerteilen.SenatkannBerechtigungsverträgeBindungAuslegungBerufungsgerichtsselbstauslegenRegelungenbundesweitangewandteAllgemeineGeschäftsbedingungensindvgl..19.1.2006.Alpensinfonie;..KlingeltöneMobiltelefone.AuchAuslegungWahrnehmungsverträgenVerwertungsgesellschaftenistÜbertragungszweckgedankemaßgeblichm.w.§Abs.UrhGteilweisegesetzlichgeregeltistvgl.Schricker/SchrickerUrheberrecht3.Aufl.UrhGRdn..SindEinräumungNutzungsrechtsNutzungsartenausdrücklicheinzelnbezeichnetsobestimmtgemäß§Abs.SatzUrhGPartnernzugrundegelegtenVertragszweckNutzungsartenerstreckt.Entsprechendesgilt§Abs.SatzUrhGFrageNutzungsrechteingeräumtwird.GrundsätzenkannangenommenwerdenBerechtigtenBeklagtenBerechtigungsverträgenRechtNutzungMusikwerkeWerbezweckenWahrnehmungeingeräumthabenvgl.OLGf.;OLGf.;f.;Schricker/v.aaO.UrhGRdn.21;StaudtKreile/Becker/RiesenhuberRechtPraxis2.Aufl.Kap.Rdn.;WirtzPraxishandbuchGeistigesEigentumInternet§Rdn.;FilmherstellungsrechtS.;35;.;.AufführungsrechtkollektiveWahrnehmungWerkenMusikS.;vgl.auchSchulzeUrhG3.Aufl.§Rdn.;SchunkeBearbeitungsrechtMusikWahrnehmungS.f.;..kommtMusikwerkeFremdwerbungEigenwerbungverwendetwerdenBerechtigteNutzerVerwendungMusikwerkeHerstellungWerbespotseinverstandenerklärthat..VerwendungMusikwerkesWerbezweckenhandeltNutzungsartSinne§Abs.UrhG.istüblichetechnischwirtschaftlicheigenständigeklarabgrenzbareVerwendungsformWerkesverstehenGEMA-Vermutung;711OEM-Versionjeweilsm.w..VerwendungWerbezweckenistallgemeinüblichewirtschaftlicheigenständigeFormNutzungMusikwerken;OLG279;SchulzeDreier/SchulzeaaO§Rdn.40;StaatsaaOS.;aaOS.;SchunkeaaOS.f.;.f..sprichtauchErwähnungNutzungsform§lit.Berechtigungsverträge.NutzungWerbezweckenistEinräumungNutzungsrechten§lit.Berechtigungsverträgeausdrücklichgenannt.§lit.Abs.BerechtigungsverträgeräumenBerechtigtenBeklagtenzwarbestimmteRechteNutzungMusikwerkenInternetWahrnehmungvgl.Staudt.Rdn...NutzungMusikwerkeWerbezweckenisthierjedochRede.lit.BerechtigungsverträgeistzwarBenutzungWerkesHerstellungWerbespotsgenannt.BestimmungwerdenBeklagtenjedochentsprechendenNutzungsrechteeingeräumt.VielmehristdortausdrücklichfestgehaltenBefugnisBerechtigtenEinwilligungBenutzungWerkesTextHerstellungWerbespotsWerbungbetreibendenWirtschaftRundfunkFernsehenerteilenunberührtbleibt.AuchZusammenschauRegelungenrechtfertigtandereBeurteilung.BerufungsgerichthatBestimmung§lit.BerechtigungsverträgeverstandenBerechtigtennurEinwilligungBenutzungWerkesHerstellungWerbespotsvorbehält.GrundRegelungseiEntscheidungMusikwerkWerbezweckeverwendetwerdeUrheberpersönlichkeitsrechtberühre.seiBeklagtenWahrnehmungeingeräumt.HabeUrheberEinwilligungVerbindungMusikwerkesWerbungerteiltseianschließendeVervielfältigungVerbreitungWiedergabe-9-berpersönlichkeitsrechtlichmehrbedeutsam.betreffendenRechteseienBeklagtendannMaßgabe§lit.Abs.BerechtigungsverträgeWahrnehmungeingeräumt.kannandersBerufungsgerichtwohlgemeinthatangenommenwerdenBerechtigtehabeausdrücklichnurRechtEinwilligungVerwendungMusikHerstellungWerbespotsvorbehaltenhabeBeklagtenstillschweigendRechtVerwertungEinwilligunghergestelltenWerbespotsWahrnehmungeingeräumt.AnnahmeverbietetbereitswirksameEinräumungNutzungsrechts§Abs.SatzUrhGgrundsätzlichvoraussetztNutzungsartenausdrücklicheinzelnbezeichnetsind.heißtBestimmung§lit.BerechtigungsverträgeBerechtigteBefugnisvorbehältEinwilligungBenutzungWerkesHerstellungWerbespotserteilenBefugnisunberührtbleibt.sollmöglicherweisenurklargestelltwerdenBestimmungunmittelbarvorangehendenRegelungenBerechtigteBeklagtenRechtBenutzungWerkesHerstellungFilmwerken§Abs.BerechtigungsverträgeFernsehproduktionenlit.Abs.BerechtigungsverträgeWahrnehmungeinräumtRechtBenutzungWerkesHerstellungWerbespotsumfassen.FormulierunglässtjedenfallsentnehmenRechtBeklagteneingeräumtwerdensoll.NutzungMusikwerksWerbezweckenverhältgrundsätzlichandersNutzungRuftonmelodie§lit.Abs.BerechtigungsverträgeHerstellungFilmwerkenFernsehproduktionenlit.Abs.Berechtigungsverträge.NutzungsartenBerechtigungsverträgenEinräumungNutzungsrechtenausdrücklicheinzelnbezeichnetsindsindBeklagtenentsprechendenNutzungsrechteWahrnehmungeingeräumtBerechtigungsverträgeEinschränkungenVorbehalteBerechtigtenvorsehenvgl.Filmherstellungsrecht.AlpensinfonieKlingeltonrecht...KlingeltöneMobiltelefone.ParteienBerechtigungsverträgezugrundegelegtenVertragszweckkanngleichfallsangenommenwerdenBerechtigtenBeklagtenRechtNutzungMusikwerkenWerbezweckeneingeräumthaben.WahrnehmungsvertragliegtmaßgeblichZweckzugrundeVerwertungsgesellschaftRechtekollektivenWahrnehmungeinzuräumenindividuelleWahrnehmungeinzelnenUrheberberechtigtenmöglichistUrheberberechtigtenRechteverbleibensollenselbstverwertenkannvgl.GEMA-Vermutung;m.w..UrheberberechtigteistjedochdurchausLagehataucherheblichesInteresseRechtNutzungWerkesWerbezweckenselbstwahrzunehmen.WerbungbetrifftRevisionzutreffendgeltendmachtMarktgeschehenfreiesAushandelnEinzelfallangemessenenEntgeltsWerknutzungerlaubt.liegtInteresseBerechtigtenEntgeltWerknutzungWerbezweckenselbstaushandelnkönnenTarifbestimmungenVerteilungsschlüsselBeklagtengebundenseinvgl.OLGf.;78;aaOS...istFeststellungsklageKlägerinAufhebungBerufungsurteilsAbänderungUrteilsLandgerichtsKostenfolge§Abs.Satzstattzugeben.BornkammPokrantBüscherVorinstanzen:EntscheidungEntscheidung16.11.2006