|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 3
- .
- April
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- I.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 3
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Anerkenntnis
- gemäß
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 26
- Juli
- aufgehoben
- .
- Berufung
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 1
- .
- Kammer
- Handelssachen
- Landgerichts
- 10
- November
- abgeändert
- .
- 1
- .
- Beklagten
- wird
- Androhung
- Fall
- Zuwiderhandlung
- fälligen
- Ordnungsgeldes
- bis
- zu
- satzweise
- Vorstandsmitgliedern
- vollziehenden
- Ordnungshaft
- bis
- zu
- Monaten
- Vorstandsmitgliedern
- vollziehenden
- Ordnungshaft
- bis
- zu
- Monaten
- untersagt
- geschäftlichen
- Verkehr
- Wettbewerbszwecken
- Kennzeichnung
- Netzdienstleistungen
- Internet
- basierende
- Geschäfte
- Kennzeichen
- "
- "
- verwenden
- insbesondere
- Kennzeichen
- Geschäftspapieren
- Werbeprospekten
- sonstigen
- Werbeunterlagen
- anzubringen
- Kennzeichen
- Netzdienstleistungen
- Internet
- basierende
- Geschäfte
- anzubieten
- Verkehr
- bringen
- .
- 2
- .
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- Klägerin
- Auskunft
- Herkunft
- Vertriebsweg
- sämtlicher
- Kennzeichnung
- "
- versehenen
- Erzeugnisse
- Bezeichnung
- erbrachten
- Dienstleistungen
- erteilen
- insbesondere
- Angabe
- Namen
- Anschriften
- jeweiligen
- Hersteller
- Lieferanten
- gewerblichen
- Abnehmer
- Auftraggeber
- Angabe
- Mengen
- hergestellten
- ausgelieferten
- erhaltenen
- bestellten
- Erzeugnisse
- erbrachten
- Dienstleistungen
- .
- 3
- .
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- Klägerin
- Auskunft
- Umsatz
- geben
- Beklagte
- Angabe
- Bezeichnung
- "
- "
- Ziffer
- genannten
- Handlungen
- erzielt
- hat
- Auskunft
- Umfang
- Bezeichnung
- "
- betriebenen
- Werbung
- erteilen
- zwar
- aufgeschlüsselt
- Kalendervierteljahren
- Bundesländern
- Werbeträgern
- .
- Kosten
- Rechtsstreits
- werden
- Beklagten
- auferlegt
- .
- Büscher
|