|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 22
- November
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Abs.
- Nr.
- Frage
- Voraussetzungen
- markenrechtliche
- Verwechslungsgefahr
- Aspekt
- Serienzeichens
- gegeben
- ist
- .
- .
- 22
- November
- I.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 22
- November
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 20
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 9
- .
- März
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- Firma
- handelt
- stellt
- Spielwaren
- Aufsitzfahrzeuge
- Schiebefahrzeuge
- vertreibt
- .
- ist
- Inhaber
- Marke
- "
- "
- 20
- .
- März
- durchgesetztes
- Zeichen
- "
- Plastikspielwaren
- "
- eingetragen
- wurde
- .
- Klägerin
- beschäftigt
- Vertrieb
- Funk
- ferngesteuerten
- Spielfahrzeugen
- Autos
- Flugzeuge
- Schiffe
- .
- Jahre
- vertrieb
- Handelsunternehmen
- funkgesteuertes
- Spielfahrzeug
- Bezeichnung
- "
- bluster
- "
- .
- Transporteur
- Klägerin
- war
- Firma
- .
- Beklagte
- nahm
- auch
- Verletzung
- Marke
- Unterlassung
- Anspruch
- .
- Handelsunternehmen
- erwirkte
- einstweilige
- Verfügung
- Landgerichts
- .
- Transporteur
- scheiterte
- entsprechenden
- Antrag
- Landgericht
- Oberlandesgericht
- .
- vorliegenden
- Klage
- hat
- Klägerin
- zunächst
- Feststellung
- begehrt
- Beklagte
- berechtigt
- sei
- Abnehmern
- Unterlassung
- Benutzung
- Bezeichnung
- "
- big
- bluster
- "
- verlangen
- Beklagte
- verpflichtet
- sei
- Schaden
- ersetzen
- entsprechenden
- Abnehmerverwarnungen
- entstanden
- sei
- .
- hat
- Schaden
- beziffert
- beantragt
- Beklagten
- verurteilen
- 1
- .
- Löschung
- deutschen
- Marke
- "
- Erklärung
- Deutschen
- Patentamt
- einzuwilligen
- ;
- 2
- .
- 305.425,37
- DM
- nebst
- %
- Zinsen
- Rechtshängigkeit
- zahlen
- .
- Beklagte
- ist
- entgegengetreten
- .
- hat
- geltend
- gemacht
- Bezeichnung
- "
- "
- komme
- gesteigerte
- Kennzeichnungskraft
- .
- Widerklagend
- hat
- beantragt
- Klägerin
- Androhung
- Ordnungsmitteln
- verurteilen
- unterlassen
- geschäftlichen
- Verkehr
- Bezeichnungen
- "
- Bluster
- "
- und/oder
- "
- Buffalo
- "
- jeweils
- gleichgültig
- Schreibweise
- benutzen
- .
- hat
- weiteren
- Ansprüche
- Auskunftserteilung
- bezüglich
- entsprechenden
- Handlungen
- Feststellung
- Schadensersatzverpflichtung
- Klägerin
- geltend
- gemacht
- .
- Rechtsstreits
- sind
- 10
- .
- Juni
- Beklagten
- weitere
- Marken
- "
- Laster
- "
- "
- Büffel
- "
- eingetragen
- worden
- .
- hat
- Klägerin
- Widerklageantrag
- Unterlassung
- insgesamt
- Ansprüche
- Auskunftserteilung
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- Zeit
- 10
- Juli
- anerkannt
- .
- übrigen
- ist
- Klägerin
- Widerklage
- entgegengetreten
- .
- Landgericht
- hat
- Anerkenntnis-Teilurteil
- Klage
- geltendgemachten
- Schadensersatzanspruch
- Grunde
- gerechtfertigt
- erklärt
- Löschungsklage
- abgewiesen
- .
- Widerklage
- hat
- Umfang
- erklärten
- Anerkenntnisses
- bezüglich
- Auskunftserteilung
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- 10
- Juli
- entsprochen
- Widerklage
- übrigen
- abgewiesen
- .
- Berufung
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- Revision
- Zurückweisung
- Klägerin
- beantragt
- verfolgt
- Beklagte
- Begehren
- verbliebene
- Klage
- abzuweisen
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Schadensersatzklage
- Grunde
- gerechtfertigt
- Widerklage
- Auskunftserteilung
- Schadensersatz
- anerkannten
- Teil
- unbegründet
- erachtet
- .
- hat
- ausgeführt
- :
- Widerklagemarke
- "
- "
- könne
- ebensowenig
- Erfolg
- Zeichen
- "
- big
- bluster
- "
- vorgegangen
- werden
- entsprechenden
- Unternehmensbezeichnung
- .
- Frage
- Verwechslungsgefahr
- sei
- Umständen
- Einzelfalls
- umfassend
- beurteilen
- .
- sei
- normaler
- Kennzeichnungskraft
- Marke
- "
- "
- auch
- entsprechenden
- Unternehmensbezeichnung
- auszugehen
- ;
- hinausgehende
- gesteigerte
- Kennzeichnungskraft
- habe
- Beklagte
- schlüssig
- vorgetragen
- .
- Bezüglich
- Markenähnlichkeit
- komme
- Gesamteindruck
- gegenüberstehenden
- Marken
- .
- Marke
- noch
- auch
- Unternehmenskürzel
- "
- "
- könne
- Gesamteindruck
- angegriffenen
- Bezeichnung
- "
- bluster
- "
- prägen
- beschreibenden
- Begriffsinhalts
- Sinne
- groß
- dick
- stark
- wichtig
- "
- Hause
- Unterscheidungskraft
- zukomme
- Freihaltungsbedürfnis
- bestehe
- .
- Verwechslungsgefahr
- Aspekt
- Serienzeichens
- komme
- Betracht
- "
- beschreibenden
- Charakters
- erforderliche
- Originalität
- fehle
- Stammbestandteil
- Zeichenserie
- dienen
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- Punkten
- stand
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- teilweise
- unterstellten
- Tatsachengrundlage
- allerdings
- Ergebnis
- zutreffend
- unmittelbare
- Verwechslungsgefahr
- Widerklagemarke
- Unternehmenskürzel
- Beklagten
- einerseits
- Widerklage
- angegriffenen
- Bezeichnungen
- andererseits
- Abs.
- Nr.
- §
- Abs.
- verneint
- .
- ist
- Prüfung
- Markenverletzung
- rechtsfehlerfrei
- ausgegangen
- Beurteilung
- Verwechslungsgefahr
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- Berücksichtigung
- Umstände
- Einzelfalls
- vorzunehmen
- ist
- .
- besteht
- Wechselwirkung
- tracht
- ziehenden
- Faktoren
- insbesondere
- Ähnlichkeit
- Marken
- Ähnlichkeit
- gekennzeichneten
- Waren
- Kennzeichnungskraft
- älteren
- Marke
- so
- geringerer
- Grad
- Ähnlichkeit
- Waren
- höheren
- Grad
- Ähnlichkeit
- Marken
- gesteigerte
- Kennzeichnungskraft
- ausgeglichen
- werden
- kann
- umgekehrt
- .
- .
- ;
- zuletzt
- .
- ;
- .
- 13.1.2000
- ;
- .
- Wintergarten
- jeweils
- m.w
- .
- .
- Allerdings
- sind
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- Kennzeichnungskraft
- Widerklagemarke
- klar
- .
- hat
- einerseits
- unterstellt
- Benutzung
- normale
- Kennzeichnungskraft
- erlangt
- habe
- anderer
- Stelle
- Begründung
- Standpunkt
- eingenommen
- hat
- Verkehrsdurchsetzung
- normaler
- Kennzeichnungskraft
- geführt
- habe
- sei
- dargetan
- .
- Revisionsinstanz
- ist
- Diskrepanz
- Beklagten
- normalen
- Kennzeichnungskraft
- Widerklagemarke
- auszugehen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- einzelnen
- Feststellungen
- treffen
- Warenidentität
- unterstellt
- .
- ist
- auch
- Revisionsverfahren
- auszugehen
- .
- Rahmen
- Prüfung
- Markenähnlichkeit
- ist
- Berufungsgericht
- tatrichterlicher
- Beurteilung
- ausgegangen
- Gesamteindruck
- angegriffenen
- Bezeichnungen
- werde
- jeweiligen
- Bestandteil
- -9-
- "
- Big
- Gesamtheit
- jeweiligen
- Bezeichnung
- also
- "
- Bluster
- "
- "
- Buffalo
- "
- geprägt
- .
- ist
- Rechtsgründen
- beanstanden
- .
- Erfolg
- wendet
- Revision
- Ausgangspunkt
- Berufungsgerichts
- Auffassung
- Prägung
- Gesamteindrucks
- komme
- jüngeren
- Zeichen
- ältere
- Kennzeichnung
- identisch
- enthalten
- sei
- fragliche
- Bestandteil
- jüngeren
- Zeichen
- derart
- untergegangen
- sei
- Verkehr
- Erinnerung
- ältere
- Kennzeichnung
- mehr
- wachrufe
- .
- steht
- Gegensatz
- ständigen
- Rechtsprechung
- Senats
- .
- Nitrangin
- ;
- ;
- .
- RAUSCH/ELFI
- je
- .
- Berufungsgericht
- zutreffend
- ausgegangen
- ist
- .
- Revision
- berücksichtigt
- Auffassung
- ausreichend
- Frage
- Ähnlichkeit
- zweier
- Marken
- bloße
- Übereinstimmung
- Bestandteils
- verursachte
- Assoziation
- älteren
- Marke
- ankommt
- Verwechslungsgefahr
- älteren
- jüngeren
- Marke
- gegeben
- sein
- muß
- .
- besagt
- gesetzliche
- Formulierung
- gedanklichen
- Inverbindungbringens
- Rechtsprechung
- Europäischen
- Gerichtshofs
- eigenen
- Rechtsverletzungstatbestand
- kennzeichnet
- Umfang
- Begriffs
- Verwechslungsgefahr
- näher
- bestimmen
- soll
- .
- Sabèl/Puma
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Beurteilung
- Gesamteindrucks
- angegriffenen
- Bezeichnungen
- wesentlichen
- gestützt
- standteil
- "
- "
- Bedeutung
- groß
- "
- "
- dick
- "
- "
- stark
- "
- wichtig
- "
- habe
- allgemeinen
- Verkehr
- Sinne
- kennzeichnend
- verstanden
- werde
- .
- Bestandteil
- präge
- Bezeichnungen
- ausschließlich
- noch
- überwiegend
- .
- beanstandet
- Revision
- Erfolg
- Rüge
- Prägung
- Gesamteindrucks
- genüge
- übereinstimmende
- Bestandteil
- gewisse
- eigenständige
- Stellung
- Mehrwortzeichen
- behalten
- habe
- derart
- untergegangen
- sei
- Gesamtzeichen
- aufgehört
- habe
- Verkehr
- Erinnerung
- ältere
- Zeichen
- wachzurufen
- .
- Auch
- Auffassung
- vernachlässigt
- Revision
- Erfordernis
- Gesamteindruck
- Zeichen
- hervorgerufenen
- Markenähnlichkeit
- .
- Rechtsprechung
- Senats
- reicht
- allein
- nur
- wesentliches
- Mitbestimmen
- Gesamteindrucks
- Regel
- noch
- Annahme
- anderen
- Markenbestandteile
- könnten
- Verkehr
- Weise
- zurücktreten
- Gesamteindruck
- vernachlässigt
- werden
- könnten
- .
- .
- Viel
- kann
- gewisse
- eigenständige
- Stellung
- fraglichen
- Bestandteils
- ausreichen
- Gesamteindruck
- jüngeren
- Zeichens
- vorangehend
- angeführten
- Rechtsprechung
- geforderten
- Weise
- bestimmen
- .
- Verneinung
- unmittelbaren
- Verwechslungsgefahr
- engeren
- Sinne
- erscheint
- erfahrungswidrig
- auch
- Unterstellung
- Berufungsgericht
- identische
- Waren
- geht
- auch
- Revisionsinstanz
- normale
- Kennzeichnungskraft
- Widerklagemarke
- unterstellen
- ist
- .
- Markenähnlichkeit
- "
- ner
- Gesamtheit
- zugrunde
- legenden
- Bezeichnung
- "
- Bluster
- "
- ist
- gering
- Gefahr
- Verkehr
- Marke
- fälschlich
- hält
- bejahen
- können
- .
- Auch
- Berufungsgericht
- Ansprüche
- Beklagten
- gemäß
- Abs.
- Unternehmenskürzel
- "
- verneint
- hat
- kann
- gegebenen
- Teil
- unterstellenden
- Tatsachengrundlage
- rechtsfehlerhaft
- erachtet
- werden
- .
- Zusammenhang
- kommt
- ebenfalls
- Branchennähe
- Parteien
- Ähnlichkeit
- Kennzeichen
- Kennzeichnungskraft
- Unternehmensbezeichnung
- Beklagten
- bestehende
- Wechselwirkung
- .
- .
- ;
- vgl.
- .
- 15.2.2001
- m.w
- .
- .
- Berufungsgericht
- unterstellter
- Branchenidentität
- unterstellter
- normaler
- Kennzeichnungskraft
- "
- geringe
- Ähnlichkeit
- Kennzeichen
- Bezeichnung
- "
- Bluster
- "
- Annahme
- Verwechslungsgefahr
- hat
- ausreichen
- lassen
- läßt
- erkennen
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- auch
- Verwechslungsgefahr
- Aspekt
- Serienzeichens
- verneint
- mangelnden
- Kennzeichnungskraft
- "
- "
- ergebe
- Zeichen
- geeignet
- sei
- Stammbestandteil
- Markenserie
- dienen
- .
- Beurteilung
- wendet
- Revision
- Erfolg
- .
- Auch
- Zusammenhang
- ist
- Beklagten
- Revisionsverfahren
- Warenidentität
- normalen
- Kennzeichnungskraft
- Widerklagemarke
- auszugehen
- .
- Verwechslungsgefahr
- Aspekt
- Serienzeichens
- hat
- Begriff
- gedanklichen
- Inverbindungbringens
- jüngeren
- älteren
- Marke
- Eingang
- Markenrechtsrichtlinie
- Markengesetz
- gefunden
- Sabèl/Puma
- ;
- Innovadiclophlont
- ;
- .
- Cefallone
- .
- Art
- Verwechslungsgefahr
- erst
- prüfen
- ist
- gegenüberstehenden
- Zeichen
- Streitfall
- Gesamteindruck
- unmittelbar
- miteinander
- verwechselbar
- sind
- Innovadiclophlont
- greift
- dann
- Zeichen
- Bestandteil
- übereinstimmen
- Verkehr
- Stamm
- Zeichen
- Unternehmens
- sieht
- nachfolgenden
- Bezeichnungen
- wesensgleichen
- Stamm
- aufweisen
- gleichen
- Zeicheninhaber
- zuordnet
- Innovadiclophlont
- ;
- Cefallone
- ;
- .
- .
- Rechtsprechung
- Serienzeichen
- beruht
- Verkehr
- bekannten
- Übung
- Unternehmen
- Stammzeichens
- Waren
- bedienen
- erkennbar
- bleibende
- Stammzeichen
- einzelne
- Warenarten
- Kennzeichnung
- abzuwandeln
- .
- Anlaß
- Schlußfolgerung
- kann
- Verkehr
- insbesondere
- dann
- bestehen
- Unternehmen
- hier
- Beklagte
- Berufungsgericht
- bisher
- ungeprüften
- Behauptung
- Bestandteil
- "
- "
- Wortstamm
- Zeichen
- bereits
- Verkehr
- aufgetreten
- ist
- insbesondere
- Stammbestandteil
- auch
- Firmenschlagwort
- benutzt
- .
- Ist
- Verkehr
- Beklagte
- Hinweis
- Tatsachen
- hohen
- Umsätze
- Zeichen
- Bestandteil
- "
- "
- dargelegt
- hat
- bestimmten
- Wortstamm
- gewöhnt
- so
- liegt
- erfahrungsgemäß
- fern
- Wortstamm
- gebildeten
- neuen
- Zeichen
- hier
- angegriffene
- Bezeichnung
- "
- Bluster
- "
- eigenständiges
- Zeichen
- sehen
- ;
- vielmehr
- wird
- Verkehr
- Unterschiede
- gegenüberstehenden
- Zeichen
- erkennt
- vermuten
- handele
- neuen
- Zeichen
- Serie
- .
- Geltendmachung
- Verwechslungsgefahr
- Aspekt
- steht
- Beklagte
- Marken
- Anspruch
- genommenen
- Zeichenserie
- Marke
- "
- entsprechenden
- Firmenschlagwort
- selbst
- vorgeht
- .
- Voraussetzung
- Annahme
- Markenrechtsverletzung
- Verwechslungsgefahr
- Aspekt
- Serienzeichens
- ist
- Kennzeichenrecht
- Stammbestandteil
- sei
- Zeichen
- Serie
- besteht
- sei
- Stammbestandteil
- kennzeichenrechtlichen
- Schutz
- genießt
- Markeninhaber
- weiteren
- Zeichenserie
- Bestandteil
- gebildet
- hat
- also
- Fallgestaltung
- Streitfall
- Streitfall
- geht
- geltend
- macht
- fragliche
- Bestandteil
- werde
- Verkehr
- geeignet
- Bildung
- Zeichenserie
- angesehen
- vgl.
- Cefallone
- ;
- .
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Streitfall
- Zeichen
- "
- beschreibenden
- Inhalts
- Angabe
- Eigenschaft
- groß
- "
- "
- dick
- "
- "
- stark
- "
- "
- wichtig
- "
- auch
- Spielwaren
- beziehen
- könne
- Eignung
- aberkannt
- Stammbestandteil
- sein
- .
- Auffassung
- kann
- beigetreten
- werden
- .
- kann
- offenbleiben
- Meinung
- Berufungsgerichts
- zutrifft
- Marke
- "
- entsprechenden
- Firmenschlagwort
- fehle
- Unterscheidungskraft
- Wort
- Bedeutung
- groß
- "
- "
- dick
- "
- "
- stark
- "
- "
- wichtig
- "
- auch
- deutschen
- Verkehr
- geläufig
- sei
- vgl.
- Eigenschaftswort
- Marke
- :
- .
- .
- Beurteilung
- hat
- Berufungsgericht
- jedenfalls
- rechtsfehlerhaft
- unberücksichtigt
- gelassen
- Beklagte
- Bezugnahme
- vorgelegte
- Unterlagen
- ausführlich
- vorgetragen
- hat
- benutze
- Bestandteil
- "
- bereits
- Stammbestandteil
- existierende
- Zeichenserie
- jeweils
- Wortbestandteil
- "
- Bestandteilen
- kombiniert
- sei
- .
- Ist
- auszugehen
- kommt
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- mehr
- fragliche
- Bestandteil
- "
- theoretisch
- Stammbestandteil
- eignet
- allein
- Beklagte
- Verkehr
- tatsächlich
- "
- Stammbestandteil
- Serie
- gewöhnt
- hat
- .
- Berufungsgericht
- herangezogene
- Entscheidung
- Bundesgerichtshofes
- "
- befaßt
- dortigen
- Sachverhalt
- bereits
- existierende
- Zeichenserie
- Rede
- stand
- allein
- Streitfall
- unerheblichen
- Frage
- abstrakten
- Eignung
- Bestandteils
- einheitlichen
- Wortes
- standteil
- Zeichenserie
- stellt
- allein
- Fall
- Anforderungen
- Sinne
- gewissen
- Originalität
- Bestandteils
- .
- 3
- .
- wiedereröffneten
- Berufungsverfahren
- wird
- Berufungsgericht
- erneut
- Verneinung
- unmittelbaren
- Verwechslungsgefahr
- engeren
- Sinne
- gelangt
- Gesichtspunkt
- Verwechslungsgefahr
- Aspekt
- Serienzeichens
- nachzugehen
- entsprechende
- Vorbringen
- Beklagten
- Vortrags
- Bekanntheit
- Zeichens
- "
- "
- berücksichtigen
- haben
- Übergehen
- Revision
- rügt
- .
- .
- war
- angefochtene
- Urteil
- aufzuheben
- Sache
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Büscher
- Bornkamm
|
