|
|
- BESCHLUSS
- 16
- Juli
- Rechtsbeschwerdesache
- betreffend
- Marke
- Nr.
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 16
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- 22
- Juli
- verkündeten
- Beschluss
- 27
- .
- Senats
- Marken-Beschwerdesenats
- Bundespatentgerichts
- wird
- Kosten
- Widersprechenden
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerde
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Widersprechende
- hat
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- noch
- Bedeutung
- 26
- .
- August
- Waren
- Klassen
- orthopädische
- Artikel
- insbesondere
- Bandagen
- medizinische
- Strümpfe
- Arm
- Bein
- Kompressionsstrümpfe
- Thrombose-Prophylaxe-Strümpfe
- Stützstrümpfe
- medizinische
- Strumpfhosen
- Stütz-Strumpfhosen
- Teile
- derselben
- ;
- Artikel
- Orthopädie
- insbesondere
- Orthesen
- Bereiche
- Rumpf
- Schulter
- Arm
- Hand
- Bein
- Knie
- Fuß
- Sprunggelenk
- ;
- Artikel
- Kältetherapie
- insbesondere
- elektrische
- Heizkissen
- -decken
- medizinische
- Zwecke
- ;
- medizinische
- Geräte
- Artikel
- krankengymnastische
- Übungen
- Rekonvaleszenz
- ;
- chirurgische
- ärztliche
- tierärztliche
- Instrumente
- Apparate
- künstliche
- Gliedmaßen
- Silikonprodukte
- Bereich
- Prothesen
- insbesondere
- verbesserten
- Strumpfschafthaftung
- ;
- künstliche
- Augen
- künstliche
- Zähne
- Gegenstände
- Endoprothetik
- insbesondere
- Hüftgelenkprothesen
- Implantate
- Knochenschrauben
- angemeldeten
- Gemeinschaftsmarke
- nachfolgend
- :
- Widerspruchsmarke
- Eintragung
- 20
- .
- April
- angemeldeten
- 22
- .
- Oktober
- textile
- Erzeugnisse
- Klasse
- enthalten
- ;
- Bekleidung
- Strumpfhosen
- textile
- Beinbekleidungsstücke
- Markenregister
- eingetragenen
- Marke
- Nr.
- Widerspruch
- erhoben
- .
- Deutsche
- Markenamt
- hat
- Verwechslungsgefahr
- verneint
- Widerspruch
- zurückgewiesen
- .
- Bundespatentgericht
- eingelegte
- Beschwerde
- Widersprechenden
- hatte
- Erfolg
- .
- Hiergegen
- wendet
- Widersprechende
- Rechtsbeschwerde
- allein
- Versagung
- rechtlichen
- Gehörs
- rügt
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- fristgerecht
- eingelegte
- Rechtsbeschwerde
- ist
- auch
- Zulassung
- Bundespatentgericht
- statthaft
- Widersprechende
- Gesetz
- aufgeführten
- zulassungsfreie
- Rechtsbeschwerde
- eröffnenden
- Verfahrensmangel
- Versagung
- rechtlichen
- Gehörs
- rügt
- Rüge
- Einzelnen
- begründet
- .
- .
- vgl.
- .
- turkey
- ;
- .
- ZB
- .
- .
- 2
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- jedoch
- unbegründet
- .
- Verfahren
- Bundespatentgericht
- verletzt
- Widersprechende
- Anspruch
- Gewährung
- rechtlichen
- Gehörs
- .
- Art
- .
- Abs.
- GG
- garantiert
- Beteiligten
- gerichtlichen
- Verfahrens
- Gelegenheit
- haben
- gerichtlichen
- Entscheidung
- zugrunde
- liegenden
- Sachverhalt
- Rechtslage
- äußern
- Gericht
- Vorbringen
- Kenntnis
- nimmt
- Erwägung
- zieht
- BVerfGE
- .
- Rechtsbeschwerde
- rügt
- Erfolg
- Bundespatentgericht
- habe
- Vortrag
- Widersprechenden
- Internetpräsenz
- berücksichtigt
- fehlerhaft
- lediglich
- durchschnittliche
- zeichnungskraft
- Widerspruchsmarke
- angenommen
- .
- vorgelegte
- Ausdruck
- Internetauftritts
- ist
- Nachweis
- gesteigerten
- Kennzeichnungskraft
- ungeeignet
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- Rechtsfehler
- ausgegangen
- Haus
- bestehende
- Unterscheidungskraft
- Widerspruchsmarke
- nur
- graphischen
- Gestaltung
- herleiten
- lässt
- Wort
- "
- medi
- "
- beanspruchten
- Waren
- medizinischtherapeutischen
- Bereichs
- beschreibende
- Angabe
- handelt
- .
- Steigerung
- Kennzeichnungskraft
- intensive
- Benutzung
- Widerspruchsmarke
- Verkehr
- hätte
- entsprechende
- Benutzung
- eingetragenen
- graphischen
- Gestaltung
- vorausgesetzt
- .
- Benutzung
- bloßen
- Firmenschlagworts
- "
- medi
- "
- Internet
- charakteristische
- graphische
- Gestaltung
- reicht
- .
- Widerspruchsmarke
- findet
- Rechtsbeschwerde
- Bezug
- genommenen
- Ausdruck
- lediglich
- letzten
- Seite
- jeweiligen
- Kontaktdaten
- Niederlassungen
- Widersprechenden
- .
- Umstand
- allein
- Kontaktdaten
- Internetauftritt
- Widersprechenden
- zusammen
- Widerspruchsmarke
- verwendet
- werden
- lässt
- jedoch
- Zeitraum
- Umfang
- Benutzung
- Widerspruchsmarke
- noch
- Waren
- schließen
- verwendet
- worden
- ist
- .
- somit
- Vortrag
- Widersprechenden
- Internetpräsenz
- Nachweis
- gesteigerten
- Kennzeichnungskraft
- ungeeignet
- entscheidungserheblich
- war
- hatte
- Bundespatentgericht
- Anlass
- Entscheidungsgründen
- vertieft
- auseinanderzusetzen
- .
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- Satz
- MarkenG.
- Bornkamm
- Büscher
- Kirchhoff
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
- W(pat
|
