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- BESCHLUSS
- Verkündet
- :
- 22
- November
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsbeschwerdesache
- betreffend
- Marke
- Nr.
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Abs.
- Nr.
- Zeichen
- fehlt
- Ware
- Spielzeug
- Unterscheidungskraft
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- MarkenG.
- Insbesondere
- wird
- Verkehr
- Zeichen
- stets
- verkürzte
- Beschreibung
- Ware
- Kaleidoskop
- verstehen
- .
- Abstrakte
- sprachwissenschaftliche
- Erkenntnisse
- Annahme
- assoziativen
- Ergänzung
- Abkürzung
- erkannten
- Begriffen
- Kontext
- vorgegebenen
- Sinn
- beruhen
- können
- weiteres
- Rechtsfrage
- beantwortende
- Beurteilung
- Unterscheidungskraft
- herangezogenen
- werden
- .
- sind
- vielmehr
- Umstände
- konkret
- beurteilenden
- Bezeichnung
- Kennzeichengewohnheiten
- maßgebenden
- Branche
- Blick
- nehmen
- .
- Beschluss
- 22
- November
- Bundespatentgericht
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 22
- November
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Markeninhaberin
- wird
- Beschluss
- 29
- .
- Senats
- Marken-Beschwerdesenats
- Bundespatentgerichts
- 21
- .
- September
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweitigen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Bundespatentgericht
- zurückverwiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerde
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Markeninhaberin
- ist
- 28
- .
- Februar
- Wortmarke
- Waren
- Dienstleistungen
- Klasse
- Unterrichtsmittel
- ausgenommen
- Apparate
- ;
- Klasse
- Spiele
- Spielzeug
- ;
- Klasse
- Bestellannahme
- Lieferauftragsservice
- Rechnungsabwicklung
- auch
- Rahmen
- eingetragen
- .
- Antragstellerin
- hat
- Deutschen
- Markenamt
- Löschung
- Marke
- beantragt
- .
- sei
- unterscheidungskräftig
- freihaltebedürftig
- Bezeichnung
- übliche
- Abkürzung
- Sachbezeichnung
- Kaleidoskop
- sei
- .
- Deutsche
- Markenamt
- hat
- Löschungsantrag
- Beschluss
- 31
- .
- August
- zurückgewiesen
- .
- Beschwerde
- Antragstellerin
- hat
- Bundespatentgericht
- Beschluss
- Deutschen
- Patentund
- aufgehoben
- Löschungsantrag
- Ware
- Klasse
- Spielzeug
- zurückgewiesen
- wurde
- .
- Insoweit
- hat
- Deutsche
- Markenamt
- angewiesen
- Löschung
- angegriffenen
- Marke
- anzuordnen
- 21
- .
- September
- juris
- .
- Hiergegen
- wendet
- Markeninhaberin
- Bundespatentgericht
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- .
- II
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- angenommen
- angemeldeten
- Marke
- fehle
- Ware
- Spielzeug
- Unterscheidungskraft
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- MarkenG.
- hat
- ausgeführt
- :
- angegriffene
- Marke
- habe
- optische
- Gerät
- Kaleidoskop
- Klasse
- eingetragenen
- Oberbegriff
- Spielzeug
- umfasst
- werde
- nur
- Vordergrund
- stehenden
- beschreibenden
- Begriffsinhalt
- .
- Zwar
- sei
- Begriff
- deutschen
- Sprache
- Wort
- noch
- Abkürzung
- lexikalisch
- nachweisbar
- .
- Bezug
- Ware
- Kaleidoskop
- würden
- angesprochenen
- breiten
- Verkehrskreise
- Kennzeichnung
- aber
- nur
- verkürzte
- Beschreibung
- Ware
- verstehen
- .
- optische
- Gerät
- Kaleidoskop
- fernrohrähnliches
- Spielzeug
- Drehen
- bunte
- Glassteinchen
- verschiedenen
- Mustern
- Bildern
- anordneten
- sei
- fast
- Menschen
- Kindheit
- bekannt
- .
- deutschen
- Sprache
- ausschließlich
- Begriff
- Kaleidoskop
- vorkomme
- werde
- Verkehr
- Wort
- ausschließlich
- Kaleidoskop
- Verbindung
- bringen
- .
- komme
- fast
- gleichlautende
- fast
- gleich
- geschriebene
- englischsprachige
- Begriff
- kaleidoscope
- abgekürzt
- werde
- Abkürzung
- auch
- deutschen
- Sprachraum
- tatsächlich
- Kaleidoskope
- spezifische
- Eigenschaften
- benutzt
- werde
- .
- Markenwort
- handele
- Abwandlung
- zwar
- wahrgenommen
- werde
- Verkehr
- aber
- geläufige
- sachbezogene
- werbeübliche
- Angabe
- Kaleidoskop
- wiedererkenne
- .
- könne
- deutschen
- Sprache
- stets
- nur
- Kaleidoskop
- beziehen
- .
- also
- optisches
- Gerät
- Kurzwort
- bezeichnet
- werde
- werde
- Verkehr
- Bezeichnung
- Herkunftshinweis
- nur
- verkürzte
- Sachangabe
- verstehen
- .
- Verkehr
- müsse
- Interpretationsbemühungen
- anstellen
- .
- Fehlen
- -skop
- verändere
- allgemein
- bekannten
- warenbeschreibenden
- Charakter
- Kaleidoskop
- noch
- komme
- Verkürzung
- ungewöhnliche
- Eigenart
- .
- Ansicht
- werde
- gestützt
- Erkenntnisse
- Linguistik
- Rahmen
- sogenannten
- Prototypentheorie
- .
- sei
- Verständnishorizont
- Hörenden
- Sehenden
- Fehlen
- Wortes
- auch
- Fehlen
- Wortteilen
- ausgerichtet
- Wort
- Weise
- ergänzen
- sehr
- häufig
- Allgemeinsprache
- vorkomme
- Bezug
- Kontext
- vorgegebenen
- Sinn
- hier
- Bezug
- beanspruchte
- Ware
- Spielzeug
- bekannt
- sei
- .
- rechtfertige
- Umstand
- ebenfalls
- Endung
- skop
- gebildeten
- Wörter
- Endoskop
- Horoskop
- Teleskop
- Stethoskop
- Umgangssprache
- Endo
- verkürzt
- würden
- andere
- Beurteilung
- .
- angemeldeten
- Zeichen
- Kaleidoskope
- erforderliche
- Unterscheidungskraft
- fehle
- Gerät
- Kaleidoskop
- angemeldeten
- Warenoberbegriff
- Spielzeug
- falle
- sei
- Oberbegriff
- insgesamt
- löschen
- .
- .
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- Beurteilung
- angemeldete
- Wort
- sei
- Ware
- Spielzeug
- unterscheidungskräftig
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Unterscheidungskraft
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- ist
- Marke
- innewohnende
- konkrete
- Eignung
- Verkehr
- Unterscheidungsmittel
- aufgefasst
- werden
- Rede
- stehenden
- Waren
- Dienstleistungen
- bestimmten
- Unternehmen
- stammend
- kennzeichnet
- Waren
- Dienstleistungen
- anderer
- Unternehmen
- unterscheidet
- vgl.
- Urteil
- 21
- .
- Januar
- .
- Vorsprung
- Technik
- ;
- Beschluss
- 21
- .
- Dezember
- .
- .
- Hauptfunktion
- Marke
- besteht
- Ursprungsidentität
- gekennzeichneten
- Waren
- Dienstleistungen
- gewährleisten
- .
- allein
- Fehlen
- Unterscheidungskraft
- gungshindernis
- begründet
- ist
- großzügiger
- Maßstab
- anzulegen
- so
- auch
- noch
- so
- geringe
- Unterscheidungskraft
- genügt
- Schutzhindernis
- überwinden
- Beschluss
- 4
- .
- Dezember
- .
- Willkommen
- Leben
- ;
- Beschluss
- 24
- .
- Juni
- ZB
- .
- !
- .
- Unterscheidungskraft
- ist
- Hinblick
- Waren
- Dienstleistungen
- Marke
- Schutz
- beansprucht
- gesondert
- beurteilen
- .
- Abzustellen
- ist
- Anschauung
- angesprochenen
- Verkehrs
- .
- ist
- mutmaßliche
- Wahrnehmung
- normal
- informierten
- angemessen
- aufmerksamen
- verständigen
- Durchschnittsverbrauchers
- fraglichen
- Waren
- Dienstleistungen
- abzustellen
- Urteil
- 8
- .
- Mai
- Slg
- .
- .
- EUROHYPO
- ;
- Beschluss
- 15
- .
- Januar
- .
- .
- 2
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- angenommen
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- würden
- Kennzeichnung
- Bezug
- optische
- Gerät
- Kaleidoskop
- nur
- verkürzte
- Beschreibung
- Ware
- verstehen
- .
- Ausführungen
- halten
- Angriffen
- Rechtsbeschwerde
- stand
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- hohe
- Anforderungen
- Vorliegen
- Unterscheidungskraft
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- gestellt
- .
- Allerdings
- ist
- angemeldeten
- Bezeichnung
- Eintragung
- Marke
- Fehlens
- Unterscheidungskraft
- versagen
- Wortbestandteile
- Bezeichnung
- beschreibenden
- Begriffsinhalt
- enthalten
- Frage
- stehenden
- Waren
- Dienstleistungen
- Unklarheiten
- erfasst
- wird
- .
- beschreibenden
- Angaben
- gibt
- tatsächlichen
- Anhaltspunkt
- Verkehr
- Unterscheidungsmittel
- versteht
- vgl.
- Beschluss
- 22
- .
- Januar
- .
- .
- Kann
- Wortzeichen
- fraglichen
- Waren
- Dienstleistungen
- Vordergrund
- stehender
- beschreibender
- Begriffsinhalt
- zugeordnet
- werden
- handelt
- auch
- sonst
- gebräuchliches
- Wort
- deutschen
- bekannten
- Fremdsprache
- Verkehr
- etwa
- auch
- entsprechenden
- Verwendung
- Werbung
- stets
- nur
- Unterscheidungsmittel
- verstanden
- wird
- so
- gibt
- tatsächlichen
- Anhalt
- Unterscheidungseignung
- Unterscheidungskraft
- fehlt
- .
- economy
- Beschluss
- 4
- .
- April
- ZB
- .
- .
- Annahme
- Bundespatentgerichts
- wird
- Bezeichnung
- Spielzeug
- angesprochene
- normal
- informierte
- angemessen
- aufmerksame
- verständige
- Durchschnittsverbraucher
- Bezeichnung
- stets
- verkürzte
- Beschreibung
- Ware
- Kaleidoskop
- verstehen
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- festgestellt
- Bezeichnung
- gebräuchliche
- Bezeichnung
- Werbeaussage
- deutschen
- Inland
- bekannten
- Fremdsprache
- ist
- .
- ist
- vielmehr
- ausgegangen
- Begriff
- deutschen
- Sprache
- Wort
- noch
- Abkürzung
- lexikalisch
- nachweisbar
- sei
- Bedeutung
- griechischen
- Wörtern
- kalós
- schön
- gut
- Aussehen
- Form
- Gestalt
- Bild
- zusammengesetzen
- Wortes
- Alleinstellung
- sehr
- bekannt
- sei
- .
- Annahme
- Bundespatentgerichts
- lässt
- Annahme
- Inland
- gebräuchlichen
- Abkürzung
- stützen
- fast
- gleichlautende
- fast
- gleich
- geschriebene
- englischsprachige
- Begriff
- kaleidoscope
- abgekürzt
- wird
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- festgestellt
- Umstand
- allein
- maßgebende
- inländische
- Sprachverständnis
- beeinflusst
- hat
- vgl.
- .
- .
- Auch
- Annahme
- Bundespatentgerichts
- Bezeichnung
- werde
- deutschen
- Sprachraum
- tatsächlich
- Abkürzung
- Kaleidoskope
- spezifische
- Eigenschaften
- benutzt
- wird
- getroffenen
- Feststellungen
- getragen
- .
- Vergeblich
- stützt
- Bundespatentgericht
- Zusammenhang
- Umstand
- Programm
- sogenannte
- digitalen
- Kaleidoskop
- Smartphones
- bezeichnet
- werde
- vgl.
- http://www.3gapps.de/kaleido
- .
- So
- hat
- Deutsche
- Patentund
- Markenamt
- Stellungnahme
- gemäß
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- zutreffend
- hingewiesen
- insoweit
- gerade
- Produktbeschreibung
- Produktname
- verwendet
- wird
- Softwarebereich
- allgemein
- üblich
- ist
- Marken
- beschreibenden
- Anklängen
- verwenden
- .
- Bundespatentgericht
- stützt
- werde
- angegriffenen
- Beschluss
- näher
- bezeichneten
- Internetseiten
- Kaleidoskope
- beschreibend
- verwendet
- kann
- Aufruf
- entsprechenden
- Seiten
- nachvollzogen
- werden
- .
- Übrigen
- hat
- Bundespatentgericht
- Umstände
- festgestellt
- sprechen
- könnten
- angeführten
- Internetseiten
- geeignet
- sind
- inländische
- Verkehrsverständnis
- prägen
- vgl.
- .
- .
- -9-
- Durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- begegnet
- auch
- Annahme
- Bundespatentgerichts
- handele
- Abwandlung
- Kaleidoskop
- zwar
- wahrgenommen
- werde
- geringfügig
- anzusehen
- sei
- .
- Verkehr
- werde
- angegriffene
- Bezeichnung
- Angabe
- Kaleidoskop
- erkennen
- deutschen
- Sprache
- stets
- nur
- Kaleidoskop
- beziehen
- könne
- .
- Beurteilung
- berücksichtigt
- auch
- reines
- nur
- denkbar
- ist
- sogar
- tatsächlich
- benutzt
- wird
- .
- So
- hat
- Deutsche
- Markenamt
- Beschluss
- 31
- .
- festgestellt
- kennzeichenmäßig
- Kraftfahrzeug
- dCi
- Damenuhr
- Internetshop
- .
- verwendet
- wird
- Anlage
- Beschluss
- 31
- .
- August
- .
- Abweichende
- Feststellungen
- hat
- Bundespatentgericht
- getroffen
- .
- Amt
- weiter
- geltend
- macht
- Bestandteil
- Begriffs
- lexikalisch
- nachweisbar
- ist
- kann
- beruhen
- .
- Bundespatentgericht
- kann
- auch
- Annahme
- gefolgt
- werden
- Fehlen
- Endsilbe
- skop
- sei
- nur
- geringfügige
- Abweichung
- warenbeschreibenden
- Begriff
- Kaleidoskop
- .
- normal
- informierten
- verständigen
- Durchschnittsverbraucher
- sind
- Begriffe
- Endsilbe
- skop
- etwa
- Mikroskop
- Teleskop
- Periskop
- bekannt
- .
- wird
- Kenntnis
- beschriebenen
- Gegenstände
- Endung
- skop
- Wortbildungselement
- erkennen
- Gerät
- optischen
- Betrachtung
- hindeutet
- .
- kommt
- Nachsilbe
- wesentliche
- Funktion
- Hinblick
- Frage
- Gegenstand
- Gesamtbegriff
- beschrieben
- wird
- .
- Wird
- Endung
- skop
- weggelassen
- fehlt
- wesentlicher
- Bezugspunkt
- Annahme
- konkreten
- beschreibenden
- Bedeutung
- übrigen
- Wortbestandteils
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- angenommen
- Beurteilung
- werde
- auch
- Erkenntnisse
- Linguistik
- Rahmen
- sogenannten
- Assoziationstheorie
- Prototypentheorie
- gestützt
- Verständnishorizont
- Hörenden
- Sehenden
- Fehlen
- Wortes
- auch
- Fehlen
- Wortteilen
- ausgerichtet
- sei
- Wort
- Weise
- ergänzen
- sehr
- häufig
- Allgemeinsprache
- vorkomme
- Bezug
- Kontext
- vorgegebenen
- Sinn
- hier
- Bezug
- Ware
- Spielzeug
- bekannt
- sei
- .
- Auch
- Ausführungen
- halten
- Angriffen
- Rechtsbeschwerde
- stand
- .
- Sprachwissenschaftliche
- Erkenntnisse
- Annahme
- assoziativen
- Ergänzung
- Abkürzung
- erkannten
- Begriffen
- Kontext
- vorgegebenen
- Sinn
- beruhen
- können
- Rechtsfrage
- herangezogenen
- beantwortende
- werden
- .
- Beurteilung
- dargelegt
- ist
- Unterscheidungskraft
- Verneinung
- Unterscheidungskraft
- Vordergrund
- stehender
- beschreibender
- Begriffsinhalt
- erforderlich
- .
- bloße
- Assoziation
- Verkehr
- etwa
- sprechendes
- Zeichen
- Hinweis
- nur
- betriebliche
- Herkunft
- auch
- gekennzeichnete
- Ware
- gibt
- steht
- Annahme
- Unterscheidungskraft
- vgl.
- Beschluss
- 18
- .
- März
- ZB
- ;
- Ingerl/Rohnke
- Markengesetz
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Annahme
- Durchschnittsverbraucher
- Bezug
- Ware
- Spielzeug
- Unterscheidungsmittel
- stets
- nur
- Abkürzung
- Kaleidoskop
- wahrnehmen
- wird
- steht
- auch
- Le-
- benserfahrung
- Einklang
- .
- dargelegt
- hat
- Bundespatentgericht
- hinreichend
- berücksichtigt
- genommen
- Fantasiebegriff
- verstanden
- werden
- kann
- tatsächlich
- kennzeichnend
- verwendet
- wird
- .
- Deutsche
- Markenamt
- ist
- Beschluss
- 31
- .
- August
- zutreffend
- ausgegangen
- Kaleidoskop
- vergleichbarer
- Weise
- gebildeten
- Wörter
- Endoskop
- Horoskop
- Teleskop
- Stethoskop
- Verkehr
- typischerweise
- Endo
- verkürzt
- würden
- .
- Abweichende
- Feststellungen
- hat
- Bundespatentgericht
- getroffen
- .
- Zusammenhang
- ausgegangen
- ist
- Kurzworte
- Endo
- mögliche
- Begriffe
- stehen
- könnten
- Endokrinologe
- Endomorphose
- Teleobjektiv
- spricht
- auch
- abstrakten
- linguistischen
- Erkenntnissen
- basierende
- pauschalierende
- Betrachtungsweise
- Umstände
- konkret
- beurteilenden
- Bezeichnung
- Kennzeichengewohnheiten
- maßgebenden
- Branche
- Blick
- nehmende
- Prüfung
- Einzelfalls
- vgl.
- auch
- Beschluss
- 31
- .
- März
- .
- f.
- 21
- Marlene-Dietrich-Bildnis
- .
- IV
- .
- angefochtene
- Beschluss
- ist
- somit
- aufzuheben
- Sache
- anderweitigen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Bundespatentgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Bornkamm
- Büscher
- Kirchhoff
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
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