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|
- BESCHLUSS
- ZB
- 15
- .
- Januar
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- betreffend
- Markenanmeldung
- Nr.
- Nachschlagewerk
- :
- :
- :
- ja
- ja
- Abs.
- Nr.
- Beurteilung
- Zeichen
- angemeldeten
- Waren
- Dienstleistungen
- hinreichende
- Unterscheidungskraft
- verfügt
- ist
- Verkehrsverständnis
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Antrag
- Eintragung
- Zeichens
- Marke
- zugrunde
- legen
- .
- Ist
- Anmelder
- bereits
- identisches
- Zeichen
- Waren
- Dienstleistungen
- eingetragen
- so
- sind
- anderen
- insbesondere
- noch
- geringeren
- Anforderungen
- Vorliegen
- Unterscheidungskraft
- stellen
- sonst
- .
- .
- 15
- .
- Januar
- ZB
- Bundespatentgericht
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 15
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 27
- .
- Senats
- Marken-Beschwerdesenats
- Bundespatentgerichts
- 7
- .
- März
- wird
- Kosten
- Anmelderin
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerde
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Markenstelle
- Klasse
- Deutschen
- Markenamts
- hat
- Anmeldung
- Wortmarke
- Waren
- "
- Sportschuhe
- Sportbekleidung
- zurückgewiesen
- .
- Beschwerde
- Anmelderin
- ist
- Erfolg
- geblieben
- .
- Hiergegen
- wendet
- Anmelderin
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- .
- II
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- angenommen
- Eintragung
- gemeldeten
- Marke
- Schutzhindernisse
- Fehlens
- Unterscheidungskraft
- §
- Abs.
- Nr.
- Freihaltebedürfnisses
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- entgegenstehen
- .
- Begründung
- hat
- ausgeführt
- :
- Bezeichnung
- "
- "
- entbehre
- maßgeblichen
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Eintragung
- Angabe
- Sportart
- Schuhe
- Bekleidung
- geeignet
- sein
- könnten
- beanspruchten
- Waren
- Unterscheidungskraft
- .
- angemeldete
- Zeichen
- falle
- auch
- Schutzhindernis
- §
- Abs.
- Nr.
- MarkenG.
- Vorschrift
- schließe
- Marken
- Eintragung
- ausschließlich
- Zeichen
- Angaben
- bestünden
- Bezeichnung
- Bestimmung
- Waren
- dienen
- könnten
- .
- Löschungsantrag
- 21
- .
- April
- Waren
- "
- Bekleidungsstücke
- Sportbekleidungsstücke
- Schuhwaren
- Freizeitschuhe
- Kopfbedeckungen
- eingetragenen
- wortgleichen
- Marke
- Nr.
- sei
- nur
- zurückgewiesen
- worden
- hinreichender
- Sicherheit
- feststellbar
- gewesen
- sei
- Marke
- bereits
- also
- Zeitpunkt
- Eintragung
- schutzunfähig
- gewesen
- sei
- .
- Anmelderin
- habe
- Verkehrsdurchsetzung
- Zeichens
- Voreintragung
- vorgebracht
- .
- .
- Beurteilung
- gerichteten
- Angriffe
- Rechtsbeschwerde
- haben
- Erfolg
- .
- Recht
- hat
- Bundespatentgericht
- angenommen
- Eintragung
- Zeichens
- "
- "
- Waren
- "
- Sportschuhe
- Sportbekleidung
- "
- Schutzhindernisse
- §
- Abs.
- Nr.
- entgegenstehen
- .
- 1
- .
- Eintragungshindernisse
- §
- Abs.
- Nr.
- Art
- .
- Abs.
- lit
- .
- sind
- auch
- Anwendungsbereiche
- überschneiden
- voneinander
- unabhängig
- gesondert
- prüfen
- Eintragungshindernis
- Licht
- Allgemeininteresses
- auszulegen
- ist
- jeweils
- zugrunde
- liegt
- vgl.
- .
- .
- Eurohypo/HABM
- ;
- .
- .
- Käse
- Blütenform
- .
- Vorliegen
- Unterscheidungskraft
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- dürfen
- möglichen
- Freihaltungsinteresses
- §
- Abs.
- Nr.
- erhöhte
- Anforderungen
- gestellt
- werden
- vgl.
- .
- ;
- .
- Gute
- Zeiten
- Schlechte
- Zeiten
- m.w
- .
- .
- 2
- .
- Unterscheidungskraft
- Marke
- ist
- Hinblick
- Waren
- Dienstleistungen
- eingetragen
- ist
- beurteilen
- Anschauung
- maßgeblichen
- Verkehrskreise
- ankommt
- .
- 7.10.2004
- C-136/02
- Slg
- .
- Int
- .
- .
- Maglite
- ;
- Urt
- .
- C-404/02
- Slg
- .
- Int
- .
- .
- Nichols
- ;
- .
- C-353/03
- Slg
- .
- .
- Nestlé/Mars
- .
- ist
- mutmaßliche
- Wahrnehmung
- normal
- informierten
- angemessen
- aufmerksamen
- verständigen
- Durchschnittsverbrauchers
- fraglichen
- Waren
- Dienstleistungen
- abzustellen
- vgl.
- .
- C-329/02
- Slg
- .
- Int
- .
- .
- SAT
- ;
- Int
- .
- .
- Maglite
- .
- Unterscheidungskraft
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- Art
- .
- Abs.
- lit
- .
- ist
- Zeichen
- innewohnende
- konkrete
- Eignung
- Verkehr
- Unterscheidungsmittel
- aufgefasst
- werden
- Rede
- stehenden
- Waren
- Dienstleistungen
- bestimmten
- Unternehmen
- stammend
- kennzeichnet
- Waren
- Dienstleistungen
- somit
- anderer
- Unternehmen
- unterscheidet
- vgl.
- Int
- .
- .
- Maglite
- ;
- Farbige
- Arzneimittelkapsel
- ;
- .
- 417
- m.w
- .
- .
- Hauptfunktion
- Marke
- besteht
- Ursprungsidentität
- gekennzeichneten
- Waren
- Dienstleistungen
- gewährleisten
- .
- allein
- len
- Unterscheidungskraft
- Eintragungshindernis
- begründet
- ist
- großzügiger
- Maßstab
- zugrunde
- legen
- so
- auch
- noch
- so
- geringe
- Unterscheidungskraft
- genügt
- Schutzhindernis
- überwinden
- .
- Beurteilung
- Schutzhindernisse
- §
- Abs.
- Nr.
- ist
- unerheblich
- Marke
- angemeldet
- hat
- .
- ;
- vgl.
- ferner
- .
- Füllkörper
- .
- Enthalten
- Wortbestandteile
- Bezeichnung
- beschreibenden
- Begriffsinhalt
- Frage
- stehenden
- Waren
- Dienstleistungen
- weiteres
- Unklarheiten
- erfasst
- wird
- ist
- angemeldeten
- Bezeichnung
- Eintragung
- Marke
- Fehlens
- Unterscheidungskraft
- versagen
- .
- beschreibenden
- Angaben
- gibt
- tatsächlichen
- Anhaltspunkt
- Verkehr
- Unterscheidungsmittel
- versteht
- vgl.
- Tz
- .
- m.w
- .
- .
- Auch
- Angaben
- Umstände
- beziehen
- Ware
- Dienstleistung
- selbst
- unmittelbar
- betreffen
- fehlt
- hinreichende
- Unterscheidungskraft
- Angabe
- enger
- beschreibender
- Bezug
- angemeldeten
- Waren
- Dienstleistungen
- hergestellt
- wird
- Annahme
- gerechtfertigt
- ist
- Verkehr
- beschreibenden
- Begriffsinhalt
- weiteres
- Unklarheiten
- erfasst
- Bezeichnung
- Unterscheidungsmittel
- Herkunft
- angemeldeten
- Waren
- Dienstleistungen
- sieht
- vgl.
- .
- 23.10.1997
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- Bezugnahme
- Begründung
- Markenstelle
- angenommen
- Bezeichnung
- "
- "
- handele
- Angabe
- Sportart
- Schuhe
- Bekleidung
- geeignet
- sein
- könnten
- .
- Markenstelle
- hat
- ausgeführt
- Wort
- "
- "
- werde
- angesprochenen
- Verkehrskreisen
- Sachangabe
- verstanden
- nämlich
- Bezeichnung
- mittlerweile
- allgemein
- bekannten
- Basketball-Variante
- .
- Verbindung
- beanspruchten
- Waren
- stelle
- Begriff
- "
- "
- Sicht
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- unmittelbar
- beschreibende
- sachliche
- Angabe
- Bestimmung
- Verwendungszweck
- .
- Waren
- könnten
- Streetball
- besonders
- gut
- geeignet
- sein
- speziell
- Erfordernisse
- Sportart
- etwa
- funktioneller
- modischer
- Hinsicht
- ausgerichtet
- sein
- .
- sei
- bedenken
- heutzutage
- fast
- Sportart
- eigenen
- funktionellen
- Bekleidungsstil
- ziehe
- .
- Hinblick
- Vordergrund
- stehenden
- beschreibenden
- Charakter
- Ausdrucks
- "
- "
- werde
- betrieblicher
- Herkunftshinweis
- verstanden
- .
- tatrichterliche
- Beurteilung
- Bundespatentgerichts
- angemeldeten
- Marke
- fehle
- eindeutig
- beschreibenden
- Unterscheidungskraft
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- lässt
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- Rechtsbeschwerde
- Anmelderin
- weitgehend
- lediglich
- eigene
- Auffassung
- Stelle
- Tatrichters
- setzt
- wendet
- Erfolg
- Wesentlichen
- tatrichterlichem
- Gebiet
- liegende
- Beurteilung
- .
- Rüge
- Rechtsbeschwerde
- Bundespatentgericht
- habe
- hinreichenden
- Feststellungen
- angesprochenen
- Verkehrskreisen
- getroffen
- ist
- unbegründet
- .
- Maßgeblich
- Bestimmung
- Unterscheidungskraft
- sind
- beteiligten
- Verkehrsteilnehmer
- Abnehmer
- Waren
- Marke
- beansprucht
- wird
- Betracht
- kommen
- Vertrieb
- befasst
- sind
- vgl.
- Ströbele
- 8
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- m.w
- .
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- ersichtlich
- ausgegangen
- Kreis
- Verkehrsteilnehmer
- Abnehmer
- Waren
- "
- Sportschuhe
- Sportbekleidung
- Betracht
- kommen
- bestimmte
- Teile
- Bevölkerung
- beschränkt
- ist
- .
- lässt
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- Auch
- Rechtsbeschwerde
- geht
- beanspruchten
- Waren
- angesprochenen
- Verkehrskreisen
- gesamte
- Bevölkerung
- zählt
- .
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- kommt
- Teile
- Bevölkerung
- Bezeichnung
- "
- "
- nach
- vor
- anfangen
- können
- .
- ist
- vielmehr
- Sicht
- normal
- informierten
- angemessen
- aufmerksamen
- verständigen
- Durchschnittsverbrauchers
- abzustellen
- .
- Feststellung
- Markenstelle
- Beschlüssen
- 14
- .
- Oktober
- 16
- .
- Dezember
- Streetball
- sei
- mittlerweile
- allgemein
- bekannt
- Bundespatentgericht
- Bezugnahme
- angefochtenen
- Beschluss
- eigen
- gemacht
- hat
- folgt
- hinreichend
- angesprochene
- Durchschnittsverbraucher
- Begriff
- "
- "
- so
- bezeichnete
- Basketball
- verwandte
- Sportart
- verbindet
- .
- Rechtsbeschwerde
- geltend
- macht
- Anmelderin
- habe
- vorgetragen
- nur
- ganz
- spezielle
- Verkehrskreise
- Gewicht
- fielen
- wüssten
- Streetball
- sei
- zeigt
- eigener
- Sachkunde
- Lebenserfahrung
- getroffene
- gegenteilige
- tatrichterliche
- Feststellung
- Streetball
- sei
- mittlerweile
- allgemein
- bekannt
- Verfahrensfehlern
- beruht
- .
- tatrichterlichen
- Feststellung
- Bezeichnung
- "
- "
- werde
- "
- Sportschuhe
- Sportbekleidung
- "
- beschreibend
- Sinne
- verstanden
- so
- gekennzeichneten
- Waren
- Ausübung
- gleichnamigen
- Sportart
- bestimmt
- seien
- steht
- Vorbringen
- Anmelderin
- gegenwärtig
- noch
- Spezialbekleidung
- Spezialschuhe
- Streetball
- gibt
- .
- Bundespatentgericht
- angenommene
- Verkehrsverständnis
- ergibt
- hinreichend
- schon
- Übereinstimmung
- Lebenserfahrung
- getroffenen
- insoweit
- Rechtsbeschwerde
- angegriffenen
- tatrichterlichen
- Feststellung
- fast
- Sportart
- eigenen
- Bekleidungsstil
- zieht
- .
- angesprochene
- Verkehr
- Bezeichnung
- "
- "
- Angabe
- Verwendungszwecks
- so
- bezeichneten
- Waren
- Bundespatentgericht
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- hat
- dann
- liegt
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- hinreichend
- enger
- beschreibender
- Bezug
- Ware
- .
- Begriff
- "
- "
- ist
- Hinweis
- Verwendungszweck
- kennzeichneten
- Sportschuhe
- Sportbekleidungsstücke
- verstanden
- wird
- auch
- unterscheidungskräftig
- Rechtsbeschwerde
- geltend
- macht
- insoweit
- mehrdeutig
- sei
- .
- ist
- Verständnis
- Verkehrs
- "
- "
- bezeichne
- nur
- Verwendungszweck
- nämlich
- Bestimmung
- betreffenden
- Waren
- Ausübung
- so
- bezeichneten
- Sportart
- getragen
- werden
- Belang
- Bestimmung
- funktionellen
- modischen
- sonstigen
- Gründen
- ergibt
- .
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- kommt
- auch
- Verkehr
- geltend
- macht
- Streetball
- jedenfalls
- auch
- lediglich
- diffuse
- Vorstellungen
- Jugendlichkeit
- Dynamik
- verbindet
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- Recht
- ausgegangen
- Eintragung
- Marke
- "
- "
- Jahre
- Waren
- Annahme
- entgegensteht
- Bezeichnung
- entbehre
- "
- derzeit
- "
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- nunmehr
- vorgenommene
- Anmeldung
- Waren
- Unterscheidungskraft
- .
- Beurteilung
- ist
- Verkehrsverständnis
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Eintragung
- zugrunde
- legen
- Wegfall
- Anmeldetag
- gegebenen
- Schutzhindernisses
- Zeitpunkt
- Eintragung
- vgl.
- §
- Abs.
- .
- Ist
- Schutzhindernis
- §
- Abs.
- Nr.
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Eintragung
- gegeben
- so
- ist
- Eintragung
- zwingend
- versagen
- .
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- Eintragungshindernisse
- §
- Abs.
- Nr.
- seien
- berücksichtigen
- ohnehin
- schon
- Anmelder
- identisches
- Zeichen
- eingetragen
- sei
- Freihaltebedürfnis
- bestehe
- jedenfalls
- seien
- dann
- Vorliegen
- Unterscheidungskraft
- noch
- geringere
- Anforderungen
- stellen
- ohnehin
- schon
- kann
- schon
- gefolgt
- werden
- Beurteilung
- Eintragung
- Marke
- Schutzhindernisse
- §
- Abs.
- Nr.
- stehen
- unabhängig
- Person
- Anmelders
- vorzunehmen
- ist
- .
- -9-
- 3
- .
- Auffassung
- Bundespatentgerichts
- Marke
- "
- sei
- auch
- §
- Abs.
- Nr.
- Eintragung
- ausgeschlossen
- Bezeichnung
- Bestimmung
- angemeldeten
- Waren
- dienen
- könne
- ist
- dargelegten
- Gründen
- gleichfalls
- Rechtsgründen
- beanstanden
- .
- Rechtsbeschwerde
- erhebt
- insoweit
- auch
- weitergehenden
- Rügen
- .
- IV
- .
- ist
- Rechtsbeschwerde
- Kosten
- Anmelderin
- §
- Abs.
- Satz
- zurückzuweisen
- .
- Bornkamm
- Büscher
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
- 07.03.2006
- W(pat
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