alpcentaur
/
laywerrobot

BESCHLUSS4.AprilZwangsvollstreckungsverfahrenNachschlagewerk:ja::ja§Abs.vorgeseheneVerfahrenistTiereentsprechendanwendbarräumendenGrundstückbefinden;giltauchRäumungsverfahrenentstehendenKostenetwaArtAnzahlTieresehrhochausfallen.ScheitertVersuchGerichtsvollziehersVerwahrunggenommenenTiere§Abs.SatzverkaufenhatGläubigerKostenweiterenVerwahrungTieremehraufzukommen.Vollstreckung§Herausgabevollstreckung§§hier:VerhängungZwangsgeldsSchuldnerMaßnahmenveranlassenRäumungGrundstücksdienenkommtgrundsätzlichnurBetrachtHerausgabeverpflichtungweitergehendeHandlungspflichtenSchuldnersGegenstandVollstreckungstitelssind.Beschluss4.AprilZB..AGI.ZivilsenatBundesgerichtshofshat4.AprilVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterPokrantProf.Dr.Dr.Dr.beschlossen:RechtsbeschwerdeBeschlussLandgerichtsWeideni.OPf.2.Zivilkammer10.MärzwirdKostenGläubigerinzurückgewiesen.:€.Gründe:SchuldneristrechtskräftigverurteiltGrundstückFlurstücknummerGemarkungGemeinderäumengeräumtGläubigerinherauszugebenPachtzeitvorgenommeneAufschüttungKostenbeseitigen.SchuldnerbetreibtGrundstückZuchtDamwild.AmtsgerichtbereitsJahrZwangsgeld€SchuldnerverhängthatteDamwildräumendenGrundstückentfernthattehatGläubigerinJahrerneutVerhängungZwangsgeldesSchuldnerunterbliebenenEntfernungDamwildsGrundstückbeantragt.AmtsgerichthatantragsgemäßZwangsgeld€Fallbeigetriebenwerdenkannje€TagZwangshaftSchuldnerfestgesetzt.sofortigeBeschwerdeSchuldnershatLandgerichtBeschlussaufgehobenAntragGläubigerinVerhängungZwangsmittelnzurückgewiesen.richtetBeschwerdegerichtzugelasseneRechtsbeschwerdeGläubigerin.SchuldnerbeantragtRechtsbeschwerdezurückzuweisen.II.BeschwerdegerichthatVoraussetzungenAnordnungZwangsgeldes§verneint.Begründunghatausgeführt:RäumungGrundstücksSchuldnerseiGrundstückbefindlichenWildbestandesjedenfallsStückDamwildunvertretbareHandlung.RäumungBetäubenTiereanderweitigeUnterbringungerforderezwarerheblichenAufwand.bestündenGläubigerinaberandereHandlungsmöglichkeiten.SchuldnerhalteGrundstückTiereGenehmigungsbescheiderlaubtsei.GläubigerinkönnezuständigenLandratsamtEinhaltunggeltendenVorschriftenhinwirkensoReduzierungWildbestandessorgen.TierekönntenRahmenRäumungangrenzendeGrundstückSchuldnersverlagertwerden.Zwangsvollstreckungkönneauchsogenannten"BerlinerModell"erfolgen.könneGerichtsvollzieherTiereGrundstückbelassen.SchuldnerhabedannZweimonatsfrist§Abs.SatzMöglichkeitGrundstückVoraussetzungenTierhaltungschaffenTiereabzufordern.ergebnislosemAblaufFristkönneGerichtsvollziehersodannTiereverkaufenErlöshinterlegen..gemäß§Abs.SatzNr.statthafteRechtsbeschwerdeistzulässig.SachehatErfolg.1.FrageRahmenVollstreckungHerausgabeGrundstücken§verfahrenistSchuldnerGrundstückTierehältistRechtsprechungLiteraturumstritten.TeilweisewirdAnsichtvertretenInteresseeffektivenZwangsvollstreckunghabezuständigeOrdnungsamtRahmenGefahrenabwehrUnterbringungVersorgungTieresorgenvgl.f.;45;Rpflegerf.;VG;Wieczorek/Schütze/Storz3.Aufl..;WalkerWalkerVollstreckungVorläufigerRechtsschutz5.Aufl..8;;;differenzierendHöheentstehendenKosten.GegenansichtgehträumendenGrundstückbefindlicheTierebeweglicheSachenbehandelnsindinsoweitentsprechend§Abs.verfahrenistvgl..3.Aufl..;9.Aufl..14;22.Aufl..33;Zöller/Stöber29.Aufl..19;.;.;Stollenwerkf.;..istzuzustimmen.BefindenherauszugebendenGrundstückTierehatGerichtsvollzieherZwangsvollstreckunggrundsätzlich§Abs.durchzuführen.BeweglicheSachenGegenstandZwangsvollstreckungsindwerden§Abs.GerichtsvollzieherweggeschafftSchuldnerabwesendistBevollmächtigtenFamiliegehörigenFamiliedienendenerwachsenenPersonübergebenVerfügunggestellt.IstSchuldnernochbezeichnetenPersonenanwesendsohatGerichtsvollzieher§Abs.SatzSachenKostenSchuldnersPfandlokalschaffenanderweitVerwahrungbringen.UnpfändbareSachenSachenVerwertungserlöserwartenistsindVerlangenSchuldnersweiteresherauszugeben.VerzögertSchuldnerAbforderungGerichtsvollzieherVerwahrunggenommenenSachenweigertVerfahrenskostentragenhatGerichtsvollzieherAblaufMonatenRäumungSachenverkaufenErlöshinterlegen§Abs.Satz.TiereräumendenGrundstückbefindenist§Abs.vorgeseheneVerfahrenentsprechendanwendbar.folgt§Satz.sindSachengeltendenVorschriftenTiereentsprechendanzuwendenbestimmtist.istHinblickHerausgabevollstreckungGrundstückenFall.ZwangsvollstreckungsrechtsiehtlediglichUnpfändbarkeitHaustieren811c.WeiterhatVollstreckungsgerichtRahmenVollstreckungsschutzantragsSchuldnersZwangsvollstreckungsmaßnahmeTierbetrifftRahmenvorzunehmendenAbwägungVerantwortungMenschenTierberücksichtigen§Abs.Satz.AuchBelangeTierschutzesstehenentsprechendenAnwendung§Abs.Tiere.BelangenTierschutzesVorschriftenTierschutzgesetzesmussGerichtsvollzieherRechnungtragenTiereGrundstückwegschafftVerwahrungnimmt.GründeGerichtsvollziehermöglichistsindersichtlich."anderweiteVerwahrung"Sinne§Abs.SatzkannTierheimanderenVerwahrungVersorgunggeeignetenEinrichtungerfolgen.GerichtsvollzieherTiereseiGrößeGefährlichkeitZahlwildlebenselbstwegschaffenkannmussHilfspersonenFortschaffungbeauftragen.ErforderlichenfallskannWegeAmtshilfeArt.Abs.GGstaatlicheStellenUnterstützungheranziehen.erforderlichenKostenAuslagenBeförderungVerwahrungTierehatGläubigerentsprechendenKostenvorschussleisten§Abs.Satz§Abs.§Abs.Nr.GvKostGVerbindungNr.Kostenverzeichnisses.ErgebnisstehtzuständigenBehördenEinzelfalleffektivereArtWeiseTierefortschaffenunterbringenkönnenGerichtsvollziehermöglichist.zuständigenBehördensindallgemeinverpflichtetSicherungzivilrechtlicheneinzuschreitenvgl..PflichtPolizeibehördenEinschreitenergibtderartigenFällenauchGesichtspunktGefahrenabwehr.GerichtsvollzieherdarfDurchführungVollstreckungsmaßnahmebetroffenenTiereVersorgungzurücklassenaussetzenöffentlicheSicherheitOrdnunggefährden§Satz§Nr.TierSchGverstoßenwürdevgl..istvielmehrAufgabeZivilgerichteVollstreckungsorganeeffektiveDurchsetzunggeltendgemachtenAnsprüchesorgen.ÜbrigenkannGerichtsvollzieherHerausgabevollstreckungerforderlichzuständigenBehördenAmtshilfebitten.FolgeistallerdingsGläubigerandersEinschreitenBehördeneigenerZuständigkeitKostenAuslagenKostenschuldnerhaftetKostenvorschussleistet§Abs.Satz§Abs.Nr..KostenkönnenEinzelfällensechsstelligeBeträgeerreichenvgl.OLG.HöheanfallendenZwangsvollstreckungskostenfolgtaberebenfallsVerpflichtungBehördenEinschreiten.KostenEinzelfallbesondershochseinkönnenistBesonderheitRäumungsvollstreckungTierebetroffensind.AuchanderenRäumungsmaßnahmenkönnenArtRäumungsgutesaußergewöhnlichhoheKostenanfallenetwaräumendenGrundstückerheblichemUmfanggelagertist.GrundsätzenistnurAusnahmemachenVersuchGerichtsvollziehersfehlschlägtVerwahrunggenommenenTiereverkaufen§Abs.Satz.SachendarfGerichtsvollzieherderartigenFallvernichten§Abs.Satz.MöglichkeitbestehtTierenTierschutzgesetzverstößt.IstVerfahren§Abs.SatzdurchlaufenhatGläubigerweitereVerwahrungVersorgungTieremehraufzukommen.AnderenfallsbestündeGefahrRäumungstiteldurchsetzbaristGrundrechtGläubigersSchutzEigentumsArt.Abs.GGeffektivenRechtsschutzArt.Abs.GGbeeinträchtigtwird.GläubigerdürfenAufgabenüberbürdetwerdenAllgemeinheitobliegenvgl.Beschluss13.März..dauerhafteUnterbringungVerwahrungTierenSchuldnergehörenabermehrannehmenkannwillobliegtGläubigergegebenenfallsAllgemeinheit.2.RichtetHerausgabevollstreckungauchVollstreckungsmaßnahmeRäumungGrundstücksDamwildherdeerfasstvorliegendausschließlich§kannergänzendDurchsetzungVollstreckungstitelsBestimmung§herangezogenwerdenvgl.Beschluss14.Dezember..;Zöller/StöberaaO..VerhängungZwangsmitteln§ErzwingungunvertretbarerHandlungenRäumungHerausgabeZusammenhangstehenistunzulässig.hatBundesgerichtshofbereitsentschiedenzwarFallherauszugebendenGrundstückUnternehmenbetriebenwirdBeschluss14.FebruarKonstellationunbeweglicheSacheDrittenvermietetistSchuldnerZwangsmittelangehaltenwerdensollDrittenRäumung-9-gebendenFlächenbewegenvgl...giltStreitfall.Vollstreckung§Herausgabevollstreckung§§kämenurBetrachtGegenstandZwangsvollstreckungVollstreckungstitelsHerausgabeverpflichtungnochweitergehendeHandlungspflichtenSchuldnerswärenvgl..11;Zöller/StöberaaO..istHerausgabevollstreckungDamwildbetrifftvorliegendFall.VerpflichtungRäumungHerausgabeistSchuldnerVollstreckungstitellediglichverpflichtetKostenPachtzeitvorgenommenenAufschüttungenbeseitigen.enthältVollstreckungstitelVerpflichtungSchuldnersbestimmteMaßnahmenergreifenRäumungsvollstreckungGrundstücksdienen.BetrachtkommeninsoweitbaulicheMaßnahmenNachbargrundstückSchuldnersartgerechteUnterbringungDamwildbestandeskontinuierlicheReduzierungWildbestandes.DerartigeweitergehendeHandlungspflichtensindVollstreckungstitelumfasstkönnen§erzwungenwerden.3.Kostenentscheidungfolgt§Abs..BornkammPokrantBüscherVorinstanzen:AGEntscheidungi.OPf.Entscheidung