|
|
- BESCHLUSS
- 28
- .
- März
- Strafsache
- sexueller
- Nötigung
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 28
- .
- März
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 26
- .
- September
- §
- Abs.
- Strafausspruch
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- §
- Abs.
- unbegründet
- verworfen
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- sexueller
- Nötigung
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Umfang
- Beschlussformel
- Erfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Schuldspruch
- bleibt
- bestehen
- .
- Beweiswürdigung
- hält
- unaufgelösten
- Widersprüche
- Angaben
- Nebenklägerin
- Einlassung
- Angeklagten
- einerseits
- Aussage
- Zeugen
- andererseits
- vorhandenen
- objektiven
- DNA-Spuren
- Verletzungen
- Nebenklägerin
- Fundort
- Brille
- Ergebnis
- sachlich-rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- 2
- .
- Jedoch
- begegnet
- Strafausspruch
- Gesichtspunkten
- durchgreifenden
- sachlich-rechtlichen
- Bedenken
- .
- Landgericht
- ist
- Ergebnis
- gelangt
- Angeklagte
- Alkoholkonsums
- enthemmt
- war
- Grund
- war
- entschloss
- Tat
- begehen
- S.
- .
- Voraussetzungen
- §
- StGB
- hat
- allerdings
- ebenso
- verneint
- Abs.
- StGB
- .
- alkoholbedingt
- erhebliche
- Verminderung
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- hat
- Landgericht
- alleine
- Hinblick
- ausgeschlossen
- Angeklagte
- noch
- Nebenklägerin
- Zeuge
- schilderten
- Angeklagte
- stark
- betrunken
- war
- .
- wurde
- alkoholbedingten
- Ausfallerscheinungen
- Lallen
- Torkeln
- etc.
- berichtet
- S.
- .
- Erwägungen
- tragen
- Ausschluss
- erheblichen
- Verminderung
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- .
- Feststellungen
- betrieb
- Tatzeitraum
- erheblichem
- Maße
- Alkoholmissbrauch
- .
- Tat
- ging
- Feier
- Wohnung
- Zeugen
- voraus
- Zeugen
- Nebenklägerin
- Angeklagte
- teilnahmen
- Nebenklägerin
- Zeuge
- Angeklagte
- Wodka
- tranken
- .
- Einlassung
- Angeklagten
- Strafkammer
- Feststellungen
- Alkoholkonsum
- stützt
- S.
- hat
- Tattag
- Abend
- wohl
- Liter
- Wodka
- getrunken
- S.
- .
- Angeklagten
- beabsichtigte
- vaginale
- Vergewaltigung
- Nebenklägerin
- konnte
- Erektionsstörungen
- ausführen
- .
- Umstände
- Anhaltspunkte
- erhebliche
- Verminderung
- nur
- relativ
- geringfügig
- einschlägig
- vorbestraften
- Angeklagten
- bieten
- konnten
- Voraussetzungen
- §
- StGB
- alleine
- bekundeten
- Wahrnehmungen
- ebenfalls
- unerheblich
- alkoholisierten
- Zeugen
- ausgeschlossen
- werden
- .
- Auch
- unternimmt
- Landgericht
- medizinischen
- Sachverständigen
- zugezogen
- hat
- Versuch
- Berechnung
- Blutalkoholkonzentration
- Tatzeit
- Grundlage
- Angaben
- Angeklagten
- .
- Angeklagte
- selbst
- angetrunken
- beschrieben
- hat
- Tat
- einzelne
- Merkmale
- gezielten
- Vorgehens
- aufweist
- Mitnahme
- Mantels
- Schuhe
- Nebenklägerin
- Wohnung
- Angeklagten
- dorthin
- locken
- kann
- Senat
- zwar
- Schuldunfähigkeit
- Angeklagten
- Tat
- ausschließen
- .
- Jedoch
- bedarf
- erneuter
- Prüfung
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- Alkoholisierung
- erheblich
- vermindert
- war
- zumindest
- Zweifelssatzes
- auszugehen
- ist
- .
- verhängte
- Strafe
- maßvoll
- ist
- kann
- Strafausspruch
- fehlerhaften
- Ausschluss
- erheblichen
- Verminderung
- Schuldfähigkeit
- beruhen
- .
- Rahmen
- Strafzumessung
- hat
- Landgericht
- Lasten
- Angeklagten
- berücksichtigt
- versuchte
- Geschlechtsverkehr
- Nebenklägerin
- auszuführen
- bereits
- halbes
- Jahr
- Tat
- einvernehmlichen
- Geschlechtsverkehr
- Nebenklägerin
- gekommen
- war
- S.
- .
- Abgesehen
- Feststellung
- Tat
- angefochtenen
- Urteil
- Beweiswürdigung
- fehlt
- war
- Strafkammer
- auch
- befugt
- Feststellung
- Angeklagten
- verwerten
- .
- Angeklagte
- wurde
- Europäischen
- Haftbefehls
- Staatsanwaltschaft
- 5
- .
- Dezember
- 27
- .
- Juni
- festgenommen
- .
- Auslieferungsbewilligung
- Bezirksgerichts
- umfasst
- nur
- abgeurteilte
- Tat
- 28
- .
- Dezember
- jedoch
- ursprünglich
- mitangeklagte
- Tat
- Sommer
- dementsprechend
- Eröffnung
- Hauptverfahrens
- abgelehnt
- wurde
- .
- Verwertung
- Tat
- Nachteil
- Angeklagten
- Strafzumessung
- verletzt
- Grundsatz
- Spezialität
- Art
- .
- Abs.
- Rahmenbeschlusses
- Rates
- 13
- .
- Juni
- Europäischen
- Haftbefehl
- Übergabeverfahren
- Mitgliedstaaten
- Verbindung
- Abs.
- Nr.
- .
- ist
- nur
- Festsetzung
- selbständiger
- Strafen
- andere
- Taten
- Auslieferungstat
- ausgeschlossen
- auch
- Mitbestrafung
- Wege
- Erhöhung
- Auslieferungstat
- verwirkten
- Strafe
- Urteile
- 19
- .
- Februar
- BGHSt
- ;
- 12
- .
- Januar
- .
- 19
- ;
- Theune
- 12
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Schließlich
- wird
- neue
- Tatgericht
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- StGB
- Ausspruch
- Anrechnung
- Angeklagten
- erlittenen
- Auslieferungshaft
- treffen
- haben
- .
- König
|
