|
|
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- BGHSt
- :
- Veröffentlichung
- :
- ja
- Rüge
- unzulässiger
- Verwertung
- Durchsuchungsfunden
- erfordert
- Widerspruch
- Hauptverhandlung
- .
- Urteil
- 9
- .
- Mai
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:090518U5STR17.18.0
- NAMEN
- 9
- .
- Mai
- Strafsache
- bewaffneten
- Handeltreibens
- Betäubungsmitteln
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:090518U5STR17.18.0
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 9
- .
- Mai
- teilgenommen
- haben
- :
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Staatsanwältin
- Gruppenleiterin
- Vertreterin
- Generalbundesanwalts
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- 9
- .
- Oktober
- wird
- verworfen
- .
- Angeklagte
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- tragen
- .
- Rechts
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- unerlaubten
- bewaffneten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Verfahrensrüge
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- begründete
- Revision
- Angeklagten
- .
- Staatsanwaltschaft
- hat
- Nichtanordnung
- Einziehung
- beschränkte
- Revision
- Hinblick
- Urteil
- Senats
- 10
- .
- April
- Hauptverhandlung
- zurückgenommen
- .
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- bewohnte
- Angeklagte
- unangemeldet
- Wohnung
- Mehrfamilienhaus
- .
- diente
- Lagerstätte
- Umschlagplatz
- umfangreichen
- Drogenhandel
- .
- Bestellung
- Betäubungsmitteln
- Marihuana
- Haschisch
- Amphetamin
- Kokain
- portionierte
- Angeklagte
- gemäß
- unbekannten
- Mittäter
- verschlüsselt
- überlassenen
- Liste
- Drogen
- Wohnung
- vorgehaltenen
- Vorrat
- verpackte
- luftdicht
- machte
- versandfertig
- .
- erhielt
- Entlohnung
- unbekannter
- Höhe
- .
- Durchsuchung
- wurden
- Wohnung
- ca.
- g
- ca.
- g
- Haschisch
- g
- ca.
- MDMA-Base
- ca.
- g
- Amphetamin-Base
- ca.
- Kokain
- gefunden
- .
- Wohnungstür
- Flur
- stand
- Schuhschrank
- Schale
- offen
- sichtbar
- Dose
- Pfefferspray
- befand
- .
- diente
- Angeklagte
- wusste
- Sicherung
- illegal
- gelagerten
- Betäubungsmittel
- .
- 2
- .
- Revision
- Angeklagten
- bleibt
- Erfolg
- .
- Beweisverwertungsverbot
- gerichtete
- Verfahrensrüge
- ist
- unzulässig
- Anforderungen
- §
- Abs.
- Satz
- entspricht
- .
- muss
- Revisionsführer
- Tatsachen
- unterbreiten
- Revisionsgericht
- Prüfung
- benötigt
- Vortrag
- zutreffend
- unterstellt
- erhobene
- Rüge
- Erfolg
- haben
- kann
- ;
- muss
- Angriffsrichtung
- klar
- sein
- .
- .
- vgl.
- nur
- Cirener/Herb
- NStZ-RR
- .
- Vorliegend
- rügt
- Revision
- Verwertung
- Wohnung
- gefundenen
- Betäubungsmitteln
- folgendem
- Hintergrund
- :
- Wohnungsdurchsuchung
- erfolgte
- zunächst
- gemeldeten
- Wohnungsinhaber
- Betrugsvorwürfen
- richterlich
- angeordneten
- chungsbeschlusses
- .
- Polizei
- offenstehende
- Tür
- Wohnung
- betreten
- angetroffen
- zufällig
- Rauschgift
- gefunden
- teilweise
- sichergestellt
- hatte
- wechselte
- Schloss
- wartete
- .
- Angeklagte
- Wohnung
- betreten
- wollte
- wurde
- festgenommen
- .
- nächsten
- Tag
- setzten
- Polizeibeamten
- Durchsuchung
- stellten
- weitere
- Betäubungsmittel
- sicher
- .
- Verwertung
- Tag
- sichergestellten
- Beweismittel
- hatte
- Verteidiger
- Hauptverhandlung
- widersprochen
- ;
- nur
- insoweit
- rügt
- Revision
- Verstoß
- Beweisverwertungsverbot
- .
- Vortrag
- Widerspruch
- ist
- unvollständig
- .
- Hängt
- Beachtung
- Beweisverwertungsverbots
- Revisionsinstanz
- Erhebung
- Widerspruchs
- Hauptverhandlung
- muss
- Revisionsführer
- vollständig
- vortragen
- vgl.
- Cirener/Herb
- aaO
- S.
- .
- Erhebung
- Widerspruchs
- ist
- auch
- Beweisverwertungsverboten
- Fehlern
- Wohnungsdurchsuchung
- resultieren
- sollen
- Voraussetzung
- entsprechenden
- Revisionsrüge
- .
- 2
- .
- Strafsenat
- Punkt
- tragend
- gegenteilige
- Auffassung
- vertreten
- hat
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- Oktober
- BGHSt
- NStZ
- Anm
- .
- ;
- offen
- gelassen
- Urteil
- 18
- .
- April
- BGHSt
- vermag
- Senat
- folgen
- .
- Beweisverwertungsverbote
- Verstoß
- Verfahrensvorschriften
- Beweisgewinnung
- abgeleitet
- werden
- werden
- jeweiligen
- Gesetzesverstoß
- begründet
- sind
- Lage
- Verfahrens
- Amts
- beachten
- Beschlüsse
- 1
- .
- Dezember
- 22
- .
- Februar
- .
- .
- Unterlässt
- verteidigte
- Angeklagte
- Hauptverhandlung
- Beweisverwertung
- widersprechen
- führt
- Revision
- Rügepräklusion
- Beschluss
- 20
- .
- Oktober
- BGHSt
- f.
- ;
- vgl.
- auch
- Beschlüsse
- 27
- .
- September
- 9
- November
- BGHSt
- .
- Recht
- Verwertungsverbot
- berufen
- geht
- verteidigte
- entsprechend
- belehrte
- Angeklagte
- tatrichterlichen
- Verhandlung
- Verwertung
- vorangehenden
- Beweiserhebung
- widersprochen
- hat
- Beschluss
- 27
- .
- Februar
- BGHSt
- .
- Sinn
- Zweck
- Widerspruchsobliegenheit
- ist
- Einwand
- Betroffenen
- hin
- Tatgericht
- Hauptverhandlung
- Möglichkeit
- Veranlassung
- geben
- gerügten
- Verfahrensfehler
- freibeweislich
- Einzelnen
- nachzugehen
- vgl.
- Beschluss
- 11
- .
- September
- BGHSt
- .
- verteidigten
- Angeklagten
- sonst
- Beweisverwertungsverbot
- Betroffenen
- wird
- Interesse
- Schonung
- orientiert
- Subsidiaritätsgedanken
- frühestmögliche
- zumutbare
- Geltendmachung
- Rechtsverletzung
- abverlangt
- Hauptverhandlung
- Tatgericht
- Frage
- Verwertungsverbots
- eingehend
- prüfen
- gegebenenfalls
- Abhilfe
- schaffen
- können
- vgl.
- ausführlich
- 416
- ;
- Mosbacher
- Saan
- S.
- .
- .
- Dementsprechend
- folgt
- Begründung
- Widerspruchserfordernisses
- Dispositionsbefugnis
- Angeklagten
- Gedanken
- subsidiären
- Rechtsschutzes
- .
- Differenzierung
- Widerspruchserfordernisses
- unselbständiger
- Beweisverwertungsverbote
- überzeugt
- NStZ
- .
- fehlt
- Vortrag
- Betäubungsmittel
- konkret
- 27
- .
- April
- 28
- .
- April
- sichergestellt
- worden
- sind
- .
- hätte
- mutmaßlich
- Generalbundesanwalt
- Zuschrift
- bemerkt
- Revisionsbegründung
- lediglich
- Bezug
- genommenen
- Durchsuchungsberichten
- 28
- .
- April
- 2
- .
- Mai
- ergeben
- Inhalt
- näher
- mitgeteilt
- wird
- .
- bleibt
- letztlich
- unklar
- Verwertung
- Betäubungsmittelfunde
- Widerspruch
- Angeklagten
- Hauptverhandlung
- gerichtet
- hat
- Beweisverwertung
- überhaupt
- gerügt
- wird
- .
- Überprüfung
- Urteils
- Sachrüge
- hin
- deckt
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- .
- rechtsfehlerfreier
- Beweiswürdigung
- beruhenden
- Feststellungen
- tragen
- Schuldspruch
- vgl.
- -7Tenorierung
- Urteil
- 19
- .
- Januar
- Beschluss
- 3
- .
- Februar
- .
- Zumessung
- Strafe
- ist
- Rauschgiftmenge
- überaus
- milde
- .
- König
- Mosbacher
|
