|
|
- BESCHLUSS
- 29
- .
- Oktober
- Strafsache
- gefährlicher
- Körperverletzung
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 29
- .
- Oktober
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 9
- .
- April
- §
- Abs.
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagten
- betrifft
- .
- Aufrechterhalten
- bleiben
- Feststellungen
- äußeren
- Tathergang
- natürlichen
- Vorsatz
- Angeklagten
- .
- Insoweit
- wird
- weitergehende
- Revision
- §
- Abs.
- unbegründet
- verworfen
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- allgemeine
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- gefährlicher
- Körperverletzung
- Tateinheit
- Nötigung
- gefährlicher
- Körperverletzung
- Tateinheit
- Freiheitsberaubung
- Nötigung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Angeklagte
- Revision
- Sachrüge
- Entscheidungsformel
- ersichtlichen
- Erfolg
- hat
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- folgende
- Feststellungen
- getroffen
- :
- Angeklagte
- hatte
- später
- Geschädigten
- etwa
- Monate
- wohnen
- lassen
- Wohnung
- heimlich
- verließ
- Angeklagten
- Geld
- Euro
- Rauschgift
- Heroin
- Wert
- Euro
- stahl
- .
- Angeklagte
- Geschädigten
- kurze
- Zeit
- Freitag
- 13
- Juli
- Straße
- traf
- schlug
- Tüte
- ca.
- Zentimeter
- dicke
- hartkantige
- Kunststoffmappe
- befand
- Gesicht
- .
- forderte
- Geschädigten
- Wohnung
- folgen
- .
- kam
- Geschädigte
- Angst
- weiteren
- Schlägen
- .
- Wohnung
- schlug
- trat
- Angeklagte
- Geschädigten
- .
- Misshandlungen
- beteiligte
- auch
- Mitangeklagte
- S.
- bereits
- Wohnung
- befand
- .
- Angeklagten
- abwechselnd
- vorübergehend
- Wohnung
- verließen
- war
- Geschädigte
- Eintreffen
- Polizeibeamten
- Sonntagabend
- gehindert
- Angeklagte
- Tür
- abschloss
- Schlüssel
- führte
- .
- Aufenthalts
- Geschädigten
- Wohnung
- wurde
- Angeklagten
- vielfach
- misshandelt
- Tatimpulse
- Angeklagten
- ausgingen
- .
- So
- schlug
- Geschädigten
- Bierflasche
- Wucht
- Kopf
- bewarf
- Gegenständen
- sperrte
- Schrank
- .
- schlug
- immer
- wieder
- auch
- Stuhlbein
- Gardinenstange
- .
- zwang
- verschmutzten
- Tisch
- Schuhsohlen
- Toilette
- abzulecken
- Urin
- nehmen
- .
- Angeklagte
- urinierte
- Geschädigten
- Mund
- übergoss
- Urin
- .
- zwang
- Bierflasche
- anal
- einzuführen
- nahm
- Handy
- .
- bestand
- Geschädigte
- Großmeister
- ansprach
- .
- Auch
- gab
- Sätze
- Geschädigte
- nachsprechen
- musste
- gelang
- schlug
- .
- Sonntag
- schließlich
- übergoss
- Geschädigten
- brennbaren
- Flüssigkeit
- zündete
- Kleidung
- .
- Angeklagte
- S.
- konnte
- men
- löschen
- verließ
- Wohnung
- .
- Angeklagte
- versuchte
- erneut
- Pullover
- Geschädigten
- Brand
- stecken
- .
- gelang
- jedoch
- Pullover
- schnell
- auszuziehen
- .
- 2
- .
- Beweiswürdigung
- einzelnen
- Tatbeiträgen
- weist
- Rechtsfehler
- .
- allerdings
- sachverständig
- beratene
- Strafkammer
- relevante
- Beeinträchtigung
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- Taten
- verneint
- hat
- kann
- Urteil
- Bestand
- haben
- .
- Anschluss
- Sachverständigen
- hat
- Landgericht
- ausgeführt
- Angeklagte
- Jahren
- paranoidhalluzinatorischen
- Psychose
- leide
- .
- Symptome
- Störung
- akustische
- Halluzinationen
- Affektstörungen
- verzerrte
- Wahrnehmung
- machten
- aber
- durchgehend
- bemerkbar
- .
- Hinblick
- Krankheit
- verfolge
- Angeklagte
- System
- doppelten
- Buchführung
- psychotischen
- außen
- realitätsgerecht
- verhalte
- .
- Störung
- habe
- Taten
- ausgewirkt
- sei
- Lage
- gewesen
- entsprechende
- Symptome
- unterdrücken
- .
- Taten
- wiesen
- vorhergegangenen
- Diebstahls
- Geschädigten
- realitätsgerechte
- nachvollziehbare
- Tatmotivation
- .
- Verhaltensweisen
- seien
- zwar
- auffällig
- ;
- ausreichender
- Ausdruck
- Psychose
- seien
- allerdings
- .
- Schließlich
- versuche
- Angeklagte
- auch
- Verhalten
- wahnhaft
- rechtfertigen
- psychotischen
- Beeinträchtigung
- Taten
- erwarten
- wäre
- .
- Erwägungen
- halten
- revisionsrechtlicher
- Kontrolle
- stand
- BGHSt
- .
- Diagnose
- krankhaften
- seelischen
- Störung
- geprägten
- Demütigungen
- steigernden
- teils
- außergewöhnlichen
- Sadismus
- geprägten
- Tatbildes
- hätte
- eingehenden
- Prüfung
- Erörterung
- Voraussetzungen
- §
- §
- StGB
- bedurft
- .
- So
- wären
- zunächst
- Darlegungen
- erforderlich
- gewesen
- Kriterien
- Beeinträchtigung
- Angeklagten
- Taten
- krankhafte
- seelische
- Störung
- anzunehmen
- verneinen
- ist
- .
- ist
- sachverständige
- nahme
- gebe
- zwar
- Auffälligkeiten
- reichten
- Strafkammer
- weitere
- eigene
- Erörterungen
- angeschlossen
- hat
- nachvollziehbar
- .
- nähere
- Auseinandersetzung
- wäre
- auch
- Feststellung
- Angeklagte
- habe
- unterdrücken
- können
- erforderlich
- gewesen
- .
- So
- ergibt
- Symptome
- ausgewirkt
- noch
- Umstände
- Sachverständige
- Beherrschbarkeit
- derselben
- Angeklagten
- ausgegangen
- ist
- .
- Darstellung
- war
- Landgericht
- auch
- etwa
- Hinblick
- realen
- Bezug
- Auswahl
- Opfers
- befreit
- .
- nimmt
- Verlauf
- Tat
- insbesondere
- steigernde
- Gewalt
- zunehmende
- Demütigung
- Opfers
- hinreichend
- Blick
- .
- Bedenken
- begegnet
- Fehlen
- krankheitsbedingten
- Auswirkungen
- Schuldfähigkeit
- Verteidigungsverhalten
- Angeklagten
- begründet
- wird
- .
- Geht
- Strafkammer
- einerseits
- noch
- Angeklagte
- Systems
- doppelten
- Buchführung
- psychotische
- krankheitsbedingt
- offenbare
- knüpft
- andererseits
- Ausbleiben
- Offenbarung
- Beweisanzeichen
- psychotische
- Beeinflussung
- .
- 3
- .
- neue
- Tatgericht
- wird
- Hinzuziehung
- anderen
- Sachverständigen
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- umfassend
- neu
- prüfen
- haben
- .
- Abs.
- Satz
- wird
- beachten
- sein
- .
- Sollte
- erneut
- Strafe
- Angeklagten
- verhängen
- wird
- prüfen
- sein
- Gesamtstrafe
- Freiheitsstrafe
- Monaten
- Urteil
- Amtsgerichts
- 7
- .
- September
- bilden
- ist
- .
- zwischenzeitliche
- Vollstreckung
- Strafe
- hätte
- unberücksichtigt
- bleiben
- grundsätzlich
- Aufhebung
- Gesamtstrafe
- erneuten
- Verhandlung
- Gesamtstrafbildung
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- Maßgabe
- Vollstreckungssituation
- Zeitpunkt
- ersten
- Verhandlung
- erfolgen
- hat
- Revisionsführer
- erlangter
- Rechtsvorteil
- nachträgliche
- Gesamtstrafbildung
- sein
- Rechtsmittel
- genommen
- wird
- StGB
- §
- Abs.
- Satz
- Erledigung
- .
- jedoch
- Voraussetzungen
- Bildung
- Gesamtstrafe
- vorliegen
- kann
- Senat
- beurteilen
- Verurteilung
- 7
- .
- September
- zugrunde
- liegende
- Tat
- Begehungszeitpunkt
- mitgeteilt
- wird
- .
- Wäre
- Verurteilung
- 24
- Juli
- begangen
- worden
- käme
- Verurteilung
- Zäsurwirkung
- schiede
- Gesamtstrafbildung
- .
- Raum
- Brause
|