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- NAMEN
- 12
- .
- September
- Strafsache
- 1
- .
- 2
- .
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:120918U5STR278.18.0
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 12
- .
- September
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Oberstaatsanwältin
- Bundesgerichtshof
- Vertreterin
- Generalbundesanwalts
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Angeklagten
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Angeklagten
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- wird
- Urteil
- 20
- .
- Februar
- Angeklagten
- betrifft
- Schuldspruch
- Fällen
- Urteilsgründe
- abgeändert
- Angeklagte
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Tateinheit
- vorsätzlichem
- Führen
- Schusswaffe
- vorsätzlichem
- Fahren
- Fahrerlaubnis
- schuldig
- ist
- ;
- Strafausspruch
- Fall
- Urteilsgründe
- entfällt
- .
- weitergehende
- Revision
- betreffend
- Angeklagten
- Revision
- betreffend
- Angeklagte
- werden
- verworfen
- .
- Staatskasse
- hat
- Kosten
- Rechtsmittel
- Staatsanwaltschaft
- Angeklagten
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Besitzes
- täubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Fällen
- Fall
- Tateinheit
- vorsätzlichem
- Führen
- Schusswaffe
- Fahrerlaubnis
- Einbeziehung
- Strafe
- früheren
- Urteil
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- hat
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- angeordnet
- Sperrfrist
- Neuerteilung
- Fahrerlaubnis
- erteilt
- Kraftfahrzeug
- eingezogen
- .
- Angeklagte
- hat
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Fällen
- Einbeziehung
- Strafen
- früheren
- Urteilen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- wendet
- Staatsanwaltschaft
- jeweils
- Verletzung
- formellen
- materiellen
- Rechts
- gestützten
- Revisionen
- erster
- Linie
- Beweiswürdigung
- Landgerichts
- angreift
- .
- Generalbundesanwalt
- nur
- Sachrüge
- Schuldspruch
- Tat
- Urteilsgründe
- vertretenen
- Rechtsmittel
- haben
- Erfolg
- Ungunsten
- Angeklagten
- eingelegt
- sind
- .
- Jedoch
- ist
- Urteil
- §
- Angeklagten
- Schuldspruch
- abzuändern
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- führten
- Ange2
- klagten
- Beziehung
- miteinander
- teilten
- Wohnung
- .
- konsumierten
- jahrelang
- anderen
- Drogen
- Methamphetamin
- haben
- Hang
- Betäubungsmittel
- Übermaß
- nehmen
- .
- beschlossen
- finanziellen
- Mittel
- zusammenzulegen
- Angeklagten
- ermöglichen
- Betäubungsmittel
- gemeinsamen
- Verbrauch
- Vorrat
- erwerben
- .
- Zweck
- kaufte
- Angeklagte
- Zeit
- Januar
- April
- mindestens
- viermal
- jeweils
- Gramm
- .
- Vorrat
- verwahrten
- Angeklagten
- Kühlschrank
- eigenen
- Konsum
- bedienten
- Taten
- .
- Abend
- 31
- .
- Mai
- kam
- polizeilichen
- Kontrolle
- Angeklagten
- Durchsuchung
- Pkw
- Angeklagten
- Fahrerlaubnis
- unterwegs
- gewesen
- war
- Tat
- .
- Pkw
- wurden
- Gramm
- Wirkstoffmenge
- Gramm
- Methamphetamin-Base
- Gramm
- Marihuana
- sichergestellt
- .
- hatte
- Angeklagte
- teiligung
- Angeklagten
- Tage
- zuvor
- finanzieller
- Beerworben
- .
- Angeklagten
- hatten
- gemeinsamen
- Wohnung
- weiteren
- Besitz
- garantieren
- Tagesdosis
- gewährleisten
- S.
- .
- führte
- Angeklagte
- Fahrzeug
- pistole
- Munition
- nachmittags
- gekauft
- ausprobiert
- hatte
- Tat
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- Anklagevorwurf
- Angeklagten
- hätten
- ge4
- meinschaftlich
- Betäubungsmitteln
- Handel
- getrieben
- Taten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- bewaffnet
- Handel
- getrieben
- Tat
- Beweisaufnahme
- bestätigt
- erachtet
- .
- hat
- zwar
- Umstand
- Durchsuchung
- Wohnung
- Angeklagten
- 1
- .
- Juni
- Feinwaage
- unbenutzte
- Cliptütchen
- aufgefunden
- wurden
- Indiz
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- gewertet
- .
- hat
- jedoch
- Einlassung
- Angeklagten
- Ermittlungsverfahren
- verhandlung
- widerlegt
- angesehen
- Portionierung
- eigenen
- Tageskonsums
- bestimmten
- Cliptütchen
- teilweise
- auch
- Freunden
- Betäubungsmittelmilieu
- gelegentlich
- Kleinstmengen
- geschenkt
- Einkaufspreis
- abgegeben
- haben
- .
- Plausibilität
- Einlassung
- Angeklagten
- Rauschgift
- Eigenkonsum
- erworben
- haben
- hat
- Strafkammer
- insbesondere
- gewürdigt
- erheblicher
- Betäubungsmittelkonsum
- Angeklagten
- schlechten
- gesundheitlichen
- Zustand
- Vernehmungsbeamtinnen
- erschreckend
- wahrgenommenes
- Erscheinungsbild
- belegt
- sei
- .
- habe
- polizeiliche
- Auswertung
- Telefons
- Angeklagten
- Einlassung
- gestützt
- bungsmitteln
- Handel
- getrieben
- haben
- .
- II
- .
- Revisionen
- Staatsanwaltschaft
- decken
- Rechtsfehler
- zu5
- gunsten
- Angeklagten
- .
- Insoweit
- erweisen
- Rechtsmittel
- Bezug
- jeweils
- erhobene
- Ausschöpfungsrüge
- §
- sachlich-rechtlichen
- Beanstandungen
- Beweiswürdigung
- Taten
- Feststellung
- Geständnis
- Angeklagten
- diesbezüglichen
- Angaben
- Angeklagten
- beruht
- schon
- Antragsschrift
- Generalbundesanwalts
- dargelegten
- Gründen
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Auffassung
- Beschwerdeführerin
- begegnet
- auch
- Tat
- Beweiswürdigung
- Überzeugung
- Strafkammer
- gründet
- 31
- .
- Mai
- sichergestellte
- Crystal
- Eigenkonsum
- erworben
- wurde
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Insbesondere
- sind
- Urteilsgründe
- lückenhaft
- .
- weitergehenden
- Erörterung
- Finanzierung
- sums
- Angeklagten
- Rahmen
- Beweiswürdigung
- hat
- Landgericht
- gedrängt
- sehen
- müssen
- .
- hat
- Feststellungen
- persönlichen
- Verhältnissen
- Angeklagten
- dargelegt
- Vergangenheit
- mehrmals
- Diebstahlstaten
- beging
- auch
- erheblich
- vorbestraft
- hingegen
- Betäubungsmittelhandel
- Erscheinung
- getreten
- ist
- .
- Auch
- Gesamtstrafe
- einbezogenen
- Strafe
- wurde
- Diebstahl
- geahndet
- Angeklagte
- Angeklagten
- gemeinsam
- Nacht
- 30
- .
- Januar
- begangen
- hatte
- .
- gilt
- Angeklagte
- .
- ist
- ebenfalls
- erheblich
- stahlsdelikten
- vorbestraft
- auch
- wurden
- Gesamtstrafe
- einbezogenen
- Strafen
- jeweils
- Diebstahlstaten
- geahndet
- .
- wurde
- polizeilichen
- Durchsuchung
- gemeinsamen
- Wohnung
- 1
- .
- Juni
- Diebesgut
- sichergestellt
- so
- naheliegt
- Angeklagten
- Lebensunterhalt
- weiterhin
- auch
- Diebstähle
- bestritten
- .
- Insofern
- hat
- Landgericht
- Rahmen
- Erörterung
- persönlichen
- Verhältnisse
- Angeklagten
- sogar
- ausdrücklich
- festgestellt
- legale
- Einkünfte
- gedeckt
- war
- überwiegend
- finanzierte
- .
- Beweiswürdigung
- ist
- auch
- insofern
- lückenhaft
- Landge8
- richt
- Erklärung
- Sicht
- Landgerichts
- Handeltreiben
- glaubhaft
- bestreitenden
- Angeklagten
- Vorratsmenge
- früheren
- Käufen
- Kühlschrank
- aufbewahrten
- Pkw
- führten
- weiteren
- Besitz
- garantieren
- Tagesdosis
- gewährleisten
- näher
- erläutert
- hat
- .
- war
- ersichtlich
- Befürchtung
- Verlustrisikos
- gemeint
- bereits
- früheren
- Durchsuchung
- Wohnung
- Diebstahlsverdachts
- Gramm
- Crystal
- sichergestellt
- worden
- waren
- .
- Insofern
- durfte
- Landgericht
- Absicht
- Angeklagten
- Betäubungsmittelvorrat
- sichern
- auch
- Ergebnis
- 1
- .
- Juni
- durchgeführten
- Durchsuchung
- heranziehen
- Wohnung
- Angeklagten
- nur
- geringfügige
- Spur
- Gramm
- Crystal
- sichergestellt
- wurde
- .
- Schließlich
- hat
- Landgericht
- Rechtsfehler
- auch
- Menge
- Vortag
- sichergestellten
- Rauschgifts
- noch
- Schluss
- Handeltreiben
- gezogen
- .
- Angeklagten
- hatten
- gesundheitlicher
- Zustand
- belegte
- erheblichem
- Umfang
- konsumiert
- .
- stellte
- Gesamtmenge
- Gramm
- so
- ungewöhnlich
- große
- Vorratsmenge
- Landgericht
- insoweit
- weitergehende
- Erörterung
- hätte
- aufdrängen
- müssen
- .
- 2
- .
- rechtsfehlerfrei
- getroffenen
- Feststellungen
- Schuldsprüche
- tragen
- auch
- Rechtsfolgenbestimmungen
- rechtlicher
- Überprüfung
- standhält
- waren
- Rechtsmittel
- Staatsanwaltschaft
- verwerfen
- Ungunsten
- Angeklagten
- eingelegt
- sind
- .
- .
- Angeklagten
- betreffende
- Revision
- schaft
- wirkt
- indes
- Angeklagten
- §
- .
- 1
- .
- konkurrenzrechtliche
- Bewertung
- Fälle
- Landgericht
- selbständige
- Taten
- angenommen
- hat
- hält
- sachlichrechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- gleichzeitig
- verwirklichten
- Delikten
- Fahrens
- Fahrerlaubnis
- gemäß
- §
- Abs.
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- §
- Abs.
- Nr.
- hat
- hier
- nur
- äußerer
- Zusammenhang
- bestanden
- .
- Vielmehr
- diente
- Aufbewahrung
- Betäubungsmittel
- Fahrzeug
- gerade
- Sicherung
- gemeinsamen
- Fahrt
- Angeklagten
- .
- Mitführen
- Betäubungsmittel
- stand
- inneren
- Beziehungszusammenhang
- Fahrvorgang
- vgl.
- -9-
- Kriterium
- Beschlüsse
- 27
- .
- April
- §
- Abs.
- Tatidentität
- ;
- 5
- .
- März
- §
- Abs.
- Tatidentität
- ;
- 3
- .
- Mai
- NStZ
- .
- Zusammenhangs
- erweist
- gesamte
- Verhalten
- Angeklagten
- einheitliches
- Tun
- .
- stehen
- Straftaten
- zueinander
- Verhältnis
- Tateinheit
- §
- StGB
- Landgericht
- Fall
- zutreffend
- schon
- Besitz
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- gleichzeitig
- verwirklichte
- Waffendelikt
- angenommen
- hat
- .
- Senat
- ändert
- Schuldspruch
- entsprechend
- .
- Abs.
- steht
- Änderung
- Angeklagte
- anders
- geschehen
- hätte
- verteidigen
- können
- .
- 2
- .
- Änderung
- Schuldspruchs
- entfällt
- Fall
- Freiheitsstrafe
- Monaten
- .
- Ausspruch
- Gesamtfreiheitsstrafe
- bleibt
- Wegfall
- Einzelstrafen
- unberührt
- .
- Unrechtsgehalt
- Tat
- wird
- bloße
- Änderung
- Konkurrenzen
- vermindert
- vgl.
- Urteil
- 17
- .
- Juni
- BGHSt
- ;
- Praxis
- Strafzumessung
- 6
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Höhe
- Einsatzstrafe
- Fall
- Jahr
- Mo16
- nate
- verbleibenden
- weiteren
- Freiheitsstrafen
- jeweils
- Monate
- einbezogenen
- Freiheitsstrafe
- Monate
- schließt
- Senat
- Strafkammer
- wegfallende
- Strafe
- mildere
- Gesamtfreiheitsstrafe
- mehrfach
- vorbestraften
- Angeklagten
- festgesetzt
- hätte
- .
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