|
|
- BESCHLUSS
- 22
- .
- Juni
- Strafsache
- schweren
- Raubes
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 22
- .
- Juni
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 24
- .
- März
- §
- Abs.
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Verständigung
- schweren
- Raubes
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Aufklärungsrüge
- Erfolg
- .
- Revisionsbegründung
- enthaltenen
- zutreffenden
- inhaltlichen
- Wiedergabe
- Mitteilung
- Angeklagten
- leide
- Schizophrenie
- benötige
- Medikamente
- verantwortlichen
- Vernehmung
- Ermittlungsverfahren
- sind
- Zulässigkeitsvoraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- hier
- erfüllt
- anzusehen
- .
- Revisionsrechtfertigung
- auch
- Rüge
- Verletzung
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- entnehmen
- wäre
- bedarf
- Vertiefung
- .
- Aufklärungsrüge
- ist
- offensichtlich
- begründet
- .
- Strafkammer
- war
- letztgenannten
- Vorschrift
- zweifelhaften
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- Raum
- stehenden
- Maßregel
- §
- StGB
- Verständigung
- anders
- auch
- Staatsanwaltschaft
- hindert
- .
- musste
- eigenen
- Anklageschrift
- aufgenommenen
- Hinweise
- Angeklagten
- schwere
- psychische
- Erkrankung
- aufdrängen
- Frage
- Schuldfähigkeit
- begutachten
- lassen
- .
- Tatbild
- Angeklagten
- Last
- gelegten
- Verbrechen
- ersten
- Blick
- Einschränkung
- Schuldfähigkeit
- nahelegt
- ändert
- begründeten
- massiven
- Krankheitsverdachts
- .
- Rüge
- muss
- alleinigen
- Beweisgrundlage
- Geständnisses
- möglicherweise
- Geisteskranken
- umfassenden
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- führen
- .
- neue
- Tatgericht
- wird
- erwägen
- haben
- Angeklagten
- neuer
- Verteidiger
- bestellen
- ist
- bisherige
- Gericht
- initiierte
- grob
- sachwidrige
- Verständigung
- eingelassen
- hat
- .
- Erwägung
- Verteidiger
- womöglich
- vermeintlich
- Besten
- Mandanten
- handeln
- wollte
- unbefristeten
- Freiheitsentzug
- Unterbringung
- §
- StGB
- ersparen
- suchte
- verbietet
- jetzt
- durchgeführten
- Revision
- vgl.
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Raum
- König
|
