|
|
- BESCHLUSS
- 25
- .
- März
- Strafsache
- Vergewaltigung
- u.a.
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- 25
- .
- März
- gemäß
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- 14
- .
- Oktober
- Strafausspruch
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 3
- .
- weiter
- gehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vergewaltigung
- Tateinheit
- Körperverletzung
- Einbeziehung
- Strafe
- rechtskräftigen
- Vorverurteilung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Urteil
- wendet
- Angeklagte
- Revision
- Verletzung
- sachlichen
- Rechts
- rügt
- .
- Rechtsmittel
- hat
- nur
- Strafausspruch
- Erfolg
- ;
- übrigen
- ist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Generalbundesanwalt
- hat
- Antragsschrift
- 23
- .
- Februar
- u.a.
- ausgeführt
- :
- "
- Revision
- Angeklagten
- hat
- teilweise
- Erfolg
- .
- Strafausspruch
- hält
- rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- strafschärfend
- Last
- gelegt
- planmäßig
- berechnend
- vorgegangen
- sei
- .
- habe
- Tat
- bereits
- geraume
- Zeit
- zuvor
- vorbereitet
- Esszimmer
- Wohnung
- unbemerkt
- Bettlaken
- Tisch
- Kopfkissen
- legte
- S.
- .
- Vorwurf
- Tat
- langer
- Hand
- vorbereitet
- haben
- ist
- nur
- berechtigt
- Angeklagte
- vornherein
- beabsichtigte
- Ehefrau
- vergewaltigen
- .
- Feststellungen
- tragen
- Annahme
- .
- Angeklagte
- hat
- Ehefrau
- ablehnte
- früheren
- Fällen
- gewalttätig
- werden
- S.
- versucht
- Druck
- setzen
- .
- bedrängte
- Sticheleien
- schüttete
- Parfümflaschen
- S.
- .
- ähnlichen
- Verhaltensweisen
- hatte
- Tat
- stets
- Einlenken
- freiwillige
- Hingabe
- Ehefrau
- erreicht
- S.
- .
- Gunsten
- ist
- auszugehen
- auch
- vorliegenden
- Fall
- Erfolg
- gerechnet
- hat
- folglich
- Vorbereitungen
- Annahme
- getroffen
- hat
- Ehefrau
- werde
- schließlich
- einverständlichen
- sexuellen
- Kontakt
- bereit
- sein
- .
- "
- stimmt
- Senat
- bemerkt
- ergänzend
- :
- Hinblick
- festgestellten
- gewichtigen
- Strafmilderungsgründe
- insbesondere
- Ehefrau
- Angeklagten
- Tat
- wieder
- zugewandt
- hatte
- einvernehmlichen
- sexuellen
- Handlungen
- kam
- hätte
- Landgericht
- Strafrahmenwahl
- auch
- erörtern
- müssen
- Vorliegen
- besonders
- schweren
- §
- Abs.
- StGB
- verneinen
- Strafzumessung
- Normalstrafrahmen
- §
- Abs.
- StGB
- zugrundezulegen
- ist
- vgl.
- NStZ
- ;
- 558
- ;
- .
- VRi'inBGH
- Dr.
- ist
- urlaubsbedingt
- ortsabwesend
- verhindert
- unterschreiben
- .
|