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- BESCHLUSS
- 4
- .
- Dezember
- Strafsache
- Raubes
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:041218B4STR443.18.0
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 4
- .
- Dezember
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 18
- .
- Mai
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- freigesprochen
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Hiergegen
- richtet
- Rüge
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- begründete
- Revision
- Angeklagten
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Erfolg
- .
- Feststellungen
- versetzte
- Angeklagte
- hebephrenen
- Schizophrenie
- leidet
- Jahre
- alten
- Geschädigten
- Fahrrad
- Angeklagten
- vorbeifahren
- wollte
- unvermittelt
- Stoß
- Händen
- Geschädigte
- Fahrrad
- stürzte
- Zaun
- prallte
- .
- ging
- Angeklagten
- bereits
- mehrfach
- zuvor
- Vergangenheit
- Besitz
- Fahrrades
- bringen
- .
- Geschädigte
- Sturzes
- Gewalt
- verloren
- hatte
- nahm
- Angeklagte
- vornherein
- beabsichtigt
- flüchtete
- .
- Geschädigte
- trug
- Sturz
- Schwellung
- Stirn
- litt
- Kopfschmerzen
- Schwindel
- .
- Strafkammer
- ist
- ausgegangen
- Fähigkeit
- Angeklagten
- vorhandenen
- Unrechtseinsicht
- handeln
- Begehung
- Tat
- krankheitsbedingt
- aufgehoben
- war
- .
- hat
- Ausführungen
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- folgend
- begründet
- Angeklagte
- Zeugen
- etwas
- wirr
- erlebt
- hätten
- Handlungen
- richtig
- willensmäßig
- habe
- steuern
- können
- .
- II
- .
- 1
- .
- Unterbringung
- Angeklagten
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- kann
- bestehen
- bleiben
- Landgericht
- vorgenommene
- Schuldfähigkeitsbeurteilung
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- begegnet
- .
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- §
- StGB
- darf
- nur
- angeordnet
- werden
- zweifelsfrei
- feststeht
- Unterzubringende
- Begehung
- Anlasstat
- psychischen
- Defekts
- schuldunfähig
- vermindert
- schuldfähig
- war
- Tatbegehung
- Zustand
- beruht
- .
- Diagnose
- Psychose
- schizophrenen
- Formenkreis
- führt
- genommen
- Feststellung
- generellen
- zumindest
- längere
- Zeiträume
- überdauernden
- gesicherten
- erheblichen
- Beeinträchtigung
- Schuldfähigkeit
- .
- Erforderlich
- ist
- vielmehr
- stets
- konkretisierende
- Darlegung
- Weise
- festgestellte
- psychische
- Störung
- Begehung
- Tat
- Handlungsmöglichkeiten
- Angeklagten
- konkreten
- Tatsituation
- Steuerungsfähigkeit
- ausgewirkt
- hat
- .
- .
- ;
- vgl.
- Beschlüsse
- 12
- .
- Oktober
- ;
- 23
- .
- August
- NStZ
- 98
- ;
- 24
- .
- April
- NStZ-RR
- ;
- 29
- .
- Mai
- NStZ-RR
- .
- Anforderungen
- wird
- angefochtene
- Urteil
- gerecht
- .
- Anschluss
- Ausführungen
- Sachverständigen
- vorgenommene
- Wertung
- Strafkammer
- Angeklagte
- habe
- Tatzeitpunkt
- Handlungen
- richtig
- willensmäßig
- steuern
- können
- näher
- bezeichneten
- Zeugen
- etwas
- wirr
- erlebte
- Verhalten
- Angeklagten
- werden
- Urteilsgründen
- Tatsachen
- belegt
- Revisionsgericht
- nachvollziehbar
- ausgeführt
- .
- Schub
- schizophrenen
- Erkrankung
- hat
- Landgericht
- Tatzeitpunkt
- festgestellt
- .
- Angeklagten
- beobachtenden
- Antriebsstörungen
- Grimassierungen
- ballistischen
- Bewegungen
- zeigende
- affektive
- Störung
- auch
- Tat
- vorlagen
- Handlungsmöglichkeiten
- Angeklagten
- konkreten
- Tatsituation
- auswirkten
- lassen
- Urteilsausführungen
- offen
- .
- Strafkammer
- Ergebnis
- früheren
- Strafverfahren
- eingeholten
- psychiatrischen
- Gutachtens
- mitteilt
- Angeklagten
- schwere
- Störung
- affektiven
- impulsiven
- Kontrolle
- fremdaggressiven
- Verhaltensweisen
- gegeben
- sei
- werden
- tung
- tragenden
- Befundtatsachen
- wiedergegeben
- so
- Überprüfung
- möglich
- ist
- vgl.
- Beschluss
- 26
- .
- September
- .
- Urteilsgründe
- befassen
- tatsächlichen
- Umständen
- damaligen
- Verfahren
- Freisprüchen
- Vorwürfen
- Körperverletzung
- versuchten
- gefährlichen
- Körperverletzung
- Schuldunfähigkeit
- führten
- noch
- Sachverhalten
- jeweiligen
- Tatvorwürfen
- zugrunde
- lagen
- .
- Hintergrund
- Angeklagte
- Vergangenheit
- Lebensunterhalt
- Reparatur
- Weiterveräußerung
- Fahrrädern
- bestritt
- Fahrräder
- Vielzahl
- Fällen
- Diebstähle
- beschaffte
- hätte
- Tatrichter
- schließlich
- möglichen
- normalpsychologisch
- erklärbaren
- Raubtat
- Nachteil
- Geschädigten
- auseinandersetzen
- müssen
- .
- 2
- .
- Anordnung
- Maßregel
- §
- StGB
- kann
- bestehen
- bleiben
- .
- Blick
- Vorschrift
- §
- Abs.
- Satz
- ist
- auch
- Freispruch
- Angeklagten
- aufzuheben
- vgl.
- Beschlüsse
- 5
- .
- August
- §
- Abs.
- Satz
- Freispruch
- ;
- 30
- Juli
- .
- insoweit
- NStZ
- abgedruckt
- ;
- 12
- .
- Oktober
- aaO
- .
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- lässt
- Senat
- tatsächlichen
- Feststellungen
- äußeren
- Tatgeschehen
- bestehen
- .
- neu
- Entscheidung
- berufene
- Tatrichter
- wird
- Überzeugungsbildung
- Täterschaft
- Angeklagten
- beschränkten
- Beweiswert
- wiederholten
- Wiedererkennens
- vgl.
- Sander
- 26
- .
- Aufl
- .
- .
- 82
- ;
- Miebach
- §
- .
- jeweils
- Blick
- nehmen
- haben
- .
- besteht
- Veranlassung
- Geschädigte
- geklagten
- polizeilichen
- Wahllichtbildvorlage
- zunächst
- Mutter
- gefertigten
- nur
- Angeklagten
- zeigenden
- Videoaufnahme
- Täter
- wiedererkannte
- .
- Auch
- sicheren
- Wiedererkennen
- Zeugen
- S.
- Hauptverhandlung
- ging
- Wahllichtbildvorlage
- Zeuge
- Angeklagten
- ziemlich
- sicher
- Tat
- Fahrrad
- angetroffene
- Person
- identifizierte
- .
- werden
- Einzelheiten
- Durchführung
- Wahllichtbildvorlagen
- eingehender
- bisher
- geschehen
- Urteilsgründen
- darzustellen
- vgl.
- .
- .
- .
- Sost-Scheible
- Roggenbuck
- Bender
- Feilcke
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