|
|
- BESCHLUSS
- 19
- November
- Strafsache
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 19
- November
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 23
- .
- Juni
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagte
- verurteilt
- worden
- ist
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Jugendschutzkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Freispruch
- Übrigen
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- Freiheitsstrafe
- Monaten
- verurteilt
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Verurteilung
- wendet
- Angeklagte
- Sachrüge
- Verfahrensrüge
- gestützten
- Revision
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- hatte
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- vorbestrafte
- Angeklagte
- Tag
- schen
- 1
- .
- Februar
- 30
- .
- Juni
- sechsjährigen
- fünfjährige
- Badezimmer
- klappten
- Toilettendeckel
- gestellt
- Kindern
- Hose
- Unterhose
- heruntergezogen
- nackten
- Unterleibern
- zusammengedrückt
- so
- Bereich
- Geschlechtsteile
- aneinander
- rieben
- Fall
- Anklage
- .
- Aufdeckung
- Tat
- kam
- Morgen
- 6
- .
- Dezember
- älteren
- Kinder
- S.
- Mutter
- Geschwister
- Verhalten
- Angeklagten
- terhielten
- .
- S.
- Sachen
- .
- Nachfrage
- Mutter
- berichtete
- Gegenwart
- Neffe
- Angeklagten
- äußerte
- mache
- Angeklagte
- habe
- verlangt
- Penis
- anfasse
- habe
- Penis
- Po
- gesteckt
- .
- Auch
- habe
- Angeklagte
- zusammengedrückt
- .
- Mutter
- holte
- Kindergarten
- befragte
- .
- erzählte
- Angeklagte
- Penis
- Po
- gesteckt
- habe
- .
- Rückfahrt
- äußerte
- spontan
- Angeklagte
- zusammengedrückt
- habe
- .
- 2
- .
- zugelassene
- Anklage
- warf
- Angeklagten
- unterschiedlichen
- Tagen
- 1
- .
- Februar
- 22
- November
- weiteren
- Fällen
- sexuelle
- Übergriffe
- S.
- begangen
- haben
- .
- Angeklagte
- soll
- mal
- Wohnzimmer
- Samenerguss
- onaniert
- haben
- einmal
- Augen
- zehnjährigen
- andere
- Mal
- Gegenwart
- neunS.
- Fälle
- Anklage
- .
- soll
- hin
- Hand
- genommen
- Richtung
- Penis
- geführt
- haben
- Mädchen
- habe
- Hand
- immer
- wieder
- weggezogen
- Fall
- Anklage
- .
- Schließlich
- soll
- Angeklagte
- Fällen
- Analverkehr
- erguss
- durchgeführt
- haben
- einmal
- Manipulation
- Scheide
- Fall
- Anklage
- einmal
- Fall
- Anklage
- .
- Vorwürfen
- hat
- Strafkammer
- Angeklagten
- freigesprochen
- Zeugen
- S.
- ersten
- nehmung
- Hauptverhandlung
- entsprechende
- Taten
- Ansatz
- bekundet
- hatten
- weiteren
- Vernehmung
- eingeräumt
- haben
- insoweit
- Unwahrheit
- gesagt
- haben
- .
- derartigen
- Taten
- Angeklagten
- sei
- gekommen
- .
- hätten
- S.
- ausgedacht
- überredet
- entsprechende
- unwahre
- Angaben
- machen
- .
- 3
- .
- ausgeurteilten
- Tat
- hält
- Landgericht
- Aussage
- eingeräumten
- Lügen
- glaubhaft
- .
- sei
- Grund
- ersichtlich
- Zeuge
- wahrheitswidrig
- Tatvorwurf
- aufrecht
- erhalten
- haben
- sollte
- .
- habe
- Vorfall
- Hauptverhandlung
- zwar
- bestätigt
- habe
- aber
- Mutter
- unmittelbar
- Anzeigeerstattung
- spontan
- geschildert
- .
- ausgesagt
- S.
- hätten
- Schilderung
- überredet
- haben
- .
- Vorfall
- Badezimmer
- sei
- gesprochen
- worden
- .
- II
- .
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Sachrüge
- Umfang
- Anfechtung
- Erfolg
- so
- Angeklagten
- erhobene
- Verfahrensrüge
- ankommt
- .
- Beweiswürdigung
- Landgerichts
- hält
- sachlichrechtlichen
- Gründen
- rechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Konstellation
- Aussage
- Aussage
- steht
- Aussage
- einzigen
- Belastungszeugen
- weiteren
- belastenden
- Indizien
- vorliegen
- muss
- Tatrichter
- bewusst
- sein
- Aussage
- Zeugen
- besonderen
- Glaubwürdigkeitsprüfung
- unterziehen
- ist
- .
- Urteilsgründe
- müssen
- erkennen
- lassen
- Tatgericht
- Umstände
- Entscheidung
- beeinflussen
- können
- erkannt
- Überlegungen
- einbezogen
- hat
- .
- .
- ;
- vgl.
- Beschluss
- 6
- .
- Februar
- .
- 3
- ;
- Beschluss
- 12
- .
- September
- .
- 8
- ;
- Beschluss
- 19
- .
- August
- NStZ-RR
- jeweils
- .
- Allein
- Angaben
- einzigen
- Belastungszeugen
- Aussage
- wesentlichen
- Detail
- falsch
- anzusehen
- ist
- kann
- Verurteilung
- gestützt
- werden
- Urteil
- 19
- .
- April
- .
- 11
- ;
- Urteil
- 29
- Juli
- BGHSt
- ;
- Urteil
- 17
- November
- BGHSt
- jeweils
- .
- Dann
- muss
- Tatrichter
- jedenfalls
- regelmäßig
- liegende
- gewichtige
- Gründe
- nennen
- ermöglichen
- Zeugenaussage
- Übrigen
- dennoch
- glauben
- .
- 1
- .
- Zeuge
- hat
- eingeräumt
- Polizei
- Hauptverhandlungstermin
- gelogen
- haben
- Sachen
- erzählt
- haben
- Angeklagte
- gemacht
- habe
- .
- Landgericht
- hat
- Angaben
- ausgeurteilten
- Tat
- dennoch
- glaubhaft
- bewertet
- .
- hat
- Glaubhaftigkeit
- Tatgeschehen
- bezogenen
- Angaben
- Zeugen
- grundlegend
- Nullhypothese
- ausgehend
- bewertet
- nur
- Aspekten
- bereits
- Bedenken
- begegnet
- .
- auch
- Landgericht
- herangezogenen
- Gesichtspunkte
- vermögen
- Wertung
- Aussage
- glaubhaft
- tragen
- .
- Landgericht
- hat
- Wesentlichen
- abgestellt
- Zeuge
- ausgeurteilten
- Vorfall
- konstant
- Mutter
- Polizei
- Hauptverhandlungsterminen
- geschildert
- habe
- .
- greift
- bereits
- kurz
- Zeuge
- auch
- übrigen
- Vorfälle
- Wahrheit
- entsprachen
- zuvor
- konstant
- geschildert
- hat
- .
- Landgericht
- insoweit
- Vernehmung
- ersten
- Hauptverhandlungstermin
- erlogenen
- Vorfällen
- auffällige
- Unsicherheiten
- bemerkt
- haben
- will
- sind
- Urteilsgründen
- belegt
- .
- hat
- Zeuge
- ausgeurteilten
- Vorfalls
- nunmehr
- Mehrbelastung
- Angeklagten
- Kerngeschehen
- aufrecht
- erhalten
- .
- Erklärung
- Landgerichts
- jederzeit
- Einzelheit
- Gedächtnis
- abrufbar
- sei
- begegnet
- Bedenken
- Zeuge
- offenbar
- hier
- Mehrbelastung
- früher
- mehrfach
- geäußert
- hat
- .
- Auch
- Grund
- ersichtlich
- sei
- Zeugen
- veranlasst
- haben
- sollte
- nunmehr
- Angeklagten
- entlastenden
- Aussage
- wahrheitswidrig
- doch
- Vorfall
- aufrecht
- erhalten
- kann
- Glaubhaftigkeit
- Angaben
- belegen
- .
- Landgericht
- hat
- auch
- Motiv
- umfassende
- Falschbeschuldigung
- Angeklagten
- Kinder
- aufzudecken
- vermocht
- .
- Strafkammer
- hat
- zwar
- erkannt
- suggestive
- Beeinflussung
- älteren
- Kinder
- S.
- vorgelegen
- ben
- könnte
- schließt
- aber
- ausgeurteilte
- Tat
- Hinweis
- zeugenschaftlichen
- Angaben
- älteren
- Kinder
- .
- Vorfall
- Badezimmer
- sei
- gesprochen
- worden
- .
- Zeugen
- ansonsten
- zweiten
- Hauptverhandlungstermin
- eingeräumt
- hätten
- Unwahrheit
- gesagt
- haben
- sei
- Grund
- ersichtlich
- auch
- einräumen
- sollten
- Vorfall
- Badezimmer
- eingeredet
- haben
- denn
- so
- gewesen
- wäre
- .
- Bewertung
- Angaben
- älteren
- Kinder
- lässt
- nähere
- Darstellung
- früheren
- Angaben
- nachvollziehen
- .
- Sollten
- älteren
- Kinder
- bereits
- Polizei
- Mutter
- Vorfall
- geäußert
- haben
- könnte
- Beleg
- sein
- doch
- jüngeren
- Kindern
- gesprochen
- worden
- ist
- .
- 2
- .
- Wird
- Aussage
- einzigen
- Belastungszeugen
- einzelner
- Taten
- Tatmodalitäten
- widerlegt
- so
- ist
- Glaubwürdigkeit
- schwerwiegender
- Weise
- Frage
- gestellt
- .
- übrigen
- Angaben
- kann
- dann
- nur
- gefolgt
- werden
- Aussage
- Gründe
- Gewicht
- Glaubhaftigkeit
- vorliegen
- .
- zeigt
- Landgericht
- .
- Aussage
- vermeintlich
- ebenfalls
- ausgeurteilten
- Vorfall
- Geschädigten
- zweiten
- Hauptverhandlungstermin
- misst
- Strafkammer
- Bedeutung
- allerdings
- sieht
- Spontanäußerung
- Mutter
- 6
- .
- Dezember
- Bestätigung
- Aussage
- .
- Abstellen
- Spontaneität
- Äußerung
- greift
- doch
- kurz
- Mutter
- ist
- Kindergarten
- gefahren
- abzuholen
- Vorwürfen
- befragen
- .
- hat
- dann
- Fahrt
- weiteren
- Vorfall
- erzählt
- .
- liegt
- ursächlich
- auch
- vorangegangene
- Befragung
- war
- .
- Strafkammer
- Spontanäußerung
- Zeugin
- abstellt
- Hauptverhandlungsterminen
- widersprüchliche
- Angaben
- gemacht
- hat
- hätte
- Urteilsgründen
- auch
- dargelegt
- werden
- müssen
- Einzelnen
- Zeugin
- Mutter
- Polizei
- Vorfall
- erzählt
- hat
- .
- Auffällig
- ist
- insoweit
- jedenfalls
- Spontanäußerung
- frühestens
- Monate
- Vorfall
- erfolgte
- auch
- Falschbelastungen
- S.
- initiiert
- .
- Vernehmung
- zweiten
- Hauptverhandlungstermin
- hatte
- nächst
- bekundet
- Kinder
- hätten
- Aussagen
- gelogen
- .
- hätten
- vorgesagt
- .
- Nachfrage
- hat
- dann
- Vorfall
- bestätigt
- Überzeugung
- Strafkammer
- allerdings
- nahezu
- Frage
- Nachdenken
- zustimmend
- beantwortet
- hat
- .
- Auch
- lässt
- Beweiswert
- Spontanäußerung
- fraglich
- erscheinen
- .
- 3
- .
- neue
- Hauptverhandlung
- weist
- Senat
- Folgendes
- :
- sehr
- junge
- Alter
- Opferzeugen
- ausgeurteilten
- Tat
- bewussten
- Falschbelastungen
- legen
- Glaubhaftigkeit
- Angaben
- Zeugen
- aussagepsychologisches
- Gutachten
- näher
- untersuchen
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- auch
- eingehender
- bisher
- belegen
- haben
- Tat
- erheblich
- verminderte
- Steuerungsfähigkeit
- sicher
- vorgelegen
- hat
- .
- einschlägigen
- Vorverurteilungen
- Angeklagten
- war
- erheblich
- verminderte
- Schuldfähigkeit
- lediglich
- auszuschließen
- .
- Sost-Scheible
- Roggenbuck
- Franke
- Quentin
|
