|
|
- NAMEN
- Urteil
- 7
- .
- Januar
- Strafsache
- Körperverletzung
- Todesfolge
- Amt
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Hauptverhandlung
- 17
- .
- Dezember
- Sitzung
- 7
- .
- Januar
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzende
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Dr.
- Staatsanwältin
- Vertreterin
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Rechtsanwalt
- Verhandlung
- Vertreter
- Nebenklägers
- B.
- Rechtsanwältin
- Vertreterin
- Nebenklägerin
- Rechtsanwalt
- Vertreter
- Nebenklägers
- .
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- 1
- .
- Revisionen
- Staatsanwaltschaft
- Nebenkläger
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 8
- .
- Dezember
- Angeklagten
- betrifft
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- Schwurgericht
- zuständige
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vorwurf
- letzung
- Todesfolge
- Amt
- Nachteil
- geborenen
- tatsächlichen
- Gründen
- freigesprochen
- .
- hiergegen
- richteten
- Revisionen
- beanstanden
- Staatsanwaltschaft
- Nebenkläger
- Verletzung
- sachlichen
- Rechts
- .
- Nebenkläger
- beanstanden
- ferner
- Verfahren
- .
- Rechtsmittel
- haben
- Sachrüge
- Erfolg
- ;
- Erörterung
- Verfahrensrügen
- bedarf
- .
- 1
- .
- unverändert
- Hauptverhandlung
- zugelassene
- Anklage
- hatte
- Angeklagten
- Last
- gelegt
- Gewahrsamsbereich
- Polizeireviers
- verantwortlicher
- Dienstgruppenleiter
- unterlassen
- haben
- sofort
- Ertönen
- Alarmsignals
- Gewahrsamszelle
- Nr.
- installierten
- Rettungsmaßnahmen
- dort
- untergebrachten
- einzuleiten
- .
- bewusst
- gewesen
- sei
- Ansprechen
- Rauchmelders
- stets
- Ausbruch
- Feuers
- auszugehen
- sei
- habe
- Alarmsignal
- mehrfach
- abgestellt
- .
- habe
- mögliche
- Verletzungen
- Zelle
- Fußfesseln
- Liege
- fixierten
- Feuereinwirkung
- billigend
- Kauf
- genommen
- .
- Minuten
- Sekunden
- Ausbruch
- Feuers
- habe
- auch
- Rauchmelder
- Lüfteranlage
- Gewahrsamszellentraktes
- Alarm
- ausgelöst
- .
- Angeklagte
- habe
- erst
- Kollegin
- energisch
- aufgefordert
- worden
- sei
- Rechten
- sehen
- Schlüssel
- ergriffen
- Weg
- Gewahrsamstrakt
- gemacht
- .
- Öffnen
- Zellentür
- sei
- Angeklagten
- anderen
- hinzugekommenen
- Polizeibeamten
- mehr
- gelungen
- Leben
- retten
- spätestens
- Minuten
- Ausbruch
- Feuers
- Folgen
- Hitzeschocks
- verstorben
- sei
- .
- pflichtgemäßer
- sofortiger
- Reaktion
- ersten
- akustischen
- Alarm
- hätte
- Angeklagte
- Gewahrsamszelle
- Nr.
- deutlich
- Ablauf
- Minuten
- Ausbruch
- Feuers
- erreichen
- können
- Feuer
- Hilfe
- Weg
- Gewahrsamstrakt
- angebrachten
- Feuerlöschers
- löschen
- Leben
- retten
- können
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- Wesentlichen
- folgende
- Feststellungen
- getroffen
- :
- frühen
- Morgen
- 7
- .
- Januar
- wurde
- stark
- angetrunkenem
- Zustand
- Frauen
- belästigt
- hatte
- Polizeirevier
- gebracht
- .
- Arztraum
- Gewahrsamstrakts
- wurden
- Fußfesseln
- angelegt
- Füßen
- Polizeibeamten
- getreten
- mehrfach
- versucht
- hatte
- Verletzungen
- Kopf
- zuzufügen
- .
- wurde
- herbeigerufenen
- Arzt
- Uhr
- Blutprobe
- entnommen
- spätere
- Untersuchung
- Blutkalkoholkonzentration
- ‰
- ergab
- .
- Arzt
- erklärte
- gewahrsamstauglich
- empfahl
- Fixierung
- verhindern
- selbst
- schädigt
- .
- Uhr
- wurde
- Gewahrsamszelle
- Nr.
- gefliesten
- beheizten
- Liegefläche
- Matratze
- lag
- vorgesehenen
- Halterungen
- fixiert
- .
- Fixierung
- blieb
- gewisse
- Beweglichkeit
- Extremitäten
- Kopfes
- Körpers
- erhalten
- .
- Folgezeit
- wurde
- Gewahrsamszelle
- viermal
- kontrolliert
- .
- letzte
- Kontrolle
- führten
- Uhr
- Zeugin
- weiterer
- Polizeibeamter
- .
- gelang
- Kunstlederbezug
- Matratze
- öffnen
- Füllung
- dienenden
- Schaumstoff
- PUR-Weichschaum
- Typ
- Einwegfeuerzeug
- vorangegangenen
- Durchsuchung
- übersehen
- worden
- war
- Weg
- Gewahrsamszelle
- gebracht
- worden
- war
- entzünden
- .
- entstand
- brennende
- Schmelze
- .
- Temperatur
- Nahbereich
- Flammen
- betrug
- etwa
- Grad
- Celsius
- .
- Uhr
- sprang
- Dienstgruppenleiterbereich
- Warnsignal
- Zelle
- Nr.
- installierten
- Ionisationsrauchmelders
- .
- Rauchmelder
- löst
- später
- durchgeführte
- Versuche
- ergeben
- haben
- Alarm
- spätestens
- Sekunden
- Zündung
- .
- Angeklagte
- lief
- nur
- Schritte
- entfernten
- Bedienungsvorrichtung
- Rauchmelders
- Gedanken
- Fehlfunktion
- Anlage
- Vergangenheit
- gegeben
- hatte
- äußerte
- :
- "
- schon
- Ding
- !
- "
- .
- drückte
- Resettaste
- verstummte
- .
- Anschließend
- meldete
- Angeklagte
- ausgelösten
- Alarm
- telefonisch
- Vorgesetzten
- Zeugen
- bat
- Gewahrsamstrakt
- gehen
- .
- Angeklagte
- nur
- Schritte
- entfernt
- bereitliegenden
- Gewahrsamschlüsselbund
- ergriff
- sprang
- Warnton
- Rauchmelders
- erneut
- .
- Angeklagte
- schaltete
- Alarm
- vorgesehenen
- Taste
- endgültig
- rannte
- Gedanken
- Fehlfunktion
- Anlage
- auch
- Feuchtigkeitsschaden
- Anlage
- Richtung
- Gewahrsamszellen
- .
- Schritten
- kehrte
- entnahm
- Eingang
- Dienstgruppenbereich
- hängenden
- Blechkasten
- Fußfesselschlüssel
- .
- Anschließend
- rannte
- erneut
- forderte
- Weg
- Gewahrsamszellen
- Kollegen
- Gewahrsamsbereich
- folgen
- .
- beendete
- geführte
- Telefongespräch
- folgte
- Angeklagten
- sogleich
- weitergelaufen
- war
- .
- Angeklagte
- Tür
- Gewahrsamszelle
- Nr.
- erreichte
- trat
- seitlichen
- Spalten
- bereits
- Qualm
- .
- Öffnen
- Tür
- schlug
- Angeklagten
- Kollegen
- beißender
- schwarzer
- Qualm
- .
- Angeklagte
- rief
- Kollegen
- Hilfe
- benachrichtigte
- weitere
- Kollegen
- .
- Versuch
- zurückgebliebenen
- Kollegen
- Feuer
- herbeigeholten
- Decke
- ersticken
- Rettungsversuche
- hinzugekommenen
- Kollegen
- scheiterten
- .
- war
- mehr
- genau
- feststellbaren
- punkt
- ersten
- Minuten
- Ausbruch
- Brandes
- Einatmen
- etwa
- Grad
- Celsius
- heißen
- Gase
- Inhalationshitzeschock
- gestorben
- .
- 3
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- tatsächlichen
- Gründen
- freigesprochen
- .
- Körperverletzung
- Todesfolge
- Amt
- Last
- gelegt
- worden
- sei
- sei
- erwiesen
- zumindest
- bedingtem
- Körperverletzungsvorsatz
- gehandelt
- habe
- .
- Angeklagte
- habe
- rechnet
- körperlichen
- Schaden
- erleiden
- würde
- .
- habe
- gewollt
- noch
- billigend
- Kauf
- genommen
- .
- getroffenen
- Feststellungen
- ergebe
- vielmehr
- Angeklagte
- bemüht
- habe
- schnell
- Gewahrsamsbereich
- gelangen
- .
- Strafbarkeit
- fahrlässiger
- Tötung
- sei
- ebenfalls
- gegeben
- .
- habe
- festgestellt
- werden
- können
- eingetretene
- Todeserfolg
- objektiv
- vermeidbar
- gewesen
- wäre
- .
- zutreffenden
- Ausführungen
- gerichtsmedizinischen
- Sachverständigen
- spreche
- größere
- Wahrscheinlichkeit
- bereits
- Minuten
- Ausbruch
- Feuers
- verstorben
- sei
- .
- Angeklagte
- hätte
- Zelle
- aber
- auch
- dann
- erst
- Minuten
- erreichen
- können
- sogleich
- Ertönen
- Signals
- Rauchmelders
- Gewahrsamszelle
- gelaufen
- wäre
- .
- Angeklagte
- habe
- Übrigen
- Anspringen
- pflichtwidrig
- gehandelt
- .
- II
- .
- Freispruch
- Angeklagten
- hält
- sachlich-rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Spricht
- Tatrichter
- Angeklagten
- Zweifel
- Täterschaft
- überwinden
- vermag
- so
- ist
- Revisionsgericht
- Regel
- hinzunehmen
- .
- hat
- insoweit
- nur
- beurteilen
- Tatrichter
- Beweiswürdigung
- Rechtsfehler
- unterlaufen
- sind
- .
- ist
- dann
- Fall
- Beweiswürdigung
- widersprüchlich
- unklar
- lückenhaft
- ist
- Denkgesetze
- gesicherte
- Erfahrungssätze
- verstößt
- Verurteilung
- erforderliche
- Gewissheit
- überspannte
- Anforderungen
- gestellt
- worden
- sind
- .
- .
- ;
- vgl.
- nur
- Urteil
- 30
- .
- März
- NStZ-RR
- f.
- ;
- Senat
- Urteil
- 24
- .
- Juni
- .
- w.
- .
- Urteil
- muss
- erkennen
- lassen
- Tatrichter
- Umstände
- geeignet
- sind
- Entscheidung
- Gunsten
- Ungunsten
- Angeklagten
- beeinflussen
- erkannt
- Überlegungen
- einbezogen
- hat
- vgl.
- Urteil
- 14
- .
- August
- §
- Beweiswürdigung
- .
- Grundsätzen
- wird
- Beweiswürdigung
- Landgerichts
- gerecht
- .
- 1
- .
- Ansatz
- zutreffend
- ist
- Landgericht
- ausgegangen
- pflichtwidriges
- Unterlassen
- Angeklagten
- konkreten
- Todeseintritt
- nur
- dann
- ursächlich
- geworden
- wäre
- Tod
- so
- konkret
- eingetreten
- ist
- sofortiges
- sachgerechtes
- Eingreifen
- Angeklagten
- Sicherheit
- grenzender
- Wahrscheinlichkeit
- verhindert
- worden
- wäre
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 13
- .
- Juni
- NStZ-RR
- .
- Landgericht
- hat
- aber
- rechtsfehlerfrei
- verneint
- .
- Vielmehr
- erweist
- Annahme
- Angeklagte
- habe
- auch
- sofortiger
- Reaktion
- Gewahrsamszelle
- rechtzeitig
- erreichen
- können
- zugrunde
- liegende
- Beweiswürdigung
- mehrfacher
- Hinsicht
- lückenhaft
- :
- Durchgreifenden
- Bedenken
- begegnet
- insbesondere
- Annahme
- Landgerichts
- Angeklagte
- erstmals
- Alarmsignal
- Notlage
- aufmerksam
- werden
- Rettungsbemühungen
- beginnen
- konnte
- .
- Feststellungen
- war
- Wechselsprechanlage
- Dienstgruppenleiterbereich
- Gewahrsamszelle
- verbunden
- war
- bereits
- letzten
- Kontrolle
- Zelle
- Empfang
- geschaltet
- worden
- .
- Zwar
- hatte
- Angeklagte
- laute
- Rufen
- fonat
- gestört
- fühlte
- Anlage
- leiser
- gestellt
- nur
- kurze
- Zeit
- .
- Angeklagte
- Einlassung
- Rumschreien
- hören
- war
- gleichwohl
- schon
- Alarmsignal
- möglichen
- akustischen
- Wahrnehmungen
- insbesondere
- Schmerzensschreie
- früher
- -9-
- schehen
- Zelle
- hätte
- aufmerksam
- werden
- können
- anbahnende
- Gefahr
- hätte
- erkennen
- müssen
- ist
- bisherigen
- Urteilsausführungen
- Senat
- folgenden
- Gründen
- nachvollziehbar
- :
- insoweit
- revisionsrechtlich
- beanstandenden
- lungen
- hat
- Einlieferung
- unversehrten
- Gesamtzusammenhang
- entnehmen
- lässt
- schwer
- entflammbaren
- Kunstlederbezug
- geöffnet
- Matzratzenfüllung
- Einweggasfeuerzeug
- angezündet
- .
- Feuerzeug
- kann
- früheren
- Mitangeklagten
- Durchsuchung
- übersehen
- worden
- Beamten
- Transport
- Zelle
- entwendet
- worden
- sein
- .
- gericht
- hat
- Bekundungen
- Zeugen
- augenscheinnahme
- Videoaufzeichnung
- Zeugen
- durchgeführten
- Rekonstruktion
- gefertigt
- wurde
- überzeugt
- Hand
- Handschelle
- Halterung
- fixiert
- war
- Feuerzeug
- Hose
- Unterhose
- herausholen
- Hand
- Rand
- Matratze
- dort
- befindliche
- Naht
- fassen
- konnte
- .
- Ermittlungsverfahren
- durchgeführten
- Rekonstruktion
- lag
- sichtlich
- Annahme
- Naht
- Matratze
- geöffnet
- werden
- musste
- Schaumstoff
- anzünden
- können
- .
- ging
- zunächst
- auch
- Landgericht
- .
- Bekundungen
- Zeugen
- Laufs
- Hauptverhandlung
- durchgeführten
- weiteren
- Versuch
- Inaugenscheinnahme
- hierbei
- aufgenommenen
- Films
- hat
- Landgericht
- aber
- überzeugt
- Kunststofflederbezug
- aufgerissen
- wurde
- Feuerzeugs
- erhitzt
- hatte
- .
- so
- geschaffenen
- Öffnung
- wäre
- entzündende
- Schaumstoff
- Unterschied
- Zündung
- geöffnete
- Naht
- Zündung
- regelrecht
- freigelegt
- worden
- so
- schnell
- Vollbrand
- entstehen
- konnte
- .
- Insoweit
- ist
- Urteil
- jedoch
- lückenhaft
- .
- enthält
- chende
- Darstellung
- Versuchs
- noch
- verweist
- Lichtbilder
- .
- lässt
- schon
- entnehmen
- Situation
- nachgestellt
- worden
- ist
- Brandlegung
- befand
- .
- So
- bleibt
- offen
- raum
- Wand
- fixierten
- Hand
- ausreichte
- Matratzenbezug
- "
- anzuschmoren
- "
- Anzünden
- Schaumstoffs
- erforderlichen
- Umfang
- öffnen
- .
- Insbesondere
- fehlen
- Angaben
- möglich
- war
- erhebliche
- schmerzhafte
- Verletzungen
- Hand
- Einwegfeuerzeug
- erhitzen
- .
- hätte
- Landgericht
- schon
- auseinandersetzen
- müssen
- nahe
- liegt
- Mensch
- Zelle
- Brand
- legt
- Lösung
- Fesseln
- erreichen
- frühzeitig
- Rufen
- bemerkbar
- macht
- Schmerzenslaute
- gibt
- Legen
- Brandes
- Verbrennungen
- erleidet
- .
- Hat
- aber
- bereits
- Anzünden
- freigelegten
- Schaumstoffs
- Rufe
- und/oder
- Schmerzenslaute
- Situation
- aufmerksam
- gemacht
- stellt
- Frage
- Rettungsmöglichkeit
- neu
- .
- dann
- hätte
- Angeklagte
- bereits
- Alarmsignal
- Rauchmelders
- erkennen
- können
- müssen
- sofortiges
- Eingreifen
- Abwendung
- möglichen
- Gefahr
- Leib
- Leben
- geboten
- war
- .
- auch
- Landgericht
- ausgeht
- Wechselsprechanlage
- Schmerzenslaute
- sonstige
- Hinweise
- Gefahrensituation
- vernehmen
- waren
- bleiben
- Unklarheiten
- Ansprechen
- Ionisationsmelders
- Rettung
- verbleibenden
- Zeit
- .
- Landgericht
- ist
- genommen
- beanstanden
- ist
- Gutachten
- rechtsmedizinischen
- Sachverständigen
- folgend
- ausgegangen
- Tod
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- schon
- Minuten
- Ausbruch
- Brandes
- Inhalationshitzeschocks
- eingetreten
- ist
- .
- rechtsmedizinischen
- Sachverständigen
- stellten
- ersichtlich
- Vollbrand
- Teilen
- Schaumstofffüllung
- Matratze
- Temperaturen
- Grad
- Celsius
- herrschen
- so
- schon
- Atemzüge
- tödlichen
- Inhalationshitzeschock
- führen
- können
- .
- Landgericht
- ist
- ferner
- Grundlage
- Brandsachverständigen
- Mai
- durchgeführte
- Versuche
- ermittelten
- Ansprechzeiten
- Zelle
- installierten
- Ionisationsrauchmelders
- ausgegangen
- spätestens
- Sekunden
- Zündung
- ausgelöst
- worden
- ist
- .
- könnte
- Tod
- Zweifelsgrundsatz
- bereits
- Auslösung
- Alarmsignals
- eingetreten
- sein
- .
- setzt
- jedoch
- Brandsachverständige
- Zündung
- gesprochen
- hat
- Messung
- Ansprechzeiten
- Situation
- abgestellt
- hat
- rechtsmedizinischen
- Sachverständigen
- .
- Fall
- war
- lässt
- aber
- auch
- insoweit
- lückenhaften
- Urteilsausführungen
- entnehmen
- Bedingungen
- mitgeteilt
- werden
- Versuche
- insbesondere
- aber
- Versuch
- Januar
- Ansprechzeit
- Rauchmelders
- Lüftungsanlage
- ermittelt
- wurde
- durchgefürt
- wurden
- .
- bleibt
- offen
- Messung
- Ansprechzeiten
- Rauchmelder
- begonnen
- wurde
- Gasflamme
- bereits
- freiliegenden
- Schaumstoff
- gehalten
- wurde
- erst
- Vollbrand
- geführt
- hatte
- .
- Urteilsausführungen
- basierte
- auch
- 23
- .
- Juni
- ausgeführte
- Versuch
- Bereich
- Flammen
- Temperatur
- Grad
- Celsius
- herrschte
- nur
- Zündung
- geöffneten
- Naht
- .
- Erforderlich
- wäre
- gewesen
- Ermittlung
- zeiten
- Rauchmelder
- Situation
- Brand
- gelegt
- hat
- Berücksichtigung
- auch
- Möglichkeit
- Matratzenbezug
- zunächst
- "
- angeschmort
- "
- hat
- insgesamt
- nachzustellen
- .
- geschehen
- wäre
- teilt
- Urteil
- .
- Auch
- fehlen
- Ausführungen
- Ionisationsrauchmelder
- schon
- Anschmoren
- Kunststofflederbezuges
- freigesetzte
- Rußpartikel
- ausgelöst
- worden
- sein
- kann
- .
- nachvollziehbar
- ist
- Beweiswürdigung
- auch
- Landgericht
- festgestellt
- hat
- Angeklagte
- sogleich
- endgültigen
- Abschalten
- Alarmsignals
- Sekunden
- Drücken
- Resettaste
- erneut
- ertönt
- war
- Weg
- Gewahrsamszelle
- gemacht
- hat
- .
- widerspricht
- schon
- Lebenserfahrung
- Angeklagte
- Zeugin
- beschriebenen
- vielfältigen
- Aktivitäten
- Telefonats
- Dienstvorgesetzten
- kurzen
- Zeitspanne
- bewältigt
- haben
- kann
- .
- Hintergrund
- wird
- neue
- Tatrichter
- Zeugin
- Angeklagten
- ersten
- polizeilichen
- Vernehmung
- deutlich
- stärker
- belastet
- hatte
- Aussageentwicklung
- befassen
- müssen
- .
- wird
- nur
- möglicher
- Gruppendruck
- Kollegenkreis
- auch
- Verlauf
- Ermittlungen
- entstandenes
- Interesse
- selbst
- entlasten
- Blick
- nehmen
- sein
- .
- Frage
- Kausalität
- Verhalten
- Angeklagten
- Tod
- wird
- her
- erneut
- überprüfen
- sei
- .
- 2
- .
- Bedenken
- begegnen
- auch
- Ausführungen
- pflichtgemäßen
- Verhalten
- .
- Löst
- Gewahrsamszelle
- installierte
- Brandmelder
- Alarm
- weist
- unmittelbar
- drohende
- Gefahr
- Leib
- Leben
- verschlossenen
- verriegelten
- Zelle
- vgl.
- Nr.
- 29
- .
- ordnung
- RdErl
- .
- 28
- .
- Februar
- MBl
- .
- verwahrten
- Person
- .
- Fall
- sind
- unverzüglich
- heißt
- schuldhaftes
- Zögern
- Abwendung
- Gefahr
- erforderlichen
- Maßnahmen
- ergreifen
- .
- gilt
- umso
- hier
- Verhinderung
- drohenden
- Selbstschädigung
- Fesselung
- vgl.
- §
- Nr.
- angeordnet
- berauschte
- Person
- Händen
- Füßen
- angekettet
- Rückenlage
- fixiert
- worden
- ist
- .
- ändert
- auch
- Möglichkeit
- .
- Nur
- Fall
- Brandes
- erforderlichen
- Maßnahmen
- unverzüglich
- ergriffen
- werden
- ist
- sichergestellt
- sofort
- Rettung
- verwahrten
- Person
- begonnen
- werden
- kann
- .
- Angeklagten
- waren
- Umstände
- bekannt
- gewahrsamnahme
- gekommen
- war
- .
- Insbesondere
- wusste
- auch
- Weise
- Gewahrsamszelle
- fixiert
- worden
- war
- .
- Angeklagte
- hätte
- erkennen
- können
- müssen
- Falle
- besonderem
- Maße
- gefährdet
- war
- .
- Unbeschadet
- Frage
- Zustands
- ohnehin
- Nr.
- 12
- .
- samsordnung
- nur
- ständiger
- Aufsicht
- zweier
- Beamter
- hätte
- untergebracht
- werden
- dürfen
- hätte
- Mitnahme
- Gewahrsamsschlüsselbundes
- Fußfesselschlüssel
- sofort
- Gewahrsamszelle
- eilen
- müssen
- .
- weitere
- insbesondere
- telefonische
- Benachrichtigung
- Dienststellenleiters
- sinnvoll
- gewesen
- wäre
- weiterer
- Dienststelle
- aufhaltenden
- Kollegen
- Abschalten
- Alarmsignals
- hätte
- Kollegin
- übernehmen
- können
- .
|
