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- BESCHLUSS
- 5
- .
- Oktober
- Strafsache
- 1
- .
- 2
- .
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführer
- 5
- .
- Oktober
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revisionen
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- 23
- .
- Mai
- Schuldsprüchen
- geändert
- Angeklagten
- jeweils
- Bandendiebstahls
- Diebstahls
- schuldig
- sind
- ;
- Feststellungen
- aufgehoben
- Aussprüchen
- Fällen
- Urteilsgründe
- verhängten
- Einzelstrafen
- Gesamtstrafen
- ;
- Anordnung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- unterblieben
- ist
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 3
- .
- weiter
- gehenden
- Revisionen
- werden
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Bandendiebstahls
- Fällen
- Widerstands
- Vollstreckungsbeamte
- Tateinheit
- vorsätzlicher
- Körperverletzung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- Angeklagten
- S.
- Bandendiebstahls
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- wenden
- Angeklagten
- Revisionen
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- rügen
- .
- Rechtsmittel
- haben
- Beschlußformel
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- ;
- übrigen
- sind
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Verurteilung
- Angeklagten
- Falle
- Urteilsgründe
- auch
- Körperverletzung
- Bejahung
- besonderen
- öffentlichen
- Interesses
- Strafverfolgung
- Amts
- vgl.
- Tröndle/Fischer
- StGB
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- Rechtsfehler
- aufweist
- hält
- Annahme
- Landgerichts
- Angeklagten
- hätten
- Fällen
- bandenmäßig
- gehandelt
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- :
- getroffenen
- Feststellungen
- kamen
- Angeklagten
- Angeklagte
- S.
- Justizvollzugsanstalt
- entwichen
- war
- Angeklagten
- Familie
- gefunden
- hatte
- "
- gemeinsam
- Einbrüche
- begehen
- "
- ;
- "
- sollte
- Angeklagte
- S.
- Lebensunterhalt
- Familie
- tragen
- UA
- .
- Ausführung
- Vorhabens
- begingen
- Angeklagten
- gemeinschaftlich
- verfahrensgegenständlichen
- Diebstähle
- .
- Landgericht
- geht
- Angeklagten
- bandenmäßig
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- folgerichtig
- wäre
- Diebstähle
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- genannten
- Voraussetzungen
- begangen
- wurden
- :
- §
- StGB
- gehandelt
- haben
- "
- übereingekommen
- waren
- S.
- Verköstigung
- Familie
- ?
- sonstigen
- Kosten
- finanzieren
- Einbrüchen
- beteiligen
- sollte
- "
- UA
- .
- genügt
- Begründung
- bandenmäßigen
- Handelns
- jedoch
- zwar
- unabhängig
- Frage
- schon
- Personen
- Bande
- bilden
- können
- verneinend
- [
- Anfragebeschluß
- ;
- Beschluß
- 4
- .
- April
- 20/00
- ;
- Engländer
- f.
- ;
- .
- Annahme
- bandenmäßiger
- Begehung
- setzt
- vielmehr
- mittäterschaftliche
- Begehungsweise
- Handeln
- gefestigtem
- Bandenwillen
- BGHSt
- ;
- NStZ
- jeweils
- gemeinschaftlich
- begangenen
- Tat
- zugrunde
- liegenden
- gewisse
- Dauer
- angelegten
- verbindlichen
- "
- Gesamtwillen
- "
- kennzeichnend
- ist
- Bandentäter
- übergeordneten
- Interesse
- bandenmäßigen
- Verbindung
- betätigt
- vgl.
- NStZ
- 443
- ;
- ;
- ;
- Beschluß
- 25
- Juli
- ;
- Tröndle/Fischer
- aaO
- §
- Rdn
- .
- .
- gefestigten
- Bandenwillen
- "
- hat
- Strafkammer
- festgestellt
- .
- Auch
- Gesamtzusammenhang
- Urteilsgründe
- ist
- entnehmen
- Angeklagten
- Taten
- individuelles
- Interesse
- Erlangen
- Beute
- einseitige
- Interesse
- Angeklagten
- S.
- weiterhin
- Strafvollstreckung
- hen
- hinaus
- übergeordnetes
- Bandeninteresse
- verfolgt
- haben
- .
- weitere
- Feststellungen
- Vorwurf
- bandenmäßiger
- Begehung
- tragen
- könnten
- neuen
- Hauptverhandlung
- erwarten
- sind
- ändert
- Senat
- Schuldsprüche
- Angeklagten
- jeweils
- lediglich
- Diebstahls
- schuldig
- sind
- .
- steht
- Angeklagten
- geänderten
- Schuldsprüche
- wirksamer
- geschehen
- hätten
- verteidigen
- können
- Fortfall
- bandenmäßiger
- Begehung
- lediglich
- erschwerender
- Umstand
- wegfällt
- .
- Änderung
- Schuldsprüche
- führt
- Aufhebung
- Fällen
- Urteilsgründe
- verhängten
- Einzelstrafen
- Gesamtstrafen
- sicher
- auszuschließen
- ist
- Strafkammer
- zutreffender
- rechtlicher
- Bewertung
- niedrigere
- Strafen
- verhängt
- hätte
- .
- Einzelstrafe
- Fall
- kann
- bestehen
- bleiben
- Rechtsfehler
- betroffen
- ist
- .
- 2
- .
- Auch
- Begründung
- Landgericht
- Anordnung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- §
- StGB
- abgelehnt
- hat
- hält
- Revision
- Recht
- beanstandet
- rechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Feststellungen
- nimmt
- Angeklagte
- Jahren
- Alkohol
- Betäubungsmittel
- .
- Drogenkonsum
- führte
- bereits
- körperlichen
- Abhängigkeit
- .
- hier
- abgeurteilten
- Taten
- hat
- Angeklagte
- Zustand
- erheblich
- verminderter
- Steuerungsfähigkeit
- §
- StGB
- begangen
- .
- Erwägung
- Landgerichts
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- "
- komme
- Betracht
- "
- "
- Anlaßtaten
- Abhängigkeit
- Angeklagten
- nur
- schwache
- Verbindung
- bestehe
- läßt
- besorgen
- Strafkammer
- Maßregelanordnung
- engen
- Voraussetzungen
- abhängig
- gemacht
- hat
- .
- Zwar
- ist
- richtig
- §
- Abs.
- StGB
- vorausgesetzten
- Hang
- begangenen
- Taten
- zukünftigen
- Gefährlichkeit
- Täters
- symptomatischer
- Zusammenhang
- bestehen
- muß
- ;
- ist
- aber
- auch
- dann
- bejahen
- Angeklagten
- naheliegt
- 12
- 23/24
- Hang
- Rauschmittelgenuß
- anderen
- Umständen
- beigetragen
- hat
- Angeklagte
- erhebliche
- rechtswidrige
- Taten
- begangen
- hat
- unverändertem
- Suchtverhalten
- auch
- Zukunft
- befürchten
- ist
- vgl.
- StGB
- Zusammenhang
- symptomatischer
- NStZ
- .
- Frage
- Maßregelanordnung
- bedarf
- ebenfalls
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- Kuckein
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