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- NAMEN
- 30
- .
- Juni
- Strafsache
- besonders
- schwerer
- Vergewaltigung
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 30
- .
- Juni
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Pfister
- Lienen
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Staatsanwalt
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- 1
- .
- Revision
- Nebenklägerin
- wird
- Urteil
- 19
- Juli
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- Angeklagten
- Nebenklägerin
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vorwurf
- besonders
- schweren
- Vergewaltigung
- tatsächlichen
- Gründen
- freigesprochen
- .
- hiergegen
- gerichteten
- Revision
- beanstandet
- Nebenklägerin
- Verfahren
- rügt
- Verletzung
- sachlichen
- Rechts
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- Verfahrensrügen
- kommt
- mehr
- .
- 1
- .
- unverändert
- Hauptverhandlung
- zugelassenen
- Anklageschrift
- 9
- November
- hat
- Staatsanwaltschaft
- Angeklagten
- Last
- gelegt
- Nebenklägerin
- ehemalige
- Lebensgefährtin
- Messer
- Leib
- Leben
- bedroht
- Geschlechtsverkehr
- gezwungen
- haben
- §
- Abs.
- Nr.
- Abs.
- Abs.
- Nr.
- StGB
- .
- habe
- 7
- .
- August
- Uhr
- Geschädigten
- Wohnung
- aufgelauert
- Vorhalt
- Messers
- verlangt
- Beziehung
- wieder
- aufzunehmen
- .
- Frau
- Angst
- versprochen
- hatte
- habe
- Angeklagte
- Ausübung
- Geschlechtsverkehrs
- gefordert
- .
- Nebenklägerin
- geweigert
- habe
- habe
- Messer
- Hals
- gehalten
- Schlafzimmer
- gezerrt
- Willen
- Frau
- Geschlechtsverkehr
- Samenerguss
- durchgeführt
- habe
- .
- 2
- .
- Angeklagte
- hat
- Last
- gelegte
- Tat
- bestritten
- eingelassen
- Nebenklägerin
- habe
- immer
- wieder
- gedrängt
- scheiden
- lassen
- Kontakt
- Familie
- abzubrechen
- .
- hätten
- häufig
- gestritten
- getrennt
- dann
- wieder
- versöhnt
- .
- sei
- immer
- wieder
- Geschlechtsverkehr
- gekommen
- besucht
- habe
- gemeinsame
- Tochter
- sehen
- .
- Nebenklägerin
- habe
- mehrfach
- gedroht
- würde
- anzeigen
- Gefängnis
- bringen
- mache
- verlange
- .
- 7
- .
- August
- habe
- Wohnung
- Zeugin
- aufgehalten
- .
- habe
- verlangt
- Treffen
- damaligen
- Freundin
- vereinbart
- hatte
- abzusagen
- .
- später
- Arbeit
- gegangen
- sei
- sei
- Bitte
- hin
- Wohnung
- geblieben
- Hund
- aufzupassen
- .
- Zeit
- habe
- Polizei
- Anzeige
- erstattet
- .
- 3
- .
- Urteilsgründen
- hat
- Strafkammer
- Wiedergabe
- Einlassung
- Angeklagten
- Bekundungen
- Nebenklägerin
- Tatvorgeschichte
- Tatgeschehen
- Angeklagten
- Sinne
- Anklage
- belasten
- Aussagen
- weiterer
- Zeugen
- dargestellt
- .
- Anschließend
- hat
- Landgericht
- Beweise
- gewürdigt
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Ergebnis
- Beweisaufnahme
- sei
- Angeklagten
- Last
- gelegte
- Tat
- Verurteilung
- erforderlichen
- vernünftigen
- Zweifel
- ausschließenden
- Sicherheit
- nachzuweisen
- .
- vorliegenden
- Konstellation
- "
- Einlassung
- Aussage
- "
- habe
- Strafkammer
- Zweifel
- Glaubhaftigkeit
- Angaben
- Nebenklägerin
- überwinden
- können
- auch
- Sachverständige
- Gutachten
- Ergebnis
- gekommen
- sei
- aussagepsychologischer
- Sicht
- sei
- Wahrscheinlichste
- Angaben
- realen
- Erlebnis
- beruhten
- .
- Geschädigte
- habe
- wesentlichen
- Details
- Tatgeschehens
- Zeitpunkt
- Angeklagte
- Messer
- Hand
- gehalten
- habe
- Verbleib
- Messers
- Tatgeschehens
- Vorgeschichte
- Tat
- nämlich
- gemeinsamen
- Besuch
- Schwimmbades
- "
- Blaue
- Lagune
- "
- konstant
- ausgesagt
- insoweit
- falsche
- Angaben
- gemacht
- Abrede
- gestellt
- habe
- Tat
- immer
- wieder
- Kontakt
- Angeklagten
- gesucht
- haben
- .
- Aussage
- Nebenklägerin
- gebe
- Indizien
- Richtigkeit
- Angaben
- sprächen
- .
- II
- .
- Freispruch
- unterliegt
- schon
- Aufhebung
- Ausführungen
- Landgerichts
- Anforderungen
- gerecht
- werden
- gemäß
- Abs.
- Satz
- StPO
- freisprechendes
- Urteil
- stellen
- sind
- .
- 1
- .
- Freispruch
- tatsächlichen
- Gründen
- muss
- Begründung
- Urteils
- so
- abgefasst
- sein
- Revisionsgericht
- überprüfen
- kann
- Tatrichter
- Beweiswürdigung
- Rechtsfehler
- unterlaufen
- sind
- .
- hat
- Tatrichter
- Regel
- Tatvorwurf
- Einlassung
- Angeklagten
- zunächst
- geschlossenen
- Darstellung
- Tatsachen
- objektiven
- Tatgeschehen
- festzustellen
- erwiesen
- hält
- Beweiswürdigung
- darlegt
- Gründen
- Schuldspruch
- erforderlichen
- zusätzlichen
- Feststellungen
- objektiven
- subjektiven
- Tatseite
- getroffen
- werden
- konnten
- .
- .
- ;
- vgl.
- Urteil
- 17
- .
- Mai
- §
- Abs.
- Freispruch
- ;
- Urteil
- 4
- Juli
- §
- Abs.
- Freispruch
- .
- kann
- nur
- ausnahmsweise
- verzichtet
- werden
- Feststellungen
- objektiven
- Tatgeschehen
- überhaupt
- möglich
- waren
- vgl.
- Urteil
- 26
- November
- §
- Abs.
- Freispruch
- Freispruch
- subjektiven
- Gründen
- Urteilsgründe
- Feststellungen
- objektiven
- Sachverhalt
- Aufgabe
- gerecht
- werden
- Revisionsgericht
- Überprüfung
- Beweiswürdigung
- Rechtsfehler
- ermöglichen
- vgl.
- Urteil
- 9
- .
- Juni
- §
- Abs.
- Freispruch
- .
- 2
- .
- Mindestanforderungen
- Darstellung
- freisprechenden
- Urteils
- sind
- hier
- erfüllt
- .
- geschlossene
- Darstellung
- Tatsachen
- Landgericht
- Tatvorgeschichte
- Tatnachgeschichte
- objektiven
- Tatgeschehen
- erwiesen
- hält
- fehlt
- völlig
- .
- Feststellungen
- überhaupt
- möglich
- waren
- ist
- eher
- fernliegend
- ergibt
- Urteilsgründen
- .
- angefochtenen
- Urteil
- schließt
- Mitteilung
- Anklagevorwurfs
- Zeugenaussagen
- unmittelbar
- Beweiswürdigung
- .
- bleibt
- schon
- offen
- Tatvorgeschichte
- Angeklagte
- Nebenklägerin
- entscheidenden
- Punkten
- unterschiedlich
- schilderten
- Landgericht
- ausgeht
- .
- Insbesondere
- bleibt
- unklar
- Überzeugung
- Beziehung
- Angeklagten
- Nebenklägerin
- tatsächlich
- gestaltete
- Angeklagte
- Einlassung
- behauptet
- hat
- Trennung
- weiterhin
- regelmäßig
- geschlechtlich
- miteinander
- verkehrten
- .
- Auch
- lässt
- Urteilsgründen
- entnehmen
- Strafkammer
- Aussage
- Nebenklägerin
- geglaubt
- hat
- Angeklagte
- habe
- Zähne
- ausgeschlagen
- habe
- wiederholten
- aggressiven
- Verhaltens
- mehrmals
- Staatsanwaltschaft
- vorgesprochen
- .
- fehlen
- objektive
- Feststellungen
- Ablauf
- Tattages
- .
- Landgericht
- teilt
- Überzeugung
- Angeklagte
- Nebenklägerin
- freiwillig
- Wohnung
- gelassen
- wurde
- Willen
- Zugang
- verschaffte
- .
- Urteilsgründe
- lassen
- insbesondere
- offen
- Tattag
- Angeklagten
- Nebenklägerin
- sexuellen
- Handlungen
- kam
- nur
- Frage
- Freiwilligkeit
- ungeklärt
- ist
- .
- Strafkammer
- gibt
- auch
- Feststellungen
- Tatnachgeschehen
- ausgeht
- .
- So
- befassen
- Urteilsgründe
- Ergebnis
- Untersuchung
- Aussage
- Nebenklägerin
- Tattag
- Krankenhaus
- durchgeführt
- worden
- sein
- soll
- .
- Einerseits
- will
- Geschädigte
- Tat
- Kontakt
- mehr
- Angeklagten
- gehabt
- haben
- andererseits
- soll
- Hilfsbeweisantrag
- behauptete
- Willen
- mehrfach
- gekommen
- sein
- .
- Sache
- bedarf
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- Pfister
- Lienen
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