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- NAMEN
- 18
- .
- Oktober
- Strafsache
- Totschlags
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:181018U3STR37.18.0
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 18
- .
- Oktober
- teilgenommen
- haben
- :
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Gericke
- Vorsitzender
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Richter
- Landgericht
- Verhandlung
- Staatsanwältin
- Verkündung
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Rechtsanwalt
- Vertreter
- Nebenklägerin
- Rechtsanwältin
- Vertreterin
- Nebenklägers
- B.
- Justizfachangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- 1
- .
- Revisionen
- Nebenkläger
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 15
- .
- Juni
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 2
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- verworfen
- .
- 3
- .
- Angeklagte
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- Nebenklägern
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Totschlags
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Unterbringung
- Sicherungsverwahrung
- angeordnet
- .
- richten
- jeweils
- Rüge
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- gestützten
- Revisionen
- Nebenkläger
- B.
- geltend
- machen
- Landgericht
- Angeklagten
- Unrecht
- Mordes
- verurteilt
- habe
- .
- Angeklagte
- wendet
- allgemeinen
- Sachrüge
- Verurteilung
- .
- Revisionen
- Nebenkläger
- führen
- Aufhebung
- Urteils
- ;
- Rechtsmittel
- Angeklagten
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- folgende
- Feststellungen
- getroffen
- :
- Angeklagte
- befand
- Januar
- früheren
- Verurteilung
- auch
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- Unterbringung
- Sicherungsverwahrung
- angeordnet
- worden
- waren
- Maßregelvollzug
- .
- 12
- .
- September
- hatte
- unbegleiteten
- Tagesausgang
- traf
- spätestens
- Uhr
- Waldstück
- Loccumer
- später
- getötete
- .
- bereits
- verabredet
- hatten
- zufällig
- begegneten
- hat
- Landgericht
- feststellen
- können
- .
- ist
- jedenfalls
- Angeklagten
- ausgegangen
- Opfer
- freiwillig
- Wald
- gelegenen
- Platz
- folgte
- etwa
- Meter
- abseits
- befestigten
- Wegs
- befindet
- .
- Dort
- kam
- Austausch
- sexueller
- Handlungen
- Landgericht
- wiederum
- Angeklagten
- angenommen
- hat
- freiwillig
- geschah
- .
- Zusammentreffens
- entschloss
- Angeklagte
- Erwürgen
- töten
- .
- ten
- hat
- Strafkammer
- unterstellt
- spontan
- entschloss
- ;
- Motiv
- hat
- festzustellen
- vermocht
- .
- Angeklagte
- würgte
- Opfer
- so
- heftig
- lange
- Zungenbiss
- erlitt
- Angriffs
- Hals
- erstickte
- .
- Rahmen
- Gegenwehr
- fügte
- Angeklagten
- Kratzer
- linken
- Wange
- .
- Angeklagte
- Frau
- getötet
- hatte
- trug
- Ausnahme
- Socke
- linken
- Fuß
- unbekleideten
- Leichnam
- ca.
- Meter
- weiter
- Wald
- bedeckte
- Stöcken
- Ästen
- .
- Sodann
- entfernte
- Tatort
- Spuren
- übersah
- jedoch
- Brille
- Opfers
- Kaugummipapier
- DNA-Anhaftungen
- Wahrscheinlichkeit
- Quadrillionen
- stammen
- .
- Anschließend
- fuhr
- Fahrrad
- Maßregelvollzugszentrum
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- Tat
- Totschlag
- §
- StGB
- gewertet
- .
- Verwirklichung
- Mordmerkmals
- §
- Abs.
- StGB
- hat
- überzeugen
- vermocht
- .
- Merkmals
- Verdeckungsabsicht
- hat
- Strafkammer
- Rahmen
- Beweiswürdigung
- ausgeführt
- Straftat
- hätte
- verdeckt
- werden
- sollen
- festzustellen
- gewesen
- sei
- .
- Zwar
- sei
- "
- durchaus
- vorstellbar
- Angeklagte
- sexuelle
- Nötigung
- Vergewaltigung
- Nachteil
- begangen
- hat
- Tat
- befürchtete
- werde
- anzeigen
- S.
- ;
- ebenfalls
- sei
- denkbar
- "
- Angeklagte
- Angst
- Strafverfolgung
- entschloss
- töten
- S.
- .
- Jedoch
- handle
- Annahme
- nur
- mögliches
- aber
- sicher
- feststehendes
- Geschehen
- S.
- .
- Letztlich
- erscheine
- auch
- möglich
- …
- positiv
- festzustellen
- Gunsten
- Angeklagten
- anzunehmen
- "
- sei
- Angeklagte
- Frau
- bekannten
- Grund
- Streit
- geraten
- seien
- entschlossen
- habe
- töten
- S.
- .
- II
- .
- Revisionen
- Nebenkläger
- unterbliebene
- Verurteilung
- Angeklagten
- Mordes
- §
- StGB
- beanstanden
- haben
- Erfolg
- .
- Begründung
- Landgericht
- Annahme
- Mordmerkmals
- Verdeckungsabsicht
- abgelehnt
- hat
- begegnet
- auch
- Berücksichtigung
- eingeschränkten
- revisionsgerichtlichen
- Prüfungsmaßstabs
- vgl.
- Beschluss
- 31
- .
- Mai
- .
- 11
- ;
- Urteil
- 2
- .
- Februar
- .
- 8)
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Beweiswürdigung
- Landgerichts
- erweist
- lückenhaft
- Strafkammer
- hat
- Umstände
- geeignet
- waren
- Entscheidung
- beeinflussen
- Überlegungen
- einbezogen
- umfassenden
- Gesamtwürdigung
- zugeführt
- vgl.
- Urteil
- 2
- .
- Februar
- .
- 8)
- .
- hat
- insbesondere
- verabsäumt
- strafrechtlich
- relevante
- Vorleben
- Angeklagten
- Blick
- nehmen
- vgl.
- Urteil
- 27
- .
- September
- NStZ-RR
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- persönlichen
- Verhältnissen
- Angeklagten
- ist
- entnehmen
- Vergangenheit
- wiederholt
- Sexualdelikten
- verurteilt
- worden
- ist
- Zufallsopfer
- auswählte
- Durchsetzung
- sexuellen
- Interessen
- gewaltsam
- Hals
- würgte
- .
- So
- griff
- Fall
- Waldstück
- bekannte
- Geschädigte
- hinten
- Arm
- Hals
- legte
- so
- fest
- zudrückte
- kurze
- Zeit
- Bewusstsein
- verlor
- .
- schleppte
- Meter
- Baum
- versuchte
- sexuelle
- Handlungen
- vollziehen
- mehrfach
- drohte
- Kehle
- durchzuschneiden
- umzubringen
- .
- anderen
- Fall
- näherte
- Angeklagte
- Straße
- fremden
- Geschädigten
- umfasste
- Arm
- hinten
- Hals
- drückte
- anderen
- Hand
- Mund
- nahm
- anschließend
- fortwährender
- Gewalteinwirkung
- sexuelle
- Handlungen
- .
- schließlich
- riss
- Angeklagte
- weiteren
- Fall
- bekannte
- Geschädigte
- Parkplatz
- Auto
- Arm
- hinten
- Hals
- legte
- so
- fest
- zudrückte
- Luft
- mehr
- bekam
- .
- Geschädigte
- Aufforderung
- Auto
- öffnen
- nachkam
- drückte
- fester
- .
- Fahrzeug
- umgriff
- sodann
- Händen
- Hals
- äußerte
- tun
- solle
- verlange
- sterben
- wolle
- .
- Geschädigte
- weiter
- weigerte
- drückte
- Angeklagte
- wieder
- Hand
- Hals
- so
- Luft
- mehr
- bekam
- .
- sagte
- :
- "
- lässt
- bist
- weg
- !
- "
- .
- Anbetracht
- erkennbaren
- Parallelen
- äußeren
- Erscheinungsbild
- hier
- verfahrensgegenständlichen
- Geschehens
- aufgeführten
- Vortaten
- wiederholt
- Tage
- getretenen
- gleichartigen
- Vorgehensweise
- Angeklagten
- hätte
- aufgedrängt
- strafrechtliche
- Vorleben
- Angeklagten
- Rahmen
- gebotenen
- Gesamtwürdigung
- Beweise
- Indizien
- erörtern
- vgl.
- Urteil
- 27
- .
- September
- NStZ-RR
- .
- gilt
- insbesondere
- Blick
- Sachverhaltsteile
- Strafkammer
- Feststellungen
- treffen
- vermocht
- hat
- jeweils
- Angeklagten
- günstigsten
- Möglichkeit
- ausgegangen
- ist
- .
- Aspekte
- war
- Erkenntnisgrundlage
- Berücksichtigung
- Vorstrafentaten
- vollständig
- ausgeschöpft
- .
- So
- hätte
- etwa
- nahe
- gelegen
- Taten
- gezeigte
- Verhalten
- Angeklagten
- Beurteilung
- Fragen
- Angeklagte
- Geschädigte
- zufällig
- begegneten
- Geschädigte
- freiwillig
- sexuell
- Angeklagten
- verkehrte
- erörtern
- Gesamtwürdigung
- einzustellen
- .
- Zusammenhang
- ist
- erneut
- hinzuweisen
- stetigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Zweifelssatzes
- noch
- sonst
- geboten
- ist
- Gunsten
- Angeklagten
- Annahmen
- auszugehen
- Vorliegen
- Beweisergebnis
- konkreten
- tatsächlichen
- Anhaltspunkte
- erbracht
- hat
- vgl.
- Urteile
- 10
- .
- Mai
- .
- 17
- ;
- 19
- .
- Oktober
- .
- .
- Hintergrund
- hätte
- Strafkammer
- auch
- möglichen
- Motivs
- Tötung
- Frage
- stellen
- müssen
- Grund
- Angeklagte
- gehabt
- haben
- sollte
- Geschädigte
- unmittelbar
- einvernehmlichen
- sexuellen
- Kontakt
- töten
- .
- Landgericht
- angeführte
- Überlegung
- Angeklagte
- Geschädigte
- unbekannten
- Grund
- Streit
- geraten
- sein
- könnten
- Angeklagte
- entschlossen
- haben
- könnte
- Geschädigte
- töten
- lassen
- Urteilsgründen
- Anhaltspunkte
- entnehmen
- .
- .
- Revision
- Angeklagten
- ist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- sachlichrechtliche
- Nachprüfung
- Urteils
- hat
- Rechtsfehler
- Nachteil
- aufgedeckt
- .
- Landgericht
- hat
- rechtsfehlerfreien
- Beweiswürdigung
- Täterschaft
- Angeklagten
- überzeugt
- .
- Auch
- Anordnung
- Unterbringung
- Sicherungsverwahrung
- begegnet
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- steht
- bereits
- Landgericht
- Aurich
- Urteil
- 19
- November
- Maßregel
- -9-
- Angeklagten
- verhängt
- hat
- vgl.
- Urteil
- 31
- .
- August
- StGB
- §
- Vollzug
- ;
- StGB
- 12
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Voraussetzungen
- zweite
- Anordnung
- Sicherungsverwahrung
- sind
- erfüllt
- .
- handelt
- Fall
- obligatorischen
- Anordnung
- §
- Abs.
- StGB
- .
- hat
- Landgericht
- auch
- Ausspruch
- zweiten
- Sicherungsverwahrung
- besonderem
- Maße
- geltenden
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- hinreichend
- Rechnung
- getragen
- Regelung
- §
- StGB
- Blick
- genommen
- hat
- vgl.
- Beschluss
- 17
- .
- September
- .
- .
- Gericke
- Berg
|
