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- NAMEN
- 6
- .
- April
- Strafsache
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindes
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2017:060417U3STR548.16.0
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 6
- .
- April
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Richterin
- Amtsgericht
- Vertreterin
- Bundesanwaltschaft
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 12
- .
- August
- jeweils
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- 1
- .
- Angeklagte
- Fällen
- Anklage
- freigesprochen
- worden
- ist
- ;
- 2
- .
- Ausspruch
- Gesamtstrafe
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- II
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Freispruch
- Übrigen
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindes
- Fällen
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindes
- Fällen
- Fall
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- widerstandsunfähigen
- Person
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- Anordnung
- Sicherungsverwahrung
- vorbehalten
- .
- Hiergegen
- wendet
- Rüge
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- gestützte
- wirksam
- Freispruch
- Fällen
- Anklage
- Maßregelausspruch
- beschränkte
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- .
- Feststellungen
- freundete
- Mutter
- September
- September
- geborenen
- Nebenkläger
- Jahr
- Angeklagten
- bald
- Familienleben
- einbezogen
- wurde
- .
- So
- übernahm
- abwechselnd
- Großvater
- Abwesenheit
- Mutter
- Aufsicht
- Kinder
- .
- Sommer
- missbrauchte
- Angeklagte
- Fällen
- damals
- elfjährigen
- Nebenkläger
- Fällen
- Oralverkehr
- Kind
- durchführte
- Fall
- Spitze
- Vibrators
- Anus
- einführte
- .
- Dezember
- Januar
- drang
- Fall
- Spitze
- Vibrators
- gleich
- anal
- damals
- siebenjährigen
- Nebenkläger
- .
- manipulierte
- Fällen
- Glied
- Kind
- Fall
- schlief
- .
- Vorwurf
- weiterer
- Missbrauchstaten
- Nachteil
- .
- hat
- Landgericht
- Angeklagten
- freigesprochen
- so
- auch
- Fällen
- Anklage
- Angeklagten
- vorgeworfen
- worden
- war
- Anfertigung
- Fotos
- Nebenkläger
- Fällen
- veranlasst
- haben
- entblößtem
- erigierten
- Penis
- Couch
- sitzend
- posieren
- .
- II
- .
- 1
- .
- Rechtsmittel
- Staatsanwaltschaft
- hat
- Erfolg
- Freisprüche
- Fällen
- Anklage
- wendet
- .
- Staatsanwaltschaft
- hat
- Revision
- wirksam
- Freisprüche
- Fällen
- beschränkt
- .
- Zwar
- hat
- allgemein
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- gerügt
- beantragt
- angefochtene
- Urteil
- Teilfreisprüche
- lediglich
- vorbehaltenen
- Sicherungsverwahrung
- aufzuheben
- .
- setzt
- Revisionsbegründung
- ausschließlich
- Teilfreisprüchen
- Fällen
- Anklage
- .
- Fall
- Umfang
- Anfechtung
- unklar
- ist
- ist
- ständiger
- Rechtsprechung
- Angriffsziel
- Rechtsmittels
- Auslegung
- ermitteln
- vgl.
- etwa
- Urteile
- 7
- .
- Mai
- .
- 5
- ;
- 11
- .
- Juni
- Abs.
- Antrag
- .
- ergibt
- insoweit
- maßgeblichen
- eindeutigen
- Sinn
- Revisionsbegründung
- auch
- Blick
- Nr.
- Abs.
- Beschränkung
- Rechtsmittels
- genannten
- Freisprüche
- Maßregelausspruch
- so
- übrigen
- Teilfreisprüche
- ebenso
- Schuldsprüche
- verhängten
- Einzelfreiheitsstrafen
- Rechtskraft
- erwachsen
- sind
- .
- Umfang
- Anfechtung
- halten
- Teilfreisprüche
- rechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Landgericht
- hat
- festgestellten
- Sachverhalt
- rechtlichen
- Gesichtspunkten
- geprüft
- obliegende
- allseitige
- Kognitionspflicht
- §
- verstoßen
- .
- stellt
- auch
- sachlich-rechtlichen
- Mangel
- vgl.
- KK-Kuckein
- 7
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- umfassende
- gerichtliche
- Kognitionspflicht
- gebietet
- zugelassene
- Anklage
- abgegrenzte
- Prozessstoff
- vollständige
- Aburteilung
- einheitlichen
- Lebensvorgangs
- erschöpft
- wird
- .
- .
- ;
- vgl.
- nur
- Urteil
- 29
- .
- Oktober
- NStZ
- .
- Unrechtsgehalt
- Tat
- muss
- Rücksicht
- Eröffnungsbeschluss
- zugrunde
- gelegte
- Bewertung
- ausgeschöpft
- werden
- rechtlichen
- Gründe
- entgegenstehen
- vgl.
- Meyer-Goßner/Schmitt
- 60
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- hat
- Landgericht
- unterlassen
- .
- Urteilsgründen
- wurden
- Kind
- entblößtem
- Unterkörper
- erigiertem
- Glied
- breitbeinig
- Couch
- sitzend
- zeigen
- Handy
- Angeklagten
- ausgelesen
- .
- Angeklagte
- hat
- eingeräumt
- Aufnahmen
- gefertigt
- haben
- .
- habe
- Nebenkläger
- aber
- gebeten
- posieren
- abgelichteten
- Position
- vorgefunden
- habe
- Fotos
- spontanen
- Eingebung
- gemacht
- gezeigt
- dann
- gelöscht
- S.
- .
- Landgericht
- sieht
- Grundlage
- Einlassung
- gefolgt
- ist
- Anklagevorwurf
- bestätigt
- .
- sei
- erwiesen
- Angeklagte
- Nebenkläger
- Pose
- veranlasst
- noch
- zuvor
- Penis
- Kindes
- manipuliert
- habe
- S.
- .
- Grundlage
- Feststellungen
- hätte
- Strafkammer
- indes
- prüfen
- entscheiden
- müssen
- Angeklagte
- Tatbestand
- Sich-Verschaffens
- kinderpornographischer
- Schriften
- §
- Abs.
- StGB
- erfüllt
- hat
- .
- Vorschrift
- ist
- Unternehmensdelikt
- ausgestaltet
- .
- heißt
- Erfüllung
- allein
- Versuch
- vorausgesetzt
- ist
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- Besitz
- kinderpornografischen
- Schrift
- auch
- Abbildung
- eindeutig
- sexualbezogener
- Haltung
- posierenden
- Kindes
- darstellt
- vgl.
- Urteil
- 11
- .
- Februar
- BGHSt
- .
- ;
- Beschluss
- 3
- .
- Dezember
- bringen
- .
- kann
- auch
- eigenhändiges
- Anfertigen
- entsprechender
- Fotoaufnahmen
- geschehen
- vgl.
- Beschluss
- 17
- .
- Dezember
- BGHSt
- .
- Urteil
- ist
- somit
- Teilfreisprüche
- Fällen
- aufzuheben
- .
- kann
- auch
- Gesamtfreiheitsstrafe
- bestehen
- bleiben
- .
- bedarf
- gegebenenfalls
- neuer
- Bemessung
- .
- 2
- .
- Maßregelausspruch
- hat
- hingegen
- auch
- Anordnung
- Sicherungsverwahrung
- lediglich
- vorbehalten
- wurde
- Bestand
- .
- Landgericht
- hat
- zutreffend
- formellen
- Voraussetzungen
- Abs.
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- erfüllt
- angesehen
- .
- hat
- aber
- hinreichender
- Sicherheit
- festzustellen
- vermocht
- nur
- wahrscheinlich
- gehalten
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- StGB
- vorliegen
- Sicherungsverwahrung
- lediglich
- vorbehalten
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- .
- begegnet
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Landgericht
- ist
- rechtsfehlerfreier
- Begründung
- Einschätzung
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- abgewichen
- Vorliegen
- hangbedingten
- Gefährlichkeit
- Angeklagten
- Allgemeinheit
- bejaht
- hatte
- .
- Abweichung
- ist
- Tatrichter
- gehindert
- ;
- muss
- dann
- aber
- Beurteilung
- konkret
- Ausführungen
- Sachverständigen
- auseinander
- setzen
- Auffassung
- tragfähig
- nachvollziehbar
- begründen
- vgl.
- Beschluss
- 16
- .
- September
- StR
- .
- Anforderungen
- wird
- angegriffene
- Urteil
- gerecht
- .
- Strafkammer
- hat
- Einwänden
- Revision
- etwa
- Sachverständigen
- besseres
- Fachwissen
- behauptet
- .
- Vielmehr
- ist
- fachlichen
- Ausführungen
- Sachverständigen
- gefolgt
- gestützt
- Hauptverhandlung
- festgestellten
- Anknüpfungstatsachen
- aber
- abweichenden
- Einschätzung
- Gefährlichkeit
- Angeklagten
- gelangt
- .
- Sachverständige
- hatte
- Gefährlichkeitsbeurteilung
- fehlende
- Unrechtsbewusstsein
- Angeklagten
- Verharmlosung
- Taten
- mangelnde
- Opferempathie
- gestützt
- .
- Landgericht
- konnte
- Ergebnis
- Überzeugung
- verschaffen
- Angeklagte
- Bedauern
- Schuldbewusstsein
- zeige
- .
- Vielmehr
- hat
- Hauptverhandlung
- Reue
- Mitgefühl
- Geschädigten
- beginnende
- Reflexion
- strafbaren
- Verhaltens
- Veränderungsbereitschaft
- feststellen
- können
- .
- Grundlage
- vermochte
- Ergebnis
- Überzeugung
- hangbedingten
- Gefährlichkeit
- Angeklagten
- verschaffen
- .
- Somit
- hat
- Landgericht
- Prognose
- Angeklagte
- zwar
- gewissen
- Wahrscheinlichkeit
- hinreichend
- sicher
- künftig
- erhebliche
- Straftaten
- begehen
- werde
- tatsächlicher
- Ebene
- andere
- Anknüpfungstatsachen
- gestützt
- Sachverständige
- Bestehen
- Gefährlichkeit
- begründet
- hat
- .
- Feststellung
- Tatsachen
- Gefährlichkeitsprognose
- zugrunde
- legen
- sind
- obliegt
- indes
- Tatgericht
- Rahmen
- freien
- Beweiswürdigung
- .
- Ergebnis
- Hauptverhandlung
- gefundenen
- Tatsachenbasis
- hat
- Landgericht
- Maßgabe
- gutachterlichen
- Vorgaben
- Sachverständigen
- Ergebnis
- aber
- abweichend
- Gefährlichkeit
- Angeklagten
- beurteilt
- .
- ist
- rechtlich
- beanstanden
- .
- Vorbehalt
- Sicherungsverwahrung
- weist
- auch
- Rechtsfehler
- zuungunsten
- Angeklagten
- §
- .
- Landgericht
- hat
- Ausübung
- §
- Abs.
- StGB
- zustehenden
- Ermessens
- zwar
- ausdrücklich
- begründet
- .
- führt
- indes
- vorliegend
- Aufhebung
- .
- -9-
- Abs.
- StGB
- stellt
- auch
- Vorliegen
- Voraussetzungen
- Anordnung
- vorbehaltenen
- Sicherungsverwahrung
- Ermessen
- Gerichts
- .
- Vorstellung
- Gesetzgebers
- soll
- Möglichkeit
- haben
- festgestellten
- wahrscheinlichen
- Gefährlichkeit
- Täters
- Zeitpunkt
- Urteilsfällung
- Verhängung
- Freiheitsstrafe
- beschränken
- erwartet
- werden
- kann
- Strafe
- hinreichend
- Warnung
- dienen
- lässt
- vgl.
- §
- Abs.
- StGB
- :
- Urteile
- 3
- .
- Februar
- NStZ-RR
- ;
- 19
- .
- Februar
- .
- .
- Landgericht
- Ermessens
- bewusst
- war
- Gründe
- Ermessensausübung
- leitend
- waren
- vgl.
- etwa
- Beschlüsse
- 4
- .
- Oktober
- juris
- .
- 3
- ;
- 21
- Juli
- juris
- .
- .
- ist
- Gesamtzusammenhang
- Urteils
- vorliegend
- hinreichend
- entnehmen
- .
- Landgericht
- hat
- Urteilsgründen
- eingehend
- Einwirkungsmöglichkeiten
- Strafvollzugs
- Angeklagten
- Therapiechancen
- auseinandergesetzt
- .
- hat
- Umstände
- berücksichtigt
- regelmäßig
- Eingang
- Ermessensabwägung
- finden
- vgl.
- etwa
- Urteil
- 8
- Juli
- BGHSt
- ;
- 11
- Juli
- NStZ
- .
- Auch
- Frage
- Verhältnismäßigkeit
- vorbehaltenen
- Sicherungsverwahrung
- hat
- erörtert
- .
- ist
- anzuzweifeln
- Landgericht
- fehlerfreie
- Ausübung
- Ermessens
- vorgenommen
- hat
- .
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