|
|
- BESCHLUSS
- 9
- .
- August
- Strafsache
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 9
- .
- August
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 30
- .
- Juni
- Angeklagten
- betrifft
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Revision
- hat
- Verletzung
- Nr.
- gestützten
- Verfahrensrüge
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Folgender
- Verfahrensgang
- liegt
- zugrunde
- :
- Hauptverhandlung
- richtete
- Angeklagte
- Angeklagten
- Suphi
- Untersuchungshaft
- befanden
- .
- Verteidiger
- Angeklagten
- Suphi
- beantragte
- Haftbefehl
- Mandanten
- aufzuheben
- Vollzug
- setzen
- .
- Begründung
- führte
- Mitangeklagten
- befänden
- freiem
- Fuß
- .
- Strafkammer
- lehnte
- Antrag
- erließ
- anschließend
- Haftbefehl
- Angeklagten
- .
- Verkündung
- Beschlüsse
- wandte
- Vorsitzende
- Richter
- Angeklagten
- Worten
- so
- Revisionsvortrag
- :
- "
- haben
- nun
- .
- ist
- Resultat
- Anträge
- .
- Kollege
- hierbei
- deutete
- Verteidiger
- Angeklagten
- Suphi
- wollte
- so
- haben
- .
- "
- lehnte
- Verteidiger
- Angeklagten
- Berufsrichter
- Besorgnis
- Befangenheit
- .
- Haftbefehl
- sei
- Berufsrichtern
- unterzeichnet
- Vorsitzenden
- zitierten
- Äußerungen
- begründet
- worden
- .
- Beschluß
- Gericht
- Befangenheitsantrag
- §
- Nr.
- unzulässig
- verworfen
- hatte
- Ablehnungsgrund
- angegeben
- sei
- erhob
- Angeklagte
- Hinweis
- Gegenvorstellung
- Ablehnungsgrund
- zitierten
- Äußerungen
- Vorsitzenden
- angegeben
- habe
- .
- Gleichzeitig
- stellte
- neuen
- Befangenheitsantrag
- Berufsrichter
- bezog
- Äußerungen
- Vorsitzenden
- Erlaß
- Haftbefehls
- erkennen
- lasse
- Richter
- Angeklagten
- mehr
- unvoreingenommen
- gegenüberstehen
- .
- Kammer
- hat
- sodann
- Gegenvorstellung
- Gründen
- Unzulässigkeitsbeschlusses
- zurückgewiesen
- auch
- zweiten
- Ablehnungsantrag
- weiterhin
- zutreffenden
- Gründen
- Beschlusses
- unzulässig
- verworfen
- .
- 2
- .
- Rüge
- nur
- Mitwirkung
- abgelehnten
- Vorsitzenden
- Richters
- bezieht
- ist
- zulässig
- .
- Insbesondere
- hat
- Beschwerdeführer
- Umstände
- vollständig
- vorgetragen
- beanstandeten
- Äußerung
- geführt
- haben
- .
- Äußerungen
- auch
- so
- gemacht
- worden
- sind
- ist
- Freibeweisverfahren
- eingeholten
- dienstlichen
- Äußerungen
- auszugehen
- .
- abgelehnte
- Vorsitzende
- genauen
- Wortlaut
- mehr
- erinnern
- kann
- bestreitet
- Äußerungen
- getan
- haben
- .
- schriftlich
- mitgeteilter
- Eindruck
- habe
- nur
- Angeklagten
- verständlicher
- Form
- erläutert
- sei
- verärgert
- gewesen
- habe
- auch
- ausgedrückt
- sagt
- Äußerungen
- Sicht
- Angeklagten
- bewertet
- werden
- konnten
- .
- gilt
- auch
- anderen
- eingeholten
- dienstlichen
- Äußerungen
- erschöpfen
- übrigen
- Richter
- Sitzungsvertreterin
- Staatsanwaltschaft
- Urkundsbeamtin
- Wortlaut
- Äußerung
- mehr
- erinnern
- können
- .
- ist
- Senat
- zwar
- volle
- Überzeugung
- vermittelt
- worden
- zitierten
- Äußerungen
- auch
- tatsächlich
- so
- gefallen
- sind
- .
- genügt
- aber
- schon
- Wahrscheinlichkeit
- Richtigkeit
- hinreichendem
- Maße
- dargetan
- ist
- BGHSt
- NStZ
- .
- So
- liegt
- hier
- .
- Ablehnungsgesuch
- ist
- auch
- Unrecht
- verworfen
- worden
- .
- zitierten
- Äußerungen
- begründen
- Besorgnis
- Befangenheit
- ;
- waren
- geeignet
- Mißtrauen
- Unparteilichkeit
- Vorsitzenden
- rechtfertigen
- §
- Abs.
- .
- Angeklagte
- hatte
- Äußerungen
- Vorsitzenden
- "
- haben
- nun
- .
- ist
- Resultat
- Anträge
- .
- Kollege
- wollte
- so
- haben
- "
- vernünftiger
- Würdigung
- Umstände
- begründeten
- Anlaß
- Unvoreingenommenheit
- Vorsitzenden
- zweifeln
- .
- Äußerungen
- unmittelbar
- Anschluß
- Verkündung
- erlassenen
- konnte
- Angeklagte
- verstehen
- Haft
- genommen
- worden
- wäre
- Verteidiger
- Mitangeklagten
- Suphi
- Antrag
- Aufhebung
- Mandanten
- gerichteten
- Haftbefehls
- gestellt
- hätte
- Entscheidung
- somit
- objektiven
- Gründen
- veranlaßt
- war
- .
- Haftbefehl
- Angeklagten
- Zeitpunkt
- Sache
- Recht
- erlassen
- werden
- konnte
- kommt
- .
- Erlaß
- dargestellten
- Worten
- kommentiert
- wurde
- konnte
- jedenfalls
- Angeklagten
- Befürchtung
- wecken
- Vorsitzende
- lasse
- mehr
- sachlichen
- Erwägungen
- leiten
- sei
- mehr
- unbefangen
- .
- Pfister
- Lienen
|
