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- NAMEN
- 16
- .
- Februar
- Strafsache
- Totschlags
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Verhandlung
- 16
- .
- Februar
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Pfister
- Lienen
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Oberstaatsanwalt
- Bundesgerichtshof
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Rechtsanwältin
- Vertreterin
- Nebenkläger
- Rechtsanwältin
- Vertreterin
- Nebenklägerin
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- 1
- .
- Revisionen
- Nebenkläger
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 20
- .
- April
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- vorbezeichnete
- Urteil
- Strafausspruch
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebungen
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Totschlags
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- richten
- jeweils
- Sachbeschwerde
- gestützten
- Revisionen
- Nebenkläger
- Verurteilung
- Angeklagten
- Mordes
- §
- StGB
- erstreben
- .
- Angeklagte
- beanstandet
- wirksam
- Rechtsfolgenausspruch
- beschränkten
- Revision
- sachlichrechtlich
- Strafzumessung
- Landgerichts
- .
- mittel
- Nebenkläger
- sind
- zulässig
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- begründet
- .
- Auch
- Rechtmittel
- Angeklagten
- hat
- Erfolg
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- erstach
- Angeklagte
- 34-jährige
- gehörlose
- Ehefrau
- 10
- .
- September
- Mittagszeit
- Küche
- ehelichen
- Wohnung
- .
- Einzelnen
- :
- Eheleuten
- Jahre
- kannten
- verheiratet
- waren
- kam
- Geburt
- dritten
- Tochter
- Verschlechterung
- ehelichen
- Verhältnisses
- .
- schrieb
- Angeklagte
- Umstand
- Ehefrau
- Gehörlosigkeit
- weitgehend
- isoliert
- gelebt
- hatte
- damals
- ehelichen
- Wohnung
- eingerichteten
- Internetzugang
- erstmals
- Möglichkeit
- bekam
- größeren
- Aufwand
- Bekannten
- Verwandten
- kommunizieren
- .
- Angeklagte
- hielt
- vernachlässige
- betriebenen
- Zeitaufwands
- häuslichen
- Pflichten
- .
- mutmaßte
- Frau
- unterhalte
- Internet
- Kontakte
- anderen
- Männern
- außereheliche
- Beziehung
- aufzubauen
- .
- Hierüber
- kam
- Eheleuten
- häufiger
- Streit
- .
- Zweimal
- alarmierte
- Geschädigte
- Auseinandersetzungen
- Polizei
- Angeklagten
- Wohnung
- verwies
- Gartenlaube
- übernachtete
- .
- Stets
- versöhnten
- Eheleute
- aber
- wieder
- Angeklagte
- kehrte
- Fällen
- gemeinsame
- Wohnung
- .
- Sommer
- meinte
- Angeklagte
- Verhalten
- Ehefrau
- Anhaltspunkte
- erkennen
- heimlich
- anderen
- Mann
- treffe
- .
- Geschädigte
- Vorhalt
- Angeklagten
- abstritt
- kam
- erneut
- verbalen
- Streit
- Verlauf
- Angeklagte
- Ehewohnung
- verließ
- fortan
- wieder
- Gartenlaube
- nächtigte
- .
- Tattag
- suchte
- Angeklagte
- Ehewohnung
- traf
- Geschädigte
- indes
- .
- Wut
- weiterhin
- glaubte
- aber
- tatsächliche
- Anhaltspunkte
- hatte
- objektiv
- Fall
- war
- Internet
- Kontakte
- anderen
- Männern
- unterhielt
- zerstörte
- vorhandenen
- Router
- verließ
- Wohnung
- ging
- Arbeit
- .
- Geschädigte
- zurückgekehrt
- war
- Beschädigung
- bemerkt
- hatte
- rief
- Angeklagten
- schimpfte
- Verhalten
- forderte
- wieder
- herzustellen
- anderenfalls
- werde
- Polizei
- unterrichten
- .
- verließ
- Angeklagte
- Arbeitsstelle
- fuhr
- Pkw
- Ehewohnung
- .
- Weg
- dorthin
- bemerkte
- Ehefrau
- Fuß
- Straße
- .
- hatte
- beschädigten
- Komponenten
- Internetanschlusses
- Tüte
- gepackt
- Weg
- Polizei
- begeben
- .
- Angeklagte
- Frau
- angesprochen
- Absicht
- mitgeteilt
- hatte
- erklärte
- Angeklagte
- wieder
- instand
- setzen
- .
- Gemeinsam
- fuhren
- Pkw
- Angeklagten
- Ehewohnung
- .
- Unmittelbar
- Eheleute
- betreten
- hatten
- entstand
- verbale
- Auseinandersetzung
- Verlauf
- Angeklagte
- Ehefrau
- angebliche
- Untreue
- vorhielt
- .
- Auseinandersetzung
- fand
- Küche
- Angeklagte
- stand
- Ehefrau
- Stuhl
- saß
- .
- Anschluss
- "
- ausschließbar
- "
- Eingeständnis
- außerehelichen
- Beziehung
- fehlinterpretierte
- Äußerung
- Frau
- nahm
- Angeklagte
- Wut
- vermeintliche
- Untreue
- Küchenstuhl
- schlug
- Wucht
- Kopf
- "
- ausschließbar
- "
- Oberkörper
- zugewandten
- Ehefrau
- .
- benommen
- Boden
- gegangen
- war
- ergriff
- Angeklagte
- Küche
- liegendes
- Messer
- Klingenlänge
- etwa
- Zentimetern
- stach
- oben
- herab
- wuchtig
- mindestens
- fünfzehnmal
- Frau
- .
- wusste
- Verletzungen
- beibrachte
- Tode
- führen
- .
- wollte
- Frau
- auch
- töten
- vermeintliche
- Untreue
- bestrafen
- .
- Geschädigte
- verstarb
- kurze
- Zeit
- Stichverletzungen
- hervorgerufenen
- starken
- Blutverlust
- Verletzung
- rechten
- Herzkammer
- .
- Revisionen
- Nebenkläger
- Landgericht
- hat
- Strafbarkeit
- Angeklagten
- Mordes
- gemäß
- §
- Abs.
- StGB
- Heimtücke
- Tötung
- niedrigen
- Beweggründen
- andere
- Straftat
- verdecken
- abgelehnt
- .
- Verneinung
- Verdeckungsmordes
- beanstanden
- ist
- halten
- jedenfalls
- Gründe
- Landgericht
- Vorliegen
- Mordmerkmals
- niedriger
- Beweggründe
- verneint
- hat
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Mordmerkmal
- niedrigen
- Beweggründe
- hat
- Landgericht
- ausgeführt
- tatauslösend
- tatbestimmend
- sei
- hier
- Umstand
- gewesen
- Angeklagte
- mutmaßte
- Frau
- habe
- anderen
- Mann
- zugewandt
- .
- Angeklagte
- Wohl
- Kinder
- Kontakt
- gefährdet
- sah
- sehe
- Kammer
- Bewertung
- Tatmotivation
- niedrig
- "
- gehindert
- .
- Begründung
- berücksichtigt
- wesentliche
- Umstände
- Tat
- Motivation
- Angeklagten
- .
- Beweggründe
- sind
- niedrig
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- allgemeiner
- sittlicher
- Wertung
- tiefster
- Stufe
- stehen
- besonders
- verachtenswert
- sind
- .
- Beurteilung
- Frage
- Beweggründe
- Tat
- niedrig
- "
- sind
- deutlich
- weiter
- reichendem
- Maße
- schlag
- verachtenswert
- erscheinen
- bedarf
- Gesamtwürdigung
- äußeren
- inneren
- Handlungsantriebe
- Täters
- maßgeblichen
- Faktoren
- .
- .
- ;
- vgl.
- Beschluss
- 15
- .
- Mai
- NStZ
- ;
- StGB
- 59
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Gefühlsregungen
- Eifersucht
- Wut
- Ärger
- Hass
- Rache
- kommen
- Regel
- nur
- dann
- niedrige
- Beweggründe
- Betracht
- ihrerseits
- niedrigen
- Beweggründen
- beruhen
- .
- Vorliegen
- Motivbündels
- beruht
- vorsätzliche
- Tötung
- niedrigen
- Beweggründen
- Hauptmotiv
- Tat
- Gepräge
- gibt
- allgemeiner
- sittlicher
- Wertung
- tiefster
- Stufe
- steht
- verwerflich
- ist
- .
- .
- ;
- vgl.
- nur
- Urteil
- 14
- .
- Dezember
- NStZ-RR
- ;
- Fischer
- aaO
- .
- .
- begegnet
- Annahme
- Landgerichts
- Angeklagte
- habe
- Ehefrau
- niedrigen
- Beweggründen
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- getötet
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Urteil
- lässt
- erforderliche
- Gesamtwürdigung
- äußeren
- inneren
- Handlungsantriebe
- Täters
- maßgeblichen
- Faktoren
- vermissen
- .
- berücksichtigt
- hat
- Landgericht
- insbesondere
- Angeklagte
- Feststellungen
- Frau
- auch
- getötet
- hat
- vermeintliche
- Untreue
- bestrafen
- Wut
- vermeintliche
- Untreue
- gehandelt
- hat
- .
- Gleichfalls
- berücksichtigt
- hat
- Einstellung
- Angeklagten
- Ehefrau
- Lebensrecht
- bedeutsame
- Äußerung
- polizeilichen
- Vernehmung
- habe
- Stuhlschlag
- gedacht
- jetzt
- müsse
- Gefängnis
- dann
- mache
- auch
- "
- "
- .
- Landgericht
- wesentliche
- Annahme
- Angeklagte
- habe
- vermutete
- Hinwendung
- Ehefrau
- anderen
- Mann
- Wohl
- Kinder
- gefährdet
- gesehen
- wird
- Urteilsgründe
- eindeutig
- belegt
- .
- Entsprechend
- eingelassen
- hat
- Angeklagte
- .
- Festgestellt
- hat
- Landgericht
- insoweit
- lediglich
- Angeklagte
- Zeugin
- zweimal
- telefonisch
- Wohl
- Kinder
- erkundigte
- Tage
- Tat
- Ausdruck
- brachte
- habe
- Angst
- damals
- schon
- länger
- bestehenden
- Trennung
- Eheleute
- Kontakt
- Kindern
- verlieren
- .
- Landgericht
- entnimmt
- Angeklagte
- habe
- vermutete
- Hinwendung
- Frau
- anderen
- Mann
- Wohl
- Kinder
- gefährdet
- gesehen
- erschließt
- Urteilsgründen
- .
- Sache
- bedarf
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- II
- .
- Revision
- Angeklagten
- Strafausspruch
- Urteils
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- Sachbeschwerde
- stand
- .
- Rahmen
- Strafzumessung
- ist
- Landgericht
- ausgegangen
- Steuerungsfähigkeit
- Angeklagten
- Begehung
- Tat
- Affektdurchbruchs
- erheblich
- vermindert
- Sinne
- §
- StGB
- war
- .
- Bemessung
- Strafe
- engeren
- Sinne
- hat
- Landgericht
- Lasten
- Angeklagten
- gleichwohl
- Einschränkung
- "
- Massivität
- Angriffs
- berücksichtigt
- Zahl
- Stichverletzungen
- Anzahl
- geschädigten
- "
- gezeigt
- habe
- .
- Erwägung
- begegnet
- hier
- gegebenen
- Umständen
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- ;
- Art
- Tatausführung
- darf
- Angeklagten
- nur
- dann
- uneingeschränkt
- strafschärfend
- Last
- gelegt
- werden
- -9-
- vollem
- Umfang
- vorwerfbar
- ist
- aber
- Ursache
- vertretenden
- geistig-seelischen
- Beeinträchtigung
- liegt
- vgl.
- Beschluss
- 29
- November
- ;
- aaO
- §
- .
- .
- Angeklagten
- vorgeworfene
- "
- Massivität
- "
- Vorgehens
- Beweiswürdigung
- festgestellten
- "
- Affektdurchbruchs
- Sinne
- §
- StGB
- "
- gefolgerten
- erheblichen
- Verminderung
- Steuerungsfähigkeit
- uneingeschränkt
- vorwerfbar
- ist
- setzt
- Urteil
- indes
- .
- .
- neue
- Hauptverhandlung
- weist
- Senat
- Folgendes
- :
- 1
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- wiederum
- prüfen
- müssen
- Angeklagte
- Tötung
- heimtückisch
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- begangen
- hat
- .
- Objektiv
- heimtückisch
- handelt
- feindlicher
- Willensrichtung
- Wehrlosigkeit
- Opfers
- bewusst
- Tötung
- ausnutzt
- .
- Arglos
- ist
- Tatopfer
- körperliche
- Unversehrtheit
- gerichteten
- schweren
- doch
- erheblichen
- Angriff
- rechnet
- .
- kommt
- grundsätzlich
- Lage
- Beginn
- ersten
- Tötungsvorsatz
- geführten
- Angriffs
- .
- wird
- zunächst
- klären
- sein
- Angriff
- Angeklagten
- erste
- Tötungsvorsatz
- geführte
- war
- .
- Landgericht
- ist
- zwar
- allein
- konkurrenz-rechtlichen
- Würdigung
- Tat
- angefochtenen
- Urteil
- ergibt
- ausgegangen
- Angeklagte
- zunächst
- geführten
- Schlag
- Stuhl
- Verletzungsvorsatz
- handelte
- ;
- indes
- hat
- Annahme
- begründet
- .
- versteht
- auch
- selbst
- Schlag
- bisherigen
- Feststellungen
- wuchtig
- Kopf
- ausgeführt
- war
- Folge
- hatte
- zuvor
- Stuhl
- sitzende
- digte
- benommen
- Boden
- ging
- .
- könnte
- auch
- Betracht
- kommen
- Angeklagte
- schon
- Zeitpunkt
- erst
- Verwendung
- Messers
- Tötungsvorsatz
- handelte
- .
- Ergebnis
- Prüfung
- wird
- abhängen
- Zeitpunkt
- Frage
- Arglosigkeit
- Opfers
- anzuknüpfen
- sein
- wird
- :
- Kommt
- Lage
- Stuhlschlag
- so
- wird
- bedenken
- sein
- Tat
- vorausgegangener
- Wortwechsel
- nur
- feindselige
- Atmosphäre
- generelles
- Misstrauen
- Arglosigkeit
- ausschließen
- Opfer
- hieraus
- noch
- Gefahr
- Tätlichkeit
- entnimmt
- .
- Erforderlich
- ist
- vielmehr
- Beseitigung
- Arglosigkeit
- auch
- vorangegangenen
- Streit
- Opfer
- tätlichen
- Angriff
- rechnet
- vgl.
- Urteil
- 15
- .
- Februar
- NStZ-RR
- .
- Wesentlich
- ist
- Täter
- Opfer
- Angriff
- erwartet
- also
- arglos
- ist
- hilflosen
- Lage
- überrascht
- hindert
- Anschlag
- sein
- Leben
- begegnen
- wenigstens
- erschweren
- .
- bedenken
- wird
- auch
- sein
- Opfer
- auch
- dann
- arglos
- sein
- kann
- Täter
- zwar
- offen
- feindselig
- entgegentritt
- also
- Opfer
- etwa
- vorne
- angreift
- Zeitspanne
- Erkennen
- Gefahr
- unmittelbaren
- Angriff
- so
- kurz
- ist
- Möglichkeit
- bleibt
- Angriff
- irgendwie
- begegnen
- vgl.
- etwa
- Urteil
- 20
- Juli
- .
- .
- Zusammenhang
- wird
- vorliegend
- auch
- Blick
- nehmen
- sein
- Angeklagte
- festgestellten
- früheren
- streitigen
- Auseinandersetzungen
- auch
- polizeilichen
- Einsatz
- Folge
- hatten
- gewalttätig
- Ehefrau
- vorgegangen
- war
- .
- Streit
- vorangegangenen
- einlenkenden
- Äußerung
- Angeklagten
- werde
- angerichteten
- Schaden
- beheben
- wird
- prüfen
- sein
- gehörlose
- Opfer
- lediglich
- verbalen
- Auseinandersetzung
- Tat
- tätlichen
- Angriff
- erwartete
- voraussah
- Geschädigte
- Schlag
- Stuhl
- möglicherweise
- völlig
- überrascht
- wurde
- .
- könnte
- vorliegend
- auch
- sprechen
- Untersuchung
- Leiche
- rechtmedizinischen
- Sachverständigen
- Hinweise
- Abwehrverletzungen
- Opfers
- erbrachte
- .
- Sollte
- hingegen
- erst
- erste
- Messereinsatz
- Angeklagten
- Opfer
- Stuhlschlag
- bereits
- benommen
- Boden
- lag
- Tötungsvorsatz
- getragen
- worden
- sein
- so
- wäre
- bedenken
- Benommenheit
- Täter
- geschlagenen
- Opfers
- Arglosigkeit
- sprechen
- kann
- vgl.
- Beschlüsse
- 19
- .
- März
- StGB
- §
- Abs.
- Heimtücke
- 6
- .
- Mai
- NStZ
- .
- anderen
- wird
- neue
- Tatrichter
- aber
- auch
- Blick
- nehmen
- müssen
- Mordmerkmal
- Heimtücke
- Unterschied
- macht
- überraschender
- Angriff
- vornherein
- Tötungsvorsatz
- geführt
- wird
- ursprüngliche
- Körperverletzung
- gerichtete
- Handlungswille
- derart
- schnell
- Tötungsvorsatz
- umschlägt
- Überraschungseffekt
- Zeitpunkt
- andauert
- Täter
- Tötungsvorsatz
- angreift
- .
- Fällen
- bleibt
- Opfer
- Zeit
- irgendwie
- gearteten
- Gegenmaßnahmen
- vgl.
- Urteile
- 22
- .
- Januar
- NStZ-RR
- ;
- 20
- Juli
- .
- 11
- ;
- 27
- .
- Juni
- NStZ
- 503
- ;
- 2
- .
- April
- NStZ-RR
- ;
- vgl.
- auch
- Urteile
- 9
- .
- Dezember
- StGB
- §
- Abs.
- Heimtücke
- ;
- 15
- .
- Dezember
- StGB
- §
- Abs.
- Heimtücke
- 24
- .
- Febuar
- StR
- StGB
- §
- Abs.
- Heimtücke
- .
- 2
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- Prüfung
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- Begehung
- Tat
- beachten
- haben
- angefochtene
- Urteil
- völlig
- eindeutige
- Feststellungen
- enthält
- rechtsfehlerhaften
- Beweiswürdigung
- beruht
- :
- Landgericht
- hat
- einerseits
- Sachverhalt
- festgestellt
- Angeklagte
- sei
- "
- Tat
- Lage
- gewesen
- Verbotene
- Verhaltens
- erkennen
- Einsicht
- verhalten
- "
- ;
- Rahmen
- Beweiswürdigung
- ist
- Kammer
- Auffassung
- Sachverständigen
- mitzuteilen
- andererseits
- Ergebnis
- gekommen
- habe
- "
- auszuschließen
- "
- vermocht
- "
- Fähigkeit
- Angeklagten
- vorhandenen
- Einsicht
- Verbotene
- Tuns
- verhalten
- Affektdurchbruchs
- Sinne
- §
- StGB
- erheblich
- eingeschränkt
- "
- gewesen
- sei
- .
- Annahme
- erheblich
- verminderten
- Steuerungsfähigkeit
- war
- "
- ausschließbare
- "
- Feststellung
- Landgerichts
- wesentlich
- Angeklagte
- habe
- Ehefrau
- unmittelbar
- ersten
- Angriff
- miss-)verstanden
- außereheliches
- Verhältnis
- eingeräumt
- habe
- .
- Feststellung
- hat
- Tatsachenbasis
- :
- Entsprechend
- eingelassen
- hat
- Angeklagte
- Hauptverhandlung
- .
- polizeilichen
- Vernehmung
- Rahmen
- Exploration
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- aufgestellten
- Behauptungen
- Ehefrau
- habe
- unmittelbar
- Tat
- jeweils
- geäußert
- habe
- habe
- Geschlechtskrankheit
- infiziert
- habe
- außereheliches
- Verhältnis
- anderen
- Mann
- eingestanden
- Zusammenhang
- auch
- verschiedene
- Praktiken
- sexuellen
- Umgang
- berichtet
- hat
- Schwurgerichtskammer
- rechtsfehlerfreier
- Begründung
- geglaubt
- .
- Weiter
- hat
- Landgericht
- Fehlinterpretation
- Äußerungen
- Opfers
- Tat
- Angeklagten
- Infektion
- Geschlechtskrankheit
- angeblich
- berichteten
- Sexualpraktiken
- anderen
- Mann
- ebenfalls
- tragfähigen
- Begründungen
- verneint
- .
- Landgericht
- hat
- ausschließen
- nen
- Angeklagte
- "
- irgendeine
- Äußerung
- Frau
- Sinne
- fehlinterpretiert
- haben
- könnte
- räume
- außereheliche
- Beziehung
- "
- Missverständnis
- unterstellt
- hat
- ist
- ersichtlich
- .
- Allein
- gegebene
- Begründung
- Angeklagte
- schon
- Tat
- ausgegangen
- sei
- Frau
- habe
- außereheliche
- Beziehung
- trägt
- jedenfalls
- Annahme
- Äußerung
- Geschädigten
- Fehlinterpretation
- Angeklagten
- angenommenen
- Sinne
- zugänglich
- wäre
- .
- erweist
- Feststellung
- Landgerichts
- Angeklagte
- habe
- Äußerung
- Ehefrau
- miss-)verstanden
- Tat
- außereheliches
- Verhältnis
- eingeräumt
- habe
- rechtsfehlerhaft
- bloße
- Vermutung
- vgl.
- Beschluss
- 7
- .
- Dezember
- .
- Pfister
- Lienen
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