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- BESCHLUSS
- 18
- .
- April
- Strafsache
- bewaffneten
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:180418B2STR1.18.0
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- Generalbundesanwalts
- Ziffer
- .
- Antrag
- 18
- .
- April
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 14
- .
- September
- Strafausspruch
- Anordnung
- Vorwegvollzug
- aufgehoben
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Waffen
- begangenen
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- angeordnet
- bestimmt
- erkannten
- Freiheitsstrafe
- Monate
- Maßregel
- vollziehen
- sind
- Einziehungsentscheidung
- getroffen
- .
- Rüge
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- hat
- formel
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- .
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- §
- Abs.
- .
- Sachrüge
- veranlasste
- umfassende
- Überprüfung
- angefochtenen
- Urteils
- hat
- Hinblick
- Schuldspruch
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- Einziehungsentscheidung
- Angeklagten
- beschwerenden
- Rechtsfehler
- ergeben
- .
- Hingegen
- haben
- Strafausspruch
- Anordnung
- Vorwegvollzugs
- Bestand
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- Strafrahmenwahl
- Berücksichtigung
- strafmildernden
- strafschärfenden
- Faktoren
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- hat
- zunächst
- Regelstrafrahmen
- §
- Abs.
- angemessen
- erachtet
- .
- hat
- zusätzlicher
- Berücksichtigung
- Aufklärungshilfe
- Angeklagten
- §
- sonstigen
- Strafzumessungserwägungen
- minder
- schweren
- Fall
- Sinne
- §
- Abs.
- angenommen
- .
- Landgericht
- hat
- Blick
- Sperrwirkung
- §
- Abs.
- Umfangs
- Drogengeschäfts
- Ablehnung
- minder
- schweren
- Falles
- §
- Abs.
- Strafzumessung
- engeren
- Sinn
- Strafrahmen
- bis
- zu
- Jahren
- Freiheitsstrafe
- Grunde
- gelegt
- .
- begegnet
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- unerlaubten
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- steht
- Qualifikationstatbestand
- bewaffneten
- §
- Abs.
- Nr.
- Gesetzeskonkurrenz
- Grundtatbestand
- §
- Abs.
- weiteren
- Qualifikationstatbeständen
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Urteil
- 13
- .
- Februar
- ;
- 12
- .
- Aufl
- .
- Vorbemerkung
- §
- .
- .
- .
- Gesetzeskonkurrenz
- entfaltet
- ebenso
- Tateinheit
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- zurücktretende
- Delikt
- Vermeidung
- Sperrwirkung
- Mindeststrafe
- .
- .
- ;
- vgl.
- Urteil
- 24
- .
- April
- BGHSt
- f.
- ;
- Urteil
- 13
- .
- Februar
- aaO
- ;
- Saan
- aaO
- .
- verdrängenden
- verdrängten
- Strafgesetz
- vergleichenden
- Mindeststrafen
- gilt
- Ermittlung
- gerechten
- Strafe
- geht
- konkrete
- Betrachtung
- so
- auch
- jeweils
- vorliegende
- spezialgesetzliche
- Allgemeinen
- Teil
- Strafgesetzbuches
- vorgesehene
- Strafmilderungsgründe
- berücksichtigen
- sind
- Sternberg-Lieben/Bosch
- StGB
- 29
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Maßstäben
- hat
- Landgericht
- Strafrahmenbestimmung
- bedacht
- Strafrahmen
- §
- Abs.
- abgelehnten
- minder
- schweren
- Falles
- §
- Abs.
- verbrauchten
- vertypten
- Strafmilderungsgrundes
- Satz
- Nr.
- Strafrahmenmilderung
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- Betracht
- gekommen
- wäre
- Folge
- gemilderte
- Mindestgrenze
- §
- Abs.
- Monaten
- Freiheitsstrafe
- Sperrwirkung
- Mindeststrafe
- §
- Abs.
- ausgelöst
- hätte
- Beschluss
- 5
- .
- August
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- Zumessung
- Freiheitsstrafe
- Rechtsfehler
- beruht
- .
- Strafkammer
- hat
- Aufklärungshilfe
- Angeklagten
- maßgebliche
- Bedeutung
- beigemessen
- vertypten
- Strafmilderungsgrund
- Annahme
- minder
- schweren
- Falles
- §
- Abs.
- gerechtfertigt
- .
- Urteilsgründen
- sind
- auch
- Gesamtzusammenhang
- Erwägungen
- entnehmen
- ausschließen
- Strafkammer
- Berücksichtigung
- aufgezeigten
- sichtspunkte
- Ermittlung
- Kombinationsstrafrahmens
- §
- Abs.
- Strafrahmenverschiebung
- Betracht
- gezogen
- hätte
- so
- dann
- maßgeblichen
- Strafrahmens
- §
- Abs.
- Monaten
- Jahren
- niedrigeren
- Freiheitsstrafe
- gelangt
- wäre
- .
- 2
- .
- Aufhebung
- Strafausspruchs
- entzieht
- Anordnung
- Vorwegvollzugs
- Grundlage
- .
- 3
- .
- Aufhebung
- Urteilsfeststellungen
- bedarf
- aufgezeigten
- Wertungsfehler
- .
- neue
- Tatgericht
- wird
- Strafrahmenwahl
- Strafzumessung
- Grundlage
- bislang
- getroffenen
- Feststellungen
- vorzunehmen
- haben
- .
- Ergänzende
- Feststellungen
- kann
- neue
- Tatrichter
- treffen
- Widerspruch
- bisherigen
- Feststellungen
- treten
- .
- Krehl
- Grube
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