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- BESCHLUSS
- 28
- .
- Dezember
- Strafsache
- 1
- .
- 2
- .
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- u.a.
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführer
- 28
- .
- Dezember
- gemäß
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revisionen
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 16
- .
- Juni
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagte
- bens
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Angeklagten
- hat
- Beihilfe
- Freiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- verurteilt
- Vollstreckung
- Bewährung
- ausgesetzt
- .
- hiergegen
- gerichteten
- Revisionen
- Angeklagten
- haben
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- boten
- unbekannt
- gebliebene
- Hintermänner
- zunächst
- Bekannten
- Angeklagten
- Zeugen
- S.
- Kokain
- Lohn
- etwa
- US-Dollar
- transportieren
- .
- abgelehnt
- hatte
- kontaktierten
- Hintermänner
- Angeklagte
- .
- erklärte
- Durchführung
- Transports
- bereit
- drängte
- jedoch
- Erhöhung
- Kokain
- freie
- Gestaltung
- Transports
- selbständige
- Organisation
- .
- Angeklagte
- beabsichtigte
- Transport
- Luftweg
- durchzuführen
- .
- Tatplan
- weihte
- Sohn
- Angeklagten
- überredete
- unauffälliger
- wirken
- begleiten
- .
- insgesamt
- Koffer
- Angeklagten
- verteilt
- Drogen
- präparierten
- Jeanshosen
- befanden
- checkte
- Angeklagte
- Tag
- gemeinsamen
- Abfluges
- Namen
- .
- Kontrolle
- Transitgepäcks
- Angeklagter
- Frankfurter
- Flughafen
- 27
- .
- März
- wurden
- eingearbeitet
- Jeanshosen
- 5.040,3
- Gramm
- Kokain
- Wirkstoffgehalt
- Gramm
- aufgefunden
- .
- 2
- .
- Feststellungen
- zugrundeliegende
- Beweiswürdigung
- Kammer
- hält
- revisionsrechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Beweiswürdigung
- ist
- zwar
- grundsätzlich
- Sache
- Tatgerichts
- ;
- revisionsgerichtlichen
- Überprüfung
- unterliegt
- aber
- Tatgericht
- Rechtsfehler
- unterlaufen
- sind
- .
- ist
- Fall
- Beweiswürdigung
- widersprüchlich
- unklar
- lückenhaft
- ist
- Denkgesetze
- gesicherte
- Erfahrungssätze
- verstößt
- .
- .
- ;
- vgl.
- NStZ-RR
- ;
- ;
- .
- Rechtsfehler
- liegen
- hier
- .
- Anknüpfungstatsachen
- Kammer
- täterschaftlichen
- Verurteilung
- Angeklagten
- zugrunde
- gelegt
- hat
- sind
- Urteilsgründen
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- .
- Namentlich
- Annahme
- Kammer
- Angeklagte
- habe
- Drogentransport
- verbesserte
- "
- insbesondere
- vollkommen
- freie
- Gestaltung
- selbständige
- Organisation
- Hintermännern
- ausgehandelt
- S.
- beruht
- lückenhaften
- Beweiswürdigung
- .
- Rechtsfehlerfrei
- sind
- Feststellungen
- Kammer
- dahingehend
- Tatvorwurf
- bestreitende
- Komplott
- ausgehende
- Angeklagte
- Drogentransport
- durchführen
- wollte
- .
- Kammer
- hat
- aber
- ausgeschlossen
- sehr
- selbstbewusste
- Angeklagte
- gewohnt
- sei
- eher
- fordern
- Aufträge
- erteilen
- typischen
- niederrangigen
- Kurierdienst
- hätte
- verpflichten
- lassen
- S.
- anderer
- Stelle
- festgestellten
- zugespitzten
- finanziellen
- Lage
- Angeklagten
- auseinanderzusetzen
- finanzielle
- Misere
- Tatzeit
- dringenden
- Handlungsbedarf
- gebot
- letztlich
- war
- S.
- .
- Auch
- anknüpfende
- Annahme
- Kammer
- Angeklagte
- habe
- Hintermännern
- Maximierung
- Profits
- Erhöhung
- Liefermenge
- vollkommen
- freie
- Gestaltung
- selbständige
- Organisation
- Drogentransports
- gedrängt
- beruht
- lückenhaft
- gebliebenen
- Beweiswürdigung
- .
- Kammer
- hat
- geschlossen
- Zeugen
- S.
- Transport
- zunächst
- noch
- anderen
- Modalitäten
- angeboten
- worden
- war
- .
- hat
- aber
- bedacht
- Hintermänner
- Zeugen
- S.
- nur
- Transport
- Kokain
- zuvor
- auch
- Transport
- kg
- angeboten
- hatten
- Hintermänner
- also
- nur
- Ziel
- bestimmten
- Menge
- handelten
- insoweit
- veränderten
- Bedingungen
- ebenso
- gut
- Hintermänner
- zurückgehen
- konnten
- .
- aber
- hat
- Kammer
- angenommen
- Hintermänner
- Bedingungen
- Angeklagten
- einließen
- Reise
- kannten
- Zeuge
- S.
- Anbahnung
- später
- gescheiterten
- Transports
- Begleitung
- Angeklagten
- unternommen
- hatte
- vertrauten
- S.
- .
- hat
- Kammer
- gewogen
- fordernde
- Art
- Angeklagten
- Konflikt
- Hintermännern
- vorzeitigen
- Abreise
- geführt
- hatte
- S.
- .
- Schließlich
- beruht
- auch
- Wertung
- Kammer
- Angeklagte
- sei
- Gestaltung
- Reiseroute
- frei
- gewesen
- lückenhaften
- Erwägungen
- .
- Kammer
- hat
- Festnahme
- Angeklagten
- erteilten
- Suchauftrag
- Hintermänner
- geschlossen
- nur
- Sinn
- mache
- Hintermänner
- Reiseroute
- informiert
- waren
- S.
- .
- nahe
- liegenden
- Möglichkeit
- Hintermänner
- Angeklagte
- suchten
- Festnahme
- überrascht
- informiert
- worden
- waren
- hat
- Kammer
- auseinandergesetzt
- .
- Annahme
- Kammer
- Angeklagte
- sei
- Mutter
- Reiseantritt
- Drogentransport
- informiert
- worden
- habe
- Hintermänner
- Reisebegleitung
- unterstützen
- wollen
- beruht
- lückenhaft
- gebliebenen
- widersprüchlichen
- Erwägungen
- .
- Angeklagte
- hat
- Tatvorwurf
- bestritten
- Ermittlungsrichter
- lediglich
- angegeben
- Reise
- sei
- Geburtstagsgeschenk
- Mutter
- gewesen
- .
- habe
- Kleidung
- Reise
- schon
- Tag
- Abreise
- übergeben
- .
- Mutter
- Flughafen
- getroffen
- habe
- habe
- gesamte
- Gepäck
- bereits
- eingecheckt
- gehabt
- .
- Kammer
- hat
- Einlassung
- widerlegt
- angesehen
- zunächst
- abgestellt
- allgemeiner
- Lebenserfahrung
- kaum
- Mutter
- eigenen
- Sohn
- völliger
- Unkenntnis
- derart
- große
- Menge
- Drogen
- unterschieben
- würde
- S.
- .
- hat
- aber
- bedacht
- allgemeinen
- Lebenserfahrung
- Angeklagten
- Sohnes
- erkennbar
- gleichgültig
- war
- S.
- .
- Schicksal
- Auch
- tragende
- Erwägung
- Kammer
- Angeklagte
- habe
- Sohn
- schon
- Reiseantritt
- informieren
- müssen
- routinemäßigen
- Durchsuchung
- möglicherweise
- unbesonnene
- Reaktion
- Sohnes
- zahlreichen
- Koffern
- befindlichen
- Jeanshosen
- vermeiden
- ist
- frei
- Widersprüchen
- .
- Kammer
- hat
- insoweit
- "
- routinemäßigen
- "
- strengen
- Sicherheitsvorkehrungen
- Flughafen
- Porlamar
- gestützt
- vorsahen
- Gepäck
- Passagiere
- unmittelbar
- Check-In
- Beisein
- geöffnet
- durchsucht
- würde
- .
- hat
- Stelle
- aber
- übersehen
- Angaben
- Zeugen
- Kammer
- Feststellungen
- Sicherheitsvorkehrungen
- uneingeschränkt
- gestützt
- hat
- Kontrollen
- "
- oftmals
- "
- Weise
- auch
- immer
- "
- insbesondere
- Bestechung
- Mitarbeitern
- Flughafen
- umgangen
- werden
- S.
- .
- Auseinandersetzung
- lag
- umso
- näher
- Kammer
- selbst
- erwogen
- hat
- vorliegend
- Mitarbeiter
- Guarda
- Civil
- bestochen
- wurden
- S.
- .
- Hintergrund
- durfte
- weiteres
- üblichen
- vorgeschriebenen
- Form
- Durchsuchung
- Schlüsse
- Nachteil
- Angeklagten
- ziehen
- .
- Grund
- trägt
- auch
- weitere
- Erwägung
- Landgerichts
- Angeklagten
- müssten
- Drogen
- gefüllten
- Koffer
- eingecheckt
- Angeklagte
- müsse
- hohe
- Anzahl
- Jeanshosen
- Koffern
- spätestens
- Durchsuchung
- Gepäcks
- wahrgenommen
- haben
- .
- 3
- .
- Tat
- bedarf
- insgesamt
- neuer
- Aufklärung
- Bewertung
- .
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